Archive for Juli 2018
Dazugehören: Oder vom Missbrauch des Selbstverständlichen
Wir sind von Opfern umgeben. Ganz im Sinne W. Ambros: A jede is a Minderheit, an jeden geht wos oh ..
Egal ob es das sexuelle Selbstbild, die ethnische Herkunft, die ökonomische Situation (den Begriff der Klasse haben wir ja inzwischen erfolgreich ausreden lassen),
alles eignet sich zur argumentativen Selbstimmunisierung der eigenen Forderungen. meist ohne Berücksichtigung der Rechte derer, die diese Forderungen begleichen müssen.
Die Klageführer verlangen auf Grund eines einzelnen Merkmals für sich den Schutz durch (zumindest in viele in unserem Kulturkreis unstrittige) Prinzipien wie Menschen- und Asylrecht oder dem Recht auf Gleichbehandlung und Gleichberechtigung.
Ob sie selbst das auch anderen gegenüber gewähren würden, bleibt unhinterfragt.
Je nach sozialem Biotop reicht es aus, sich durch eine Kurzbio als sexuell bedrängt (#meetoo), rassistisch verfolgt (#meTwo), … zu bezeichnen, um verlässlich Freunde und Feinde zu generieren.
Bezeichnend ist dabei, dass es kaum mehr um die Schwere der vorgebrachten Übertretungen geht:
Wer über das Meer kommt, ist da prinzipiell mal Flüchtling, wer hinterfragt, ob diejenigen die sich die Schlepper leisten konnten, wirklich die Hilfsbedürftigsten sind, lernt die Denkweise der Offenheit fordernden Aktivisten auf das schmerzlichste kennen.
Wer abgelehnt wurde, erklärt sich das prinzipiell ob seiner Andersartigkeit und nicht weil er vielleicht prinzipiell ein fieser Typ ist, der halt zufällig von woanders her kam.
Wer aus einem Bürgerkrieg flieht ist natürlich dort immer auf der „richtigen Seite“ gestanden, zu hinterfragen, ob er nicht vielleicht vor seinen Opfern flieht, gilt als diskriminierend.
Respekt und Unterstützung für das eigene Weltbild wird gefordert ohne zu hinterfragen, ob denn auch das Weltbild der aufnehmenden Gesellschaft respektiert wird, bzw. wie man sich selbst in Konfliktfällen verhält.
Fragen Sie einmal einen Muslim (außerhalb der Tourismusindustrie), was er denn von Ihrer Freiheit hält, sich mit einem Gulasch und einem Krügel Bier zu entspannen,
recherchieren Sie mal ein wenig über die Diskussionen in Mumbai (Bombay) zwischen Muslimen, die nichts dabei finden sich ein T-Bone Steak von Shivas Reittier Nandi abzubraten und den Hindus der Region.
Natürlich funktioniert der Prozess in beiden Richtungen, so dass wir in der Wikipedia nachlesen können, dass sich seit den 2000er Jahren im deutschen Sprachraum der Opferbegriff auch als Schimpfwort im Sinne einer abwertende und verächtlichen Haltung gegenüber anderen (= Andersartigen) oder Verlierern verwenden lässt.
Bei all dem geht es um die drinnen und jene die hinein wollen, was angesichts einer angeblich immer kleiner werdenden Welt eigentlich absurd wirkt.
Es geht aber auch immer mehr um die Forderungen derer, die hinein wollen und den berechtigten und unberechtigten Aversionen jener, die drinnen sind.
Wer glaubt, dass das alles ausschließlich mit dem Verweis auf die selbstverständliche Verpflichtung zur Hilfsbereitschaft gegenüber einem Individuum in Not ist, verwechselt Erste Hilfe mit dem Wohlfahrtsstaat.
Allein die an Absurdität nicht zu überbietende Diskussion um die Seerettung im Mittelmeer wenige km vor der afrikanischen Küste und dem Weitertransport über ein paar hundert Kilometer nach Europa, zeigt dies exemplarisch.
