Sprechstunde

über alles was uns krank macht

Archive for the ‘Nationalratswahlen 2019’ Category

Regierungserklärung: Erklären Bilder die Regierung?

leave a comment »


Wie sich doch die Bilder (Copyright der Originale Kleine Zeitung & APA) gleichen.
Der Beginn war definitiv heiterer, die Versprechungen zum Teil die gleichen: Test (Copyright Der Standard)
Finden Sie die Unterschiede (Copyright Kronenzeitung):
Ein Tip: Der Blümel war immer dabei, zumindest bis zur Wiener Wahl …

Written by medicus58

10. Januar 2020 at 16:01

Wie kam der Karl Farkas in die Regierung?

leave a comment »


Kennen Sie den (noch), den Karl Farkas, legendärer Blitzdichter und Conferencier des Kabarett Simpl? Sein Spruch, mit dem er sein Publikum in einen neuen Sketch geleitete, „Schau´n Sie sich das an“ wurde bald sein Markenzeichen.

Was das mit der gerade angelobten schwarz türkisen, sehr dunkel grünen Regierung zu tun hat?

Nun, nach 100 Tagen sondieren, verhandeln und 326 übereinkommenden Seiten (Tükisch-Grüne Gesundheit: Programm oder Übereinkommen) beantworten die frisch eingesetzten Regierungsmitglieder konkrete Fragen extrem vage und einem Appell doch darauf zu vertrauen, dass das alles gut werden wird, weil man ja zu den Guten zählt:

Ausweichend fiel die Antwort Kurz’ auf die Frage aus, warum im Regierungsprogramm nicht die Abschaffung des Dieselprivilegs festgeschrieben sei. Das Programm schaue so aus, wie es ausschaue. Er werde jetzt keine Frage beantworten, bei der man sich in der Koalition geeinigt habe, sie noch weiter zu diskutieren.
Aufs Ausweichen verstand sich freilich auch Kogler gut, als die Sprache auf die geplante Sicherungshaft kam. Auf die Frage, ob die Grünen bei einer womöglich nötigen Verfassungsänderung mitstimmen würden, verwies der Vizekanzler auf die entsprechende Stelle im Regierungsprogramm. „Wir gehen von der bestehenden Verfassung aus“, so Kogler. Ausschließen wollte er eine Änderung dann aber doch nicht, „weil die Formulierung grammatikalisch diese Möglichkeit zulässt“. Link

Offen ließ der Kanzler, ob die Abschaffung der Kalten Progression in dieser Legislaturperiode kommen werde. 
Ob der erhöhte Spitzensteuersatz von 55 Prozent tatsächlich auslaufen wird (weil im Regierungsprogramm nicht erwähnt), ist laut Kurz ebenso „noch nicht entschieden“.
Bei der Frage der (in der vergangenen Legislaturperiode von der Opposition heftig kritisierten) Generalsekretäre ließ Kogler die Möglichkeit offen, einen solchen etwa im großen Umwelt- und Verkehrsressort von Leonore Gewessler zu installieren. „Das kann da und dort schon Sinn machen“, so Kogler. Gewessler wollte sich hier im ORF-„Report“ noch nicht festlegen. Link

Erster Ministerrat – Kogler und Blümel verraten nicht viel

Wählte man Kogler bei der EU-Wahl für seinen Anspruch die Union zu verändern, sitzt dort neben Köchin Sarah Wiener, … ja wer eigentlich? 

Wählte man einst die Liste Pilz vulgo Liste Jetzt wegen deren eloquenten Justizsprecherin Zadic fand man jene ab Oktober 2019 bei den Grünen und ab sofort als Bundesministerin für Justiz.

Wählte man Altkanzler Kurz wegen seines Versprechens einer ordentlichen Mitte-Rechts-Politik erklärt er nun, dass Mitte und Rechts schon allen von seiner ÖVP repräsentiert wird und sein Koalitionspartner halt eine Ökobewegung wäre.

