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Nach Jahrzehnten doch wieder SPÖ?
Wahlwerbung sollen die anderen machen, aber wenn Sie meine Überlegungen zur Nationalratswahl 2019 interessieren, lesen Sie bitte weiter:
Falls Sie es noch nicht bemerkt haben, Ihr Medicus wurde in den 70ern politisch sozialisiert, in der die SPÖ unter Bruno Kreisky eine absolute Mehrheit nach der anderen einfuhr. Damals wurde ich wurde trotz einiger ideologischer Dissonanzen (AKW Zwentendorf) SPÖ Wähler.
Von einigen der damals eingeführten Sozialleistungen profitierte ich (bzw. meine Eltern) direkt, wie der Abschaffung der Studiengebühren, der Schulbuchaktion, und der Möglichkeit des Zivildienstes; andere Konzepte, wie den Wohlfahrtsstaat bejahe ich bis heute grundsätzlich.
Irgendwann als Teflon-Kanzler Vranitzky uns glauben machen wollte, dass man das Wesentliche der Sozialdemokratie besser in der Bankzentrale und am Golfplatz erlernen konnte als im direkten Gespräch mit unselbstständig Erwerbstätigen malte ich zum letzten Mal ein Kreuzerl neben die SPÖ auf einen Wahlzettel. Mag sein, dass gewisse „Insiderinformationen“, dass sich Vranitzky oft nicht einmal seinen engsten Mitarbeitern verständlich machen konnte, dazu beitrugen. Auch dass Vranitzky nicht verstanden hat, weshalb nicht nur Kreiskys Nadelstreifen breiter waren, als die seinen (Kreisky hatte die breiteren Nadelstreifen) also in anderen Worten, Intelekt unabhängig davon ist, ob man Schlosserg’wand oder Nadelstreif trägt, wird seinen Teil beigetragen haben. Ausschlaggebend war aber, dass die SPÖ unter Vranitzky dem Druck der ÖVP nachgegeben hat und den Zivildienst asymmetrisch zum Wehrdienst verlängert hat und damit „eine Art Nachsitzen für die angeblichen Drückeberger“ gesetzlich verankert hat.
Mit einigen Ausnahmen wurde ich danach für mehr als zwei Jahrzehnte Grünwähler. Im Gegensatz zu dem was sich – auch auf europäischer Ebene- in der Sozialdemokratie entwickelte (New Labour, Gerhard -Harz- Schröder, …) verkörperten manche Grüne noch eher das, was sozialpolitische als links gelten konnte. Über den zunehmenden Ärger, wie sich auch diese Partei von ihren ehemaligen Grundsätzen verabschiedet hat habe ich hier ohnehin mehr als ausführlich geschrieben (Bemerkungen zu Van der Bellen – und den Zustand der Umstände).
2017 lüfte ich dann das Wahlgeheimnis (METOO Bekenntnisse eines von 223.544 Pilz Wählern) nur muss ich heute zugeben, dass mir Pilz Jetzt (Liste Piltz Jetzt, oder welche Variation davon nun gilt) schon ziemlich schwer fällt. Natürlich kann Ihnen das alles ganz egal sein, aber vielleicht stellen Sie sich auch folgende Fragen:
Ob sie mit Sebastian Kurz und seiner türkis lackierten ÖVP eine Partei wählen wollen, die nachweislich seit zwei Jahrzehnten Regierungen sprengt und sich mehr als Vollstrecker kapitalistischer Interessen von Großinvestoren und Konzernen erwiesen hat als alle anderen Parteien.
Ob Sie mit den NEOS eine ÖVP minus Katholizismus und eine wirtschaftlich unverbesserlich neoliberal denkende Partei wählen wollen, auch wenn Sie ihr den Wunsch nach gesellschaftlicher Liberalität und einer Verbesserung des Bildungswesens abnehmen.
Ob Sie die Grünen wählen wollen, weil es Ihnen nichts ausmacht, dass deren Spitzenkandidat gerade für das EU-Parlament gewählt wurde, dort aber nun eine Fernsehköchin und – ja wer denn eigentlich – sitzen, weil der – prinzipiell von mir geschätzte – Herr Kogler offenbar doch nicht wie der der Herr Mahrer alles gleichzeitig kann.
Ob Sie die FPÖ wählen wollen, weil Sie tief drinnen genau wissen, dass das, was HC Strache in Ibiza sagte viel näher an der österreichischen Realität ist, als wir es uns eingestehen wollen.
Ob es einen Unterschied macht, ob Sie KPÖ oder Wand(E)l wählen, die einmal vereint, einmal getrennt unter ferner liefen bleiben.
Ja, und in diesem Dilemma frage ich mich, ob ich nach Jahrzehnten heuer diese SPÖ wählen soll.
Fortsetzung folgt ….
Warum die SPÖ für die Rendi-Wagner rennen sollte und ein paar Zeilen gegen Zeiler et al.