Wer gebetsmühlenartig wiederholt, dass wir uns das leisten können, sollte sich einmal die Frage stellen, welchen Beitrag er zu dem Kuchen geleistet hat, dessen Verteilung er nun allein bestimmen möchte.
Viele Konzepte des 20. Jahrhundert wurden unter dem Eindruck der politischen Katastrophen zweier Weltkriege formuliert, waren aber ohnehin stets Makulatur, wenn sie ökonomischen Interessen im Wege waren:
In den postkolonialen und antikommunistischen Kriegen in SO-Asien und Afrika, den politischen Umstürzen im Mittleren Osten, Afrika, Mittel- und Südamerika mit all den dort installierten Diktatoren wurden Menschen- und Asylrechte immer mit Füssen getreten, nur war die Mobilität der ökonomisch Bessergestellten noch nicht so groß wie heute, das Geschäftsmodel Flüchtling noch eher auf die Befüllung thailändischer Bordelle beschränkt und noch nicht globalisiert wie heute.
Wenn wir uns heute Gedanken machen sollten, wie wir diese Prinzipien anwenden können ohne den Grundprinzipien einer humanistischen Gesellschaft untreu zu werden, dann geht es eigentlich nicht so sehr um eine Änderung dieser Grundrechte, sondern um eine Formulierung, wie sie verbindlich umzusetzen sind, die aber für beide Teile, denen, die eine Gesellschaft mit aufgebaut (und finanziert) haben und jenen, die in diese Gesellschaft kommen wollen oder müssen, praktikabel werden.
Dazu gehören klare Regeln, wo und wie ein Asylantrag zu stellen ist.
Wenn ich als Tourist in immer mehr Ländern dieser Welt bei der Einreise meine Fingerabdrücke abgeben muss, dann ist dies einem Asylwerber m. E. ebenfalls zuzumuten.
Wenn ich als Tourist deklarieren muss, mit welchen Barmitteln ich einreisen möchte, und ob ich mir Aufenthalt und Abreise auch leisten kann, dann ist das auch für Asylwerber zumutbar, auch wenn NGOs das in der Vergangenheit stets bekämpft haben.
Wer das Schlepperwesen dadurch unterbinden will, dass er Asylanträge nur außerhalb Europas annehmen möchte, muss hingegen ein zugängliches Netz vor Ort ermöglichen und kann nicht von irgendwelchen Camps in der libyschen Wüste faseln.
Wer aber glaubt, dass sein Status und seine Finanzierung als NGO oder Flüchtlingshelfer als prinzipiell sakrosankt zu gelten haben und andere Meinungen (Auch die Guten müssen sich Fragen gefallen lassen) auf das aggressivste desavouiert, sollte einmal prüfen, wie weit er sich noch selbst innerhalb eines Grundkonsenses einer aufgeklärte Demokratie befindet.
Wer ausschließlich die Rechte der einen Gruppe durchsetzen möchte, verletzt sehr bald die Grundrechte der anderen Gruppe.
Wer wo dazugehören will, kann dies nicht erzwingen.
Wer auf seine Rechte pocht, sollte sich auch seiner Verpflichtungen bewusst sein.
Die Freiheit des Einzelnen endet an der Fluchtdistanz des anderen,
aber auch die Flucht großer Gruppen kann die Freiheit des Einzelnen gefährden.
Hotelzimmer
Urlaubszeit ist die richtige Zeit um ein bißchen über Hotelzimmer zu schwätzen.
Natürlich nicht jene gleich ums Eck in St. Simplicius am Brenner, sondern jene gastfreundlichen Refugien in der weiten Ferne, also in der wirklichen Fremde. Von den Zimmern aus denen man nach der Ankunft ins noch Unbekannte aufbrach und in die man sich auch wieder zurück ziehen konnte, wenn einem alles zu viel wurde. Zurück von den Straßen, deren Beschriftungen nicht zu entziffern waren, dem Lärm, den Gerüchen und Menschen, die Sie nichtmal in der U6 treffen konnten.
Wenn Sie sowas nie erlebt haben,
die Horde Asiaten, die Ihnen den ganzen Tag ein beständiges „Hello, where you’r from?“ zugerufen haben, ehe Sie für ein Selfie mit ihnen posieren mussten,
die Kellner, die Ihre mangelnden Kenntnisse der hierorts in Gebrauch befindlichen Lappen schamlos ausnutzten,
die Karaoke-Bars, in denen Beatles-Songs zur Atonalität verkamen,
dann waren Sie nie wirklich in der Fremde.
Menschen im Hotel (V. Baum) ist nur einer von vielen Romanen, der dieses spezielle Ding, ein Hotel, seine Zimmer und seine temporären Bewohner beschrieb.
Auch Graham Greene, Somerset Morgham oder Hemingway ließen sich immer wieder von und in Hotelzimmern inspirieren. Vielleicht könnte ich mit mehr Alkohol deren Fußstapfen folgen, mit dem Lipton Yellow Label, den ich mir gerade aufgebrüht habe, wird das aber wohl nix.
Klar hat das alles an Reiz und Wichtigkeit eingebüßt seit man in den abgelegensten Gegenden dieser Welt schon via Internet ein passendes Lokal suchen kann, ehe man auf der Straße war. Der Rückzugsort von einst verkam heute mehr oder weniger zu einem hot spot, für dessen Passwort man sich nicht einmal ein Getränk bestellen muss.
Müde winken wir ab, wenn uns die Rezeption einen abgelichteten Stadtplan anbietet, wir haben uns schon oben die offline Karte für Google Map runtergeholt. (Vielleicht ein Grund weshalb die Stadtpläne in den Reiseführern immer mieser werden?)
Nicht einmal CNN am Hotel-TV benötigen wir mehr, um zu wissen, was in unserer Welt inzwischen passiert ist, wir sind online. Ja, und den Zeitungsständer in der Lobby haben die meisten Hotels ohnehin schon entsorgt.
Was waren das noch für Zeiten, als ich in indischen Zeitung in Echtzeit mehr über den (fehlgeschlagenen?) Putsch gegen Gorbatschow erfuhr, als Monate später in unseren TV Dokus.
Aber trotzdem, Hotelzimmer können auch heute noch ein wenig Heim in der Fremde sein. Ausgangspunkt und Endpunkt unserer Erkundigungen und der Platz, wo wir uns abgerissene Knöpfe annähen können.
ELGA – ein kurzes Update
Noch im März 2018 konnte NEWS fragen: Was wurde eigentlich aus Elga? Wer die elektronische Gesundheitsakte schon nutzt und was die Ärztekammer kritisiert
Kurz darauf echauffierte man sich landesweit über die Frage der wissenschaftlichen Auswertung der dort gespeicherten Gesundheitsdaten.
Nach anfänglichen Dementis, ist das auch gegessen!
Jetzt regt sich gelegentlich mal ein Kammerfunktionär auf: „Vernetzung schön und gut, aber was ist mit der Usability?“ oder ein Patientenanwalt informiert,
meist herrscht aber Frieden im Land
Unwidersprochen blieb die Behauptung des Hauptverbandes, das bis Ende Jänner 2018 4.330.000 Bürger Elga-Kontakte gehabt hätten und (lt ELGA Gesetz) in Vorarlberg, Steiermark und Kärnten sollte die E-Medikation bereits läuft. Natürlich ist das alles nicht gratis:
Für den Zeitraum 2010 bis 2016 wurden daher von den genannten öffentlichen Körperschaften insgesamt 60 Millionen Euro, für den Zeitraum 2017 bis 2020 weitere 41 Millionen Euro zur Finanzierung von ELGA zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus finanzieren diese Einrichtungen jene Maßnahmen, die sie in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich für die Errichtung der ELGA umsetzen und tragen den Betriebsaufwand.
