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Nach Jahrzehnten doch wieder SPÖ Teil 2

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Zuletzt habe ich hier einige Gedanken zur kommenden Nationalratswahl zusammen getragen, die mich dazu bringen können nach Jahrzehnten wieder SPÖ zu wählen. Wen es interessiert, der kann nun auch den Teil 2 lesen. Im Gegensatz zu anderen Äußerungen auf diesem Blog ist dieser Text rein subjektiv, wie alle anderen aber politisch unabhängig (ich war nie und werde nie Mitglied einer politischen Partei werden).

Von den seit 5 Jahrzehnten von den Sozen verschließenen Parteivorsitzenden habe ich zwei etwas persönlicher (Sinowatz, Rendi-Wagner), zwei (Kreisky, Gusenbauer) zumindest in direkter persönlichen Interaktion und einen (Vranitzky) sehr genau aus zweiter Hand erlebt. Müßig hier Vergleiche anzustellen, aber bei einigen unterschied sich ihr mediale Bild schon sehr deutlich von meinem persönlichen Eindruck.

Als Beispiel sei hier nur an den (wohl nur den Ältesten noch erinnerliche) peinliche Ballettauftritt von bin-nichts-ohne-die-Partei und alles-ist-kompliziert Sinowatz mit Marlene Charell erinnert.

Erlebte man Fred Sinowatz aber in kleiner Runde privat oder als Patient, dann überraschte er als feinsinniger, gebildeter und bescheidener und humorvoller Mensch, keine Spur vom Polit-Apparatschnik den er bisweilen im Amt zu verkörpern schien.

An diese Diskrepanz erinnern mich die bisherigen Medienauftritte der aktuellen SP Vorsitzenden Rendi-Wagner, die abgehoben und verbiestert rüber kommt, so dass ihre Inhalte kaum wahrgenommen werden.

Dabei habe ich auf die naheliegende Kombination von Arzt und linker Politik schon mehrfach hingewiesen: Heilberuf und Berufung

Zugegeben, das Ausmaß an persönlichem Ehrgeiz muss schon ziemlich groß gewesen sein, um sich von Drodza in dieses Amt bugsieren zu lassen, weil er selbst völlig chancenlos gewesen wäre, aber ganz ohne Ehrgeiz klettert niemand ein paar Sprossen des Peter Prinzips hinauf.

So sehr es mich gejuckt hat, die Pam mit der ikonischen Fotografie des Ché zu kombinieren, so wenig glaube ich natürlich, dass sie die alte Tante SPÖ weiter nach links führen wird, nur was wäre die Alternative?

Doskozil?

Der Gendarm, der Migranten- und Flüchtlingsströme so lange nach Deutschland schleuste, bis er den Hardliners in sich entdeckte, um daraus politische Karriere zu machen und plötzlich von den weltfremden Deutschen schwadronierte? Ein paar seiner Wuchteln gefällig?

An BK Kern konnte und sollte man aus linker Sicht einiges kritisieren, aber wer ihn wie Doskozil grün-linken Fundi-Politik bezichtigt, scheint sich IMHO in der falschen Partei, wenn nicht sogar im falschen Land zu befinden. Im Burgenland, wo Landeshauptleute traditionell wie Landesherren agierten und früher auch schon mal zum Spaß mit einem Panzer herum dröhnten, scheint derartige Devianz ja nicht aufzufallen; als Parteivorsitzende gäbe Doskozil der österreichischen Sozialdemokratie endgültig den Rest.

Da alle Umfragen nahelegen, dass wir bei der kommenden Wahl ja ohnehin nur entscheiden können, mit wem der türkise Balkanrouten-Schließer seine message control fortsetzen kann, überlegen wir uns mal, wenn sich FPÖVP Kickl-bedingt und Türkis-NEOS-Grün arithmetisch nicht ausgeht, wen wir denn als SP Widerpart wollen.

Für mich spricht das sehr dafür Rendi-Wagner durch ein gutes Wahlergebnis auch innerparteilich zu stärken.

Written by medicus58

10. August 2019 at 08:48

Veröffentlicht in Nationalratswahlen 2019

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7.3. 2011: Kärntner Ortstafeln: Heute ist Faschingsmontag

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Zur Einführung eine kurze Chronik (http://derstandard.at/1297819390555/Chronologie-Ewiger-Streit-um-die-Schilder http://derstandard.at/1297818209312/Kaernten-Endloses-Spiel-um-die-richtige-Zahl-der-zweisprachigen-Tafeln )

1955: Im Staatsvertrag sichert Österreich den Slowenen und Kroaten besondere Minderheitenrechte zu, unter anderem zweisprachige Ortsbezeichnungen.

Juli 1972: Die Regierung Kreisky beschließt die Aufstellung von zweisprachigen Ortstafeln in 205 Kärntner Ortschaften mit zumindest 20 Prozent Anteil slowenischsprachiger Bevölkerung. Die Aufstellung im September führt zum so genannten Ortstafelsturm, „Deutsch-Kärntner“ demolieren oder beschmieren die Tafeln.

