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Warum die KH Nord Untersuchungskommission vermutlich wenig bringt

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Ist mal wieder typisch Wienerisch. Schon vorher zu wissen, dass eh alles wieder nix bringen wird und zum Spritzwein greifen.
Sie hätten angesichts der heutigen Überschrift jedes Recht die Lektüre dieses Beitrags angewidert abzubrechen, jedoch geben Sie mir eine Chance und reden wir in einem Jahr weiter …

Wie die Linksammlung am Ende beweist, habe ich mir über das „Leuchturmprojekt der Wiener Krankenhausreform“ schon mehrfach Gedanken gemacht und diese will ich nicht wiederholen, heute geht es um einen anderen Aspekt:
Bisherige Rechnungshofberichte und die medialen Kommentare in den letzten Monaten scheinen sich einig, dass die Erklärung für Verzögerungen und Preissteigerungen beim Krankenanstaltenverbund lag, weil er sich ein zu großes Projekt selbst zugetraut hat. 

So ganz falsch ist das zwar nicht, aber auch sehr bequem, weil die beteiligten Gesundheitsstadträtinnen Brauner, Wehsely und Frauenberger politisch und die Generaldirektoren des KAV Marhold und Janßen längst operativ abgetaucht sind und der erste Zeuge der vom U-Auschuss vorgeladen wird, Wetzlinger , bis vor kurzem nichts mit der Sache zu tun hatte.

Natürlich beweisen auch die zahllosen Berater, die im KAV ein und (mit satten Honoroaren wieder) aus gingen, dass man wenig Vertrauen in die eigene Kompetenz und offenbar gar kein Vertrauen in sein eigenes Personal hatte. Auch das wird der U-Ausschuss erneut feststellen, aber damit vielleicht Wesentliches übersehen.

Ich bin aber höchst pessimistisch, dass der rot-grüne U-Ausschuss dort ansetzen wird, wo meiner Meinung nach das eigentliche Übel dieses und vieler anderen Projekts lag:
Der unbedingte Wille mit ganz bestimmten Anbietern (Firmen, Freunden, …) ins Geschäft kommen zu wollen!

Wer nur die Durchführung des Projekts untersucht, der wird natürlich zahllose Fehlentscheidungen und absurde Einzelentscheidungen (Energetiker) zu Tage fördern und mit der Frage konfrontiert sein, ob denn da alle Beteiligten zu viel vom erwähnten Spritzwein hatten. Völlig unklar bliebe aber, weshalb dieser Krankenanstaltenverbund (damals noch in Form einer Magistratsabteilung!) vor gar nicht so langer Zeit ein anderes Wiener Spital innerhalb des Termin- und Kostenplans fertigstellen konnte, wenn die Leute jetzt so unfähig agieren.
Diese Projekt ruhte damals übrigens auf viel weniger entscheidungsberechtigten Schultern als das KH Nord heute!
Wie können aber die Verantwortlichen, überwiegend Beamte der Stadt Wien und einige Bundesbeamte in Form der späteren leitendend Ärzte, die auch manch andere Großprojekte relativ problemlos durchziehen konnten, plötzlich jede Kompetenz verlieren und sich
beim Bau des KH Nord mehr am  Skylink als am Donauspital orientieren?

Wenn sich der U-Ausschuss nicht auch mit dieser Frage beschäftigt und (so wie der RH) die Vorgeschichte des KH Nord vor dem ersten Spatenstich ausspart, dann wird er erwartungsgemäß nur wieder zu den bisherigen und für alle bequemen Schlüssen kommen: Selbstüberschätzung

