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Grüne Schizophrenie, die dritte

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Wenn es eine Partei gibt, die politische Korrektheit (PC) wie eine Monstranz vor sich her trägt, dann sind es die Grünen, aber primär bei den anderen, oder wie Bundespräsident VdB sagen würde
„WIR sind nicht SO!
Außer er versitzt sich nach der Sperrstunde, nachdem er die Bevölkerung mehrmals via TV zum Ernstnehmen der Regierungsverordnungen eingemahnt hat.

Da hat er ja mit seiner Nachfolgerin als Parteisprecherin (Superkalifragilistigexpialigetisch – Märchen mit Glawischnig) würdige Nachfolgerin gefunden, die rasch bei Novomatic untergekommen ist, während die Parteifreunde den Glückspielkonzern mit Klagen eingedeckt haben und der beim aktuellen Ibiza-Ausschuss auch keine geringe Rolle spielt.
Woher wissen wir, wer die Guten sind? 

Die Grünen haben es inzwischen zu einer ganzen Reihe gut verdienender Polit-Apparatschiks gebracht (Sigrid Pilz: Von Traumjobs kann man nie genug kriegen), deren Kritik an anderen akut verstummt, wenn die gerade erklommenen Pfründe in Gefahr sind:
In Wien verstummte die Kritik an der seit Jahren angeprangerten Inseraten-Querfinanzierung des Boulevard der Rathaus-Roten (Inserate: Unter Rot Grün wird alles anders?) ebenso schnell wie die Kritik am türkisen Koalitionspartner in Tirol, wenn Dritte als widerwärtiges Luder beschimpft werden, man bleibt und fordert scheinheilig eine Debatte.

Links:
Grüne Schizophrenie, die erste
Grüne Schizophrenie, die zweite


Nicht nur ich seh‘ ROT für die Grünen
Vassilakou untergräbt Glaubwürdigkeit der Grünen
Ich sehe ROT für die GRÜNEN

Written by medicus58

18. Juni 2020 at 07:22

COVID-19: Müssen wir uns fürchten?

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Staatstragend meldet sich Bundespräsident heute in der ZIB zu Wort und spricht uns Mut zu: Wir müssen uns nicht fürchten.
Man kann annehmen, dass das eine vorsichtige Kritik an der tückisch-grünen Regierung darstellen sollte, die seit über zwei Monaten unverschämt Angst als Erziehungsmittel genutzt haben.

Nur waren sie nicht die einzigen Täter.

Die Rede wird zur Primetime vom ORF in die, nach Ende der Ausgangssperre, die nie eine war, nicht mehr so vollen Wohnzimmer geschickt. Streng auf Linie des Staatsoberhauptes legt man die guten Nachricht nach, dass auch in Spanien die die Erkrankungen abnehmen.

Aber ein guter Journalist weiß natürlich, dass nur bad news good news sind, so dass gleich die Warnung vor den zunehmenden Fällen in Russland on air geht. Ein Muster, dass wir auch schon seit Wochen und auch aus früheren Krisenberichterstattungen kennen:
Ja bei uns ist es eh noch supi, aber bei denen …
Alles formal ja richtig, nur geht der spin halt immer wieder in Richtung Leichenberge. Sage einer noch nur sex sells.

Der Screenshot oben zeigt die Google-Abfrage nach „Corona + Särge“ und man findet darunter Angst einflößenden Headlines angeblichen Qualitätsmedien:

Süddeutsche, FAZ, DW, Focus, Tagesschau, APA, Die Welt, Kleine Zeitung, Volksblatt, Der Standard, ORF, …

Der ORF Salzburg verbreitet die Information:
Särge sehr gefragt: Fabrik braucht mehr Tischler
Geschäftsführer Reinhard Moser sagt, es sei am 16. März losgegangen: „Da begann die Lawine. Am Wochenende zuvor wurden wir schon von vielen Seiten kontaktiert. Nahezu alle unsere Kunden haben sich gemeldet, waren nervös und haben Bestellungen aufgegeben.“

Am 16.3. hat es 3 (in Worten drei) Tote in ganz Österreich gegeben (vergleiche coronatracker.at) und 1.063 bekannte Fälle gegeben!

Mit Stand heute (3.5.) werden auf info.gesundheitsministerium.at für ganz Salzburg 34 bestätigte Todesfälle angegeben.

Verstehen Sie, wenn ich diese Form von Journalismus als verlogen empfinde und mich davor viel mehr fürchte als vor dem Virus.

