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Ruf mal den Arzt – was die EU so zu Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaft sagt

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Auch wenn es viele im täglichen Diskurs nicht wahr haben wollen, die Ausbildung eines Arztes ist teuer
(für die Gesellschaft und ihn persönlich),
sie ist
(bei niedrigen Anfangsgehältern auf den Stundenlohn runter gerechnet)
nicht sehr lukrativ und deshalb waren die meisten von uns gerne bereit ihr Gehalt durch lange Arbeitszeiten aufzufetten.
Dem hat die EU-Arbeitszeitregelung mit gutem Recht einen Riegel vorgeschoben.
In Zeiten des Ärztemangels behalfen sich dann beide Seiten mit Rufbereitschaft & Bereitschaftsdiensten.

Rufbereitschaft: Die Verpflichtung des angestellten Arztes (Arbeitnehmer) außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit auf Abruf (bspw. durch Diensttelefon) des Arbeitnehmers die Arbeit aufzunehmen. Rufbereitschaft darf nur dann angeordnet werden, wenn eine Arbeitsaufnahme nur in Ausnahmefällen anfällt.

Bereitschaftsdienst: Die Verpflichtung des angestellten Arztes sich außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort aufzuhalten und im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen. Der Arbeitgeber darf Bereitschaftsdienst nur anordnen, wenn zu erwarten ist, dass zwar Arbeit anfällt, erfahrungsgemäß aber die Zeit ohne Arbeitsleistung überwiegt.

In einem aktuelle Urteil des EuGH (Urteil v. 21.02.2018, Az.: C 518/15), dass explizit nur die angestellten Ärzte in Krankenhäusern betrifft und Notfalldienste niedergelassener Vertragsärzte nicht betrifft (!) entschied Brüssel aber nun, dass Bereitschaftsdienst – der die Anwesenheit des Arbeitnehmers an der Betriebsstätte voraussetzt – als „Arbeitszeit“  zu sehen ist, selbst wenn die tatsächlich geleistete Arbeit während des Bereitschaftsdienstes vom Einzelfall abhänge. Es müsse stets eine klare Zuordnung zur „Arbeitszeit“ oder „Ruhezeit“ erfolgen, da sich diese Begriffe gegenseitig ausschließen würden.

Etwas wässriger wurden die EU-Richter bei der Rufbereitschaft und wollen das im Einzelfall geregelt wissen:

Eine Rufbereitschaft ist dann nicht zur Arbeitszeit zu zählen, wenn der Arbeitnehmer während des Bereitschaftsdienstes zwar stets erreichbar sein müsse, er aber nichtsdestotrotz – aufgrund der Wahl des Aufenthaltsortes – frei über seine Zeit verfügen und eigenen Interessen nachgehen könne. Unter diesen Umständen ist nur die Zeit, die für die tatsächliche Erbringung von Leistungen aufgewandt wird, als „Arbeitszeit“ im Sinne EU-Arbeitszeitrichtlinie anzusehen.

Macht der Arbeitgeber also konkrete zeitliche und/oder geografische Vorgaben, die eine Freizeitgestaltung während der „Rufbereitschaft“ einschränken, muss im Einzelfall die Rufbereitschaft als Arbeitszeit gewertet werden.

in einer Online-Umfrage fanden das 67% der Leser einmal gut.

Beim deutschen Nachbarn hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) aber eine zeitliche Vorgabe von 20 Minuten zwischen Abruf und Arbeitsaufnahme für zu kurz, um eine Rufbereitschaft, die nicht als Arbeitszeit gewertet zu werden.
Bei einer solchen Zeitvorgabe ist der Arbeitnehmer faktisch gezwungen, sich in unmittelbarer Nähe des Arbeitsplatzes aufzuhalten, um die Arbeit bei Bedarf fristgerecht aufnehmen zu können. Eine derartige zeitliche Vorgabe (20 Minuten) kommt – so das BAG – der Anordnung von Bereitschaftsdienst gleich und ist daher als Arbeitszeit zu werten und entsprechend zu vergüten (BAG, Urt. 3101.2002, Az.: 6 AZR 214/00).