Nahm man das Angebot der ehemaligen EU-Abgeordneten Lunacek (Grüne) bei der vorletzten Wahl nicht an, bekam man sie nun in letzter Minute als Kulturstaatssekretärin wieder.

Das Spielchen könnte man noch lange weiterführen um zu beweisen, dass wir die Old School Demokratie (Parteien sagen was sie wollen und werden dafür proportional zum Wählerwillen gewählt) längst hinter uns gelassen haben und uns nach der Wahl halt anschauen dürfen, was da mit unseren Stimmen aus der Wahlurne gemacht wird.

Wählen dürfen wir ja noch, danach tritt dann irgendwer vor den Vorhang und sagt: Schau’n Sie sich das an.

Leider ist das aber nicht mehr der Farkas. Bei dem wusste man wenigstens noch, dass er auf der Bühne stehen wird, als man sich die Eintrittskarte gekauft hat. Heute sucht man ihn vergeblich.

Liegt aber voll im Trend, oder war ihnen vor der EU-Wahl klar, dass wir einen Green Deal mit der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Frau Kollegin Van der Leyen gewählt haben?

Written by medicus58

8. Januar 2020 at 16:53

Wir WOLLEN glauben, die Dinge wären so, um gut schlafen können

leave a comment »


Zweifel beunruhigt, die Basis aller Religionen ist der Wille das zu glauben, was uns beruhigt. Da reichen schon Absichtserklärung, Taten oder gar Beweise sind überflüssig.

Als Seelenblindheit bezeichnet man eine Störung in der Verarbeitung visueller Reize durch das Gehirn, die dazu führt, dass davon betroffene Personen unfähig sind, Gegenstände oder Gesichter zu erkennen, obwohl sie sie sehen.

Seit Monaten gehen Menschen auf die Straße und fordern, dass jemand etwas gegen den Klimawandel tun soll, um guten Gewissens weiterleben zu können wie bisher. Die Grünen wurden zur Projektionsfläche dieser Hoffnung, weil sie vor Jahrzehnten das Richtige verlangt haben.

Ein junger, korrekt gekleideter Mann mit guten Manieren, der uns ohne Liederbuch das Gute verspricht wird gewählt, obwohl er seit Jahren nur seine eigenen und die Interessen seiner Sponsoren verfolgt.

Fundamentale Widersprüche zu früheren Aussagen, redet man sich als Kompromiss schön.

Dreiste Lügen erklärt man sich als Missverständnis, denn alles wäre doch besser als die anderen, die Streithanseln, die Unfreundlichen, die Problemansprecher, überhaupt all diejenigen, die einen den Glauben an die Erlösung so schwer machen.

Written by medicus58

6. Januar 2020 at 09:54

Grünlich

leave a comment »


93 Prozent für die Fortsetzung des Kurz Strache Kurses und ein paar „Grüne Tupfen“ im alten FPÖVP Regierungsprogramm aus 2017; also doch Nordkorea beim Bundeskongress der Grünen 2020.

Falsifizierung des Bundespräsidenten:

Doch sie sind so, die Grünen.

Nicht anders als alle anderen Parteivereine,

Fauler Kompromiss und der Platz am Trog statt Schiss vor dem Wähler.

Viel wird passieren, bis sie wieder zur Wahl stehen, viel wird vergessen sein, was sie einst versprachen

scheiß Oportunisten halt,

nicht anders als die anderen, nicht besser, nicht schlechter, nicht glaubhafter, nicht sauberer, ehrlicher,

Sie sind halt so, wie ihr Bundespräsident.

Gestern war gestern und morgen rede ich mir das heute halt schön.

Written by medicus58

5. Januar 2020 at 00:13

Veröffentlicht in Nationalratswahlen 2019

Tagged with ,

Tükisch-Grüne Gesundheit: Programm oder Übereinkommen

leave a comment »


Was auch immer 100 Tage lang zwischen Grün- und Türkis-innen hinter verschlossenen Türen aus verhandelt wurde, ist weniger Wagnis (Originalton Kogler) als vage Worthülsen-Sammlung.