Ob man das aus den Trümmern der KERNspaltung empor gekommene SPÖ Duo Drodza & Rendi-Wagner nun persönlich oder politisch mag, soll hier nicht beplappert werden, aber Gerhard Zeiler (seit 1986 !!! Medienmanager) als rekurrierendes Murmeltier, das die SPÖ Ausjährigen (Teddy Podgorski geb. Juli 35 !! ) und Medien seit Jahren immer wieder exhumieren, um die Partei zu retten, kann doch nicht die Antwort auf den Türkisen Bummelstudenten sein.
Gewinnstreben und Nationalismus mögen Konservativen und Reaktionären als Beweggrund für ihr politischen Handeln reichen; doch auch wenn die Linke mitunter die Wissenschaftlichkeit ihrer Ideologie überschätzt haben mag, so kann vielen ihrer bedeutenderen Repräsentanten eines nicht abgesprochen Werden: Fachwissen
Auf die hohe Prävalenz von Ärzten in der Linken, habe ich schon einmal hingewiesen: Heilberuf und Berufung
Seit die Europäische Sozialdemokratie (New Labour) versucht hat, die Neoliberalen mit dem Ausverkauf der Daseinsvorsorge und die Konversativen mit noch mehr Volksdümmlichkeit rechts zu überholen, geht es mit ihr bergab.
Jetzt auf einen Medienmanager setzen zu wollen, nur weil er gezeigt hat mehr auf Gewinn als auf ein Programm zu setzen, kann nur mehr als Bankrotterklärung einer Bewegung gesehen werden, die einst noch Lehrlingsbibliotheken und Volkshochschulen eingerichtet hat.
Und damit meine ich nicht nur Herrn Zeiler, sondern auch den Herrn Drodza (siehe Teil „Kontroversen„).
Der Hass gegen Linke funktioniert wie der Hass gegen Fremde
Ob DIE Freunde da oben primär links oder primär diktatorisch waren erscheint ebenso diskutabel, wie die Frage, wer aktuell der legitimere Präsident Venezuelas ist. Was jedoch heute auffällt ist wie vehement sich der Adabei der Krone und der scheinbar bürgerlichen Intellektuelle in der Presse seit der türkis-blauen Regierungsbildung die Befreiung von allem Linken bejubeln.
Weg mit Linken aus den Krankenkassen, den Redaktionen, aus den Ministerien sowieso, endlich, welch Erleichterung.
Jetzt fallen einem ja genug Feindbilder unter den ehemaligen SP-Politikern ein, nur hilft ein Blick in die Gerichtssäle und U-Ausschüssen oder das hiesige Satanswinkerl um genügend rechte Pendants zu finden.
Und natürlich wetterten die Roten und Grünen früher auch gegen die Schwarzen und Blauen, aber nicht mit diesem befreienden Hass, wie dies nun hoffähig geworden ist.
Heute gehört uns der Boulevard und morgen die Verfassung.
Das Bemerkenswerteste an diesem Prozess scheint mir aber, dass es in Österreich ohnehin kaum wirklich Linke gibt oder gab.
Pam wird keine Rosa Luxemburg, Kern kein Che und der Faymann ….
Irgendwie kommt mir das alles so vor, wie der Hass auf Fremde und Juden:
Je weniger es davon wo gibt, je größer wird der Hass gegen sie.
Wär’s das, 2018?
Jahresrückblicke befassen sich mit dem was wichtig war und nicht mit dem was wichtig sein hätte können. Vielleicht nennt man sie im post-Farkasch’en Zeiten deshalb auch nicht man mehr Jahresbilanzen, um sich neben der Haben-Liste das hier unumgängliche Soll und somit den Bilanzselbstmord zu sparen.
Was hätte 2018 nicht alles bringen können:
Den ersten grünen Bundespräsidenten, der einlöst, was alle seine Vorgänger vor ihrer Wahl versprochen haben, einen aktiven Präsidenten und nicht nur einen weiteren Staatsnotar. VdB unterschrieb bis jetzt alles brav (Indexierung der Familienbeihilfe) und versteckte sich bei CETA hinter dem Europäischen Gerichtshof, um zum Jahreswechsel plötzlich mehr Budget für das Bundesheer zu verlangen. Bis jetzt wären ihm sogar noch die Fußstapfen eines Klestil zu groß.
Die Türkis-Blaue Regierung, die den großkoalitionären Proporz aufbrechen hätte können, der in diesem Land alles, vom Schulsystem bis zu den Abendnachrichten so fest im Griff hat wie anderswo es nur die Mafia schafft, hätte rein theoretisch ja auch etwas Neues bringen können, wären die Mitspieler und ihre Worthülsen nicht schon seit Jahren bekannt gewesen. Gekommen ist weder echte Schul-, Gesundheit-, Sozial-, Rechts- noch Demokratiereform sondern auf allen Gebieten eine politische Umfärbung ohne Rücksicht auf Kollateralschäden (BVT, Gebietskrankenkassen,…).
More of the same mit besserer Medien- und Meinungskontrolle und ein Wunschkonzert der Finanziers.