Deshalb möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, was ich bei dem Großteil meiner Recherchen über die ELGA Gesundheitsdaten der mir zugewiesenen Patienten zu Gesicht bekomme:
ELGA: Wie dumm kann man sein – für wie dumm kann man denn verkauft werden
Wien Digital – Qual ohne Wahl
Dass Ihr Medicus den Segnungen der EDV im Gesundheitswesen nicht ganz vorbehaltslos gegenüber steht, darf als ausreichend dokumentiert gelten:
Krankenhaus EDV: erfassten Widerspruch im Anlassfall
KAV-IT: Ohne Worte
KAV-IT: Die Problemverursacher übernehmen die Macht
und da war da noch ELGA
Meine Paranoia mit der Spitals-EDV oder wenn alles steht, geht’s weiter wie bisher
Was die Wiener Zeitung pointiert wie immer als Die digitale Auferstehung der „1er“ umschrieb, also die Herauslösung der IT-Abteilungen des Allgemeinen Krankenhauses und des Krankenanstaltenverbunds und ihre Vereinigung mit der IT des Magistrats zur MA 1, lässt eine nachhaltige Verböserung der Situation erwarten:
1100 IT-Mitarbeiter überwachen über knapp 86.000 IT-Nutzer, betreuen 931 Breitbandstandorte, 70 Telekommunikationsanlagen mit 69.000 Nebenstellen, knapp 23.000 mobile Endgeräte, 5100 Server, 5400 Datenbanken, 9460 Terabyte Speicher und 113.800 Arbeitsplatz-Endgeräte
Zwar konnte das auf dringlichen Wunsch (?!?) von Ex-Finanz-Stadträtin Brauner bebaute Areal an der Stadtlauerstraße nun auch ausgelastet werden und der Magistratsdirektor konnte durchsetzten, dass er durch eine letztendlich unabwendbare personelle Ausgliederung des KAV nicht die Oberhoheit über all zu viele Personalakten verliert, aber ob das Monster Sinn macht, daran darf täglich gezweifelt werden, wenn man an der IT-Helpline hängt, wenn man wieder mal nicht in seinen PC kommt oder eine Telefonverbindung hakt.
Hat sich nicht Bürgermeister Häupl noch Ende 2016 rhetorisch echauffiert, was denn ein KAV Generaldirektor so für sein Geld macht, wenn er weder Finanz- noch Personalhoheit hat und dies auch noch kurz vor seinem Abgang 2018 bekräftigt:
Umgestaltung des Wiener Spitalsträgers in eine Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Personal- und Budgethoheit
Kann mir irgendjemand einen 30.000 Mitarbeiter Konzern zeigen, der keine eigene IT-Abteilung mehr hat?
Was wurde eigentlich aus …
Wir erinnern uns vielleicht noch an den Ärztestreik vor zwei Jahren im Zusammenhang mit den neuen Arbeitszeitregelungen für Ärzte und die abgehobene Art wie das die damalige Gesundheitsstadträtin und ihr KAV Generaldirektor gehandhabt haben.
Es gibt einen (Ärzte-)Streik und das ist etwas ganz Besonderes
Ärztestreik: Neue Besen schießen scharf aber fürsorglich
Streikentschädigung: sind wir wieder gut …
Als eine Folge der Streikbewegung wurden (vor der Ärztekammerwahl im folgenden Jahr) Gesprächsgruppen zwischen der KAV Führungsebene und den Ärzten zu verschiedenen Themen (Transformationsprozess, EDV, Ärzteausbildung, …) eingerichtet, in denen eine Reihe von Detailproblemen angesprochen bzw. Informationen über die im KAV zukünftig geplanten Veränderungen eingefordert werden konnten. Die Seite der Ärzte war ziemlich bunt gemischt und umfasste Ärzte in Ausbildung ebenso wie Primarärzte. Natürlich waren in diesen Gruppen auch Kammerfunktionäre- und vertreter anwesend und diese schienen anfänglich ebenfalls sehr engagiert und hefteten sich den „Erfolg“ die Gesprächsgruppen „durchgesetzt“ zu haben an die stolz geschwollene Brust!