Vergleiche: Eine Baustelle und kein Ende in Sicht
Warum sucht eine Stadt im Mai 2006 für ein öffentliches Spital einen privaten Partner,
der sowohl Grundstück als auch das Geld und den eigenen Generalunternehmer (PPP) beistellen soll?
Worin lag der Sinn zuerst klein und mehrstufig dann (auf Wunsch Wehselys im Jänner 2007) groß zu bauen?
Welche Rochaden gab es und warum, bis ein Jahr später im Bieterkonsortium PORR, Vamed und SIEMENS vereint waren, und wie findet sich ein Bieterkonsortium ehe man noch den Architekturwettbewerb (April bis Dezember 2008) fertig und ehe man offiziell ein Grundstück dafür hatte?
Hat dann doch die Stadt Wien das Grundstück selbst gekauft, zerbricht plötzlich das Bieterkonsortium und der KAV will ohne das Konsortium in Eigenverantwortung bauen. (OK manche erklären das in anderer Reihenfolge mit einem EU Kredit, aber man wird ja sehen …)
Trotz allem sind sowohl die PORR  als auch die SIEMENS als Kontrahenden weiterhin massiv in das Projekt involviert geblieben und nach der VAMED wird in alter AKH Tradition immer wieder gerufen, um das Projekt KH Nord zum Laufen bringen.

Über den bisherigen Rest der Geschichte wird ohnehin seit Jahren viel geredet, nicht zuletzt seit Stadträtin Wehsely gerade zu der Firma Siemes wechselte, bei der Ihr Vater Hans (Jg. 1943) als Leiter des Beteiligungsmanagements bei Siemens AG Österreich. und im Aufsichtsrat tätig war. Daneben war er übrigens u.a. auch in der Arbeiterkammer Wien, bei den VEW (Vereinigte Edelstahlwerke), Böhler GmbH, Böhler Edelstahl G. & Co, bei der Österreichischen Post AG und der Baugesellschaft HABAU GmbH.

Ob sich so PPP-Projekte rechnen, mögen Wirtschafter entscheiden, aber dass die Vorgänge vor dem Spatenstich vielleicht mehr die nachfolgenden „Blödheiten“ erklärt, als eine reine Selbstüberschätzung der Verantwortlichen, schien bisher niemanden so im Detail interessiert zu haben.

Stellen Sie sich einen Ozeandampfer vor,
dessen stets neue Kapitäne gar nicht an Bord sind,
auf dessen Brücke stets neue Steuermänner/frauen geschickt werden,
dessen Kurs und Frachtgut man dauend ändert,
dem man einmal Rabat in diesem oder jenen Hafen verspricht,
der vor lauter Lotsen vor sich schon nicht mehr die Untiefen im Wasser sehen kann
und den man mit Selbstfindungsseminaren beschäftigt,
ob er denn überhaupt ein Ozeandampfer wäre.
Ja, und dann beantworten Sie die Frage, ob den die, die da dauern auf einem sich am Stand drehenden Schiff scheinbar planlos hin und her laufen, an dieser offenkundig ausweglosen Lage selbst schuld sind und an Selbstüberschätzung leiden.

Übrigens laufen grad die drei Wochen ab, die der neue Stadtrat dem KAV Management für einen Art Kassensturz und bindende Eröffnungstermine gegeben hat …..  nur mal so.

Links:
Just Bad Weibs um das KH Nord oder das Ende des Roten Konsenses?
Das wahre Problem am Esoterik Skandal im KH Nord
Weshalb sich niemand mehr über einen RH Bericht zum KH Nord aufregt
Nordlichter, weshalb der Stadt für Ärzte und Pflege kein Geld mehr bleibt
Wie man Skandale übersteht …
Hat der weiße Murl seine Schuldigkeit getan?

Written by medicus58

20. Juni 2018 at 17:56

PORR-nografie, oder warum Grasser gut schlafen kann, oder wer erinnert sich noch an YLINE?

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Über die Geschäfte der Buberlpartie Grasser-Meischberger-Plech-Hochegger im Immobilienbereich kann man als Leser schon leicht den Überblick verlieren. Schließlich geht es den Beteiligten ebenso:
„Da bin ich jetzt supernackt“, sagte Meischberger am Telefon zu Grasser. http://www.raketa.at/index.php?id=8531&rid=279

Im Prinzip ging es aber immer um die gleiche Masche:
Die öffentliche Hand gibt Kauf- (Abfangjäger) oder Verkaufsaufträge (BUWOG, TELEKOM, ..), Öffentliche Ämter müssen (?) übersiedeln, Gesetze werden beschlossen, die staatliche Monopole aushöhlen, Ministerien machen Eigenwerbung (Roadshows) und Lobbyisten und PR Agenturen schneiden mit.