Die Hoffnung, dass einem Ex-ÖBB Manager die SPÖ ebenso auf den Leib geschneidert sein könnte, wie sein slim-fit Sakko, hat sich ebenso nicht erfüllt wie die Annahme, dass die, die mit sprachlicher Eloquenz brillieren, am Ende noch wissen wofür sie sich bewerben oder wovon sie zurücktreten sollen. Vielmehr zeigte sich, dass slim-fit und Schweigen auch nach fast zwei Jahrzehnten noch als Sch(l)üssel zur Wahlkabine funktionieren.
Eine Selbstdemontage der Grünen (werde ich nicht Vizekanzler mach ich halt das Feigenblatt bei Novomatic), war zu erwarten, zu hoffen war, dass die bunte Bewegung (wir sind keine Partei) , die der Silberrücken Pilz JETZT aufgestellt hat, ein guter Ersatz sein könnte. Bislang bekam man da aber in erster Linie einen Crashkurs in Familienaufstellung zu sehen.
Wie bei NEOS-GURU Strolz scheint die Politik immer mehr als Bühne für den kurzfristigen Ego-trip herhalten zu müssen, wem die Tanzfläche zwischen Flipchart und Rednerpult zu eng und der Beamer zu wenig hell wurde.
Es hätte viel bringen können dieses Jahr, hat es aber selbst dort nicht, wo wir zumindest am Papier die Wahl hatten.
Linke Ärzte: Heilberuf und Berufung, ja geht denn das?
Wenn Menschen krank wurden, riefen sie früher nach dem Arzt. Wenn es nach der Gesundheitsökonomie geht, sollten wir uns heute eher an Helpdesks, Pflegepersonal oder noch besser an Algorithmen wenden.
Da ist es umso bemerkenswerter, dass sich die SPÖ in (oder besser nach) ihrer Kernschmelze an eine Ärztin wandte, um zu gesunden. Ob eine Infektiologin und Hygienikerin da die Rcihtige ist, haben wir uns hier schon ausführlich gefragt, was jedoch noch fehlt ist eine Analyse, ob denn Heilberuf und linke Berufung überhaupt zusammen passen. Wenn ich mich so an meine Studienzeit erinnere, wurden da vielleicht einige Linke gedreht, aber die Fakultät war der Feldherrenhalle näher als dem Arbeiterparadies. Und Joy Pam trat bekanntlich ja auch erst im Zusammenhang mit ihrer Ministerwerdung der SPÖ bei; wobei man ihr zumindest zu Gute halten kann, schon früher bei Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller & KünstlerInnen angedockt zu haben.
Auch wenn es für manche überraschend sein mag, es gab in der Vergangenheit ein weites Spektrum von Ärzten, die mehr oder weniger linke Politik machten.
Dr. Andreas Gottschalk (1815-1849) betätigte sich in Deutschland schon im Vormärz und wurde der erste Präsident des Kölner Arbeitervereins.
Dr. Gerhard Weber (1816-1891) war mit Karl Marx befreundet und Mitbegründer des Kommunistischen Korrespondenz-Komitees in Kiel.
Dr. Viktor Adler (1852-1918) gründete die Sozialdemokratische Partei.
Dr. Ferdinand Hanusch (1866-1923) sozialdemokratischer Politiker, Gründer der Arbeiterkammer und prägend für die Sozialpolitik in der Ersten Republik.
Dr. Julius Tandler (1869-1936) war Anatom und sozialpolitisch tätig. Seinen Aussagen über Eugenik werden heute zwar kritisiert, ungeachtet dessen hatte er maßgeblichen Einfluss auf die gesundheitspolitischen Maßnahmen des Roten Wiens.
Dr. Alexander Alexandrowitsch Bogdanow (1873 – 1928) war auch Philosoph, Ökonom, Soziologe und Schriftsteller und starb bei einem wissenschaftlichen Selbstversuch des Blutaustausches.
Dr. Karen Horney (1885-1885) war deutsch-amerikanische Psychoanalytikerin und eine der ersten Frauen Deutschlands, die Medizin studierten. Selbst nicht tagespolitisch tätig, zählt sie zu denjenigen, die sich mit Marxismus und der Frauenfrage beschäftigt haben.
Dr Sun Yat-sen (1886-1925), Gründer der Kuomintang und erste provisorische Präsident der Republik China und wird angeblich heute noch als Vorkämpfer der KPCh verehrt, auch wenn es mir in den späten 80er Jahren ziemlich schwer fiel irgendjemand in China zu finden, der sich an ihn erinnerte.
Dr. Salvador Allende (1908-1973) versuchte als demokratisch gewählter Staatspräsident Chiles eine sozialistische Gesellschaft zu errichten und viel einem (von der CIA unterstützen) Militärputsch unter der Führung Pinochets zum Opfer.
Dr. Marie Langer (1910-1987) war eine in Südamerika politisch engagierte Psychoanalytikerin und Ärztin.
Dr. Emanuel Edel (1910-1991) war Sozialistischer Student und trat nach dem Feburarkämpfen 1934 der KPÖ bei, war Frontarzt in Spanien gegen Franco, im zweiten Weltkrieg in der Französischen Widerstandsbewegung gegen Hitler aktiv und nach 1945 Polizeiarzt in Wien.
