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Die moralischen und politischen Grenzen des Grenzschutzes

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Rom

Die Türkei schützte die Integrität Ihrer Grenzen durch den Abschuss eines Kampffliegers, der sich weniger als 2 Meilen und für 17 Sekunden über türkischen Hoheitsgebiet aufgehalten hat:

https://twitter.com/wikileaks/status/669188253279473664

Seit Monaten überschreiten Hunderttausende Menschen unkontrolliert die türkische Grenze, um in die EU zu gelangen. Mehrere unabhängigen Presseberichten zufolge schreitet der türkische Grenzschutz nicht ein. Auch große Bestechungssummen an lokale türkische Behörden werden immer wieder behauptet.

Wer angesichts dieser und anderer Widersprüche noch an die Legitimität staatlicher Gewaltmonopole glauben kann, ist – gerade vor Weihnachten – zu beneiden. Er muss auch noch an das Christkind glauben.

Written by medicus58

25. November 2015 at 07:46

Ach, Assange

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Die Aufregung um Wikileaks

3.12.2010: Die Revolution frisst ihre Kinder, wie immer http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32920 10.12.2010: Gleiches mit Gleichem?!! http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33029  11.12.2010: WikiLeaks: Stop the crackdown http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33042  12.12.2010: Wo ist das Problem mit Wikileaks? Nothing but the Truth http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33116

ebbte rasch ab, nachdem man ad hominem gegangen ist, so dass hier schon am 4.2.2011 gefragt werden konnte

Wer war bitte der Herr Assange? http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34236

Seit Dezember 2010 steht Assange in britischer Untersuchungshaft und die Gerichte brühten seither, ob er an Schweden ausgeliefert werden soll. Angeblich gibt es keine Anklage sondern nur einen Verdacht, dass er im August 2010 zwei Frauen sexuell belästigt, eine davon (lt. Schwedischer Rechtsansicht) auch vergewaltigt hätte und die schwedische Staatsanwaltschaft will in nur zu den Vorwürfen befragen!

In den letzten Tagen kehrte Assange wieder in die Medien zurück, da der Rechtsstreit nun, im Mai 2012 beim Supreme Court angelangt ist und jetzt endgültig über eine Auslieferung nach dem EU-weiten Haftbefehl entschieden wird, den schwedische Staatsanwälte eingebracht haben. Am späten Vormittag des 30.5.2012 wurde die Entscheidung bekannt, dass Assange ausgeliefert werden kann.

Die Entscheidung der Richter fiel mit fünf zu zwei Stimmen. Vor dem Supreme Court war es um die Frage gegangen, ob ein von der Staatsanwaltschaft ausgestellter Haftbefehl in Großbritannien Gültigkeit besitzt. Im Vereinigten Königreich muss ein Haftbefehl von einem Gericht ausgestellt werden. Fünf der sieben Richter des Supreme Courts vertraten die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht.  Allerdings wurde den Assange-Anwälten eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um eine neue Behandlung des Falls zu beantragen. Bis dahin erlangt die Entscheidung zunächst keine Rechtskraft. Dies bedeutet ein Novum in der Geschichte des britischen Supreme Courts.
http://derstandard.at/1336698235766/Oberster-Gerichtshof-Wikileaks-Gruender-Assange-kann-an-Schweden-ausgeliefert-werden
http://www.rt.com/news/assange-extradition-sweden-uk-538/

Jetzt könnte er noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einlegen, der innerhalb von 14 Tagen entscheiden müsste, ob er die Beschwerde annimmt, dann aber erneut Monate für seinen Spruch Zeit hätte.

Die mutmaßliche Quelle der Wikileaks Enthüllungen über vertrauliche Papiere der US Regierung, Bradley Manning (http://en.wikipedia.org/wiki/Bradley_Manning), sitzt seit Mai 2010 (!) in den USA in Haft und muss sich vor einem Militärgericht verantworten.

Und da wir uns hier in den letzten zwei Tagen über „Whistleblowing“ Gedanken gemacht haben, wundert uns auch nicht, dass wir auf eine „alte Bekannte“ treffen.

In einem aktuellen Free Assange Aufruf (http://www.theintelligence.de/index.php/politik/international-int/4469-free-assange-freunde-von-wikileaks-rufen-zur-demo-in-frankfurt-auf.htm) wird Antje Bultmann, Expertin für Whistleblower, die auch über den Fall der Assistenzärztin Cora Jakobi berichtet hat, zitiert:
„WikiLeaks und die Grenzwachen bürgerlicher Freiheitsrechte: Wie die USA ihre demokratischen Ideale verraten“, in der Fachzeitschrift ‚Big Business Crime‘ (2/2011): „Zwei wehrlose Frauen? Beide Frauen sind Intellektuelle, keine ‚Hascherl‘ vom Land, Frauen, die sich später rächen wollten, weil Assange sich nicht mehr für sie interessierte. Jedenfalls ließ Anna Ardin sich im Internet darüber aus, wie man sich bei Männern rächen kann. Sie gingen zusammen zur Polizei. Die Beweislage war aber so dünn, dass die Klage fallen gelassen wurde. Allerdings fanden sich ein paar Wochen später Argumente, die Verfolgung wieder aufzunehmen. Wie das? Über den Sinneswandel der Staatsanwaltschaft kann nur spekuliert werden. Auf was sich der Vorwurf der Vergewaltigung oder der sexuellen Belästigung bezieht, wurde dem Rechtsanwalt von Assange lange nicht gesagt. Amerika hat hier vermutlich mitgemischt. Es gibt ja wohl keinen zweiten Fall, der wie der von Assange wegen unterschiedlicher Ansichten um ein Kondom von Interpol zur Fahndung ausgeschrieben wurde.“
Keine Rede mehr vom Wahrheitsgehalt der veröffentlichten Dokumente, keine Diskussion über Sinn und Unsinn aller „leakings“ in unserer Gesellschaft, nur mehr endlose Scharmützel an Nebenfronten, ….. wenn da keine Verschwörungstheorien aufkommen.

Am Ende unseres dreitägigen Ausflugs in die „Welt der Pfeiferlnmacht sich die Erkenntnis breit, dass die Mittel wie das „Establishment“ seine Hinterfragung zerstört schon sehr ausgefeilt sind, andererseits keimt aber auch die Hoffnung, dass es immer schwerer wird, die Hydra zu besiegen, je mehr Köpfe ihr wachsen.

„Eine Lüge ist, ganz gleich, wie gut sie auch gemeint sein mag, immer schlechter als die bescheidenste Wahrheit.“

La guerra de guerillas (1960) Dr. med. Ernesto Che Guevaras,

To be continued…

Wenn alles enthüllt ist, bleibt dann noch was über?

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In der medialen Diskussion über die Schlagzeilen aus dem aktuellen Untersuchungsausschuss mehren sich die Stimmen, die dessen kathartische Wirkung in Frage stellen und vor einer durch die „Enthüllungen“ ausgelösten Politikverdrossenheit und einem Vertrauensverlust warnen. 

Wie weit hinter diesen Warnungen altruistische Motive stehen, die den Staat zusammenhalten wollen, oder eher Versuche vermutet werden müssen „ein Gosch’n halten“ erzwingen bzw. den unliebsamen Ausschuss überhaupt abdrehen zu wollen (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=54388), soll uns hier gar nicht weiter beschäftigen.

Ein aktueller Artikel im renommierten Online Magazin Salon führt mich zur Frage, ob wir uns überhaupt noch vorstellen können, dass im öffentlichen Leben irgendjemand irgendetwas aus altruistischen Motiven tut.