Natürlich gibt hecheln da jede Menge Trittbrettfahrer mit. Am 20.4.2020 liest man auf einer mir bislang unbekannten Seite (Leadersnet by Opinion Leaders Network) :
Nachfrage nach Särgen erreicht ungeahnte Höhen
Sargfabrik Moser: „So viele Bestellungen gab es in den 63 Jahren Firmengeschichte noch nie“

Zu den Kunden des „Opionionleadersnetworks“ zählen u.a. die Bezirksblätter, Die Presse, Orf, OÖN, ÖBB, SN, SKY, ServisTV; W24, Verlagsgruppe News, Kurier, Allianz, BAWAKPSK, Bundesministerium für Finanzen, Hypo NÖ, UniCredit, Wirtschaftskammer NÖ, Wirtschaftskammer Wien, Wien Energie, Wiener Stadtwerke, … und MEDICLASS Privatmedizin für alle

Hier konnten Sie im März folgende Artikel lesen und ich würde jeden einzelnen auch in Kenntnis der späteren Entwicklungen so wieder schreiben:
1.3.2020: Hilfe, immer mehr Coronavirus Fälle
12.3.2020: Coronavirus: Künstliche Intelligenz vs. Menschenverstand 13.3.2020: Covid 19: Möge die Kur nicht schlimmer als die Krankheit werden
18.3.2020: Das Coronavirus ist nicht unser einziger Gegner
19.3.2020: „Die Leute begreifen das nicht“: Eigenverantwortung, Schockieren oder Entmündigung
20.3.2020: Mundmasken für die Regierung gefordert
22.3.2020: Überleben Sie Covid-19: Was Ihnen die Virologen vergessen zu sagen
22.3.2020: Fail? : Schützen wir wirklich die Alten, schützen wir die Spitäler? 25.3.2020: COVID -19: Was hilft werden wir zu spät wissen, was schadet sehen wir gleich
26.3.2020: Dashboard: Zur Covid-19 Pandemie haben wir auch seit Jahren eine Epidemie der Gesundheitsdaten
27.3.2020: Monothematisches Denken in der Krise gefährdet auch das Gesundheitssystem
28.3.2020: Zwei Beobachtungen zur aktuellen Covid-19 Situation
29.3.2020: Die lügen doch alle die Chinesen
30.3.2020: Supermarkt statt Superkrankenhaus
31.3.2020: Nachdem wir das Ziel endgültig aus den Augen verloren hatten, verdoppelten wir unsere Anstrengungen oder die Amulette in Zeiten von Covid-19


Written by medicus58

3. Mai 2020 at 20:40

Bemerkungen zu Van der Bellen – und den Zustand der Umstände

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Gestern hat in jovialem Ton Bundespräsident Van der Bellen ziemlich klar darauf hingewiesen, dass er von allen Bürgern und Parteien erwartet, die heute angelobte Türkise Allein- und Minderheitsregierung unter Bundeskanzler Kurz bis zu den Neuwahlen zu akzeptieren:

„Jetzt ist nicht die Zeit der Wahlkampfreden.“ „Denken Sie nicht daran, was Sie für Ihre Partei kurzfristig herausholen können, fragen Sie: Hilft das Österreich? Hilft es uns im Inneren, stärkt es unsere Glaubwürdigkeit in der Welt?“

Wir kriegen das schon hin

Allgemein wurde das als staatsmännisch bejubelt und irgendwie klang es auch nach Kaiser Wilhelm II:
Ich kenne keine Parteien mehr, nur noch Deutsche. (Link)
Damit stellte er sich vor Bundeskanzler Kurz, dessen Ambitionen nun schon die zweite Regierung gesprengt haben und belohnt ihn mit einem Wahlkampf aus dem Bundeskanzleramt.

Ein bisschen in der Erinnerung gekramt, frage ich mich jedoch ernsthaft, ob da nicht einer Wein predigt den er selbst schon sehr verwässert hat.

Deshalb ein kleiner Rückblick auf den grünen VdB und das IMHO Missverständnis, dass er eine linke, offene Politik vertreten hat, was seine Bejubler bis heute glauben möchten:

Ja, die Grünen waren zum Teil schon so. Zum Beispiel eine eine „grün bewegte Linke„, wie die große Freda Meissner-Blau nannte, die übrigens im Gegensatz zur Novomatic Glawischnig, der man noch 2009 das Großes Goldenes Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich angehängt hat, von dieser Republik bis zu ihrem Tode nie ausgezeichnet wurde.

Natürlich auch der schillernde Günther Nenning und VdBs Dissertant Peter Pilz der jenen dann von der SPÖ zu den Grünen gebracht hat, u.v.a.m., die sich ab 1993 Die Grünen – Die Grüne Alternative (Grüne) nannten.