Dr. Ernesto Rafael Guevara de la Serna (1928-1967) ) arbeitet während seines Medizinstudiums u.a. in einer Peruanischen Leprakolonie, ehe er Teil der Kubanischen Revolution wurde. Er wurde ohne Gerichtsverfahren auf Weisung des bolivianischen Präsidenten René Barrientos Ortuño im Beisein von CIA Agenten erschossen.
Lassen wir uns überraschen, wo sich Frau Dr. Joy Pamela Rendi-Wagner (1971-) innerhalb dieses Spektrums einmal wiederfindet.
Es kann Gott-sei-Dank wohl ausgeschlossen werden, dass ihr die CIA einmal nach dem Leben trachten wird, dazu genügen heute schon die Parteifreunde.
Tante Doktorin: Die Medizin wurde weiblich, jetzt auch die Politik
Zwar war es anno damals (1897) die medizinische Fakultät an der die erste Frau in Österreich promovierte, jedoch war noch zu meinen Studienzeiten die medizinische Fakultät in ihrem Erscheinungsbild, ebenso wie der „Beruf des Arztes“ männlich.
Kindern wurde versucht Vertrauen einzuflössen indem man mit ihnen „zum Onkel Doktor“ ging, oder können Sie sich daran erinnern jemals etwas von der „Tante Doktorin“ gehört zu haben?
Inzwischen sind sechs von zehn Medizinstudenten und 47% der Mitglieder der Ärztekammer weiblich. Bei den letzten Stellenbewerbungen bei denen ich etwas mitzureden hatte, fanden sich ausschließlich Kolleginnen.
Gut so, aber ist das wirklich nur der ganz normale Ausgleichsprozess den plötzlich eine offener gewordene Gesellschaft ermöglicht?
Sie werden nur wenige Ärzte finden, die noch überzeugt sind, dass Ansehen und Machtposition der Ärztschaft in den letzten Jahrzehnten zugenommen hat. In wesentlichen Fragen sitzt zB die Ärztekammer gar nicht mehr am Verhandlungstisch.
Ohne die feministische Freudenstimmung trüben zu wollen scheint es mir, dass der Frauenanteil in bestimmten Positionen wie eh und je indirekt proportional zur damit verbundenen Machtposition ist, und ein zunehmender Frauenanteil eher die zunehmende Machtlosigkeit der Position und weniger die Ermächtigung der Frauen widerspiegelt.
Am Anfang der österreichischen Sozialdemokratie standen der „Armenarzt“ Viktor Adler. Nach mehreren internen Putschen gegen die letzten stets männlichen Parteivorsitzenden inkl. des absurden Abgangsstolperers des letzten besinnt sich die SPÖ plötzlich darauf, dass sie eine weibliche Parteivorsitzenden benötigt und fand sie offenbar in der Ärztin und Hygienikerin Rendi-Wagner.
Ich habe Kollegin Rendi-Wagner als intelligent, integer und fachlich kompetent kennen gelernt. Gerade in Zeiten tückisch-blauer Kälte im Sozial- und Gesundheitssystem hätte die SPÖ endlich eine Fachsprecherin gehabt, die versteht wovon sie spricht und das auch formulieren kann.
Dass sie als Langzeit BSA- und Kurzzeit SPÖ Mitglied zwischen den Flügerln des gerupften SPÖ Huhnes steht, mag ihr den Vorteil der Überparteilichkeit einbringen und ihre rasche Auffassungsgabe sollte es ihr auch ermöglichen, sich in den innerparteilichen Intrigensumpf einzuarbeiten. Ihr sympathisches Äußeres und ihre Jugendlichkeit mag medientechnisch auch als gute Antwort auf den Bundesbasti scheinen.
Es möge sich nur die PR-Maschine der SPÖ davor hüten das alles (wie weiland die Liste Pilz) als feministischen Akt zu verkaufen. Vielmehr zeigt es nur, dass dort wo es scheinbar nix mehr zu gewinnen gibt, die Frauen ran dürfen.
Echt schad drum.
Don’t Smoke, you hypocrites
Die wissenschaftliche Evidenz, dass Rauchen ein Gesundheitsrisiko darstellt wird inzwischen nur mehr von den Dreistesten bezweifelt.
Seit mehr als einem Jahrzehnt ist es – zumindest wissenschaftlich – unbestritten, dass auch Passivrauchen ein Gesundheitsrisiko darstellt,
über dessen Höhe streitet nur mehr der Stammtisch je nach eigener Präferenz und Lebensstil.
Laut Statistik Austria (die letzten Zahlen sind aus 2014) raucht fast ein Viertel der österreichischen Bevölkerung (über dem 15. Lebensjahr) täglich, wobei es kaum einen Rückgang bei den Männern aber eine stete Zunahme bei Frauen zu bemerken ist. Zählt man die Gelegenheitsraucher und die Dunkelziffer dazu kann wohl angenommen werden, dass ein Drittel der Österreicher die anderen zwei Drittel anqualmt.