Dieses Engagement hat sich nach der Wahl im März 2017 offenbar in die Verteilung der Pöstchen in Kammergremien und -referaten verlagert und die Gespräche im KAV scheinen niemanden mehr abzugehen. Natürlich gibt es ja die Personalvertreter, die im ärztlichen Bereich nicht selten auch Kammerfunktionen bekleiden, die wie in der Vergangenheit ja „ständig im Dialog mit der GD stehen“, nur taten sie das ja vorher auch, ohne dass wir
zu einer befriedigenden Lösung für die Dienstkleidung,
zu einer funktionierenden EDV Lösung für die Verwaltung der Ärztedienstzeiten,
zu Klarheit über Stand und Weiterentwicklung des Spitalskonzeptes, oder der Master-Betriebsorganisation, etc.
gekommen wären.
Am 17.5. 2019, zeitgleich mit den Gewerkschaftswahlen finden in Wien wieder die Wahlen zur Personalvertretung statt. Also vielleicht langsam der richtige Zeitpunkt die Freunde zu fragen, weshalb es das Gesprächsforum mit der KAV GD nicht mehr gibt und ob sie uns vielleicht den diesen alten Wein („Transparenz“, „Information“, …) gar in neuen Schläuchen erneut servieren wollen, um an unsere Stimmen zu kommen.
Fahren Sie lieber auf Urlaub statt krank zu werden
Dass es während der Urlaubszeit personelle Engpässe gibt, ist ja an und für sich keine besondere Erwähnung wert.
Dass dies auch außerhalb der Urlaubszeit (z.B. bei den Krankenkassen) keine Seltenheit ist, haben wir hier zuletzt im September des Vorjahres dokumentiert (Gut versorgt: Ambulanzsperren).
Ja, und dass die Gesundheitspolitik plant obwohl die „Soldaten“ schon längst weiter gezogen sind, wurde auch seit Jahren hier immer wieder angesprochen.
So gesehen ist das Schriftstück, das gestern aus dem AKH kam „Akutmaßnahme Annahmestopp für Probeneinsendungen A/72/2018“ eigentlich auch keine Überraschung, wo die Direktion des laut KAV-Masterplans für die Supramaximalversorgung im Wiener Spitalskonzept zuständigen AKH mitteilt, dass
„aufgrund eines akuten Personal- und Geräteengpasses am Klinischen Institut für Pathologie des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien – Medizinischer Universitätscampus vorübergehend keine Annahme/Verarbeitung von Nierenbiopsien und molekularpathologischen Untersuchungen möglich ist und die Einsendungen retourniert werden.“
Auf den ersten Blick vielleicht irritierend wird das Vorgehen wie folgt begründet:
„Diese Maßnahme dient der Patientensicherheit, die durch die verzögerte Befunderstellung gefährdet sein könnte.“
Möglicherweise führt das ebenso zu hektischen Diskussionen wie im April dieses Jahres ein Interview mit Prof. Husslein (AKH-Primar will künftig Patienten abweisen), in dem flapsig in die Kamera sagte: „Man hat Volleyball mit uns gespielt, und wir spielen jetzt Volleyball zurück und schicken die Patenten dorthin, wo sie besser aufgehoben wären.“
Blöd ist halt, dass es das „dorthin“ auch nicht mehr gibt. Die Patienten stauen sich ja in der AKH Ambulanz, WEIL der niedergelassene Bereich nicht (mehr) funktioniert.
Es gibt, um auf das aktuelle Thema zurück zu kommen, natürlich auch andere Pathologien als die im AKH, nur wird es vielleicht einen Grund haben, wenn manches ins AKH geschickt wird und nicht vor Ort befundet wird!