Unter „From Watergate to WikiLeaks” zitiert man dort (http://www.salon.com/2012/03/27/from_watergate_to_wikileaks/) aus dem Buch (“Leak: Why Mark Felt Became Deep Throat”), in der auch die legendären Aufdeckern des Watergate Skandals, die Reporter Woodward und Bernstein und ihr Whistleblower „Deep Throat“ entzaubert werden.
“Deep Throat“, der schon vor Jahren als FBI Direktor Mark Felt identifiziert wurde, hätte den Reportern seine Informationen nur gegeben, um sich im Nachfolgespiel nach dem Tod von J. Edgar Hoover nach vorne zu schieben. Und auch die Reporter hätten selbst nur wenig recherchiert sondern einfach die Ermittlungsergebnisse des FBI abgedruckt.

Kommt uns das nicht bekannt vor?

Auch jetzt werden immer wieder Stimmen laut, dass nicht die „Enthüllungsjournalisten“, die laut H.-J. Manstein als „Amtsmissbrauchs-Journaille“ ohnehin nur illegal beschaffte Akten der Ermittlungsbehörden abschreiben (http://www.horizont.at/home/detail/amtsmissbrauch-journaille.html?cHash=1ed241f42e139077ce2155989e6aea3e) sondern 
der ohnehin pipifein funktionierende Staat letztendlich die „Bösen“ ihrer gerechten Strafe zuführen würde.
Lesenswert ist dazu P. Lingens Artikel (http://www.zeit.de/2012/13/A-Enthuellungsjournalismus) in dem er diesen Strömungen sehr direkt antwortet:
Es hat in Österreich in der Vergangenheit zu viele Strafverfahren gegeben, in denen noch so eindeutige Indizien nicht zu Anklagen oder zumindest ernsthaften Untersuchungen geführt haben. Es ist die Pflicht der Medien, das diesmal zu verhindern.“

Gut so, wir sollen uns als vorstellen, dass zumindest die Medien noch altruistisch agieren (solange die Auflage stimmt).

Was aus den Rückblicken Lingens zum AKH-Skandal aber so nebenbei „leakt“, ist, dass die wesentliche Information vom damalige Wiener Obmann der ÖVP, Erhard Busek kam: (Er) „nannte mir den genauen Namen jener Liechtensteiner Firma, auf die alle Unternehmen, die von dem Chef der AKH-Errichtungsgesellschaft Adolf W. einen Auftrag erhalten wollten, einen bestimmten Prozentsatz der angestrebten Auftragssumme einzahlen mussten.“

Aber hallo!

So nebenbei und ganz klar wurde da gesagt, was ohnehin die meisten ahnen:

Der Kreis der (Mit)Wissenden ist viel größer als man glaubt!
„Die Einzeltätertheorie“ ist nicht mehr haltbar.

Nur, weshalb bedient sich ein prominenter „Mitwisser“ dann eines Journalisten und erfüllt nicht seine Bürgerpflicht, seine Kenntnis eines offenkundigen Verbrechens der Behörde mitzuteilen?

Weil er Teil des Systems ist?
Weil es ihm machiavellistisch eher ins Konzept passt nicht als Königsmörder dazustehen?
Weil er den Ermittlungsbehörden selbst nicht mehr vertraut?

Egal, welcher Erklärung man mehr Glauben schenkt, die Lage in unserem Staat ist offenbar viel prekärer, als die vordergründigen Schlagabtausche um „Inserate und Murmeltierjagden“ (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=55176)  vermuten lassen.

Auch die vor kurzem besprochenen medialen Vorgänge um den Fall K. (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=53054
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=53338)  
passen in das Bild einer
ihres Grundvertrauens in die den Staat konstituierenden Organe verlustig gegangenen Gesellschaft.

Auch die allenthalben auftretenden Scharmützel zwischen Personen, deren Absichten einander eigentlich ergänzen und nicht zuwiderlaufen (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=49506)  
sehe ich als Symptom (sorry, da kommt meinen Profession durch) von Panik und Paranoia.

Verhaltenskodices für den „individuellen Politiker“
(http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=54502)  
werden uns da nicht heraus bringen, das greift viel zu kurz.