In dieser Partei fanden sich zwar alle irgendwie im Umweltschutz, aber in Erscheinung und Zielen waren die Mitglieder sehr unterschiedlich und wurden d.h. in der Öffentlichkeit regelmäßig als zerstritten wahrgenommen.
Erst unter Van der Bellen wurde man nach außen hin eine einheitliche Bewegung. Was aber so scheinbar sozial und links daher kam, zuerst (nach seinen Worten) „großzügig linksliberal“ und später „liberal angelsächsischer Prägung“. Das alles als links zu bezeichnen sagt mehr über die eigen politische Position als über den waren Inhalt aus.


Um dieses das Bild einer einheitlichen linken und ökologischen Alternative abgeben zu können behielt VdB einige Kritiker (Voggenhuber et al) in der Partei, sorgte aber intern für beinharte Disziplinierung (Dieter Brosz et al.), so dass der Bürger nicht durch zu viel interne Diskussion verschreckt wurde und die Wahlergebnisse kletterten langsam in die Höhe.

Irgendwie war VdB somit der Erfinder der Message Control in der österreichischen Innenpolitik, die heute die türkise ÖVP perfektioniert hat.

Der Falter schrieb bereits 2007 über den von VdB installierten grünen Machttechniker Brosz sehr kritisch und das „Marxistenblattl“ hat nun wahrlich kein Fernverhältnis zu den Grünen gehabt. Aus Wiener Boden erledigte das Herr Ellensohn.
Van der Bellen hielt damit Bürgerliche an der Urne, die von „zu viel links“ verschreckt würden und gab sich auf Nebenschauplätzen bürgerlich um auch Rechts-der-Mitte anzuziehen. Daneben durften Pilz et al. so ein bisschen Revolution spielen.

Das Konzept scheint bis heute zu wirken, sonst würden nicht alle die-hard Gegner von Tükisch-Blau ihre Hoffnungen in den Bundespräsidenten Van der Bellen setzen, er würde dieses Land vor dem Abgrund bewahren.
Weshalb der Mann, der durch seine Personalpolitik den Untergang der Grünen mit verursacht hat, nun Hoffnungsträger sein soll, erschließt sich mir nicht. Schließlich war er es nach seiner Wahlschlappe 2008, der seine Stellvertreterin Glawischnig als Nachfolgerin vorgeschlagen hat, die nun bei Novomatic, ja was eigentlich tut?

Das linke Vertrauen in VdB beruht wohl ebenso auf einem Missverständnis wie die Überzeugung von (damals) ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Khol, Glawischnig wäre eine wunderschöne Marxistin„. Frühere Weggefährten haben übrigens erst sehr spät bei der Kärntnerin politisches Bewusstsein festgestellt und erinnerten sich vielmehr an ihre Liebe zu Äußerlichkeiten und ihre Auftritte in eine Amateurband:

Hochglanz-Fotos der Grünen Frontfrau schmückten die Titelseiten: Im bauchfreien Hochzeitsgewand, mit nach unten gerutschtem Träger beim Blutspenden und auch zuletzt noch mit kurzem Rock auf einem Sofa posierend wie News hämisch protokollierte.

Politisch fiel Glawischnig eher dadurch auf, dass unter ihr all diejenigen, die dieses Projekt groß gemacht haben, aus ihren Funktionen entfernt wurden. Andreas Wabl, Gabriela Moser, Peter Pilz, ….. und durch längst vergessene Küsserkönige oder andere Sternschnuppen ersetzt wurden.

Eine gewisse Stabilisierung der Grünen verdankten diese schließlich dem jetzigen Kandidaten für die EU-Wahl Werner Kogler der (trotz des Alterunterschieds) bereits vor VdB am Grünen Projekt arbeitete.

Die Grünen, gedacht als Stütze einer Umwelt-Demokratie-Sozial-Frauen- und Friedensbewegung und heute auch einer Bewegung für die politische Einigung Europas konnte nur deshalb an einem einzigen Tag zusammen stürzen wie ein Kartenhaus, weil sie vorher zu einem Kartenhaus gemacht wurden, und da spielte VdB eine nicht unwesentliche Rolle.

Wenn Van der Bellen nun ganz staatsmännisch an ein politisch faires Auftreten anderer appelliert, dann sollte man ihn vielleicht erinnern, wie er ins einem eigenen Wahlkampf Frau Griss mit der Nazikeule erschlagen hat und mit welcher „feinen Klinge“ er im ATV Studio vorgegangen ist.

Ich will ja niemandem seinen Hero nehmen, aber so wie VdB spätestens die zweite Hälfte seiner politischen Laufbahn hin gekriegt hat, dafür sollte man sich von ihm nicht in Geiselhaft nehmen lassen, Basti Kurz, den größten Spaltpilz der österreichischen Innenpolitik seit Wolfgang Schüssel, weiter werken zu lassen.