Juli 1976: Im Volksgruppengesetz der Regierung wird ein Slowenen-Anteil von 25 Prozent als Voraussetzung für die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln festgelegt. Ein Jahr später sieht eine Topografieverordnung 91 Ortstafeln vor. Nur 72 werden infolge tatsächlich aufgestellt.

Dezember 2001: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bezeichnet die 25-Prozent-Quote als zu hoch und hebt Teile des Volksgruppengesetzes und der Topografieverordnung auf. Ermöglicht hatte dies der Slowenenfunktionär Rudi Vouk, der ein Strafmandat beim VfGH bekämpft hat, das er im einsprachig beschilderten Ortsgebiet von St. Kanzian erhalten hatte.

Dezember 2005: Das Höchstgericht gibt einer erneuten Beschwerde von Rudi Vouk recht und fordert die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln in Bleiburg und Ebersdorf. Landeshauptmann Jörg Haider umgeht die VfGH-Entscheidung, indem er die Ortstafeln von Bleiburg verrückt. Der VfGH beurteilt dies später als unzulässig.

August 2006: Unter dem Motto „Kärnten wird einsprachig“ lässt Haider zweisprachige Ortstafeln entfernen und durch deutsche Ortsschilder mit kleinen slowenischen Zusatztafeln ersetzen.

Februar 2007: Die slowenischen Zusatztafeln von Bleiburg und Ebersdorf werden innerhalb des blauen Feldes der Tafel angebracht. Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt leitet Erhebungen wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs gegen Haider und seinen Stellvertreter Gerhard Dörfler ein – das Verfahren gegen Dörfler wird Jahre später (2009) eingestellt.

März 2009: Haider-Nachfolger Gerhard Dörfler will die 25-Prozent-Slowenen-Klausel der Kreisky-Regierung in Verfassungsrang heben.

September 2010: Dörfler stellt die Aufstellung weiterer zweisprachiger Ortstafeln in Aussicht. Auslöser war einmal mehr der VfGH, der sich zeitgleich mit Beschwerden betreffend zwölf Kärntner Ortschaften beschäftigte.

Oktober 2010: Dörfler kann sich eine Lösung bis 2012 vorstellen. Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) hatte vorgeschlagen, sich auf eine fixe Anzahl zweisprachiger Ortstafeln in der Bandbreite von 141 bis 163 zu einigen.
Jänner 2011: Am 29. Jänner hatten FPK-Chef Uwe Scheuch und Dörfler ihre eigenen Vorstellungen präsentiert – aus Sicht der regierenden Partei geht es um „eine Bandbreite von 141 bis 149 Tafeln“. In dieser Größenordnung waren auch die Vorstellungen von Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) gelegen.

Februar 2011: Schwere Verstimmung bei den Gesprächen über die Ortstafeln: Die Kärntner Slowenen legen einen ersten Vorschlag über 273 Schilder vor. Gerhard Dörfler ist „schwer enttäuscht“.

Das Standardforummitglied „hanSteiner“ schrieb am 19.2.2011: Ich finde man sollte sich bei diesen Zahlen auch folgendes vor Augen halten: Es gibt in Kärnten ca. 2.829 Ortschaften und 130 Gemeinden im Durchschnitt also 21 Ortschaften pro Gemeinde. Kärnten hat 580.000 Einwohner, wenn man die acht größten Städte abzieht 316.000, das macht im Durchschnitt 112 pro Ortschaft. Bei aktuell 90 Tafeln wohnen also statistisch 10000 Menschen in Orten mit zweisprachigen Tafeln, realistisch viel weniger, da die zweisprachigen Orte meist noch kleiner sind also auf jeden Fall unter 1,7%. Sogar die „völlig indiskutable“ aber eigentlich ganz normale Lösung würde also für nicht mehr als 3% aller Einwohner den zweiten traditionellen Ortsnamen auf ihrer Ortstafel bringen. Steht das in irgendeiner Relation zum Grad der Aufregung in der Politik?
Ich bin aber überzeugt, dass LH Dörfler letztendlich als der Kärntner in die Geschichte eingeht, der zweisprachige Osrtstafeln aufstellen läßt, denn er hat es schließlich amtlich, dass er (Gesetze) nicht sinnverstehend lesen kann, da wird es ihm auch egal sein, was auf den Tafeln drauf steht.

Written by medicus58

24. Februar 2012 at 17:47

22.1.2011 Kreisky: Nicht noch eine Laudatio

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Um seinen „100. Geburtstag“, fürwahr ein makabres Datum für einen Verstorbenen, gibt es ohnehin eine Fülle von Wortmeldungen, also wozu noch seinen Senf drauf geben?.
Zwischen
Mutter-Kind-Pass, http://de.wikipedia.org/wiki/Mutter-Kind-Pass Abschaffung von Studiengebühren, http://de.wikipedia.org/wiki/Studiengeb%C3%BChren#.C3.96sterreich Fristenlösung, http://de.wikipedia.org/wiki/Fristenl%C3%B6sung#Gegenw.C3.A4rtiger_Stand_in_.C3.96sterreich Demokratisierung von Schule und Universität, 40-Studen-Woche, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Entkriminalisierung der Homosexualität, etc., etc.