Ich habe den besagten Brief hier nur deshalb angesprochen, um wieder einmal darauf hinzuweisen, was in der leidigen Spitalsbetten- und Ambulanzwartezeit-Debatte immer unter den Tisch fällt, dass die Versorgungssituation auch in der Diagnostik bereits höchst prekär ist. Und ohne Diagnose gibt es keine vernünftige Therapie!
Egal, bleiben Sie gesund und machen Sie Urlaub;
nicht dass es in anderen Ländern viel besser um die Versorgung bestellt ist (Mein Patient, Dein Patient, das Budget ist nicht für alle da),
aber solange wir alle in Europa wählen, wie wir wählen und nicht Zwischen den Zeilen des Regierungsprogramms lesen, wird weiter an der Versorgungssicherheit gespart werden, bis dann nichts mehr geht!
Ja und wer glaubt, dass das alles nur urlaubsbedingt ist, möge den Text nochmals lesen, denn im AKH wird nicht nur von personellen Problemen sondern auch von einem Geräteengpass gesprochen, und Geräte fahren nicht auf Urlaub!
Vom Scheitern in China
Es gibt wenig das den Reisenden so schmerzt wie ein geplantes Ziel nicht erreicht zu haben,
auch wenn man sich danach noch so oft einredet, dass die Reise selbst das eigentliche Ziel wäre.
Auch wenn sich die Geschichte schon vor drei Jahrzehnten zugetragen hat,
und ich auch damals nicht gerade ein Hochleistungssportler war,
bleibt sie ein Stachel in meinen Reiseerinnerungen.
Ob Sie es glauben oder nicht, es blieb bis jetzt nur eines von zwei Zielen, die ich in all den Jahren nicht erreicht habe.
Nein, der Everest war nicht das zweite meiner unerreichten Ziele, sondern ein eher unbedeutender kleiner Tempel der definitiv nicht dort gebaut wurde, wo es der Reiseführer versprach.
Der Daoismus bringt es auf insgesamt Fünf Heilige Berge und gegen Ende einer Rucksackreise durch China habe ich es mir in den Kopf gesetzt einen von ihnen, den Tai Shan zu bezwingen.
Im Alten China galt er zwar als höchster Berg der Erde und einige Herrscher ließen sich hinauftragen, um Himmel und Erde zu opfern, die Wahrheit ist aber viel unspektakulärer als sich die chinesischen Legenden anhören.
In Wahrheit ist der Tai Shan nur 1545 m hoch, was eigentlich nach kleinem Ausflug klingt.
Das Problem stellt aber nicht der zu überwindenden Höhenunterschied von 1350 m dar, sondern die 9 km Treppen mit „offiziell“ 6293 Stufen, die zum Tempel des Jadekaisers („Yuhuang Dian“) führen.
Ich kann meine brennenden Waden noch heute fühlen, als ich am späten Nachmittag, den Tempel vor Augen umkehren musste, weil ich es sonst vermutlich nicht mehr vor Einbruch der Dunkelheit zurück ins Hotel geschafft zu hätte.
Ich sah die Dächer des Tempels und hätte sogar noch die Anzahl der fehlenden Stufen abzählen können, aber irgendwie ging gar nichts mehr.
Auch damals wäre es schon möglich gewesen mit einem Taxi bis zur Talstation der Seilbahn in 800 m Seehöhe zu fahren und sich ganz bequem, wie viele der jährlich inzwischen 6 Millionen Besucher bis knapp vor den Tempel bringen zu lassen, aber gegen Ende eines Backpacker-Monats in Chinas war das Budget schon etwas knapp und wir mussten es noch bis Peking schaffen.
Außerdem versprach die Legende denen, die es zu Fuß schafften, ein langes Leben, so dass die Entscheidung leicht fiel. Neben meinen körperlichen Limitationen unterschätzte ich auch die sengende Sonne und die unphysiologische Belastung durch oft kleine Stufen, die mich zwangen überwiegend auf den Zehenspitzen hoch zu steigen.