Links:
Mitterlehner, Glawischnig treten zurück, Häupl kämpft seinen letzten Kampf – Kurz sollte kürzertreten
Woher wissen wir, wer die Guten sind?
Vom Journalisten-Kanzler zum Drohnen-Kanzler
Welche Weichenstellung ein Bundeskanzler Kurz wirklich geschafft hätte
Nicht nur ich seh‘ ROT für die Grünen
Inserate: Unter Rot Grün wird alles anders?
Sigrid Pilz: Von Traumjobs kann man nie genug kriegen
Vassilakou untergräbt Glaubwürdigkeit der Grünen
Ein STOP BEAUFTRAGTER für WIEN muss her
Parken und Pudern in Wien – Beispiele einer erfolgreichen Stadtverdrängung
Ich sehe ROT für die GRÜNEN
Superkalifragilistigexpialigetisch – Märchen mit Glawischnig
Nein zum Atom oder Atome sind mir nicht

Written by medicus58

22. Mai 2019 at 20:41

Woher wissen wir, wer die Guten sind?

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dormitokirche_jerusalem

Gewöhnlich sagen uns die Guten selbst, dass Sie es wären, bzw. bezeichnen alle anderen als böse.
Die Guten sind gut weil, sie eben für das Gute sind und das Gute definieren sie selbst.
Das gilt in der Religion so wie in der Politik.

Beruft sich jemand auf irgendeinen Gott, verlangt er auch für sich vorauseilende Ehrfurcht, unabhängig davon wie viele Menschen im Namen dieses Gottes bereits geopfert wurden und auf welchen hanebüchenen Widersprüchlichkeiten sein Glaube auch basiert:
Versuchen sie einmal die Erzählungen einer beliebigen Weltreligion von den tradierten Erklärungen befreit zu lesen und Sie finden sich auch außerhalb des Chan- bzw. Zen-Buddhismus plötzlich in unauflöslichen Koans (https://de.wikipedia.org/wiki/K%C5%8Dan).
Dreifaltigkeiten im Ein-Gott-Glauben, Jungfräuliche Mutterschaft, Sich-selbst-erschaffende-Schöpfergötter, ein Ahnvater dreier Religionen, die ungeachtet dessen einander bis aufs Blut bekämpfen, aber behaupten für den Frieden zu stehen, allwissende Götter, die uns eine Chance fürs Paradies lassen, ….

Auch in der Politik ersetzt die zu glaubende Behauptung den Inhalt.
Natürlich fällt uns als Beispiel der US-amerikanische Präsident elect ein,
der Spekulant, der gegen die Wallstreet wetterte,
ein Milliardär und Partylöwe als Hero des Prekariats.
Auch hier trat die lautstark vorgetragene Behauptung an die Stelle des Evidenten – und funktioniert.

Aber wir müssen nicht so weit suchen. Auch in unserem Land bestimmen oft nicht die Handlungen einer Person sondern ihre Behauptungen das mediale Urteil.

Die nie abgeleugneten Fakten,
dass der Burschenschafter Norbert Hofer Spitzenfunktionär einer rechten Partei ist, in der es immer wieder zu Äußerungen an der Grenze zur nationalsozialistischen Wiederbetätigung  gekommen ist,
er selbst einer eher konservativen Religionsinterpretation anhängt,
deutsch-national ist und
in der EU ausschließlich eine Wirtschaftsgemeinschaft sehen will,
reichten, um ihn im In- und Ausland zu dämonisieren und seinen Mitbewerber Van der Bellen zum Hoffnungsträger alles Guten zu machen.
Hofers Aussagen war prinzipiell nicht zu trauen, er war schließlich rhetorisch geschult:
(Falter: Der Schauspieler https://cms.falter.at/falter/2016/11/15/hinter-der-maske/).

Man mag mich blind nennen, aber in den aufgeregten Videobeweisen seiner Bösartigkeit sehe ich, abgesehen vom üblichen Streubereich jeder wiederholten Meinungsäußerung, stets das Hofer Bild, so wie ich es oben skizziert habe und er es selbst auch zu vermitteln trachtete.

Das Bild mag man aus guten Gründen ablehnen, aber es war inhaltlich kongruent zum Bild, das Hofer von sich selbst erzählte.
Ob man ihm nun glauben soll oder nicht, wäre bestenfalls ein Indizienprozess.
Verstehen Sie mich bitte nicht falsch, natürlich ist es völlig legitim, dass einem jeder dieser und noch viele andere Punkte (Ablehnung Homo-Ehe, Haltung zu Einwanderung, Pro-Russland-Haltung, Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler, Eliten-Definition, …..) reichen mag, um Herrn Hofer als Kandidat NICHT zu wählen. Hier geht es aber um die Unverhältnismäßigkeit (den Spin) der medialen Aufarbeitung.