und
politischen Vergangenheit mancher Minister des Kaninetts Kreisky I (Rösch Innenminister, Frühbauer Verkehrsminister, Moser Bauten, Öllinger Landwirtschaft) Kreisky-Peter-Wiesenthal-Affäre http://www.doew.at/thema/wiesenthal/pelinka.pdf Volksabstimmung über KW Zwentendorf http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Zwentendorf Konferenzzentrum dem in seinem Sog emporgekommenen Personen Udo Proksch, Karl Blecha, etc., etc…..

kann man sich viel aussuchen, was man Kreisky innenpolitisch vor- bzw. nachwerfen kann.
Ein Punkt ist aber für mich unbestritten. Damals (siehe Foto) hatte die Sozialdemokratie in Europa drei Männer, die trotz oder wegen all der Brüche in ihren Biografien und Ideologien
eine Weltbild hatten, es ausformulierten und, versuchten die Welt nach diesem Bild (um) zu formen.

Hätte man dieses Weltbild Ideologie genannt, hätten sie vermutlich auch kein Problem damit gehabt, nur haben Sie an dieser Ideologie selbst Hand angelegt. Wir lassen uns aber heute vormachen, dass der neoliberale Pragmatismus der alternativlose Weg ins Heil wäre. Selbstverständlich ist auch das Ideologie, nur entspricht es der Sprachregelung aller Religionen mit alleinigem Wahrheitsanspruch, sich als Religion und den Rest als fehlgeleitete Sekten zu bezeichnen.
Wenn heute so geistige Flachwurzler wie Christian Ortner in Die Presse http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/626973/Die-Aera-Kreisky-geht-doch-noch-zu-Ende-Ideologie-des-Pluenderns wider der Faktenlage das „NLP Gelabere“ der Schuldenpolitik dieser Jahre herunter betet:
Zum hundertsten Geburtstag Bruno Kreiskys sind in Europa die rauchenden Ruinen einer Wirtschaftspolitik zu besichtigen, zu der er sich noch kokett bekannt hat: Schulden machen, solange es geht.
dann zeigt das doch nur, dass die heutigen Prediger des Neoliberalismus zur Erklärung des Zusammenbruchs ihres Systems Politiker anschwärzen müssen, die seit Jahrzehnten entmachtet sind. All das nur, weil die gegenwärtige Krise der neuen Weltordnung mit den Konzepten ihrer eigenen Säulenheiligen (von Hayek, Friedman, …etc.) nicht schlüssig erklärbar ist und man jede Lernfähigkeit verloren hat.
Nur zur Klarstellung: Die Schuldenstände Österreichs stiegen nach Kreiskys Alleinregierungen noch viel unverfrorener an, selbst wenn man sich Zahlen aus dem Lager seiner Gegner besorgt:
Schuldenstände in % BIP 2010 EUR 198.400.000.000 70,1% 2000 EUR 138.040.000.000 66,5% 1990 EUR 76.518.000.000 56,1% 1980 EUR 27.002.000.000 35,4% 1970** EUR 3.421.000.000 ~15% http://www.staatsschulden.at/

Spielt man sich mit den Daten der ÖNB: http://www.staatsschuldenausschuss.at/de/daten/datenangebot.jsp sieht man dass Finanzierungssaldo des Staates in % des BIP 1976: 3,7 1980: 2,0 1990: 3,4 2000: 3,5 2010: 2,7 betrug, also unabhängig von Kreisky um einen konstanten Wert schwankte. Alles andere ist bewußte Lügenpropaganda, Herr Ortner!
Darüber hinaus muss man aber noch diskutieren, wer denn die Nutznießer der Schulden waren, also ob den Steuerzahlern ihr Geld in Form von Infrastruktur, Gesundheit, …etc. zurückgegeben wurde, oder ob durch Gruppenbesteuerung, Stiftungsrecht, … das Geld vom unselbständig Erwerbstätigen an Multinationale Konzerne und „die Reichen“ ins Ausland umverteilt wurden bzw. die Schulden trotz Verschleuderung von Volksbesitz (Privatsierungen seit Ende der 90er-Jahre) anstiegen.
ALSO: Der Bruno hat sich nicht ganz fürs HERRGOTTSWINKERL qualifiziert, wobei ich wenig Probleme habe, einen Großteil seiner Gegner in das SATANSWINKERL zu stellen. Kein Portrait sondern ein Triumvirat als Bildbeispiel, weil das was für mich ohne Zweifel im Gedächtnis bleibt: INTELLEKT UND LERNFÄHIGKEIT
„Weiterreden mit jenen, gegen die man ist – eines Tages kann daraus überraschend Gutes kommen.“ (Bruno Kreisky)
http://www.zitate-zitat.de/zitat.php/10376
Ach hätten heutige Entscheidungsträger ein wenig von beidem!

http://www.christian-felber.at/artikel/pdf/Was_ist_Neoliberalismus.pdf http://derstandard.at/1293369987124/Ansichtssache-Jedem-sein-eigener-Kreisky?sap=2&_slideNumber=5&_seite=

Written by medicus58

24. Februar 2012 at 17:23

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