Die Faktenlage war auch schon vor 2001 ziemlich eindeutig, hat aber all die jetzt so gesundheitspolitisch Besorgten, Politiker wie Ärzte, relativ wenig aktiv werden lassen, solange die verstaatlichte Austria Tabak Gewinne abgeliefert hat und man ihr marode Betriebe wie den Schwechater Sportartikelhersteller (!) HTM anhängen konnte und Beppo Mauhart mit seinem Sponsorfüllhorn willens war. SP-Bundeskanzler Franz Vranitzky erklärte damals noch ganz offen die Austria Tabak zu „einem der wichtigsten Gewinnbringer für den Staat, weshalb eine Veräußerung eine ganz besondere Kapriole wäre“.
Auf Druck von EU-Vorgaben und den leeren Staatskassen wurde 1997 49,5 Prozent der Austria Tabak an der Wiener Börse verkauft und 2001 zu 100 % privatisiert und von der staatlichen ÖIAG an die britische Gallaher Group abgegeben. Zumindest damals verglich man den Deal mit dem BUWOG Skandal, heute ist das alles vergessen.
Seit – wie bei uns auch in vielen anderen europäischen Ländern – die Goldesel verkauft (vielleicht auch verschenkt) wurde, gebärden sich Politiker gerne als Schützer unserer Gesundheit, wenn es um Rauchverbote in der Gastronomie geht.
Wäre dies aber so, dann hätte es unter SPÖVP bezüglich der Nichtraucherzonen in der Gastronomie nicht so ein Tauziehen gegeben!
Weshalb die FPÖ. angesichts aller anderen politischen Probleme dieses Landes, das Abendland am rauchumwehten Stammtisch retten möchte, muss sich unser Witzekanzler HC beantworten; mit Freiheit und Selbstbestimmung hat es aber sicher nichts zu tun, auch wenn uns „Kollegin“ Belakowitsch einzureden versucht.
Ärztekammer und Krebshilfe haben nun mit ihrer Don’t Smoke Abstimmung scheinbar eine Welle des Gesundheitsbewusstsein ausgelöst und aktuell standen über 270.000 Schlange, um rauchfreie Stammtische durchzusetzen. Erinnert sich noch wer, dass die Bewegung 2014 auf den am Lungenkrebs verstorbenen Kurt Kuch zurück geht, der aber selbst Kettenraucher war?
Gut so, nur halt auch irgendwie einseitig und jenseitig.
Nein, ich glaube nicht dass das alles NUR parteipolitisch motiviert ist, ich finde aber, dass all die Gesundheitsbewegten hier sehr einseitig agieren!
Sollen Sie der FPÖ eine Watsch’n geben, ist mir recht.
Machen wir die Gastronomie rauchfrei, als Nichtraucher habe ich kein Problem damit.
Tun wir aber bitte nicht so, dass wir hier besonderes Gesundheitsbewusstsein politisch durchsetzen!
Wäre dies aber so, dann hätte die Gesundheitspolitik schon längst die NOx-Diesel verboten, die nachweislich ihre behördliche Zulassung nur erschwindelt haben und im Normalbetrieb viel mehr Emissionen abgeben.
Heute entscheidet ein deutsches Gericht über Dieselfahrverbote:
Wenn ein Dieselfahrverbot komme, hätten die Autobesitzer ein Recht darauf, bei den Herstellern Nachbesserung oder eine Rückgabe zu fordern
Bisher hat deutsche Politik jedoch der Autoindustrie die Mauer gemacht!
Gestern hat auch die Wiener SPÖ Gemeinderätin Sima einen bemerkenswerten Schluss gezogen, weshalb Wien keine Umweltzonen (=Fahrverbote für Diesel) einführt: Gute Feinstaub- und Stickoxidwerte entziehen Umweltzonen die gesetzliche Grundlage: 2017 wurden die EU-Grenzwerte für Feinstaub an allen 13 Messstellen erneut klar unterschritten.
Und deshalb braucht man bei uns erst gar nicht auf den Betrug der Autoindustrie reagieren?
Und die Grünen halten still …
Also bitte, unterschreiben Sie das Volksbegehren oder nicht,
rauchen Sie oder besser nicht,
aber bezeichnen Sie das alles nicht als Gesundheitspolitik!
Wie immer geht es auch hier nur um Macht und Geld.
Hätten wir diese Diskussion geführt, solange die Austria Tabak noch im Staatseigentum gewesen ist, wäre sie wirklich politisch gewesen,
nämlich eine die aus Überzeugung auch gegen die eigenen finanziellen Interessen argumentiert.
Gesundheitspolitisch, aber auch im Sinne gelebten Konsumentenschutzes, wäre es vielleicht sinnvoller die durch Schummelsoftware erschwindelten behördliche Zulassungen aufzuheben und zu allfälligen Verwaltungsstrafen den Fahrzeugbesitzern die Möglichkeit von Schadensersatzforderungen zu ermöglichen.