Helle Aufregung über eine (verzichtbare) Home-Story aus dem „bösen Hause Hofer“, kaum eine Augenbraue darüber, dass der „Gute, Van der Bellen“, erst kurz vor seiner Kandidatur die Notwendigkeit sah, sich scheiden zu lassen und seine aktuelle Lebensgefährtin zu heiraten, die im Standard überraschenderweise für ihn eine Wahlempfehlung abgab.

Aufruhr, als Hofer meinte, seine Frau könne im Falle seines Wahlsieges nicht mehr Altenpflegerin sein,
Stille, dass die zukünftige First Lady, des schon vorher angeblich unabhängigen Kandidaten und als Bundespräsident jetzt zur Überparteilichkeit verpflichteten Van der Bellen, weiter den Grünen Parlamentsklub leiten wird.

Bis zuletzt schwang „der Gute die „Nazi-Käule“ ohne gegen Hofer einen einschlägigen Beweis vorbringen zu können, auch wenn dieser als Nationalratspräsident zugegeben in seinem Umfeld Personen angestellt hat, deren Hintergrund auch mir problematisch scheint. VdB griff sogar zum Haiderschen Taferl-Gag, um sich mit – laut Politbeobachter – offensichtlich einstudiertem Gestus darüber zu entrüsten, dass die ohnehin notorisch auffällige Ursula Stenzel seinen Vater – ebenfalls ohne explizite Beweise – ins Nazi-Eck stellte.
Kein Wort aber mehr darüber, dass dieser Gute (VdB) in der ORF Elefantenrunde eben diese Nazi-Käule – ohne irgendeinen Beweis – gegen Griss, seine damals schärfste Rivalin, schwang:
http://diepresse.com/home/politik/bpwahl/4973691/Ueberholtes-Geschichtsbild_Van-der-Bellen-attackiert-Griss

Helle Freude der  Twitteria über die Weltpresse, die sich freut, das Österreich einen Rechtsradikalen NICHT zum Präsidenten gewählt hat.
Kein Wort darüber, dass dieselbe Person als 3.Nationalratspräsident seit 2013 ohnehin das nach dem Bundespräsidenten zweithöchste Amt im Staate innehat.

Dieser Text ist keine Dolchstoßlegende!

Dass nach einem ekelerregenden Wahlkampf eine derartig hohe Wahlbeteiligung ein eindeutiges Wahlergebnis erbracht hat, ist nicht nur zu respektieren sondern ausdrücklich zu begrüssen. 

Ich finde es nur äußerst bedenklich, dass zum zweiten mal (nach der Wien-Wahl 2015), die faktenbefreite Dämonisierung zum entscheidenden Wahlmotiv wurde:
Nahezu alle Analysen ergaben, dass die Mehrheit der VdB Wähler nicht für ihn sondern gegen Hofer gestimmt haben!

Auch die Wiener SPÖ, die augenblicklich im innerparteilichen Zwist zwischen den selbst ernannten Linken (Wehsely, Brauner et al) und dem Rest zerbricht, verdankt ihren Wahlsieg einer Dämonisierungskampagne, die die wahren Probleme der Stadt (Korruption, innerparteiliche Kämpfe, Finanzen, Gesundheitssystem, Öffentlicher Verkehr, …) überdeckt hat.
Dass die Gesundheitsstadträtin den Krankenanstaltenverbundes sturmfrei zerschossen und die Finanzstadträtin das Stadtbudget nachhaltig zertrümmert hat, als politisch links gelten, entspricht auch nur der propagandistischen Selbstdefinition und keinen belastbaren Fakten.
Auch deren SP-Chef, der VdB-Unterstützer Häupl sieht sich unerschütterlich im Recht gekränkt zu sein (Brief vom 22.11.2016 an die Personalvertretung HG II), wenn nicht einmal mehr die Parteifreunde seinen läppische Erklärung für seinen plötzlichen Schwenk in Richtung Auslagerung des KAV bejubeln:

Ja, ich finde ein Unternehmen, das keine Personal- und Finanzhoheit hat für „seltsam“.
Und ja, ich habe vor vielen Jahren diese Regelung eine Unternehmung nach §11 der Statuten zu begründen, zugestimmt. Diese Entscheidung mag damals ihre Berechtigung gehabt haben, diese Entscheidung kann aber heute durchaus hinterfragt werden.