Eine entsprechende Klarstellung österreichischer Gerichte ist mir leider nicht bekannt ….

Written by medicus58

18. Mai 2018 at 19:57

Danke, Frau Stadtrat, für dieses Kopfkino

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rein zufällig während der Karwoche und die Personalvertretung weiß wie immer von nichts  ….

Vergleiche dazu aus 2012-2016):
Streikbereitschaft für Rufbereitschaft?
https://medicus58.wordpress.com/2016/09/08/streikbereitschaft-fuer-rufbereitschaft/
Urlaubszeit, gefährliche Zeit: Management aus dem Hinterhalt
https://medicus58.wordpress.com/2016/07/03/urlaubszeit-gefaehrliche-zeit-management-aus-dem-hinterhalt/
Doktor auf Abruf
https://medicus58.wordpress.com/2016/05/30/doktor-auf-abruf/
Fassadenpolitik erreicht inzwischen die Universitäten https://medicus58.wordpress.com/2016/01/29/fassadenpolitik-erreicht-inzwischen-die-universitaeten/
Spezialisierung zur Qualitätsverbesserung ist out, im Spital gibt’s fachärztlichen Pannendienst https://medicus58.wordpress.com/2014/07/23/spezialisierung-zur-qualitatsverbesserung-ist-out-im-spital-gibts-facharztlichen-pannendienst/
Die Potemkinschen Spitäler https://medicus58.wordpress.com/2012/07/11/die-potemkinschen-spitaler/

Written by medicus58

13. April 2017 at 07:30

Streikbereitschaft für Rufbereitschaft?

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Arzt-Bus

Augenblicklich haben wir sicher andere Sorgen, aber jedem war wohl klar, dass es nach dem hoffentlich eindrucksvollen Bildern vom (http://gemeindespitaelerstreik2016.at/) am 12.9.2016 irgendwie weiter gehen muss, um beiden Gruppen einen gesichtswahrenden Konsens zu ermöglichen.

Auch wenn mittelfristig nur eine deutliche Wende im politischen und organisatorischen Management des KAV zu einer Verbesserung führen kann, wird dieser Prozess länger dauern, als die öffentliche Aufmerksamkeitsspanne, d.h. es muss eine Lösung her.

Aus einer verhärteten Konfliktsituation, in der die altbekannten Worthülsen seit Jahren nur mehr rauf- und runter-gespielt werden (siehe: Aus dem Fundus KAV-Marhold: Ärztekammer instrumentalisiert Personal für Ärztekammer-Wahlkampf https://medicus58.wordpress.com/2016/09/07/kav-marhold-aerztekammer-instrumentalisiert-personal-fuer-aerztekammer-wahlkampf/) kommt man nur mehr durch eine Wunderwaffe heraus, also einem scheinbar bisher von beiden völlig übersehenen Lösungsansatz.

Die Ärztekammern haben schon früher mit Rufbereitschaft gewunken (z.B. 2014 im Spital gibt’s fachärztlichen Pannendienst http://wp.me/p1kfuX-Pr),
kammerintern wurde auch in Wien die  R(2) (=Rufbereitschaft Version 2) nun erneut gezündet und
heute überraschenderweise im TV und der Presse von der Stadträtin Wehsely als Gesprächsangebot der Ärztekammer angeboten (Wien heute 8.9. 19:00).

Mich erinnert die R(2) eher an Hitlers Wunderwaffe V2, aber das ist halt nur mein persönliches Problem.

Wiener Gesundheitsstadträtin schlägt eine Rufbereitschaft vor http://derstandard.at/2000044077754/Wehsely-will-mit-Gespraechsangebot-an-Aerzte-Streik-abwenden

Wien sei das einzige Bundesland in Österreich, das noch über keine solche Rufbereitschaft verfüge

Supi, schon seit Wochen glauben einige KAV Abteilungen so ihr Weiterleben trotz massiv verdünnter Belegschaft absichern zu können.