Da schweigen die gesundheitspolitisch angeblich so Engagierten und richtet sich nach dem Willen der Lobbyisten:
Auch dass klammheimlich, so wie das Tabakmonopol, das Glückspielmonopol zuerst aufgeweicht, dann an politisch gut vernetzte einheimische Konzerne mit Sitz in NÖ verscherbelt wurde und jetzt überhaupt außer Landes verkauft wurde, hat eine gesundheitspolitische Seite, die niemand so aufregt, wie die Frage nach dem Rauch im Gastraum: der massive Anstieg von Spielsüchtigen.
Die Parallele zwischen Tschick und Chip sind doch offensichtlich. Beides sind ökonomisch und gesundheitspolitisch unerwünschte Verhaltensweisen, die aber offenbar nicht auszurotten sind. Aus diesem Grund machte es sehr viel Sinn durch entsprechende Monopole die Einnahmen direkt der Gesellschaft wieder zuzuführen, da sie ohnehin für die Kollateralschäden (Lungenkarzinome, Privatkonkurse) aufzukommen hat.
Das hat die neoliberale Deregulierungswut der letzten Jahrzehnte hinweggefegt.
Die Gewinne wurden privatisiert, die Kollateralschäden kollektiviert und fallweise dürfen sich Politiker an Nebenschauplätzen gesundheitspolitisch bewegt geben.
Vielleicht verstehen Sie nun, dass ich den Hype um Don’t smoke als Nichtraucher, Nicht-Dieselfahrer und Nicht-Spielsüchtiger, nicht nachvollziehen kann, falls Sie sich überraschenderweise gefragt haben. Und dass ich mir bessere Profilierungsfelder für unseren Kammerpräsidenten vorstellen könnte als das medienwirksame Recycling einer alten Kampagne aus 2014.
PS: Das Bild stammt übrigens von einem ganz anderen Beitrag: Feuer auf Papua Neuguinea
Was hat denn die Wiener Personalpolitik mit der Wahl-Schlammschlacht zu tun?
Gehen wir einmal davon aus, dass die Bundes-SPÖ den Bundeskanzler verliert,
vermutlich sowohl den Posten als auch den aktuellen Akteur,
dann kann das der Wiener-SPÖ helfen die Macht im Rathaus zu behalten.
Häupls Sager Opposition wäre etwas Ehrenhaftes bezog sich schließlich auf den Bund und nicht die Bundeshauptstadt.
Irgendwie eigenartig, dass in aktuellen Schlammschlacht zwar nebenher erwähnt wird,
dass sich auch die Wiener SPÖ der Dienste Silbersteins bedient hat,
dass der SPÖ Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler vom Stil dieses Beraters aber völlig überrascht war und deshalb reumütig zurückgetreten ist,
nur dass Niedermühlbichler von Häupl in die Bundes-SPÖ geschickt wurde, bleibt unerwähnt.
Es schiene mir ergiebig einmal nachzurecherchieren, welcher Kausalzusammenhang zwischen beiden Vorgängen besteht. Ökonomisch wäre für die SPÖ der Verlust ihres Einflusses in Wien („Firmengeflecht“)jedenfalls desaströser als die Oppositionsbank im Bund, dies scheint evident.
Wie rücksichtslos die Personalpolitik der Wiener SPÖ ist, lässt sich gut im Wiener Krankenanstaltenverbund verfolgen.
Hier wird ein unglaubliches Führungsvakuum perpetuiert, um fachlichen Widerspruch zu verhindern.
Bereits Ende März 17 trennte man sich vorzeitig vom Generaldirektor, da Häupl plötzlich nicht mehr wusste, wofür man ihn überhaupt zahlt, obwohl man Janßen erst zum Jahreswechsel 16/17 zum Verantwortlichen für das KH Nord erklärte. Das alles, obwohl man sich erst Monaten später über die neue Struktur des 30.000 Mitarbeiter Betriebes einigte.
Jetzt trennt man sich auch vom Generaldirektor-Stellvertreter Balazs, der die Hauptverantwortung für das Nord geerbt hat, obwohl er zu Beginn der Planungen des Krankenhauses noch für Siemens am Balkan werkte. Sein Vertrag läuft noch bis März 2018, die neue Struktur des KAV wird aber 1.1.2019 fest stehen.
Vielleicht stimmt das Gerücht, dass die aktuell Balazs unterstellte EDV ins Magistrat wandert und das kann dann kein ernst zu nehmender Konzernführer akzeptieren.
Dass inzwischen kaum mehr innerhalb des Konzerns irgendwer irgendwas entscheiden kann, scheint das Rathaus ebenso wenig zu interessieren, wie andere Kollateralschäden, Priorität hat das politische Durchgriffsrecht.
Wäre das ausschließlich ein Stil der (Wiener) SPÖ, wäre die Entscheidung für den aufmerksamen Wähler einfach.
Die Scheiße, die jetzt in der Schlussphase des Nationalratswahlkampfes aufgewühlt wurde, zeigt jedoch nur allzu deutlich,
mit welcher Kaltschnäuzigkeit man sich übel beleumundeter Berater bedient,
eigene Spitzenkandidaten stürzt,
bereits über neue Koalitionen verhandelt, während man noch von konstruktiver Zusammenarbeit lallt.