Ich finde es seltsam, dass der Bürgermeister erst jetzt betriebswirtschaftliche Widersprüche sieht. Schließlich stand im von ihm im Gemeinderat (56/1999) mit beschlossenen „Statut für die Unternehmung Wiener KAV“ noch ausdrücklich:
§2 (3) Personalangelegenheiten der Bediensteten der Unternehmung „Wiener Krankenanstaltenverbund“ werden von der Unternehmung wahrgenommen, soweit sie nicht gemäß § 9 dem Magistratsdirektor vorbehalten sind oder ausdrücklich nach der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien anderen Dienststellen zugewiesen wurden.

Dafür bestand damals wie heute keine andere „Berechtigung“ als die Realität der Machtverhältnisse (zwischen Bürgermeister und Magistrat) und ein Budgetproblem  (damals Schuldenlast nach Maastricht, heute Schuldenlast mit und ohne Maastricht). 

Ja, und war davon im Wiener Wahlkampf 2015 nur ein Wort zu vernehmen?

Nein, es ging nahezu ausschließlich um die gute Willkommenkultur und gegen die böse Fremdenhasser.
Andere Fragen gingen in der „Größe der Stunde“ unter.
Widerspruch war fremdenfeindlich, böse.

Wer nun einwendet, dass es doch unser allerhöchstes politisches Ziel sein müsste, angebliche oder wirkliche nationalsozialistische Wiederbetätigung zu verhindern und wir deshalb all die Verfehlungen der selbsternannten Guten stillschweigend, wenn auch missbilligend in Kauf zu nehmen haben, macht sich stärker zum Handlanger echter Wiederbetätigung, als es ihm vielleicht bewusst ist.

„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“

PS: Das Bild zeigt die Dormitio Basilika am Berg Zion aus dem Jahr 1993 (https://de.wikipedia.org/wiki/Dormitio-Basilika)

Written by medicus58

8. Dezember 2016 at 19:40

(K)eine Wahlempfehlung oder die Wahl der Qual

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so-wahr

Da sich inzwischen jeder erdreistet dem angeblichen Souverän  eine Wahlempfehlung zu geben,
offenbar weil man dem mündigen Wähler sogar beim dritten Wahlgang noch immer keine eigene Entscheidung zutraut,
erlaubt sich auch Ihr Medicus seine unmaßgebliche Stimme zu erheben und Ihnen eine Entscheidungshilfe zu geben.

Also hoffen wir, dass diesmal wenigstens die „Sacklpicka“ ganze Arbeit geleistet haben und
wir den beiden Kandidaten und ihren Helfern weitere Selbstbeschädigungen ersparen.

Written by medicus58

27. November 2016 at 13:47

V for Vendetta Jahresrückblick 2

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2012

Im zweiten Teil unseres Jahresrückblicks geht es um eine politische Enttäuschung, die uns auch in den folgenden Jahren noch beschäftigen wird; deren Wurzeln liegen aber bereits in den Wiener Gemeinderatswahlen 2010 und der Kür von Maria Vassilakou (http://de.wikipedia.org/wiki/Maria_Vassilakou) zur Vizebürgermeistern.
V for Vendetta (http://de.wikipedia.org/wiki/V_wie_Vendetta_(Film) ) heißt der Beitrag, weil damals schon diejenigen Wähler, die den Spitzenkandidaten Van der Bellen ihre Stimme gegeben haben, ungefragt Vassilakou bekommen haben.
Ich wunderte mich damals schon in meinem Blogbeitrag Professor …(http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32221) wie sang und klanglos dieser Wortbruch hingenommen wurde.
Als die Grünen im November 2011 ihr 25-jähriges Bestehen feierten, da fehlten einem in böser Vorahnung schon die Worte (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=47854).

Als dann im Juli 2012 die Grünen der Regierung trotz schwerer rechtlicher Bedenken die Zweidrittelmehrheit für den ESM beschafften, konnte man nur mehr Rot für die Grünen sehen (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=74748). Was noch mehr als die eigentliche Politik der Grünen ärgert, ist das Superkalifragilistigexpialigetisch, die Märchenprobaganda, ihrer Aussendungen: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=74196
Während die Bundesgrünen Peter Pilz und Gabi Moser im Untersuchungsausschuss wetterten, dass die mit Steuergeld finanzierten Imageinserate von Kanzler Faymann nicht untersucht werden konnten, kam von den Wiener Grünen um Vassilakou kein Wort dagegen, dass die Stadt Wien weiterhin Steuergelder für sinnlose Imageinserate zum Fenster hinaus wirft (6,4 Mill € allein im III.Quartal 2012), nein man plakatierte sich einfach selbst (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=81799).