Google deckt auf, dass auch für die Grünen nicht ganz klar zu sein scheint, was das nun so genau ist. Während allenthalben der Download eines Regierungsprogrammes angeboten wird, sieht man auf gruene.at den Text als Regierungsübereinkommen.

Das mag man alles als Wortklauberei eines enttäuschen Ex-Grünen auffassen und gar nix Böses darin finden, dass auf 326 Seiten 118 mal von Evaluierung, 264 mal von Prüfung 264 und 4 mal nach einer Task Force gerufen wird.

Task Forces werden übrigens für neben der effizienten Bekämpfung von Hass im Netz und anderer digitaler Kriminalitätsformen auch für die ökosoziale Steuerreform angerufen, sprich, nix is noch fix. Zeitpläne und finanzielle Festlegungen fehlen hier gänzlich.

Mögen wir dem Jubel von Greenpeace zustimmen, die unmittelbar nach der Veröffentlichung des Regierungsprogrammes von einem Riesenschritt sprach, während Global 2000, aus der die zukünftige Ministerin Gewessler kommt, da eher schaumgebremster resümiert: GLOBAL 2000 wird die neue Regierung an ihren Taten messen.
Fridays for Future sind noch kritischer: Weil die geplante Ökologisierung des Steuersystems ab 2022 „nicht der Dringlichkeit der Lage“ entsprechen würde, plant die Klimabewegung Fridays For ­Future für den heutigen Freitag eine Demonstration in Wien
Haben sich wohl viele Grün-Wähler mehr für die Wiederauferstehung dieser Partei gewunschen als jetzt „geliefert“ wurde.

Hier wollen wir uns mit dem Abschnitt Gesundheit dieses Papiers beschäftigen, und da fallen bereits die Analyse anderer ziemlich mies aus:

Auffallend ist, dass die türkis-blaue Kassenreform, die eine Zusammenlegung aller Gebietskrankenkassen, nicht angegriffen wird.

„Forcieren von Impfungen“ aber keine Impfpflicht

Gesundheit ist nunmehr ein Unterpunkt im Themenfeld Soziale Sicherheit, die Schwerpunkte legt die zukünftige Regierung auf wohnortnahe Versorgung/ Aufwertung des Hausarztes und Vorsorgemedizin

Stipendien für zukünftige Landärzte, im Gegenzug für monatliches Stipendium nach Abschluss für mindestens fünf Jahre als Hausarzt tätig zu sein. Wie das Stipendien-Programm österreichweit aussehen wird, bleibt abzuwarten.

Primärversorgungszentren und andere Formen der Zusammenarbeit von Ärzten sollen ausgebaut, sogenannte Communitynurses etabliert und nicht-ärztliche Gesundheitsberufe gestärkt werden. Die Versorgung von psychisch Kranken ist in Österreich mehr als prekär – hier werden Verbesserungen versprochen.

Bei der Sozialversicherung gibt es ein Bekenntnis zum Prinzip der Selbstverwaltung, ansonsten scheint man nicht in die umstrittene (aber vom VfGH in den Grundsätzen belassene) Reform der ÖVP-FPÖ-Regierung eingreifen zu wollen.

Interessant, dass man wie auch in anderen Bereichen zum Teil wortwörtliche Übereinstimmungen mit dem türkis-blauen Regierungsprogramm aus 2017 übernommen hat, das damals schon nach zwei Monaten ausformuliert war und nicht wie jetzt drei gedauert hat(siehe Standard 2017):

Sicherung und der weitere Ausbau unseres hochwertigen Gesundheitssystems …. besonderen Fokus auf Gesundheitsförderung und Prävention … Stärkung des Hausarztes und der Gesundheitsversorgung vor Ort, … Einführung von Landarzt-Stipendien, … Verbesserung der Rahmenbedingungen, um Wartezeiten auf Operationen, Behandlungen und Untersuchungen transparent zu machen und zu reduzieren …