Meine Meinung zum Arzt auf Abruf in Potemkinschen Spitälern habe ich seit 2012 (http://wp.me/p1kfuX-n8) mehrfach dargelegt, da sie politisch schon seit längerem gesetzlich vorbereitet wurde.

2016
Fassadenpolitik erreicht inzwischen die Universitäten http://wp.me/p1kfuX-149
Doktor auf Abruf
 http://wp.me/p1kfuX-17P

Mir ist klar, dass sich die Durchführbarkeit einer Rufbereitschaft von Abteilung zu Abteilung, von Fach zu Fach unterscheidet, ich kann aber auch die Ärztekammer nur nachdrücklich auffordern, vor einer Zustimmung am Verhandlungstisch ihre Hausaufgaben zu machen:

Alle Ärzte sind vorab (wie in der gestern abgehaltenen sehr guten Veranstaltung mit Prof. Marhold) ausführlich und objektiv über die rechtlichen Konsequenzen einer Rufbereitschaft zu informieren.

  • Handelt es sich nur um eine telefonische Auskunftspflicht für Kollegen am Ort?
  • Handelt es sich um eine Verpflichtung am Dienstort zu erscheinen? Max./min. Responsezeiten?
  • Klarstellung, dass nun Einzelpersonen die Organisationsverantwortung dem Dienstgeber komplett abnehmen?
    • wie komme ich an den Dienstort?
    • was ist, wenn Handy, Öffis oder Privat PKW defekt sind?
    • deckt das alles die Haftpflicht ab?
  • Organisation und Klarstellung, welchen Einfluss ein erfolgter Kontakt in der Rufbereitschaft für den Regeldienst vor Ort hat.

Es kann nicht nur die alleinige Entscheidung der einzelnen Fachabteilungen im Hinblick auf die Versorgung ihrer eigenen Abteilung sein, es muss eine Entscheidung des Kollektivs sein, weil schließlich für alle anderen die entsprechenden Konsiliarleistungen nicht zur Verfügung stehen.

Vor einer vertraglichen Zustimmung ist dann eine Urabstimmung durchzuführen.

Die Einführung der Rufbereitschaft (Teleradiologie, …) betrifft am Ende des Tages alle und kann nicht ausschließlich auf der Zustimmung der Einzelabteilung beruhen!

Weshalb das „Lösungsmittel“ der ÄK für die Zeit nach dem Streik nun plötzlich vor dem Streik aus dem Mund Wehselys kommt, ist eine weitere der eigenartigen Facetten des Wiener Gesundheitssystems ….

Einerseits untergräbt Wehsely damit scheinbar die Legitimität des Streikbeschlusses, in dem Sie sich plötzlich doch verhandlungsbereit zeigt, andererseits nimmt Sie der WÄK ihre Wunderwaffe aus der Hand.

Power Play auf höchstem Niveau, auch wenn das alles politisch völlig retro ist und das Niveau der Gesundheitsversorgung der Stadt weiter sinkt.

Links: 

15.2.2016 http://derstandard.at/2000031070496/Rufbereitschaft-der-Aerzte-als-Arbeitszeitbombe
26.8.2016 http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5075514/Kaernten_Aerzte-sollen-Rufbereitschaftsdienste-manipuliert-haben
1.9.2016 Emittlungen eingestellt http://kaernten.orf.at/news/stories/2794337/
8.9.2016 http://diepresse.com/home/panorama/wien/5082132/LastMinuteTreffen_Wehsely-hofft-auf-Absage-des-Aerztestreiks

Written by medicus58

8. September 2016 at 20:01

Veröffentlicht in Gesundheitssystem

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Die Potemkinschen Spitäler

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Wir haben uns schon daran gewöhnt, dass wir in den Dingen selten noch das finden, was drinnen drauf steht.