Dass Lobbyisten nicht primär für ihrer Hände Arbeit bezahlt werden, hat vermutlich schon der letzte Dodl begriffen. In diesem Umfeld haben wir es aber mit der bemerkenswerten Konstellation zu tun, dass es zu einer Personalunion zwischen Auftraggebern, Lobbyisten und Auftragnehmern gekommen ist.

Für mich gilt die Wahrheitsvermutung zu Willi Berners (Kabinettschef unter Kurzzeit-Minister Michael Schmid) Aussage vor der Staatsanwaltschaft: Peter Hochegger hätte ihm einen „Masterplan“ mit Skizze vorgelegt, wie hohe FPÖ-Persönlichkeiten bei Privatisierungen von Staatsbetrieben mitschneiden könnten.

Nur ist das trotzdem nur die Hälfte des Netzwerkes.

Peter Pilz (http://www.peterpilz.at/) formulierte es in einer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft so:

Im Zusammenhang mit Porr, Telekom, BUWOG, KMU-Roadshow, dem versuchten Kauf des Glücksspielgesetzes durch Glücksspielkonzerne und anderen Fällen haben sich die Hinweise verdichtet, dass ab dem Jahr 2000 ein System von „Beratungen“ im Rahmen einer „Friends Economy“ entstanden ist. Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass

im Auftrag von Ministerien und Unternehmen aus dem Einflussbereich der Republik Österreich „Beratungen“ bezahlt werden, deren Kosten keine entsprechenden Leistungen gegenüber stehen; 

von öffentlichen Auftragnehmern „Beratungshonorare“ bezahlt werden, deren Kosten ebenfalls keine entsprechenden Leistungen gegenüber stehen und die dann zum „Entstehen“ von Projekten und zur Erteilung von Aufträgen führen;

von Firmen „Beraterhonorare“ mit der Absicht, die Gesetzgebung zu beeinflussen, bezahlt werden.

Damit ist der Verdacht begründet, dass es bei den „Beratungen“ vor allem um eines geht: die „Berater“ und ihre Hintermänner zu finanzieren und ihnen Vorteile zu verschaffen sowie auf Entscheidungen von Gesetzgebung und Verwaltung auf unzulässige Art und Weise Einfluss zu nehmen.

Im Zentrum der Friends Economy stehen, der Berater Peter HOCHEGGER, der Mittelsmann Walter MEISCHBERGER, der Immobilienmakler Ernst PLECH, und der damalige Finanzminister Karl Heinz GRASSER.

Aufhorchen wird man, wenn man weiter unten liest, dass es von 2002 bis 2009 zu Zahlungen von insgesamt 6.140.000 Euro aus dem ÖBB-Konzern an Peter HOCHEGGER gekommen ist.

Aber kommen „unsere blauen Wunder“ unerwartet? 
Hier ist folgende Auflistung aus Standard (http://derstandard.at/1277339540228/Joerg-Haider-Lexikon-Freunde-und-Bekannte-von-A-bis-Z ) hilfreich:

Flashback: Wer erinnert sich noch an Yline?
Werner Böhm, soll mit seiner Internetfirma Yline zahlreiche Freiheitliche durch Beteiligung bereichert haben. Böhm war außerdem Aufsichtsrat von FirstInex: der Tochterfirma von Yline, die unter Grasser den Auftrag für die Neugestaltung der Homepage des Finanzministeriums bekam und an der Grasser und sein Vater Aktienpakete erworben hatten. Über die einst börsenotierte YLine Internet Business Services AG wurde am 25. September 2001 das Konkursverfahren eröffnet. An die Börse gekommen war die YLine-Aktie 1999 zu 29 Euro das Stücke. Die meisten Aktionäre haben aber noch viel mehr Geld für eine Beteiligung an dem einstigen Börsestar gezahlt. Ihr Rekordhoch hatte die YLine-Aktie im März 2000 mit 278 Euro erreicht. Kurz vor dem Konkurs 2001 war sie nur noch 60 Cent wert. Insgesamt beliefen sich die anerkannten Konkursforderungen auf 25,9 Mio. Euro. Es dauerte viele Jahre bis zur Prozesseröffnung.
http://www.wcm.at/contentteller.php/news_story/noch_keine_anklage_im_yline_hauptverfahren.html