Wenn hier jemand wesentliche Unterschiede zwischen SPÖ & ÖVP sieht, zeigt vermutlich mehr seine Unwissenheit oder ideologische Blindheit.
Die wahre Frage bei der kommenden Wahl muss also lauten, wem ist (aus Überzeugung oder Unfähigkeit ist zweitrangig) am ehesten zuzutrauen,
dass er die gewonnene Macht nicht ausschließlich instrumentalisiert.
Wie die jeweiligen Parteien vorgehen, zeigt sich am deutlichsten dort, wo sie die Möglichkeit zur Personalpolitik haben. Diejenigen, die noch keine öffentlichen Bereiche kontrollieren können, sollte man an ihrer internen Personalpolitik beurteilen. Das Beispiel Wien zeigt, dass die Beteiligung einer kleinen und daher notgedrungen machtfernerer Partei überhaupt nichts ändert.
Es läuft auf eine alte, wenn auch wenig erfreuliche politische Erkenntnis hinaus:
Solange man uns noch Demokratie zubilligt, haben wir nur eine Waffe:
Analyse und Abwählen
Rot bis in den Tod: Der SPÖ Wähler
Wie vor der letzten Nationalratswahl versuchen wir auch heuer wieder mit den Stammwählern der kanditierenden Parteien ins Gespräch zu kommen.
Heute führte uns die Suche nach einem treuen SPÖ Wähler in das neu errichtete städtische Seniorenwohnheim „Zum frühpensionierten Straßenbahner“.
Unser Rotwähler aus 2013 stand uns nicht mehr zur Verfügung, da er sich augenblicklich auf Reha befindet.
Am Eingang wurden wir fast von einem slim fitten Pizzaboten über den Haufen gelaufen, so dass wir etwas echauffiert waren, als wir endlich Herrn W.V. gegenüber saßen, einem Parkinson-geschüttelten alten Herrn im Rollstuhl.
Es verbot sich also augenscheinlich zu fragen, ob er denn für den Christian Kern laufen würde …
Herr V. B. wirkte etwas herausgeputzt, vor ihm auf dem Resopaltisch stand ein Schnabelhäferl auf einer übergroßen Platzdeckerl in rot.
Unpassend festlich wirkte die Szene in dem ansonsten eher kühlen Speisesaal, aber die Heimleitung bestand darauf, dass wir unseren Gesprächspartner hier treffen müssten.
Auf ein Hinterfragen reagierte man ausweichend.
„I war imma scho rot, des g’wöhnt ma sie im Alter nimmer ob„, beantwortete der alte Herr die Frage, weshalb er Christian Kern wählen wird.
Er habe sogar schon Kreisky gewählt, als der den Pittermann weggeputscht hat.
Er blieb der Partei unter Sinowatz treu und als der Banker Vranitzky den Banker Androsch endgültig verhindert hat.
Sein Kreuzerl machte er bis 91 unter die in Sozialistische Partei umbenannte SPÖ, die sich davor als Sozialdemokratische Arbeiterpartei (1918 bis 1934 Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschösterreichs) nannte
und blieb ihr treu, als sie Vranitzky wieder in Sozialdemokratische Partei umbenannte und dabei den Arbeiter unter den Tisch fallen ließ. Es war ihm nicht so wichtig, denn er war ohnehin Angestellter bei den Wiener Verkehrsbetrieben.
Sogar der niederösterreichische Juso Gusenbauer kriegte seine Stimme, als er der Partei wieder den Kanzler brachte, obwohl er verstand, dass er dann von der selbsternannten Basis in die Wüste geschickt und durch Faymann ersetzt wurde:
Da hatte Herr W. V. aber schon längst seinen wohlverdienten Ruhestand angetreten. Mit all der Erfahrung hat ihn dann kaum überrascht, aber auch wenig interessiert, dass auch dieser durch einen Putsch der Basis hinweggefegt wurde.
Christian Kern findet er fesch, ja sportlich in seinen engen Anzügen, auch wenn er ihn weder auf Facebook, noch auf Instagram oder irgendeinem einem anderen sozialen Kanal begegnet ist, noch ihn im House of Cards Video bewundern konnte.
Hinter uns steht ein billiger Flach-TV auf dem, allerdings tonlos um unsere Unterhaltung nicht zu stören, Bundeskanzler Christian Kern am Admonter Stammtisch gerade gestikulierend versprach, dass auf der Kärnterstraße das Tragen der Burka verboten wurde. Herr W.V ist das ziemlich egal, er hat das Heim seit Jahren nicht mehr verlassen können, außerdem sitzt er mit dem Rücken zum Fernseher.
Er nimmt einen Schluck aus seinem Schnabelhäferl und ihm fällt zum ‚Basti Kurz nur ein verächtliches „der Bua?“ ein.
Auch zu Strache hielt er sich sehr kurz: „Der is ja net amoi a richtiger Nazi„.