Blutschokolade“ und „Läusejoghurt“, „Analogkäse“ und „Klebefleisch“ ringen uns nur mehr ein fälschlicherweise wissendes Lächeln am Mittagstisch ab und auch die letzten Enthüllungen über diverse Bioskandale können uns nicht mehr wirklich wundern.

Und nur die unverbesserlichsten Nerds glauben noch, dass ihr neuer Provider ihnen die angepriesenen Downloadraten auch wirklich auf’s Smartphone bringen kann.

Bei ein paar Dingen, wollen wir aber noch immer glauben, 
dass das drinnen ist, was draußen drauf steht: 

Abgestoßen von der entwürdigenden Erfahrungen in der Ordination ihres Hausarztes, der nach stundenlangem Warten den fiebernden Patienten erst recht nur „ins Labor“ oder „ins Röntgen“ schicken kann, um einen grippalen Infekt von einer bakteriellen Lungenentzündung zu differenzieren, 
pilgern nirgends so viele Menschen „ins Spital“ wie in Österreich.

Dort glauben sie die gesamte Diagnostik an einem Platz vorzufinden und einen Facharzt für jedes ihrer Probleme konsultieren zu können. 

Dieser Glaube wird noch dadurch genährt, dass die Unterscheidung der „Allgemeinen Krankenanstalten“ (nach § 2 KAKuG) in
Standardkrankenanstalten (Chirurgie + Interne Betten),
Schwerpunktkrankenanstalten und
Zentralkrankenanstalten (enthalten grundsätzlich allen dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechenden spezialisierten Einrichtungen
auch von der Landespolitik gar nicht so groß angesprochen wird, weil man ja den potentiellen Wählern vermitteln möchte, dass auch das kleinste Spital eben ein vollwertiges Krankenhaus darstellt.

Noch mehr nur für Spezialisten einsichtig, sind neben den
dislozierten Organisationseinheiten (die also bekannte Namen beibehalten, aber längst nicht mehr an dem Ort betrieben werden, an denen man sie wähnt, z.B.: Gottfried von Preyer’schem Kinderspital als Einrichtung des Sozialmedizinischen Zentrums Süd im Kaiser-Franz-Josef-Spital) die
Reduzierte Organisationsformen.

Während der alte ÖSG (Österr. Strukturplan Gesundheit) diese noch als
nur in begründeten Ausnahmefällen zulässig (z. B. zur Abdeckung von Versorgungslücken in peripheren Regionen bzw. zur Herstellung einer regional ausgewogenen Versorgung zulässig, und wenn sie in der regionalen Detailplanung des jeweiligen Bundeslandes vorgesehen sind
definiert hat, 
sind in der (natürlich noch geheimen) aktuellen Version des ÖSG 2012 z.B. die Einschränkungen „nur in begründeten Ausnahmefällen zulässig“ und „in peripheren Regionen“ dem Rotstift zum Opfer gefallen.

Das heißt also auf Klartext, die Aushöhlung dessen, was sich „der Patient“ unter einer nach außen großmäulig angepriesenen Leistung eines bestimmten Spitals vorzustellen hat, geht munter weiter.

Hieß es früher, dass eine Schwerpunktkrankenanstalt bettenführende „Abteilungen“ für z.B. Augen, HNO, Dermatologie, Kinterinterne, Neurologie, Urologie …. zu führen hat, wird das im ÖSG 2012 auf „Fachstrukturendowngesized.