Über Vassilakous Meisterstück, die ParkraumbeSAUwirtschaftung in Wien, haben wir gestern schon Bilanz gezogen (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=84633).

Die wahre Gesinnung einer Partei zeigt sich auch in ihrer Personalpolitik. Wer da nicht aller schon und mit welchen Mitteln abmontiert wurde, würde den Raum hier sprengen.

Erinnern wir uns,

Parteigründerin Meissner-Blau erleidet nach einer Abstimmungsniederlage in der eigen Partei einen Herzinfarkt. 1988 tritt sie zurück: http://www.mediathek.at/oe1_journale/popup/popup_media_manager.php?fileId=1118831

Auch der von allen abgefeierte und nun in den Ruhestand gegangene Leiter der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft Walter Geyer (http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Geyer) warf 1988 das Handtuch bei den Grünen.

Der nun ebenfalls gefeierte Aufdecker des Hypo-Alpe Adria Skandals in Kärnten, Rolf Holub (http://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_Holub) wurde 2011 von den Grünen als Landessprecher abgewählt und erst nachdem seine kontinuierliche politische Arbeit doch ein nicht zu übersehenden Erfolg wurde, mit großem Getöse wiedergewählt.

Johannes Voggenhuber war schon 1977 Sprecher der Salzburger Bürgerliste, als die derzeitige Führungsspitze der Grünen noch in der Sandkiste spielte. Als Europapolitiker war er lange Zeit der einzige, der auch in Österreich so sprach, wie er in Brüssel handelte. 2009 wurde er dann gegen die bis heute farblose Ulrike Lunacek nach Brüssel geschickt, wo sie FP Mölzer den Rang der „faulsten Abgeodneten“ abnahm (http://www.news.at/a/gruene-lunacek-eu-abgeordnete-hans-peter-martin-fleiss-ranking-260043). Die Desavourung Voggenhubers geht aber noch weiter: 2010 hatte er mit einigen anderen Ex-Politikern ein Demokratie-Volksbegehren MeinOE angekündigt, dass dann ab März 2012 unterstützt werden konnte. (http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/745022/DemokratieVolksbegehren-liegt-zur-Unterschrift-auf ) Nachdem man genügend Unterstützer sammeln konnte, um das Volksbegeheren österreichweit auflegen zu können, preschten die Grünen mit einem eigenen Volksbegehren vor. http://derstandard.at/1350261396599/MeinOE-empoert-ueber-Gruenen-Volksbegehren  Schließlich musste auch Karl Öllinger (http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_%C3%96llinger), einer der prfundesten Kenner und Kritiker des österr. Sozialsystems erkennen, dass diese Arbeit nicht mehr gewünscht wird. Der Sozialexperte verlor seinen Platz auf der Wiener Liste für die nächste Nationalratswahl 2013 gegen den Kultursprecher Wolfgang Zinggl, dessen politische Leistung darin bestand, Gerald Matt als Direktor der Kunsthalle Wien wegzuputschen; kürzlich bekam Matt jedoch vor Gericht recht, dass sein Handlungen vertraglich gedeckt waren. Auch auf der Bundesliste erreichte er keinen wählbaren Platz, auch hier wurden ihm „Jüngere“ vorgezogen. „Sozialpolitik gilt leider als nicht so wichtig. Weil sie angeblich traditionell von der SPÖ abgedeckt wird und alles, was wir in dem Bereich machen, nur der SPÖ helfe“, sagt Öllinger zum STANDARD http://derstandard.at/1353208452759/Oellinger-Gruene-Spitze-zeigt-wenig-Interesse-an-Sozialpolitik

Peter Pilz hat es gerade noch auf die Bundesliste geschafft, in Wien hat man ihn ja schon längst abserviert. (http://derstandard.at/1353207934613/Das-Ringen-um-neue-Koepfe)

Andererseits muss man sich ansehen, wer von den Grünen in den Vordergrund gehoben wird: Sigrid Pilz, die seit Jahren Einkommensweltmeisterin des Wiener Gemeinderats, wurde zur hoch bezahlten Patientenanwältin, um ab sofort alles von Gesundheitsstadrätin Wehsely jubelnswert zu finden: von Traumjobs kann man nie genug kriegen http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=82486
Auch andere Freunde werden mit Beraterpöstchen versorgt: den Anfang machte Van der Bellen als Unibeauftragter, seither gibt es Radfahrbeauftragte, Fussgängerbeauftragte, … WTFE http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=81126

Halten wir nun inne und fassen wir zusammen: Viel Wähler suchten nach einer Alternative zu den Parteien, die Österreich einen Selbstbedienungsladen für ihre eigenen Interessen und Parteigänger gesehen haben. Jahrzehnte waren dies SPÖ und ÖVP, nach „der Wende“ kamen FPÖ/ BZÖ/FPK dazu.
2012 hat leider gezeigt, dass die bislang nachweisliche Sauberkeit der Grünen im politischen Sumpf Österreichs nicht so sehr auf eine höherwertige Gesinnung sondern auf bisher fehlende Gelegenheiten zurück zu führen ist. In welchem Ausmaß das auf ein den anderen Politikern vergleichbares moralisches Defizit oder einfach auf Dummheit zurückzuführen ist, kann noch nich tabschließ beurteilt werden:

Schade ist es vor dem Wahljahr 2013 allemal.

2012

Ich sehe ROT für die GRÜNEN

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Die Grünen haben heute der SPÖVP Regierung die Zweidrittelmehrheit verschafft, um Österreich am ESM teilnehmen zu lassen.

Alternativlos, wenn man den Euro, Europa, die Banken und überhaupt alles retten zu können, sagen
Kogler
und van der Bellen, die den Deal verhandelt haben.

Daniela Musiol, die ebenfalls mitverhandelt hat, schränkt ein bißchen ein und hält
Kritik auch aus den eigenen Reihen für „nachvollziehbar“.

Alles schlecht zu finden ist ziemlich easy, meint Glawischnig:
http://derstandard.at/1339639675399/Gruenen-Chefin-Alles-schlecht-finden-ist-ziemlich-easy

Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald stimmt aus „voller Überzeugung“ zu, weil es die Gesamtsituation erfordert und „Ohne ESM es zu einer maximalen Destabilisierung“ käme.

Also alles Realos …

Was mich daran entäuscht, ist nicht, dass die Grünen ihre Zustimmung so billig gegeben haben (sie stimmen rechtswirksam zu, obwohl sie de facto nur Versprechungen für einige (!) ihrer Forderungen bekommen haben), sondern
der glatte Schönsprech, 

der BASISDEMOKRATIE  als das GERINGST MÖGLICHE AN DEMOKRATIE definiert, das halt grad noch irgendwie sein muss

der die undemokratische Speed kills Politik, mit der seit 4 Jahren mit dem Verweis auf die „Krise“ all das außer Kraft gesetzt wird, was seit den demokratischen Rechtsstaat westeuropäischer Tradition ausgemacht hat

der all das, was an den GRÜNEN Hoffnung auf eine Alternative zu den bisherigen an der Macht beteiligten Technokraten der Macht  geweckt hat,

aalglatt verrät.

Wenn der Kurier heute den verspäteten und aktuell nicht unproblematischen Einzug des Vorzugstimmenwahlkämpfers Van der Bellen mit den Worten thematisiert:

VDB will makellos sein
http://kurier.at/nachrichten/wien/4500038-van-der-bellen-will-makellos-sein.php
dann trifft das den Kern des Problems.
Wie schon hier im November 2010 (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32221) angemerkt:

Wenn die Grünen, die überwiegend von denkenden und lesenden Menschen gewählt werden (sorry Polemik und Überheblichkeit), das Gedächtnis ihrer Wähler unterschätzen, sind sie am besten Wege in die Fußstapfen der SPÖ zu treten. 

Wenn ich mir dieses Kurier Interview durchlese, dann höre ich Politsprech und wenig Authentizität.

Wir alle kenne das Problem, dass es leichter ist, in der Theorie herum zu moralisieren als in der Praxis die Dinge am Laufen zu halten,
jedoch ist die Reihe der schön geredeten Umfaller der Grünen halt schon sehr lang:

Zum Beispiel die unwissenschaftliche Polemik um das Atominstitut http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=61135

Und wer nun glaubt, dass die Wiener Grünen, aus deren Reihen der größte Widerstand zur ESM Zustimmung kommt, wenigstens noch ein Hort der reinen Lehre wäre, der hat die geschmeidige Gesundheitspolitik der Wiener Grünen seit ihrer Regierungsbeteiligung vergessen: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34517 

ImNovember feierten die Grünen ihr 25-jähriges Bestehen:
Aus meiner damaligen Unsicherheit, in welchem Ausmaß hier Feierlichkeiten angesagt wären
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=47854
komme ich immer mehr zur Überzeugung, dass auch

eine mangelnde Alternative kein hinreichender Grund für die Grüne Alternative sein muss

http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Gr%C3%BCnen_%E2%80%93_Die_gr%C3%BCne_Alternative

Gute Analyse des ESM im Profil: Die versteckten Tücken des neuen Euro Rettungsschirms
http://www.profil.at/articles/1226/560/332852/esm-die-tuecken-euro-rettungsschirms

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