Sprechstunde

über alles was uns krank macht

Posts Tagged ‘Parteifinanzen

Parteifinanzen: Kugelschreiber my ass

leave a comment »


Der Steuerzahler finanzierte unser Parteiensystem 2017 mit über 200 Millionen Euro, wie die zusätzlichen Privatspender verschleiert wurden, hat uns der Heilige Christian auf Ibiza erklärt und vielleicht lichtet sich auch noch vor der Wahl, was die Vorfeldorganisationen von ÖVP und SPÖ zusätzlich zuschießen.

Bemerkenswert wie wenig darüber gesprochen wird, an wen das Geld dann fließt.

Inserate in Gratis Zeitungen und Kugelschreiber, von denen nach der ersten Falter Geschichte sehr viel die Rede war, kann es wohl nicht alleine sein. Eine Woche drauf schoss das Blatt die 30.000/Monat für einen Berater und die Friseurrechnung des jungen Altkanzler nach.
Da werden vielleicht noch ein paar Sushi Parties dazu kommen, aber trotzdem fehlt noch viel auf die ausgezahlten Steuergelder und per Kredit ( „Durch intensive Gespräche“ habe die Raiffeisen Bank den „Zinssatz für die Kreditmittel senken können“) aufgenommenen Summen.
Da stellt sich doch die Frage, ob diese Summen Statuten gemäß verwendet werden. Ja, auch Parteien und nicht nur ihre ausgelagerten Finanz-Vehikel sind rechtlich gesehen Vereine und unterliegen dem Vereinsgesetz.

Erst im Juli wurde das medial unbeachtet von Madeleine Petrovic, Ex-Grünen Chefin und jetzt Vereinspräsidentin des Tierschutzverein thematisiert: Offener Brief: Ein Verein ist ein Verein und eine Partei ist eine Partei

Warum stellt sich aber sonst niemand die Frage, ob die Unsummen, die Parteien verbraten dürfen nicht an sich schon eine Korruptionsgefahr darstellten, wenn man andererseits ganz offen darüber spricht, dass der letzte Wahlsieg der Türkisen auch durch höhere Wahlkampfausgaben sicher gestellt wurde.

Warum stört es uns Wähler offenbar überhaupt nicht mehr, dass man überzeugt scheint unsere Stimme via medialen Hype kaufen zu können? Weil wir das auch schon selbst wissen im Zeitalter der Gratiskultur im Netz, wo wir schon längst mit dem täglichen Mausklick unsere Privatsphäre an Gratisspielbetreiber, Google und andere verkauft haben? Was macht es da noch aus, wenn wir das auch alle paar Jahre auch analog mit einem Kugelschreiber in der Wahlzelle tun…

Written by medicus58

17. September 2019 at 05:25

Veröffentlicht in Nationalratswahlen 2019

Tagged with , , ,

%d Bloggern gefällt das: