Sprechstunde

über alles was uns krank macht

Einige dilettantische Parallelen und ein vorschneller Schluss

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Das, was man so als westliche Demokratien bezeichnet, erlebt seit einigen Jahren ein eigenartiges Phänomen:

Egal, ob es sich um Mehrparteiensysteme oder wie in den USA de facto Zweiparteiensysteme handelt,
egal ob man nach D’Hont oder Winner takes it all die Mandate verteilt, man endet bei einem 50:50 bzw.
einem hung parliament wie aktuell in UK.

Dass sich so ein „Mayday“ auch durch die beratergetriebene Ausrufung vorzeitiger Wahlen ergeben kann,
http://www.bbc.com/news/election-2017-40209282
könnte vielleicht auch unser Herr Außenminister erfahren, nur darum geht es nicht.

Auch dass diese Situation bei unserem Nachbarn als Hessische Verhältnisse bekannt ist, ist für unsere Überlegung irrelevant.

Erklärungsversuche, weshalb sich aktuell unsere Gesellschaften vorhersehbar in zwei Lager spalten, würden zu weit führen.
Dass die vielen arbeitslosen Psychologen, Meinungsforscher und Politberater mit ihrer Zuspitzungstaktik hier mitschuldig sind, darf ich aber mal so in das Netz tippen.

Die Empirie zeigt aber, dass in mehr oder weniger demokratischen, aber tief gespaltenen Gesellschaften es selbst dort, wo das Wahlrecht es bewusst begünstigt, zu keinen absoluten Parlamentsmehrheiten mehr kommt und die Alternative, eine Multiparteienkoalition aller anderen gegen einen, naturgemäß instabil sein wird, da es leichter ist sich gegen als für etwas zu verbünden, werden wir uns all mit dem Konzept der Minderheitsregierung und den wechselnden parlamentarischen Mehrheiten anfreunden müssen, oder erneut in totalitäre Regierungsformen rutschen.

Zu Beginn meines politisch bewussten Lebens, hat das in Österreich ein Bruno Kreisky (natürlich unter völlig anderen und nicht ganz lupenreinen Rahmenbedingungen) versuchen dürfen und danach eine lange Phase politischer Stabilität erreicht.
Der nächste Versuch wurde durch Bundespräsident Fischer verhindert – was ihm aber offenkundig niemand nachträgt – und kaum einer bezweifelt, dass sein Nachfolger da seinem Beispiel folgen wird:
Alles ist besser, als dass politische Vorgänge auf offener Bühne ablaufen.

Wir haben in den Jahren einer strategielose, überwiegend nur der Taktik des Augenblick folgende SPÖVP Regierung immer die falschen Fragen diskutiert:

Nicht die aller-aller-größte Steuerreform aller Zeiten,
nicht die Schwulen-und-Lesben-Ehe in letzter Minute,
nicht kurzfristige Arbeitsmarkt- und Wohnbausubventionen,
…..
nicht mit oder ohne HC ….

nicht all das, dessen Stillstand in mühevollen Verhandlungen seit vielen Jahren einbetoniert und jetzt plötzlich noch beschlossen werden sollte, wäre das Hauptthema für das nächste halbe Jahr politischer Werbekampagnen, sondern die Frage, wie wir mit den randomisiert gespaltenen Mandaten parlamentarisch in Zukunft umgehen können, weil daran hapert unsere jetzige Auffassung einer stabilen Demokratie:

Wenn der einzelne nach reiflicher Überlegung aller Beweggründe zu einem 50% für und 50% gegen eine Entscheidung kommt, heißt das zu Recht, dass er sich nicht entscheiden konnte, bzw. es vermutlich egal ist wie er sich letztlich entscheidet, groß kann der Fehler nicht sein.
Hinter einem 50:50 Wahlergebnis, stecken jedoch viele klare Einzelentscheidungen, so dass jede Mehrheitsregierung eine nicht unbeträchtliche Menge an Opposition vergraulen wird.
Wechselnde Mehrheiten mögen durch die Beteiligung aller am Kuchen vielleicht teurer kommen, demokratisch verhandelt führen sie aber zu weitaus stabileren Verhältnissen.
Nur dafür haben wir vermutlich erneut den falschen Bundespräsidenten und zu viele Politiker die zu kurz denken.

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Written by medicus58

9. Juni 2017 um 07:31

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