2020 heißt es zwar: Wir wollen mit gezielten Maßnahmen sicherstellen, dass in den nächsten Jahren ausreichend und vor allem qualifiziertes Personal zur Verfügung steht. Welche neue Maßnahmen aber dazu ergriffen werden, bleibt offen:
Facharzt für Allgemeinmedinzin ist längst durchgewunken, wird aber IMHO nix bringen, weil auf den Etikettenschwindel weder Patienten noch Jungärzte reinfallen werden.
Eine Facharztoffensive nur für Pädiatrie, Augen und Kinder-und Jugendpsychiatrie greift angesichts des inzwischen globalen Ärztemangels zu kurz.
Stärkung und Aufwertung der nich tärztlichen
Gesundheitsberufe
(GuKG Novelle) mit Erweiterung der Kompetenzen und Ermöglichung von bestimmten Versorgungsschritten (Community Nurses) ist ebenfalls ein alter Hut und versucht nur die Defizite der hausärztlichen Versorgung durch Pflege zu kompensieren. Da diese aber akademisiert wurde, wird sie auch nicht billiger kommen.

Worthülsen wie Evaluierung der Zugangsbestimmungen zum Medizinstudium in Richtung Qualität, Inhalt und Umfang und schon wieder eine Ärzteausbildung NEU mit Fokus Allgemeinmedizin sagen wenig, Kontinuierliche Ausweitung des bestehenden Angebots an Plätzen für das Medizinstudium und die anschließende Ärzteausbildung freuen vielleicht die Landeshauptleute, führen aber ohne Budgetierung für die Unis geradewegs in die Privatuniversitäten und FHs. Humbold rotiert im Grab.

Ein Bekenntnis zum System der öffentlichen Apotheken zur Medikamentenversorgung für die gesamte Bevölkerung unter Beibehaltung wohnortnaher und praxisorientierter Lösungen beruhigt die Apothekerkammer und garantiert den weiteren Kampf um die hausärztlichen Apotheken.

Was sicher neu ist und somit wohl ein grüner Beitrag auf Seite 80, ist die Senkung des USt-Satzes für Damenhygieneartikel. Wäre vermutlich in jedem 3.Welt-Land wichtiger als bei uns, aber soll sein.

Wenn aber nun wieder die Generalentschuldigung kommt, dass man halt nur Juniorpartner dieser regierung wäre und schon allein d.h. nicht viel durchsetzen konnte, dann sollten die Verteidiger dieses Papiertigers einmal nachrechnen:

Die ÖVP erhielt 1.243.672 Stimmen und 52 Mandate,
die Grünen 342.260 Stimmen und 14 Mandate.
Man möge mir einmal vorhüpfen, wo denn in diesem programmierten Übereinkommen die 21% grünen Inhalte sind.
Im Kapitel Gesundheit wird man definitiv nicht fündig.

Gesundheit kommt als Begriff 83 mal vor, und da finden sich abgesehen von Überschriften durchaus Bemerkenswertes, ohne dass da echte Probleme angesprechen werden:

S.61: Prüfung der Weiterentwicklung der regelmäßigen Gesundheitsuntersuchungen bei Pflichtschülerinnen und Pflichtschülern unter den Aspekten der körperlichen Voraussetzungen für schulischen Wettkampfsport und methodische Analyse von Entwicklungen des körperlichen Zustands der Kinder und Jugendlichen.

S.87: Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Anforderungen des Arbeitsmarktes ausgerichtet ist. In dieser Gesamtstrategie sind auch weitere
Faktoren, wie z.B. Gesundheit, Mobilität und Betreuungssituation („persönliche Lebenssituation“), zu berücksichtigen.

S.88: Standort- und Industriepolitik: Beitrag zur CO2-Reduktion geleistet werden – wie z.B. digitale Geschäftsmodelle, … , Gesundheitswirtschaft und andere Bereiche, die auf Österreichs Verbindung von Grundlagenforschung, angewandter Forschung und
industriellem Know-how bauen.