Das war aber alles nicht die eigentliche Erniedrigung, die ich mit diesem Trip verbinde.
Es war auch nicht der „Zynismus der UNESCO„, die den für mich unerreichbaren Berg im Jahr davor zum Weltkulturerbe erklärt hat.
Was wirklich schmerzte waren die Lastenträger, die an mir vorbei die Stufen hinauf liefen (!).
Angeblich machen manche von Ihnen den Aufstieg zweimal pro Tag, um Güter für den Tempel und die Kioske auf den Gipfel zu bringen.
Kleine, flinke Muskelpakete, die einen wie einen gestrandeten Elefanten aussehen lassen.
Link:
China from China
Kennen Sie Zhengzhou? mal wieder Reiseerinnerungen
Spucken Sie bitte nicht
Wundern was geht ..
Wir erinnern uns vielleicht noch an die Aufregung im letzten Präsidentschaftswahlkampf als Hofer kryptisch seinem Gegenüber drohte, dass „man sich noch wundern würde, was alles möglich sein wird“.
Nun inzwischen ist nicht nur Van der Bellens Bollwerk gegen CETA als das entlarvt wurde, was vorher schon war, ein leeres Versprechen; von einem Wissenden abgegeben auch als Lüge gut umschrieben:
Der Notar macht keine Gesetze.
Hofer, der Retter der „Kleinen Menschen“ (im Ggs zu den „Großkopferten der Hautevolee“), erlaubt seinem Klientel inzwischen zwar mit 140 km/h in die Arbeit zu brausen, damit es sich in der 60h Woche noch irgendwie ausgeht, Kinder zu machen um den Kinderbonus ausschöpfen zu können, bleibt aber wenig überraschend zurückhaltend, wenn Tückisch-Blau (wie ehedem Blau-Schwarz) mit Arbeitsgesetzen, Sozialgesetzen, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Pressefreiheit die Spielräume der Macht auf das Äußerste ausreizt.
Nicht dass frühere Regierungen nicht auch Geschäftsordnungen, Oppositionsrechte und Machtinstrumente (geschwärzte U-Ausschuss Akten) unverschämt nutzten, die Spirale geht heute einfach einen Dreh weiter.
Das Motto lautet:
Alles was nicht ausdrücklich verboten ist, ist uns erlaubt.
Was offenbar ein US-amerikanischer Präsident darf, erlebt die Welt gerade hautnah.
Wir haben uns, auch wenn dies nicht expliziter Teil unserer Rechtsordnung ist, an eine Art Common Law gewöhnt und glauben, dass das Anhörungs- und Mitwirkungsrecht von Vereinen wie der Gewerkschaft, den Kammern, die schließlich im übertragenen Wirkungsbereich der Behörden agieren, bekannten NGOs oder supranationaler Gremien irgendwie durch die Praxis in der Vergangenheit auch in Zukunft garantiert wäre.
Alle paar Jahrzehnte lernen wir, dass das nicht so ist, wollen das aber nicht wahrhaben und lassen uns auf Nebenschauplätzen (Asylantenkrise Version 2.0) beschäftigen.
Übrigens: Auf die hier vor einiger Zeit aufgeworfene Frage, wo den stünde, dass uns der Staat eine Gesundheits- und Sozialvorsorge garantieren würde, habe ich bis jetzt keine Antwort gefunden.
… und was nicht ausdrücklich geregelt ist, können wir uns malen
Ein guter Erklärungsversuch der Mitveranwortung linker Vordenker
Mich vereint mit dem Autor mein Unverständnis, weshalb Jürgen Habermas (wie Grass, wie wer weiß ich noch) zu Säulenheiligen der sozialdemokratischen Linken des 20. Jhdrts wurden und ich kann seine Erklärungen, weshalb diese Linke immer mehr an Boden verloren hat, sehr gut nachvollziehen.
Eine Leseempfehlung:
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