JA ABER WARUM TUT DENN KEINER WAS DAGEGEN?
DAS SIND DOCH KEINE ZUFÄLLE?

Mir fällt da nur eine Erklärungsmöglichkeit ein, wobei für mich selbstverständlich die Unschuldsvermutung gilt: 
Vorteile haben neben dem FPÖBZÖFPK-Freundeskreis immer auch SPÖVP. 
Die Vernetzungen und die Angst vor öffentlicher Diskussion mancher Vorgänge ist so groß, dass allgemeines Schweigen für alle Beteiligten das sicherste Verhalten darstellt.

Nur ein Beispiel: 
Der Baukonzern PORR (www.porr.at) ist nach Eigendefinition „ein moderner, international agierender Baukonzern mit Sitz in Wien und dezentraler Unternehmensstruktur“; dass er der SPÖ nahe steht, ist nur ein Gerücht.
Horst Pöchhacker, ein enger Freund Feymanns war 30 Jahre lang Vorstandsmitglied der PORR und ist seit 2007 Aufsichtsratsvorsitzender der ÖBB. Nun wird gegen ihn wegen Schmiergeldzahlungen unter Zwischenschaltung des FPÖBZÖFPK-Freundeskreises ermittelt. Bei der ASFINAG, deren stellvertretender Aufsichtsratsschef er auch noch war, ließ er zu Beginn seiner Ära den gesamten von FPÖVP/BZO eingesetzten Vorstand gegen saftige Abfertigungen entfernen. Dabei soll ein zuvor nicht an die PORR vergebener Auftrag eine Rolle gespielt haben. (http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,526034

Auch der von der ÖVP protegierte Ex-ÖBB General Huber kam aus der PORR und man wunderte sich damals, wieso Ex-Wohnbaustadtrat und Ex-Infrastrukturminister Feymann 2007 noch zu ihm stand, als selbst große Teile der SPÖ Hubers Rücktritt forderten.
(http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oesterreich/unternehmen/oebb-chef-huber-im-visier-des-aufsichtsrats–270581/index.do

Seit Jahren geht Ex-Baulöwe Maculan ungeklagt mit der Story hausieren, dass Pöchhackers der PORR einen Konkurrenten vom Halse schaffte, in dem er der Bank Austria abriet, der Maculan-Holding noch Kredit zu geben. 

Wie die Presse meldet, stand die PORR immer wieder auch im Zentrum der Immobilienspielchen der Grasser Freunde:
(http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/620484/Geschaefte-mit-Freunden_Eine-Chronologie ):
„Terminal Tower“ in Linz ist ein Bürohaus, das von der Porr Solutions (natürlich nicht SPÖ-nahe), der Raiffeisen Leasing und der Raiffeisen-OÖ-Tochter Real Treuhand (beide natürlich nicht ÖVP nahe) errichtet wurde und in das die Finanzlandesdirektion Oberösterreich (natürlich nicht ÖVP regiert) übersiedeln sollte. 
Warum Behörden nun überall übersiedeln müssen und überzufällig häufig in Immobilien, die weder Bund noch Land gehören ist doch bemerkenswert
Erst nach Zahlung von 200.000 Euro an die zypriotische Firma Astropolis lief der Deal. Die Firma gehört Peter Hochegger.

1914 wurde die Teerag AG (http://www.teerag-asdag.at/T-A/Teerag-Asdag/German/Geschichte.asp?menus_id=256)  gegründet, deren Zweck die Verwertung des im Gaswerk der Stadt Wien anfallenden Rohteers war. 2000 wurde die PORR Mehrheitseigentümer und die Wiener Stadtwerke hielten zuletzt nur mehr 47 Prozent. 
Ab 1.1.2011 verkauft die Stadt Wien (sicher nicht SPÖ regiert) ihre Anteile komplett an PORR. 
Warum? Die Stadt Wien braucht dringend Geld (Neuverschuldung im Budget 2011: 621,3 Millionen Euro. (http://www.krone.at/Nachrichten/Rot-Gruen_beschliesst_Wiener_Budget_fuer_2011-621.3_Mio._Euro_Defizit-Story-235641)
Was liegt daher näher, als sich durch den Verkauf an parteinahe Konzerne etwas Geld zu besorgen. Bemerkenswert ist, dass dieser Deal kaum ein Medienecho findet.
Dass die Stadt Wien beinahe das KH Nord durch ein ÖBB/PORR/SIEMENS Konsortium errichten hätte lassen, hat  auch wenig Staub aufgewirbelt.

Fazit am Ende:
Da dieser Filz weit über den engen Kreis der Grasser Freunde hinausgeht, wird vielleicht eines der Würstchen (ich tippe auf den supernackten Meischi) ein bisschen verurteilt werden, aber niemand hat ein Interesse, dass die ganzen Verflechtungen aufgedeckt werden.

Auch am AKH Skandal war ja nur der Herr Winter Schuld.

Oder wie der Komponist sagt: da capo al fine 

Nachtrag  Falter 19.1.2011:
Der Informant glaubt nun, die wundersamen Geldflüsse erklären zu können. Die Porr-Manager und ihr damaliger Chef, der heutige ÖBB-Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker, seien damals unter enormen Druck geraten und unverschämten Forderungen der Grasser-Freunde nachgekommen, um im Geschäft zu bleiben: „Es war das erste Mal, dass Leute aus dem nahen Umfeld eines Finanzministers persönlich Geld einforderten.“
Plötzlich habe sich Besuch angemeldet: „Es tauchten die Herrschaften Plech und Meischberger bei Porr-Chef Horst Pöchhacker in der Absberggasse in Wien auf. Sie sagten: ‚Wir haben gehört, ihr habts Brösel mit der Finanz‘.“ Plech und Meischberger, so der Insider, hätten angeboten, „die Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen – gegen Bezahlung von rund 700.000 Euro“. Ein an der Unterredung beteiligter Porr-Manager, so der Informant, sei mit den Worten aufgestanden: „Mich könnts am Oasch lecken, da mach ich nicht mit.“
Es gibt noch den zweiten dubiosen Deal, über den der Insider sprechen will: die Causa Nordbergstraße. Die Vorgeschichte: Die WU suchte ein neues Quartier. Durch Zufall erfuhr WU-Rektor Christoph Badelt von einer leerstehenden Immobilie der Telekom. Badelt bat die zuständige Bundesimmobiliengesellschaft, das Haus zu erwerben, um es für die WU zu adaptieren.

Der Deal zwischen WU, BIG und Telekom schien perfekt. Doch auf einmal traten ein Konsortium und ein Geschäftspartner der Porr auf den Plan, schnappten der Republik das Gebäude weg und adaptierte es selbst für die WU. Danach wurde die Immobilie mit hohem Profit an einen deutschen Immobilienfonds verkauft.
„Plech kam zu Vertrauensleuten der Porr und verriet diesen, dass die BIG, in deren Aufsichtsrat Plech saß, ein lukratives Geschäft in der Nordbergstraße plane.“ Plech zu den Porr-Managern laut dem Insider: „Hauts eich dazwischen, und wir teilen uns den Gewinn!“ Genau das sei auch geschehen. Da Plech offiziell nicht aufscheinen durfte, habe er Meischberger als Strohmann vorgeschickt. Die Grasser-Freunde Meischberger und Plech, so der Insider, seien in Wahrheit gar keine Lobbyisten oder Berater gewesen, sondern dreiste Schmiergeldempfänger.
http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=1316

Written by medicus58

15. Februar 2012 at 12:07

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