Die hochgradige Vernetzung zwischen den ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP und deren staatlichen und wirtschaftlichen Verflechtungen hat aufgelöst zu werden. 

Kotanko zeichnete exemplarisch in den OÖNachrichten die 
Verflechtungen der Wiener SPÖ nach (http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/kotanko/art109300,851115),  jedoch fehlt es hier an Platz um auch alle anderen Verflechtungen (ÖVP: Raiffeisen, Volksbanken, Hypo …) anzusprechen. Von den Vorfeldorganisationen (Kammern, Jugendorganisationen, ARBÖ/ÖAMTC, …) und „nahe stehenden Einrichtungen“ ganz zu schweigen.

Österreichs Parteien erhalten schon ganz legal 175 Millionen Euro an Parteienförderung, wobei der größere Teil nicht vom Bund sondern von den Ländern kommt (!). Das ist laut Europarat ein Spitzenplatz. 

Die genannten zusätzlichen Einnahmequellen und die dadurch bedingten Abhängigkeiten und Rücksichtsnahmen stellen meiner Meinung nach eine der wesentlichen Ursachen für den Österreichischen Filz und die daraus resultierende überbordenden Korruption dar.

Dass der Versuch der „Wende 2000“, durch die Einbeziehung einer „dritten Kraft“ (eigentlich waren es damals ja die Zweitplazierten und sind möglicherweise nunmehr schon die Erstplazierten http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=51310die Korruption und die „Freunderlwirtschaft“ in diesem Lande eher maximiert denn verringert hat, davon handelt unser aktueller Untersuchungsausschuss.

Wenn derzeit Klubchefs Cap (SP) und Kopf (VP), die Minister Hundstorfer (SP), Fekter, Mitterlehner (VP) und Staatssekretär Ostermayer (SP) in ihrer Arbeitsgruppe „nach mehr Sauberkeit“ fahnden, dann sitzen schon die Richtigen am Tisch. (z.B. Herr Ostermayer, Faymann’s Mann fürs Grobe, der die Verstaatlichung der ÖVAG gegen eine „Vermögenssteuer“ abgedealt hat ….)

Ob die Personen, die sich ein ganzes Leben in diesem Gebälk nach oben gekrabbelt haben, zu einem grundlegend neuen Ansatz fähig sind, mag bezweifelt werden. Allein die Absurdität, dass sie wieder „entre nous“ bleiben, als würden sie noch drei Viertel der Bevölkerung hinter sich haben, wie zu Beginn dieser Republik, lässt Bösen ahnen.

Es wird jedenfalls eines gewaltigeren Drucks benötigen, um hier ein Umdenken zu erreichen. 
In Wahrheit müssten wir die Grundstrukturen unseres Staates verändern, ehe es andere tun …

Ob dieser Druck von den „neuen Medien“ wie Twitter (#AtPolTwit: http://www.thegap.at/rubriken/stories/artikel/atpoltwit-typologien/ ) oder Wikileaks kommen kann?
durch eine von innerhalb des politischen Systems entstehenden Gruppierungen (http://www.sektionacht.at/) oder so genannten „Qualitätsmedien“ zu entwickeln ist? 

Ich weiß es nicht.

Psychoanalytisch argumentiert muss vor der Katharsis die Erkenntnis kommen,
und ob in diesem Land bereits eine „kritische Masse“ an Menschen realisiert hat,
an welchem Abgrund wir stehen, das bezweifle ich.

Bildnachweis: http://img850.imageshack.us/img850/9392/genderj.jpg

Was lange totgesagt …

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Im Dezember 2010
 habe ich vermutet, dass auch die Internet-Revolution, so wie alle ihre Vorgänger, bald ihre Kinder fressen wird, als das bis zu diesem Zeitpunkt nur „Nerds“ bekannte Wikileaks begann, diplomatische Mails der USA ins Netz zu stellen.
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32920

Auch (einer) der Gründer der Plattform (Wer war bitte der Herr Assange?, http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34236) wurde plötzlich auch der breiten Öffentlichkeit bekannt, als ein absurder Spin aus lokaler Gesetzgebung und einem unwidersprochen initial einverständlichen aber ungeschützten Sex zu seiner Verhaftung führte. 

Es herrschte in den Medien weitgehende Einigkeit, dass hier ein krasses Missverhältnis zwischen Anschuldigung und Maßnahmen bestand. (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33042

Seit Dezember 2010 ist Assange, nachdem er sich freiwillig gestellt hat, in britischer Untersuchungshaft. http://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Jetzt, geht offenbar der Rechtsstreit über eine mögliche Auslieferung an Schweden in die Endphase und

Was lange totgesagt wurde …

Wikileaks meldet sich mit der Veröffentlichungen der E-Mails von STRATFOR ….. http://derstandard.at/1329870405525/Infos-von-Sicherheitsfirma-Wikileaks-Veroeffentlichen-Millionen-E-Mails-von-Stratfor

Strategic Forecasting, Inc (abgekürzt STRATFOR) ist eine 1996 gegründete, privatwirtschaftlich betriebene Firma, die Analysen, Berichte und Zukunftsprojektionen zur Geopolitik anbietet. 
http://de.wikipedia.org/wiki/Stratfor

Der Veröffentlichung auf Wikileaks ging ein Hackerangriff (Anonymous) im Dezember 2011 voraus, der zum Rücktritt des Gründers und Vorsitzenden der Firma führte:

Dear Stratfor Subscriber,

I wanted to warn you that individuals continue to send out false communications that appear to be from Stratfor. These spam emails may contain malware and attachments, and may attempt to lead you to websites that look like our own. They may also attempt to convince you to provide your private information.
In an effort to guard against the dangers posed by these false emails, I have decided to implement a no-link policy with our subscribers for the time being. We will continue to send you emails — status updates as well as analysis reports — but we will not include any links in those emails. And we will never include attachments.

Be assured: Our website — Stratfor.com — is the most secure place for you to interact with us.

Best,
George Friedman
(gekürzt aus http://www.stratfor.com/hacking-news)

Halten wir fest, 

  • Wikipedia lebt und erlaubt erneut einen Blick in die Mechanik der Macht.
  • Die Experten und Berater einer Firma, die uns (oder eher unseren Konzernen und Regierungen) mit unserem (Steuer)geld die Welt erklären 
    The State of the World: A Framework
    gehen mit ihren (Kunden)Daten genau so fahrlässig um, wie Krankenkassen, das ORF Inkassobüro (GIS), Kreditkartenfirmen, Banken, …. usw.
  • die Vernetzung unserer Datenspeicher hat die Welt zwar flach gemacht („The World is flat“ eines anderen Friedman, nämlich des Thomas L. Friedman; erschienen 2005), die Fallgruben müssen aber noch ausgelotet werden!

Bemerkenswert ist, dass der Schock des Hacks dazu geführt hat, dass die Website http://www.stratfor.com/ ihre sonst nur gegen Bares zu erreichenden Inhalte nun gratis anbietet, ehe das andere tun: 
temporarily offering all content for free

Somit hätten wir auch gleich wieder einen Übergang zum derzeit heissesten Web – Thema, nämlich des Urheberschutzes (ACTA. Anti-Counterfeiting Trade Agreement) …. wird sich alles bald erübrigen

nicht zuletzt deshalb, weil es ohnehin keiner lesen wird und es keinen interessiert, …. oder lesen Sie sich noch durch die Gitmofiles, die 779 Wikileaks Guantànamo Dokumente, die alle im April 2011 so aufgeregt haben? 
http://wikileaks.org/gitmo/

PS: Da seit 2010 mehr als 1000 Leute diesen Blog gelesen haben, gibts „Assange nach Guantánamo ausgeliefert“ nur mehr als Link:
 http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33002 

http://wikileaks.org/

Written by medicus58

27. Februar 2012 at 08:58

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