Ich machte einen letzten Versuch aus ihm heraus zu bekommen, was ihn den so fest an die Partei bindet und er antwortete nach einer kurzen Überlegung:
„Schau, unser Bezirksvorsteher hot mi bei die Verkehrsbetriebe unter’brocht, als i als Zuckerbäcka hocknstad wor!“
Natürlich, war der Bezirksvorsteher von der Partei und natürlich erwartete man für die Gefälligkeit den Parteibeitritt. Der Kindergartenplatz für „den Buam„, später „a klane Gemeindewohnung“ und schließlich „da Heimplotz do“ für ihn selbst.
Er glaubte der Partei sehr viel verdankt zu haben und hat sich eigentlich immer nur bedanken wollen.
Erst jetzt fällt mir auf, dass in der Zwischenzeit immer mehr Reporter in den kleinen Speisesaal des Heims kamen und es draußen am Eingang immer lauter wurde.
Die Scheinwerfer gingen pünktlich an, als Bundeskanzler Christian Kern federnden Schritts auf Herrn W.V.B. zu schritt und ihm „Alles Gute zum Geburtstag“ wünschte.
OK, der Gute hatte also Geburtstag, deshalb hat man ihn etwas herausgeputzt, den Herrn W.V. natürlich, nicht den Kanzler, dessen slim fit Anzug spannte verlässlich wie immer.
Gut schaue er aus, meinte Kern zu unserem alten Herrn jovial, seine 90 Jahre sähe man ihm niemals an. Da sähe man eben, wie gut er hier gepflegt würde.
Die Botschaft kam rüber, Kern sorgt für seine Kernwähler, aber trotzdem schien Herr W. V. plötzlich unruhig und nutzte eine Atempause „seines Kanzlers“ um anzumerken,
dass er gerade einmal 70 Jahre alt wäre und auch das erst nächste Woche.
Christian Kern verlor plötzlich den Blickkontakt mit seinem Wähler und stotterte in Richtung seiner Entourage, dass man ihm da wohl etwas Falsches gesagt hätte ….
Böse, war Herr V.B. ihm aber ohnehin nicht, denn er war seiner Partei eben dankbar, auch für die nun etwas vorzeitig mitgebrachte Geburtstagstorte.
Häupl wird gehen, na und?
Der Blätterwald rauscht, die SPÖ Kampagne zur Nationalratswahl strauchelt, der Wiener Bürgermeister hat am 26.8.2017 der APA mitgeteilt, dass er Ende Jänner 2018, also in 5 Monaten als Wiener SPÖ Chef zurücktreten wird, bald danach auch als Bürgermeister.
Überraschend kam das nicht, schließlich hat er schon im April verkündet, dass er spätestens drei Monate nach der Nationalratswahl die Ämter des SPÖ-Vorsitzenden und Bürgermeisters übergeben will.
Ja, so macht man es, rechtzeitige Ankündigung, Rücktritt erst nachdem ein Nachfolger, eine Nachfolgerin gefunden wurde
(sich durchgeboxt hat, überlebt hat, ….).
Ist einem das Schiff wichtig, dann lässt man es nicht führungslos, schließlich müssen doch täglich wichtige Entscheidungen getroffen werden, Weichen gestellt, Posten besetzt und Aufträge vergeben werden. Ist für all das kein Generaldirektor notwendig, kann man den Posten ja gleich einsparen.
Bemerkenswert, wenn diese Strategie andernorts in dieser Stadt nicht so gefahren wird.
Am 20.3.2017 trennte sich die Stadt vom Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbundes.
„Gesundheit ist unsere Stärke„ verspricht der KAV auf seiner Homepage, vorausschauende Führung scheint da weniger erforderlich, für eine der mit elf Spitälern, drei Geriatriezentren (und dem Sozialtherapeutischen Zentrum Ybbs) sowie acht Pflegewohnhäusern (KAV) größten Gesundheitseinrichtungen in Europa.
Kennen Sie einen Großkonzern der Welt, der es sich leisten konnte so lange ohne Führung zu sein?
oder will ohnehin niemand, dass der KAV geführt wird sondern ausschließlich Befehle ausführt?
Würden diese aber statutengemäß aus dem Gemeinderat kommen, dann ist das Zögern auch wieder unverständlich, denn wir haben einen gewählten Gemeinderat, der die Ausschreibung doch fordern könnte!
Wir haben auch eine zuständige Stadträtin, die doch ein großes Interesse haben sollte, den Posten zu besetzen, dessen wesentliche Aufgabe die Kommunikation mit der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Frauen, der Magistratsdirektion und anderen Dienststellen des Magistrates ist, um im Rahmen dieser Zusammenarbeit allgemeine Strategien, Rahmenbedingungen und Richtlinien für den KAV zu erarbeiten und umzusetzen.
All die am Papier maßgeblichen Stellen sollten eigentlich arbeitsfähig sein und ein großes Interesse an einer raschen Nachbesetzung des Generaldirektorpostens im KAV haben. Es sei denn, der KAV würde als Vorfeldorganisation der Wiener SPÖ betrachten werden, dann macht es wiederum Sinn abzuwarten, wie das Spiel dort ausgeht ….
sieht das sonst niemand so?
Sprechstunde 