S. 141: Ebenso wichtig ist es, die Luftqualität in Österreich weiter zu verbessern – für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher

S. 155: Weiterentwicklung des Tiergesundheitsdienstes
(z.B. Anreize schaffen, den Antibiotika-Einsatz zu
reduzieren)

S.159: Evaluierung bestehender Strukturen im Bereich
Tiergesundheit,

S. 205: Gesundheitssystem: Stärkung der Diversitätskompetenz im Gesundheitssystem sowie health literacy von Frauen

S. 226: Grundwehrdienst attraktiv machen: Weiterentwicklung der Stellung als wichtige Säule der Gesundheitsvorsorge (Stellung als Vorsorgeuntersuchung)

S.250: Investitionen in die Gesundheit von Menschen reduzieren nachweislich Arbeitsunfähigkeit und Kosten im Gesundheits- wie auch im Pensionssystem.

S 251: Gesundheitsmanagement, das den Erhalt der Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besonders in den Vordergrund stellt.

S. 265: Eine forcierte Umsetzung des Aktionsplans Frauengesundheit und die Erstellung eines jährlichen Frauengesundheitsberichts sowie die Weiterentwicklung und Anwendung von Gender-Medizin ist daher von besonderer Bedeutung.

Das nachfolgende Junktim macht jene sprachlos, die täglich viele Arbeitsstunden damit verbringen Daten in die IT zu klopfen:
Ebenso wollen wir die Digitalisierung in Diagnose, Behandlung und (medizinischer) Forschung vorantreiben und somit den Gesundheitsstandort Österreich weiter stärken. Dadurch bleibt Menschen in Gesundheitsberufen mehr Zeit für Kontakte zu Patientinnen und Patienten.
Da will man doch die Autoren fragen, wo sie denn angerannt wären …

Auf S 256 und 308 spricht dann die Industriellenvereinigung und Witschaftskammer:
Etablierung von finanziellen und sachlichen Anreizsystemen für gesundheitsfördernde Maßnahmen und Teilnahme an Präventionsprogrammen (z.B. Impfungen und Vorsorgeuntersuchungen)
Bedarfsgerechter Ausbau des Fachhochschulsektors – mit mehr Studienplätzen zur nachhaltigen Sicherung und Ausbau des Wirtschafts- und Technologiestandortes (z.B. insbesondere Gesundheits- und Sozialberufe, MINT)

Links:

Bizeps Regierungsprogramm besteht im Behindertenbereich aus Licht und Schatten

Ein (aus)gebrannter Gesundheitsminister?

Nach dem „Traumschiff“ ist vor den Gremien

Written by medicus58

3. Januar 2020 at 17:18

Ein (aus)gebrannter Gesundheitsminister?

leave a comment »


Soll man sich als „Alter“ darüber freuen, wenn Urgesteine erneut ins Rollen gebracht werden und Silberrücken die Sache schultern müssen, die Küsserkönige versemmelt haben?

Volksschullehrer, Journalist und Berufspolitiker Rudolf Anschober wird neuer Gesundheitsminister. Als Person ist Anschober integer und soll auch nicht kritisiert werden, meine schon früher geäußerten Bedenken (Sehe Schwarz für das Gesundheitssystem unter Türkis Grün) sind dadurch jedoch nicht zerstreut. Bei all seinen bisherigen Meriten (Verkehrs-, Sicherheits- und Atomsprecher im Nationalrat, Schutzpatron der Asyl-Lehrlinge, Energierevolutionär) hat er auch genug Erfahrungen als ÖVP-Beiwagerl unter Pühringer und Stelzer.

Mit Gesundheitsfragen hatte er bislang eher in eigener Sache zu tun (Zitat Standard): Als gewissenhafter Vielarbeiter zog sich Anschober, der mit einer Journalistin zusammenlebt, im Herbst 2012 ein Burn-out zu, mittlerweile sorgt er als passionierter Läufer und Spaziergänger aber für genug Ausgleich. 