Man spricht von einer „Basisversorgung“ und meint damit, dass ein akutes Krankheitsbild eine „Primärtherapie“ erhalten wird, aber ein evtl. akut erforderlicher (z.B.) neurologischer Konsiliarbefund erst am Folgetag erbracht werden kann, wenn der entsprechende Facharzt wieder im Hause vorbeischaut
Jetzt kann natürlich vieles warten, aber manches halt nicht – blöd gelaufen
Pareto Prinzip eben: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=72332

Doch zurück zu den Reduzierte Organisationsformen bei denen allein schon durch die vorgegebenen Personalzahl eine Versorgung außerhalb der Regelarbeitszeit nicht mehr möglich ist:

DEP= Department (3 Fachärzte davon einer als Leiter)

FSP= Fachschwerpunkt (2 Fachärzte (davon einer als Leiter und einer als Stellvertreter) sowie nach Bedarf (niedergelassene) Ärzte zur Abdeckung der Rufbereitschaft).

dWK= dislozierte Wochenklinik (Leitung: Fachärztin/-arzt des betreffenden Sonderfachs, trägt medizinische Letztverantwortung, Personelle Beschickung durch Fachärztinnen/-ärzte der fachspezifischen Mutterabteilung in Personalrotation, Personelle Ausstattung in Abhängigkeit von örtlichen Gegebenheiten und regionalem Versorgungsbedarf, Sicherstellung der organisatorischen sowie medizinischen Zusammenarbeit mit Mutterabteilung).

dTK= dislozierte Tagesklinik (hier wird ab ÖSG 2012 nun in Typ 1 und Typ2 differenziert, nur möchte ich diese Glasperlenspiel dem geneigten Leser ersparen, falls bis hierher noch irgendjemand mitgelesen hat.)

Diese reduzierten Organisationsformen sind in ihrem Leistungsauftrag vorrangig auf die planbare Leistungserbringung gemäß Leistungsmatrix begrenzt vorzusehen. Für FSP und dTK muss außerhalb der Kernarbeitszeit die ärztliche Leistungsbereitschaft nur für Behandlungserfordernisse im Zusammenhang mit stationären Aufenthalten sichergestellt werden. Bei DEP und dWK ist (während der definierten Betriebszeit) außerhalb der Kernarbeitszeit die fachärztliche Abdeckung der Akutversorgung, im Fall der dWK begrenzt auf jene im Rahmen der Basisversorgung, sicher
zu stellen. Eine zeitliche Begrenzung der Betriebszeit bezieht sich im Fall von Satelliten-DEP auf die Tagesroutine inkl. Wochenende und im Fall von dWK auf die festgelegten Wochentage
.

Da mit dieser unübersichtlichen Nebelwand natürlich auch das bisherige Gefüge der Spitalsärzte zerrissen wird, muss man noch nachschieben:

 Die Leiter der jeweiligen an einem KA-Standort eingerichteten fachrichtungsbezogenen Organisationsformen sind unabhängig von deren jeweiliger Ausprägung gleichberechtigt in der KA-internen Organisation.

Meine bisherige Empfehlung an Patienten war stets:

Wenn Sie wirklich krank sind, dann legen Sie sich in ein öffentliches Spital und nicht in eines der so komfortabel wirkenden „Privat- oder Belegspitäler der Goldnen Meile“, weil dort ist vielleicht das Frühstück besser und auf Meissner Porzellan, dort geben sich tagsüber „die Professoren und Belegärzte die Klinke in die Hand“ aber wenn in der Nacht was passiert, läuft der Betrieb mit einem Nachtdienst versehenden praktischen Arzt, de schnell an die Grenzen seines Wissens geraten kann.

Ich denke, dass mir diese Empfehlung nicht mehr über die Lippen kommen wird, eher schon der sehr ernst gemeinte Wunsch: 
Schau’n Sie, dass sie gesund bleiben.

Links:
http://de.wikipedia.org/wiki/Potemkinsches_Dorf  
http://derstandard.at/2416797  
http://www.focus.de/gesundheit/ernaehrung/gesundessen/tid-15554/klebefleisch-und-co-legale-taeuschungstricks-der-lebensmittelindustrie_aid_436657.html  
http://www.focus.de/gesundheit/news/bio-skandal-gefaelschte-bio-lebensmittel-in-deutschland-verkauft_aid_693593.html

Written by medicus58

11. Juli 2012 at 17:00

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