Auch auf seiner privaten Homepage spielen Gesundheitsfragen keine Rolle.

Man kann also davon ausgehen, dass, sollte er überhaupt was weiterbringen, seine Schwerpunkte im Bereich Soziales setzen wird und uns die rauchenden Ruinen, die Hartinger-Klein hinterlassen hat erhalten bleiben:

Undurchsichtige Finanzierungsströme
Überproportionaler Arbeitgebereinfluss in den Sozialversicherungen
Kollaps der extramuralen Versorgung (unbesetzte Kassenstellen)
Versorgungszentren als Nebelgranaten
Überlastung des intramuralen Bereiches
Schleichende Privatisierung
Altenpflege
Fachkräftemangel, …

Ausbrennen kann nur wer einmal für eine Sache gebrannt hat. Wünschen wir uns einen Gesundheitsminister, der in den rauchenden Ruinen seines Ressorts nicht endgültig verkohlt.

Written by medicus58

2. Januar 2020 at 17:45

Optimismus ist angesagt


Umfragen ergaben zuletzt großen Optimismus. Um welchen Zweck solche Umfragen angestellt werden und ob es sich dabei um Zweckoptimismus handelt, sollten Sie einen Pessimisten wie Ihren Medicus nicht fragen.

Kein Wunder, gibt es doch wenig Berufe deren Endzweck – Leben retten – so regelhaft scheitert, wie der des Arztes. Aber bemühen wir uns mal um einen guten Rutsch.

Wir bekommen eine neue Regierung, die so sicher wenige Wähler wollten. Schwer vorstellbar, dass es derartig schizoide Wähler gab, die Kurz’ens Wirtschaftshörigkeit strategisch durch Koglers Letztes Aufgebot konterkarieren wollten. Viel eher wollten die paar ihren Sozenhass, der inzwischen auch die SPÖ erfasst haben dürfte, durch ein Ökomäntelchen verstecken. Dass von allen Ökobemühungen der Grünlinge ohnehin nur ein paar Begegnungszone und Radwege durchsetzbar sein werden, dafür sorgte die Aufteilung der Ministerien.

Optimistisch mag einen stimmen, dass Kogler, der es als Spitzenkandidat der EU Wahlen vorzog sich in den Nationalrat wählen zu lassen, es nun HC Strache nach macht, Vizekanzler für Sport und Beamte zu werden, als auf eine Aufgabe zu bestehen, die seiner Qualifikation wirklich entspricht. Bequemer ist es so für ihn, aber ob Blümel für das Finanzministerium qualifizierter ist, mag bezweifelt werden. Ob er sich dadurch auch Valenzen für eine Spitzenkandidatur bei der Wien Wahl freihalten will? Irgendjemand muss ja Lobautunnel, Heumarkt und Chorherr wegreden ..

Wie schon früher befürchtet sucht man das Wort Gesundheit in der zukünftigen Regierung vergeblich und das kann ja wohl kaum dem Umstand geschuldet sein, dass wir hier so gut unterwegs wären: Parteipolitisch motivierte Kassenzusammenlegung und zusätzliche Bürokratie ohne Finanzierung aus einer Hand, wird uns wohl erhalten bleiben.

Dafür gibt es ein Integrationsministerium, weil das Problem durch den damaligen Integrationsstaatssekretär Kurz offenbar nicht nach haltig gelöst wurde, und zur Sicherheit hat man dann im Ministerrat eine Stimme mehr, um die Stadionbeleuchtung gegen die Insekten zu verteidigen.

Aber trotzdem wollen wir mit Optimismus das Jahr beschließen, nicht als Staatsbürger, da ist wenig Grund dazu, aber als Blogger:

Themen wird uns 2020 genug liefern.

Written by medicus58

31. Dezember 2019 at 11:47

%d Bloggern gefällt das: