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René der Retter meiner Matratze

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Vom HAK-Abbrecher zum Milliardär, der in „seinem“ Unternehmen nach einer Verurteilung keine Funktion mehr hat, aber von allen als Retter in der Not gesehen wird, weil „er“ Unternehmen wie Karstadt wieder flott bekommen hat und nun „KIKA/Leiner rettet„.  Auch Ihr Medicus zählt zur großen Zahl an Kunden, die nach seit Wochen nach eine Anzahlung auf ihr Produkt warten. Also eigentlich muss ich dem René nun auch dankbar sein und da beginnt man sich erstmals zu fragen, wer denn dieser Robin Hood aus Tirol denn eigentlich ist.

Für seine Projekte fand er regelhaft Partner die viel Geld anzulegen hatten. Wenn die Herkunft dieses Geldes (bisweilen rechtskräftig) hinterfragt wurde, zahlte er die Partner aus und trennte sich wieder von ihnen. Daneben umgibt er sich mit auch politisch gut vernetzten Leuten, die nicht nur Geld einbringen, sondern auch ihr Netzwerk und die er auch gleich indie Aufsichtsräte seines Firmengeflechts setzte. Kein rundweg neues Vorgehen, aber wohl sehr wirksam, um „unter cih zu bleiben“.
Wenn man es auf eine dürre Formel bringen möchte, dann beruht sein Erfolg auf der Erkenntnis,die schon McDonald’s groß und seine Franchise-Nehmer arm gemacht hat:
Geld macht man nicht nicht mit dem Backen von Brötchen, sondern mit den Immobilien, in denen sie gebacken werden.

Auch wenn die aktuellen Schlagzeilen Beno als Retter von tausenden Arbeitsplätzen bejubeln, hat er beim KIKA/Leiner Deal mit 80% seines Investments Immobilien erstanden und nur den Rest in das „Möbelgeschäft“ investiert. Obwohl er dieses Know-how gewinnbringend in der Möbelsparte seines Karstadt-Imperiums integrieren wird, ist es ihm weniger Wert als das Betongold. Die in Deutschland breit diskutierten Risiken der Karstadt hat SIGNA auch mit der erstaunlich offenherzigen Antowrt gekontert, auch wenn Karstadt scheitert, finden wir für die Verkaufslokale rasch Nachmieter, so dass unser Risiko gering ist.
Wenig überraschend handelt es sich bei Benkos Geschäftsmodell einmal sicher nicht um ein humanistisches Projekt zu Rettung von Arbeitsplätzen, auch wenn er seit 2011 zum Tiroler des Jahres und 2012 von Trend zum Mann des Jahres gekürt wurde. Ihm vorzuwerfen, dass er halt einfach Geld- und Macht-gierig ist, wäre aber gerade heutzutage kein wirkliches Alleinstellungsmerkmal. Darüber lächelt der der verstorbene Billa/Merkur Gründer Karl Wlaschek nur wissend aus seinem Mausoleum im Palais Kinsky auf der Freyung.

Liest man sich nun durch die im Netz liegenden Informationen, so ist man zwischen der huldigenden Euphorie derer, die hier ein Naturtalent mit dem richtigen Riecher sehen wollen, und den anderen, die in Benko nur den Strohmann gewaltiger Geldwäschereien sehen.

Was auffällt, ist aber seine seit Jugendtagen ausgeprägte Fähigkeit

Geldgeber an Bord zu holen, die offenbar sehr viel ungebundenes Geld haben, bzw. Geld, das schleunigst irgendwo angelegt werden muss.
Eine weitere bemerkenswerte Fähigkeit scheint aber zu sein, dass er
sich, wenn diese Geldgeber größere Schwierigkeiten mit den Behörden haben, rasch von den Geldgebern trennt.

Bislang gelang es Benko bis auf einmal (siehe Verurteilung (2012-2014), sich selbst aus all dem rauszuhalten. Auch wenn ihm das zukünftig vielleicht nicht mehr gelingen sollte, scheint er mir nicht das wesentliche Objekt allfälliger Fragen zu sein.

Die (gesellschafts-)politische relevanteren Fragen wären:

Wieso ist denn so viel volatiles (ungebundenes) Kapital verfügbar, dass innerhalb von weniger als zwei Jahrzehnten daraus ein persönliches Vermögen in Millionen (oder siehe unten Milliardenhöhe) abfällt.
Hat die Gesellschaft von diesen Werten annähernd ebenso viel abgeschöpft, wie von meinem Gehalt (also sicher irgendwas um die 50% in Form von Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Verbrauchssteuer)?
Und wenn, was ich vermute, das nicht so war, weshalb interessiert sich die Politik mehr für Mindestsicherung und Krankenstände, als für die hier entgangenen Gelder.

Eine Materialiensammlung für alle, die sich so wie ich wundern, aber vorab eine Warnung, vieles bleibt unklar:

Kein Erbe, seine Eltern waren ein Gemeindebediensteter und eine Erzieherin. Mit 17 sanierte gemeinsam mit einem Freund und Baumeister Hans Zittera managte er gewinnbringend Dachbödenausbauten in der (auch aus dem DKT bekannten) Innsbrucker Maria-Theresien Straße.

1999

gründet er das Zweipersonenunternehmen Immofina Holding GmbH
Zum Schilling-Millionär wird er, in dem er günstig das Gesundheitshotel Lanserhof nahe Innsbruck kauft und es an den Kitzbüheler Hotelier Christian Harisch weiter gibt.
Viele Kommentatoren berichten auch, dass die Signa Holding GmBh 1999 gegündet wurde, auf der Signa HP liest man jedoch, dass erst 2006 Immofina in die SIGNA Holding GmbH umbennant wurde. 

2000
ging er, geschieden und Vater eine vierjährigen Tochter, nach Wien. Sein erstes Projekt war ein Dachbodenausbau am Naschmarkt und ein Ärztezentrum bei Baden
Karl Kovarik
, der die geerbten Stroh Tankstellen an die ÖMV verkauft hat, überantwortet dem erfolgreichen Jungunternehmer Benko sein Erbe (ca. 25 Millionen Euro (damals 350 Mill Ösis))  und wird danach auch Gesellschafter bei Signa Holding GmbH. Im Zuge eines Scheidungsverfahren 2010 kommt es zu bemerkenswerten APA Aussendungen, Fortsetzung, 2012 starb Kovarik übrigens.
In Berlin werden damals noch günstige Zinshäuser eingesammelt. In Düsseldorf wird ein Fondhaus gegründet.

2004
kauft Benko ein Kaufhaus in Innsbruck und eröffnet 2010 ein Einkaufszentrum. Seither scheint im seine Heimatstadt sehr dankbar.
Nun entstehen neben nationalen Projekten auch internationale Projekte (Prag, Luxemburg, Gardasee, Mailand, Frankfurt) aus selbst errichteten oder zugekauften Objekten, die über Fonds finanziert werden, die viele Investoren anlocken..

2006
aus Immofina Holding GmbH wird Signa Holding GmbH
wobei die Projekte immer größer werden. Wie 2009 beim Kauf von zwölf Bank-Austria Immobilien (Meinl am Graben) und  2012 beim Kauf der BAWAG Immobilien (Otto-Wagner PostsparkasseGoldenes Quartier)

2010
Den immer größer werdenden Kapitalbedarf deckte zwischen 2012 und 2015 der griechische Reeder George Economou ab.  Die Forbes-Liste der reichsten Unternehmer weltweit führte ihn 2008 auf Platz 707. 2015 bekommt er

2012
Am 2. November wird Benko am LG WIen gemeinsam mit seinem Steuerberater wegen „versuchter verbotener Intervention“ zu einer bedingten Haftstrafe von einem Jahr verurteilt, weil Michael Passer im Auftrag von Benko den früheren kroatischen Premierminister Ivo Sanader 150.000 Euro angeboten hat, um ein in Italien anhängiges Verfahren zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Das Urteil wurde am 11. August 2014 vom OGHbestätigt
Signa kauft KaDeWe in Berlin, Alsterhaus in Hamburg und Oberpollinger in München

2013
Am 18. Juni zieht sich Benko aus der operativen Führung der Signa Holding GmbH zurück und übernimmt Vorsitz des Beirates der Signa-Gruppe

2013
übernimmt Benko das deutsche Warenhaus-Imperium Karstadt. Jetzt kommt das Kapital vom israelische Minen- und Diamanten Milliardär Beny Steinmetz  der zuletzt 2017 gemeinsam mit dem auch hier wohlbekannten Tal Silberstein in unseren Medien genannt wurde, weil er wegen des Verdachts auf Geldwäsche, Urkundenfälschung und Bestechung in Israel verhaftet wurde. Benko hatte schon 2015 nach FBI Ermittlungen seinen neuen Geschäftspartner mit 15 Karstadt-Warenhausimmobilien in verschiedenen Städten ausgekauft.

In diesem Jahr stieg auch Roland Berger Strategy Consultants, einer der weltweit führenden Unternehmensberatungsgruppen, bei Signa ein, nachdem sie sich selbst (!) von den Gesellschaftsrechtsexperten von Dorda Brugger Jordis beraten haben lassen.

2016

erhielten laut TT die Signa-Eigner insgesamt 72 Millionen Euro an DividendenDer Großteil davon, insgesamt knapp 41 Millionen Euro, gingen an mehrere Signa-Gesellschaften, die mehrheitlich im Eigentum der Familie Benko stehen, sowie direkt an die Familie Benko Privatstiftung. Knapp 8,7 Millionen Euro erhielt die Falcon Private Bank des Scheichtums Abu Dhabi, die nach einer Geldwäsche-Affäre in der Schweiz inzwischen nicht mehr an Signa beteiligt ist. An die Privatstiftung von Bau-Tycoon Hans Peter Haselsteiner flossen 3,6 Millionen Euro. Insgesamt 15 Aktionäre werden aufgelistet, darunter etwa die Privatstiftung von Airliner Niki Lauda, die Icarus Invest Anstalt von Harti Weirather, die Novo Invest von Novomatic-Gründer Johann Graf oder der Landwirtschaftliche Versicherungsverein Münster aus dem deutschen Nordrhein-Westfalen.

2017
Laut Trend betrug Benkos Vermögen 2017 3,73 Milliarden, andere sprechen noch immer vom Millionär, vermutlich weil die wahren Besitzverhältnisse des Firmenimperiums nicht leicht zu durchschauen sind.

SignaHolding GmbH hat laut eigenen Angaben ein Immobilienvermögen von rund EUR 7,5 Mrd. und ein Umsatzvolumen in Retailbeteiligungen von rund EUR 3,8 Mrd., in 17 Jahren geschaffen und hat ein ziemlich unübersichtliches Beteiligungsnetz.

Mit Hilfe der genannten, inzwischen verstorbenen oder ausbezahlten  Geldgebern wurde ein Imperium geschaffen, dessen Spitze nun zum überwiegenden Teil der Benko Privatstiftung gehört. Dahinter kommt offenbar Ernst Tanner, Verwaltungsratspräsident von Lindt & Sprüngli, der sich über einen 10% Anteil freut und seit 2017 „Fressnapf-Gründer“ Torsten Töller mit 5 % an der Signa Holding.
Wie schon in früheren Jahren, hat man sich von Investoren, denen die Justiz zu nahe gekommen ist, wie der Falcon Private Bank aus Abu Dhabi rechtzeitig getrennt. Angeblich ist sie noch in zwei Töchtern drinnen. Ob die  Investmentgesellschaft Aabar aus Abu Dhabi noch dabei ist, der besagte Bank gehört, könnte man Niki Lauda fragen, der seit 2011 Markenbotschafter von Aabar ist und das Unternehmenslogo auf seinem Kapperl trägt.

Ende des Jahres übernimmt Signa (u.a. auf Intervention von BK Kurz) die Immobilie des Stammhauses von Möbel Leiner in Mariahilf.

2018 kauft Signa Holding Kika/Leiner von der insolventen Steinhoff-Gruppe und ich hoffe meine Matratze noch doch bald zu bekommen.

Neben finanzkräftigen Freunden umgibt er sich Benko gern mit Fachleuten, die auch eigenes Geld mitbringen:

„Ich habe mir immer Topleute geholt, weil mir als junger Unternehmer die Berufserfahrung und die Netzwerke fehlten“
Benko nahm in den Jahren 2015, 2016 sowie 2017 an der Bilderberg-Konferenz teil.

Ex-Bundeskanzler Gusenbauer, dessen Verbindungen in den Osten ja medienbekannt sind, sitzt auch gleich in „befreundeten Aufsichtsräten“
Ex-Porsche Chef Wendelin Wiedeking, dessen Signa Engagement in der Wikipedia verschwiegen wird
Ex-Generaldirektor der Casinos Austria AG Karl Stoss, der 2017 mit dem Komturkreuz mit dem Stern des Fürstlich Liechtensteinischen Verdienstordens ausgezeichnet wurde (?!?)
Ex Chef der bundeseigenen österreichischen Immobiliengesellschaft, Christoph Stadlhuber wurde CEO der Signa Holding
Ex-Vizekanzlerin und Wüstenrot-Generaldirektorin Susanne Riess sitzt im Beirat
Ex-Rewe/Migros Manager Ernst Dieter Berninghaus ist Chairman der Signa Holding
Ex Rewe-Manager Stephan Fanderl wurde zum Chef von Karstadt, aber dann von
Immobilien- und Investitions-und Sanierungs Spezialisten Wolfram Keil abgelöst
Ex-Geschäftsführer der Bundesimmobilien Gesellschaft DI Christoph Stadlhuber sitzt in der Geschäftsführung von Signa Holding GmbH

Die Liste und Netzwerke ist erwartungsgemäß sehr lang, die drei Premiumwarenhäuser z.B. führen die italienisch-thailändische La-Rinascente-Gruppe und mit ihr Vittorio Radice („Mr. Selfridge“).
Signa interessiert eben weiterhin das Betongold und nicht so sehr das darin ablaufende Geschäft, wobei das auf der Homepage auch ganz offen gesagt wird:

SIGNA wurde in nur 17 Jahren von einem Zwei-Mann-Unternehmen zu einem internationalen Player im Immobilienbusiness. SIGNA Real Estate ist mittlerweile einer der größten privaten Immobiliendeveloper in Europa. Mit rund 20.000 Mitarbeitern an 125 Standorten zählt auch SIGNA Retail zu den Großen in Deutschland

Allen, die sich nun über den Retter René freuen, oder in ihm die Spitze eines gewaltigen Geldwäsche-Kartells vermuten, sei gesagt, dass es nicht so sehr um die Person geht, sondern um ein hoch vernetztes und sich dadurch selbst politisch und rechtlich absicherndes System, das (scheinbar?) enorme Werte ans Licht bringt.

Ganz sollten wir Honoré de Balzac nicht aus den Augen verlieren, der schon vor über zwei Jahrhunderten argwöhnte:  Hinter jedem großen Vermögen steht ein Verbrechen.
So sehr ich im Prinzip Oskar Lafontaines Überlegungen aus 2015 folgen könnte (siehe unten) zeigt uns gerade das Beispiel SIGNA, dass „die Linke“ lernen muss neue Fragen, eben solche die ich oben gestellt habe, zu fragen, denn das „alte Modell, dass Kapital überwiegend aus gestohlener Arbeit gebildet“ wird, erklärt uns das Phänomen René Benko sicher nicht:

Die 55 reichsten Deutschen“ nennt und feiert heute die Bildzeitung. Mit kleineren Buchstaben erklärt das Blatt: „Milliarden mit Lebensmitteln, Autos, Kosmetik.“ Das ist beschönigend oder besser gelogen. Es müsste da stehen: „Milliarden durch die Arbeit von Millionen Beschäftigten“. Schon der große französische Schriftsteller Honoré de Balzac wusste: Hinter jedem großen Vermögen steht ein Verbrechen. Durch welches Verbrechen sind diese Leute so reich geworden? Sie haben das, was Millionen andere erarbeitet haben, sich angeeignet oder gestohlen und sind dadurch reich. Wir leben in der „Privatwirtschaft“. Privare ist ein lateinisches Wort und heißt rauben. Zur Zeit der Aufklärung waren die Leute noch klüger. Sie sagten: Eigentum entsteht durch Arbeit. Diese „Reichen“ sagen: Milliardenvermögen entsteht dadurch, dass wir anderen das Ergebnis ihrer Arbeit wegnehmen. Bild schreibt: „Deutschlands Unternehmer sind erfolgreich wie nie“ und vergisst hinzuzufügen, erfolgreich wie nie darin, anderen den Ertrag ihrer Arbeit wegzunehmen. Das ist verständlich. Unter den 55 reichsten Familien befindet sich auf Platz 29 Friede Springer mit 4 Milliarden Euro. Wie sagte der Gründungsherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Paul Sethe?: „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu verbreiten.“ Dazu gehört auch die Freiheit, die Lüge oder das Märchen zu drucken, die vielen Milliarden seien von ihnen selbst durch ihre „unternehmerische Leistung“ erarbeitet worden.

Damit sei aber nicht gesagt, dass hinter den neuen Vermögen nicht auch eine Art Raub steht!

Links: 
Der kaufwütige Tiroler
Immobilien-Shootingstar Benko: aus „Immofina“ wird „Signa“
René Benko und seine Freunde
Lektion gelernt
Rene Benko kauft Steinhoff-Tochter in Österreich
Vom Schulabbrecher zum Multimillionär
Signa Holding
Wikipedia

Written by medicus58

23. Juni 2018 at 15:09

Haben Sie die Revolution verpasst? Die lautlose Diktatur des globalisierten und deregulierten Kapitals

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Spätestens seit den Zeiten der Französischen Revolution (1789 bis 1799) wird mit dem Begriff einer “Revolution” eine radikale, für alle augenfällige Änderung eines bestehenden Systems innerhalb eines relativ kurzen Zeitraumes verstanden. Hier wird jedoch übersehen, dass sich Revolutionen auch über einen längeren Zeitraum erstrecken konnten, wie zum Beispiel die Industrielle Revolution von ca. 1750 bis 1850. Jedoch verlief auch diese Revolution “nicht unbemerkt”, ihre Protagonisten konnten und wollten ihrer Absichten nicht verheimlichen, die breite Masse erkannte den revolutionären Charakter nicht nur an ihren Spätfolgen, sondern bereits während der „Umwälzung“.

In den letzten Jahrzehnten (!) ist jedoch eine, in ihrer Radikalität völlig unterschätzte Revolution abgelaufen, die erst jetzt durch einige ihrer Folgen und noch immer nicht in ihrer Radikalität und Totalität ins öffentliche Bewusstsein gelangte:
Eine Revolution, in der das Kapital die Herrschaft über alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens errungen hat. Nennen wir sie, vorbehaltlich einer besseren Bezeichnung:

Die lautlose Diktatur des globalisierten und deregulierten Kapitals.

Viele sprechen von einer neoliberalen Revolution, was aber den Kern verfehlt, da neoliberales Gedankengut zwar das Vokabular vorgab, die letztendliche Entmachtung der staatlicher Autorität aber den Neolibs ihres staatlichen Regulators beraubte und somit auch diese Theorie nur zum Steigbügelhalter einer übergeordneten Bewegung degradierte (Lenin hätte von “nützliche Idioten” gesprochen).

Die Zutaten dieser Revolution sind:
Kapitalismus,
Globalisierung,
Neoliberalismus,
Deregulierung/Privatisierung/Freihandel und
Religiöser Fundamentalismus
.

in gewisser Weise also eine Gegenrevolution zur „klassischen Aufklärung“.
Deshalb steht dieser Artikel auch in diesem Bereich des Blogs.

Unter Kapitalismus wird hier eine quasireligiöse Denkweise verstanden, in der Kapital nicht nur als dritter Produktionsfaktor neben Arbeit und Boden gesehen wird, sondern als ein sich ohne persönliche Arbeitsleistung (durch Zins, Spekulation, …etc. jedenfalls) selbst vermehrender Wert. Dass damit der Energieerhaltungssatz der Naturwissenschaften missachtet wird, stört den Ökonomen nicht, jedoch davon später. Der Kapitalismus bedingt auch eine Produktionsweise, die nicht auf Bedürfnisbefriedigung ausgelegt ist, sondern nur durch Überproduktion und stetes Wachstum lebensfähig bleiben könnte, was wieder, siehe oben, innerhalb eines geschlossenen Systems unmöglich ist. Da letztendlich alles kaufbar gemacht wird, bestimmt der Besitzer des Kapitals die sozialen, politischen, rechtlichen und kulturellen Verhältnisse der Gesellschaft, er kauft sie also. Wesentliche Güter, für die kein Markt existiert oder aufgebaut wurden, werden negiert und allfällige (ökologische, soziale, …) Kollateralschäden der Allgemeinheit überlassen.

Unter Globalisierung wird hier keine Internationalisierung der Welt verstanden -wie sie Teilen der Linken angestrebt- sondern eine einseitig durch die Macht des Kapitals erzwungene und durch neue Technologien begünstigte weltweiten Öffnung von nationaler Wirtschaft, Politik, Kultur und Kommunikation gesehen. Eine Internationalisierung würde hingegen alle auftretenden gesellschaftlichen, ökologischen und ökonomischen Probleme zur gemeinsamen Sache machen. In der globalisierten Welt der Kapitalismus werden Gewinne privatisiert, alle anderen Probleme jedoch nationalisiert, das ist der wesentliche Unterschied zum Internationalismus der Linken.
Triebfeder der Globalisierung war der, dem Kapitalismus innewohnende Zwang zu kontinuierlichem Wachstum und zur Profitsteigerung: beides ließ sich innerhalb der “ersten Welt” nicht mehr gewährleisten. Durch Globalisierung konnte die Produktion von Verbrauchsgütern in Billig-Lohn-Länder (mit weniger scharfen Umwelt- und Sozialgesetzen) verschoben werden, während die Verkaufgewinne weiterhin in Hoch-Preis-Ländern anfallen. Zusätzlich ermöglichte die Ausweitung der Märkte, die Überschussproduktion kapitalistischer Marktwirtschaft nicht einstampfen zu müssen, sondern in den erschlossenen Märkten (mit geringeren Spannen) ebenfalls zu Geld machen zu können. Die schrankenlose Verbringung des Kapitals erleichterte es zusätzlich, Steuern und Abgaben entweder überhaupt “off shore” oder zumindest in jenen Staaten anfallen zu lassen, wo die Abgabenquote geringer war als dort, wo die Gewinne eingefahren wurden.

Unter Neoliberalismus wird hier der angelsächsische Neoliberalismus der Mont Pelerin Society verstanden, der mit religiösem Eifer jeden staatliche Einfluss auf das Wirtschaftsleben und den Ausgleich mit gewachsene Interessensvertretungen (Gewerkschaften) zu zerstören sucht und auf die heilsbringende Macht des freien Markt setzte, der durch eine marktgerechte Regelordnung des Staates vor Monopolbildungen geschützt wird. Damit reagiert er zwar auf ein Grundproblem des Kapitalismus, dass der erfolgreichste Spieler zwingend zum Monopolist wird, ist aber in seinem Glauben unfassbar infantil, indem er dieses unvermeidbare Endziel des “Besseren” kurz vor seiner Erfüllung durch “Väterchen Staat”, den er vorher massiv beschnitten hat, unterbunden sehen will. Irgendwie erinnert das an herumtobende Kinder, die sich darauf verlassen wollen, dass es im Zweifelsfall der „Papa schon richten wird“. Dass dies prinzipiell nicht funktioniert, hat u.a. die “Zerschlagung” von AT&T gezeigt (http://de.wikipedia.org/wiki/AT%26T ), die sehr bald wieder aus den zerschlagenen Töchtern zusammengewachsen ist.

Wenn
Alexander Rüstow, der „Erfinder“ des Begriffes „Neoliberalismus“ im deutschen Sprachraum postuliert:„Der neue Liberalismus … fordert einen starken Staat, einen Staat oberhalb der Wirtschaft, oberhalb der Interessenten, da, wo er hingehört.” entlarvt er den Neoliberalismus als quasireligiöse Ideologie, die an die “Gottheiten” Markt und Staat glaubt, die plötzlich „als einzige objektiv und frei von persönlichen Interessen“ handeln. Dies ist umso bemerkenswerter, als unter dem Vorwand seiner Effizienzsteigerung der Staat systematisch seiner ökonomischen („Mehr Privat weniger Staat“) und personeller Ressourcen („Beamtenabbau“) beraubt wurde.
Dass die
Körperschaftssteuern, also eigentlich die Steuern, die die Wirtschaft an den Staat für Dienstleistungen, die sie von ihm will, abliefern sollte, in den letzten Jahrzehnten immer mehr gesunken sind, schien unsere Neolibs auch nicht aufzufallen.
Die
Privatisierung strukturell wesentlicher Systeme (Bahn, Post, Telekom, Gesundheitssystem, …) lief nicht nur in Österreich über korrupte Kanäle und nahm „dem Staat“ auch noch die Möglichkeit zur Strukturpolitik.
Die
Umstellung der Gesundheits- und Pensionssystemevom Umlageverfahren auf ein Kapitaldeckungsverfahren und die Privatisierung dieser Bereiche eröffnet dem Kapital einen riesigen Markt und bot ihm dadurch ungeahnte Spekulationsmöglichkeiten, nachdem (vor allem in den USA und UK) viele andere, traditionell staatliche Bereiche privatisiert wurden (Strafvollzug, Polizei, Kriegsführung, …) bleibt nur noch der Sozialstaat als Hoffnungsmarkt.

Die Deregulierung, also der zunehmende Abbau aller Schranken des Kapital-, Waren- und Dienstleistungsverkehres, wurde mit sendungsbewusstem Eifer verfolgt. Während es innerhalb der Europäischen Union noch als Teil einer notwendigen Harmonisierung aufgefasst werden kann und durch das hohle Versprechen von Reisefreizügigkeit (die aber wie aktuell auch sehr schnell zurückgenommen wird) und Verbilligung von Verbrauchgütern (Made in China) verkauft wurde, war es gegenüber der Dritten Welt reiner Neokolonialismus. Die Beseitigung von Handelshemmnissen wird fälschlicherweise als Wirtschaftsmotor angepriesen, wobei seit den 50er Jahren (!) das derart erzeugte Wachstum überwiegend nicht die Produktion, sondern nur die Ausweitung des Handels betraf, oder in anderen Worten wächst seit den 50er Jahren der Handel schneller als die Produktion.

Die Deregulierung des Finanzmarktes führte überdies dazu, dass ein immer größerer Anteil der Finanzbewegungen sich nur mehr kurzfristiger (inner- und außerbörsliche) Spekulation widmet und (auch vor der letzten Krise) nicht mehr der “Realwirtschaft” dient. Die Werkzeuge der Deregulierung wurden im Zuge der Konferenz von Bretton-Woods 1944 zum Zwecke des Wiederaufbaus nach dem 2. Weltkrieg geschaffen, aber schon nach weniger als 2 Jahrzehnte (in erster Linie von den USA) als Werkzeug für eine Revolution des globalisierten Kapitalismus zweckentfremdet:
IWF/IMF (Internationaler Währungsfond) Weltbank US Dollar als Leitwährung/Goldbindung
Der
IWF sollten den 187 Mitgliedsstaaten als “lender of last resort” helfen, wobei  später auf Initiative der USA, die auch eine Sperrminorität im IWF haben, die Konditionalität eingeführt wurde und dadurch die Gewährung von Hilfskrediten kein automatisches Rechtsondern an Bedingungen gebunden werden konnte. Die verordneten wirtschaftspolitischen Maßnahmen (Kürzung der Staatsausgaben, Abwertung, Abbau von Handelsbeschränkungen und Handelskontrollen, Abschaffung von Preissubventionen für Grundbedarfsartikel, Haushaltskürzungen, Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Einrichtungen, Beamtenabbau, Abbau von Subventionen) werden als Washington Consensus (http://de.wikipedia.org/wiki/Washington_Consensushttp://de.wikipedia.org/wiki/Washington_Consensus) zusamengefasst und ermöglichten somit unter Umgehung demokratischer Prozesse einen direkten Eingriff des Kapitals auf die Staatsführung. Allende’s Chile ist nur ein Beispiel, wie unter Zuhilfenahme der CIA ein Staat wirtschaftlich und militärisch zerschlagen wurde, um nach Installierung eines genehmen Regiemes (in diesem Fall die Militärdiktatur Pinochets) sich durch gezielte Wirtschaftshilfe auch den Zugang zur Rohstoffausbeutung zu sichern.
Die
Weltbank (http://de.wikipedia.org/wiki/Weltbank) steht nur IWF Mitgliedern offen und bezeichnet eine in Washington angesiedelte, durch einen gemeinsamen Präsidenten verbundene Bankengruppe (IBRD, IFC, MIGA, ICSID), die ursprünglich wie der IWF den Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg finanzieren sollte. Heute ist das wesentliche Ziel der Weltbank die Förderung der Privatisierung. Auch nach einer Änderung der Stimmrechte im Jahre 2010 haben die USA weiterhin den größten Stimmenanteil und somit das Sagen.

In Bretton Woods wurde auch im „White Plan
der
US $ als Referenzwährung festgelegt, zu der alle anderen Währungen (innerhalb gewisser Grenzen) ein fixes Wechselverhältnis hatten. Weiters wurde ein fixes Tauschverhältnis zwischen US$ und Gold festgelegt. Für die entstandene Gleichstellung zwischen Dollar und Unze hatte sich die US-Zentralbank, freiwillig verpflichtet, den Dollar zu dem Kurs (35 Dollar je Unze) zu kaufen oder zu verkaufen. Diese „Golddeckung“ wurde aber unter Nixon aufgehoben, als offenkundig wurde, dass dieses Versprechen mangels Goldreserven nicht eingelöst werden konnte.

Das ebenfalls 1947 beschlossen Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (englisch General Agreement on Tariffs and Trade; GATT) sollte in gegenseitigem Abtausch Zölle und Handelsschranken abzubauen (http://de.wikipedia.org/wiki/GATT). Im Gegensatz zu den vorgenannten Strukturen handelte es sich um keine Internationale Organisation sondern um einen vökerrechtlicher Vertrag. Die unterschiedliche ökonomische Stärke der beteiligten Ökonomien ermöglichte es auch hier, ökonomisch schwächere Märkte unter Druck zu setzen und für essentielle Strukturen (z.B. Wasserrechte) einen Markt zu eröffnen.

Weitere Meilensteine der Entwicklung waren in den USA 1999 die Aufhebung der im  Glass-Steagall Act (http://de.wikipedia.org/wiki/Gnass-Steagall_Act) festgelegten institutielle Trennung zwischen Kommerzbanken (Einlagen- und Kreditgeschäft) und Investmentbanken durch den Gramm-Leach-Bliley Act (http://en.wikipedia.org/wiki/Gramm–Leach–Bliley_Act) der es ermöglichte, dass nun das klassische Bankgeschäft, Investmentbanking und Versicherungsgeschäfte in einem Institut ablaufen konnte. Dieser Schritt wird von vielen als wesentlich für das Entstehen der 2007 Subprime Krise gesehen.

Bei religiösem Fundamentalismus denkt man heute nur an Kopftuchzwang und Taliban. Die infantile Glaube der letzten Jahrzehnte an interesselos agierenden Göttern, wie sich selbst regelnden Märkte oder abgehalfterte und trotzdem objektiv agierenden Staat, die protestantischen Ethik anglikanischer Prägung, die im wirtschaftlichen Erfolg ein göttliches Zeichen der Auserwähltheit sehen wollte, der bedingungslose Glauben an die menschenunabhängigen Gesetze der neuen Ökonomie mit all ihren Fetischen und die inzwischen allgemein akzeptierte Alternativlosigkeit dieses Weges, der auch Weite Teile der Sozialdemokratie verfallen sind (Blair, Schröder, Dritter Weg, …) hat Züge eines religösen Fundamentalismus. Die scheinbare Unantastbarkeit zentraler Axiome und katapultierte uns hinter die zentralen Erkenntnisse der Aufklärung.

Zusammenfassend hat die
lautlose Diktatur des globalisierten und deregulierten Kapitals

den demokratischen Prozess umgangenKapitalismus braucht keine Demokratie” (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=55365),

die klassischen Verhandlungspartner (Gewerkschaften, Kammern, NGOs, Zivilgesellschaft…) marginalisiert,

eine gigantischen Umverteilung der Arbeitsleistung in der Welt bewirkt
(hochwertige Dienstleistung und Technologie in der Ersten Welt,
niederwertige Dienstleistungen und Massenproduktion in Schwellenländer),

Politiker
zu Gehilfen scheinbar alternativloser ökonomischer Sachzwänge degradiert bzw. Schlüsselstellen der Politik durch Repräsentanten der Finanzwirtschaft infiltriert
(http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=68494)
,

unbemerkt von der Masse der Wähler
den europäischen Sozialstaat zur Wettbewerbsgesellschaft umgebaut,

zu einer massiven Expansion der Finanzmärkte,
einer Deregulierung des Arbeitsmarkts mit sinkenden Lohn- und steigenden Kapitaleinkommen geführt und

die Gesundheits-, Bildungs- und Altersvorsorgesysteme zu Märkten gemacht, die durch den Übergang zum Kapitaldeckungssystem zusätzliche Summen auf die Finanzmärkte schwemmte
(http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=55113 http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=54648).


Und warum funktioniert das so gut?

Auf einen Aspekt (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=58262) wurde hier schon hingewiesen:
Eine der Falscheinschätzungen des Kommunistischen Manifests war offenkundig, dass einerseits die Steigerung der Produktivität so groß werden konnte, dass die Befriedigung der primären Bedürfnisse der „breiten Masse“, also Nahrung und Bekleidung so billig wurde, dass nahezu jeder sie mit seinem Lohn befriedigen konnte und andererseits der Kapitalismus von der großindustriellen Produktion für anderer Großindustrien auf die Produktion von Konsumgüter umstellte, die wiederum auch die sekundären Bedürfnisse, wie Mode, Unterhaltungsindustrie, …  für breite Teile der westlichen Gesellschaften erschwinglich wurden.

Auf den gut funktionierenden Selbstbetrug der Mittelschicht hat z.B. Ulrike Herrman in ihrem Buch „Hurra,wir dürfen zahlen“ sehr plakativ hingewiesen: Reichtum in unser Gesellschaft ist (nicht mehr) anstößig, er darf nur nicht die eigenen Illusion bedrohen, selbst im Aufzug nach oben zu sitzen.
Auch die Soziologie wandte sich von den ökonomisch definierten Klassen ab und erforschte Sinus-Milieus die sich nicht mehr durch ähnliche ökonomische Möglichkeiten sondern durch ähnliches Konsumverhalten definierten.
Berthold Vogel
wies in Das Problem der Exklusion (Hamburger Edition 2006) darauf hin, dass heute nicht mehr thematisiert wird, dass es Herrscher und Beherrschte, Ausbeuter und Ausgebeutete gibt sondern gerade in der Krise der Mittelstand dazu tendiert sich selbst zur Elite zu zählen, da sie sich bereits als herausgehoben zählen, nur weil sie nicht zu den Ausgestoßenen (Arbeitslosen) zählen. 


Dass diese Revolution so glatt über die Bühne gehen konnte ist selbstverständlich auch ein Versagen der tonangebenden Kräfte links der jeweiligen politischen Mitte, von Tony Blairs „New Labour“ bis zu Clinton’s Demokraten, die zum Teil kräftiger an der Umsetzung der genannten Schritte gearbeitet haben als Reagan und Thatcher.
Wenn nicht persönliche Unredlichkeit und Gier auf lukrative Positionen für die Zeit nach der politischen Funktion die wahre Begründung für dieses zur eigenen Weltanschauung eigentlich kontradiktorische Verhalten war, dann kann es nur an der
fehlenden intellektuellen Weiterentwicklung linker Ideologie gelegen haben, weshalb der für jeden Demokraten erfreuliche
Zerfall der kommunistischen Diktatur in Russland die Linke völlig blauäugig der nächsten Heilslehre in die Arme getrieben hat.


Und warum wird das alles nicht auf Dauer funktionieren?

Aus naturwissenschaftlicher Sicht, weil das für unser derzeitiges System unabdingbare schrankenlose Wachstum dem Energieerhaltungssatz geschlossener Systeme widerspricht (http://de.wikipedia.org/wiki/Energieerhaltungssatz) und mit der weitgehend Öffnung aller Bereiche für den kapitalistischen Markt die Grenzen des Systems erreicht sind.

Aus humanistischer Sicht, weil selbst monetäre Gewinne und Macht offenbar keine dauerhafte Befriedigung verschaffen, sonst würden Menschen, die sie erreicht haben, nicht zwanghaft und und unstillbar nach deren Vermehrung streben.

Aus ökologischer und kybernetischer Sicht
, weil alle bisherigen Versuche gemeinschaftlich genutzte Ressourcen im Markt einzupreisen (Emissionsrechtehandel: http://de.wikipedia.org/wiki/CO2-Zertifikate) gescheitert sind und hoch komplexe gesellschaftliche und ökologische Systeme sich nicht soweit dekonstruieren lassen, dass alle Parameter marktgerecht ausgepreist werden können. Aus diesem Grunde müssen systemkritische Bereiche (natürliches Trinkwasser, saubere Atemluft, Saatgut, Bildung, Gesundheits- und Altersversorgung, öffentlicher Transport, … etc.) vor spekulativen Zugriffen bewahrt werden.

Aus sprachkritischer Sicht, weil Finanzprodukte keine Produkte sind,
hier nichts hergestellt wird, sondern nur Umschichtungen zwischen Gewinnern (und Verlierern) institutionalisiert werden.

Die Krise: was bisher geschah (Zusammenfassung aus www.sprechstunde.meinblog.at)

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Seit Ende 2010 folgt ein Schutzschirm auf den anderen:

Der Ausdruck Schirm (v. althochdt.: scirm Schutz) bezeichnet einen flächigen Gegenstand, der vor etwas schützt. Gegen unerwünschte Einflüsse der Außenwelt bilden Schirme i. d. R. keine komplette Hülle, sondern schützen bzgl. der Richtung(en), aus der die Beeinträchtigungen anstehen. http://de.wikipedia.org/wiki/Schirm

Wovor soll uns der Schirm den schützen, den unsere Politiker mit unserem Steuergeld aufgespannt haben?

Davor, dass nix passiert, wenn lokale Politiker Budgets schönen und sich Beamtenheere als Stimmvieh bezahlen? wenn lokale Politiker die Körperschaftssteuern drastisch senken, um die Konzernzentralen aus dem Rest Europas abzuwerben? wenn Banken Geld verschenken, damit sich ohne Wirtschaftleistung plötzlich  auf einer kleinen, eisigen Insel, alle eine Villa leisten können? wenn die Industrie ungebildete Sklaven importieren, um Druck auf das Lohnniveau auszuüben, und dann die anfallenden Zusatzkosten im Schulsystem auf alle verteilen? wenn Baukonzerne sich blöde verdienen, indem sie das Geld von Pensionsfonds dafür verwenden, Golfresorts in den Trockengebieten des Südens zu bauen?
Sie dürfen nun den einzelnen Sätzen geografische Bezugspunkte zuorden: Mitspielen dürfen alle mehr oder wenig europäische Länder!

Und wenn Sie Spass daran haben, fügen Sie Beispiele als Kommentar an …

Wenn es man auf Blogs auch Töne posten könnte, würden sie mich hier so laut schreien hören, dass Arthur Janov seine Freude hätte!

http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Urschrei

EU-Die Erfolgsstory und die Rache des Archivs 😉

Erinnern wir uns noch? Kritikern der europäischen Union, dieser fast ausschliesslich auf Freiheit von Kapital und Dienstleistung basierenden Struktur wurde bis vor kurzem noch erzählt, dass der wirtschaftliche Aufschwung mancher Armenhäuser Eropas doch Beweis genug für die Richtigkeit des Konzepts  wäre:

BEISPIEL IRLAND: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.03.2004, Nr. 76 / Seite 6 http://www.faz.net/s/RubC9401175958F4DE28E143E68888825F6/Doc~ED85EC375B1B8426DAC3CB9259949C808~ATpl~Ecommon~Scontent.html Als es 1973 der Europäischen Gemeinschaft beitrat, war es der ärmste Staat Europas. Heute gehört Irland zu den reichsten. Diese Aufholjagd nehmen sich viele der neuen EU-Mitglieder zum Vorbild.

Economic and Financial Report 2002/01 Economic and Financial Studies European Investment Bank http://www.eib.org/attachments/efs/efr_2002_v01_en.pdf The paper attempts to assess the major sources behind the exceptional Irish growth performance in the 1990s. Contrary to other Tigers, Ireland’s growth is due to efficiency gains, rather than capital deepening,

Gleiches haben wir über PORTUGAL das ehemalige „Armenhaus“ Europa gehört. DIe EU Erweiterung wurde schliesslich auch mit diesen guten Beispielen begründet.

WÄRE ES NICHT EINMAL AN DER ZEIT DIE FREIHEITSKÄMPFER DES TURBOKAPITALISMUS ZU FRAGEN, OB NACH DEM ABSTURZ DER EU  MUSTERSCHÜLER NICHT AUCH DAS REIN KAPITALISTISCHE KONZEPT DER EU SELBST ZU HINTERFRAGEN WÄRE?

Mit 2,4 Prozent ist die Inflation im Jänner 2011 auf den höchsten Wert seit Ausbruch der Finanzkrise

Der Bankenrechner der AK http://www.bankenrechner.at/ zeigt, dass – abgesehen von einem befristeten Lockangebot auf direktanlage.at und der türkischen Deniz Bank – die österr. Banken für täglich fällige Spateinlagen uns maximal 1,55% und minimal 0,062% geben.

Dass das durchgeht ist das wahre Bankenrettungspaket!

Artikel und Graphik auf: http://derstandard.at/1297819169478/Steuererhoehungen-treiben-die-Preise

ImMai 2011 stolpert Herr Strauss-Kahn über seinen Lümmel oder sonst was, aber: Was ist denn hier eigentlich die Frage?

Verschwörungstheorien in Wirtschaft und Politik, Männerhass und Männerfantasien, Häme und Empörung haben wir schon genug gelesen.

FAKT: Der Chef des Internationalen Währungsfonds und bis vor kurzem möglicher nächster franz. Präsidentschaftskandidat wird von einem Stubenmädchen eines New Yorker Hotels der Vergewaltigung bezichtigt, wird verhaftet und tritt heute zurück. http://de.wikipedia.org/wiki/Dominique_Strauss-Kahn

Abgesehen von strafrechtlichen und moralischen Überlegungen ist es meines Erachtens irrelevant, ob Strauss-Kahn nun die Tat begangen hat, oder ob er in eine Sex-Falle getappt ist.

Menschen – meist Männer – an der Macht rechtfertigen ihre hohen Gehälter und Annehmlichkeiten u.a. mit der hohen Verantwortung, die sie als „Weltenlenker“ tragen und dem übermenschlich hohen Grad an Besonnenheit und Beherrschung, der gefordert ist, wenn es um Milliarden Dollars, Euros oder Menschen geht.

Sie können nicht nachweisen, dass ihre Schulzeugnisse besser sind, i.d.Regel auch nicht, dass ihre eigene Arbeitsleistung den Umsatz einer Firma angehoben hat, dass sie was erfunden haben… etc. also bleibt, dass sie angeblich kühler, beherrschter, rationaler, einfach besser sind als wir, um dieses alles zu verdienen.

Und deshalb ist es egal, ob Herr Strauss-Kahn seinen Lümmel oder sein Hirn nicht im Griff hatte. Einerlei, ob er so unbeherrscht war, die älteste Falle der Welt zu übersehen oder so überheblich war zu glauben, mit einer raschen Triebbefriedigung davon zu kommen:
Der Gedanke, dass wir solchen Menschen weitreichende Entscheidungen in dieser Welt anvertrauen, ist unerträglich.

Im August 2011: Nun auch die Kreditwürdigkeit der USA herabgestuft

DIE LÖSUNG! wenn Standard&Poor’s nun auch die USA vom Bestranking  AAA auf AA+ herabgestuft hat: http://derstandard.at/1311802872937/Kreditwuerdigkeit-der-USA-herabgestuft dann ist das die Lösung aller unserer Finanzprobleme:
Alles ist relativ, so dass es völlig egal ist, ob die wesentlichen Volkswirtschaften der Welt gleich hoch oder gleich mies bewertet werden, denn nur „der Ein-Äugige ist König unter den Blinden„.
Wenn alle blind wurden, ist die Gleichheit wieder hergestellt und der Wechselkurs zwischen Euro und Dollar ist endlich 1:1, so wie es ja zur Euroeinführung angestrebt wurde. Nix is mehr was wert, aber niemand fällt es mehr auf: Das nennt man Kapitalismus.

Krise – Politik ratlos?

Dies hört man dzt. Medien auf, Medien ab. Google liefert zu dem String allein in deutscher Sprache 1,01 Millionen Treffer: Erste Bank Chef Treichl im Mai: „Politiker zu blöd, zu feig“ http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/662226/Zu-bloed-zu-feig_Treichl-beschimpft-Politiker

Jetzt im SPIEGEL: Staatenlenker in der Schuldenkrise Machtlos, kraftlos, ratlos http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,778976,00.html

Gleichlautendes wording unseres Nationalbankchefs Ewald Novotny: „Von Europas Politikern forderte er, schneller und entschiedener gegenzusteuern.“ http://kurier.at/wirtschaft/4068033.php

WO LERNT MAN EINE SOLCHE PERFIDIE? Drei Jahrzehnte verlangt man den Rückzug der Poltik aus der Wirtschaft („Weniger Staat, mehr privat“), damit das freie Spiel der Marktkräfte endlich zu unser aller Wohlstand führen kann.

Nun, nachdem über diese Jahrzehnte die Schere zwischen Finanzprofiten und Lohneinkommen klafft, die öffentlichen Haushalte ausgetrocknet wurden, da die Gewinne nicht mehr dort versteuert werden, wo sie anfallen (Gruppenbesteuerung), Milliarden an Spielgeld frei wurden, da die Pensionskassen von der Umlagefinanzierung auf eine Kapitaldeckung umgestellt wurden, der Anteil der Realwirtschaft an den täglichen Finanztransaktionen schon längst verschwindend klein geworden ist, und jetzt ein paar geplatzte Blasen und Wirtschaftskrisen später, wo die Turbokapitalisten sich als „too big to fail“ darstellten, damit die Politik sie mit Milliarden von Steuergeldern herauskauft,

JETZT IST NICHT DIE FINANZWIRTSCHAFT SCHULD, SONDERN DIE POLITIK.

Wenn unseren politischen Freunde nur den Anflug von „Cojones“ hätten, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt genau das zu tun, was sie seit Jahrzehnten tun hätten sollen: den Casinokapitalismus der Finanzwirtschaft zu verbieten, damit die, deren Stimmen sie wirklich im Amt halten, nicht alles verlieren, wofür sie gearbeitet haben – gearbeitet, nicht „gespielt“ haben.

Kurzfristig konnte man auf ein Umdenken hoffen: Leerverkäufe verboten, doch nicht ganz …

Die deutscheBundesregierung hat es letztes Jahr schon enmal versucht.Jetzt haben vier EU-Staaten gerade einmal für 2 Wochen und nur für Banken und Versicherungen sogenannte „Leerverkäufe“ http://de.wikipedia.org/wiki/Leerverkauf verboten:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,779788,00.html

Ein äußerst zaghafter Versuch und noch dazu limitiert, also noch immer keine „cojones“: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=41816 aber die Hoffnung bleibt:
VERBOT DES CASINOKAPITALISMUS ABSEITS DER REALWIRTSCHAFT.
FINANZTRANSAKTIONSSTEUER ALS „STOSSDÄMPFER“ UNGEZÜGELTER FINANZSPEKULATION.
http://de.wikipedia.org/wiki/Finanztransaktionssteuer http://www.attac.org/

ANOTHER WORLD IS POSSIBLE

Menschen statt Banken

Erklärungen für die augenblickliche (seit 2008 andauernde) Wirtschaftskrise gibt es wie Sand am Meer und jeder findet die, die seine Vorurteile bestätigt.

Meine persönliche Erklärung ist einfach und geht auf den alten Marx zurück, auch wenn ich in so manchem seine Meinung nicht teile:

Kennzeichen des Kapitalismus ist der Mehrwert. http://de.wikipedia.org/wiki/Mehrwert_(Marxismus)

Wenn unsere Finanzwirtschaft die in der Realwirtschaft „erwirtschafteteten“ Werte zig-fach verliehen, versprochen, verspekuliert hat, dann ist der Fehlbetrag um ein zig-faches höher, als die Budgetdefizite der Staaten, die uns nun als Ursache des Problems verkauft werden.

Eine wesentliche Ursache der Krise war die massive Vermehrung des „Spielgeldes“ der spekulativen Finanzwirtschaft durch die künstlich niedrig gehaltenen Zinsen und die massive Überführung des ehemals gebundenen Kapitals im verstaatlichten Sektor (Monopole, Verstaatlichte Industrie und Infrastruktur, Umformung des Pensionssystem von Umlage- (=kein freies Geld) zum Kapitaldeckung (=freies Geld bis zum Pensionseintritt).

Wenn mit Eurorettungspaketen nun das Spielgeld erneut vermehrt wird, ist das im klassischen Fall Exorzismus mit dem Teufel.

Für eine Petition einer Lösung der Finanzkrise im Sinne der Menschen und nicht im Sinne des Finanzsektors:

http://www.avaaz.org/de/eu_people_vs_banks/

Oder einfach zum Weiterlesen was in Deutschland (beidseits !!! der politischen Mitte) diskutiert wurde und in Österreich offenbar niemand interessiert:
http://nicsbloghaus.org/2011/08/13/banken-und-menschen/

http://de.paperblog.com/banken-und-menschen-196312/http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/Der-rechte-Abschied-von-der-Politik/story/22710602

http://therealstories.wordpress.com/2011/09/29/gregor-gysi-zum-esm-sie-wollen-ein-europa-der-banken-wir-wollen-ein-europa-der-menschen/

http://therealstories.wordpress.com/2011/09/30/frank-schaffler-efsf-verfassungsbruch/

http://therealstories.wordpress.com/2011/09/30/was-wissen-die-bundestagsabgeordneten-uber-den-efsf/

http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/

Ab Herbst geht’s immer mehr um die Ratingagenturen: RAT mal wer zum RATING kommt

PANIK, Moody’s stufte heute Bank Austria Mutter von A1 auf A2 runter.Am Dienstag hat sie das mit ganz Italien gleich um 3 (DREI !!!) STUFEN von Aa2 auf A2 herab.

http://derstandard.at/1317019425905/Von-A2-auf-A1-Moodys-stuft-UniCredit-Bank-Austria-herunter http://www.taz.de/!79348/

FRAGE: Dass Italien hoch verschuldet ist, dass die Bilanzierungen kreativ und die Regierung unter dem Potenzgenie Berlusconi nicht allzu vertrauenswürdig ist, das war doch wohl bekannt.

Welche Information kam den den Experten der Ratingargenturen so plötzlich zur Kenntnis, die ein MEHRSTUFIGES Herabstufen erzwang?

Ratingagenturen haben für die langfristigen Bewertungen ein bis zu 22 Abstufungen enthaltendes System. Wenn ich das in die naturwissenschaftliche (medizinische) Beurteilungstechnik umlege, dann würde das heissen, das ich bei der Morgenvisite einem Patienten versichere, dass er bester Gesundheit ist und bei der Abendvisite ihn plötzlich auf die Intensivstation verlege.

Nicht, dass das nicht vorkommt, aber dann habe ich hier ziemlich harte Parameter und nicht dieses Geschwafel:
Neben den ökonomischen sind auch die politischen Unsicherheiten ausschlaggebend für den Schritt. Diesen hatte Moody´s schon mit seinem negativen Ausblick angekündigt. Begründet wird die Entscheidung mit der Eintrübung der Konjunktur und der Stimmung unter den Investoren. Diese könnte nach Meinung von Moody´s den Zugang zum Anleihe-Markt erschweren.

http://de.wikipedia.org/wiki/Rating http://de.wikipedia.org/wiki/Ratingagentur http://www.boersennews.de/nachrichten/thema/moodys-stuft-italien-weiter-herab/386921

Ich versteh’ ja nix davon, aber mich beschleicht hier das Gefühl, dass hier mit ziemlich laschen Methoden, ziemlich harter Unfug getrieben wird, der uns alle ins ökonomische Grab bringt. Ein bißchen Mehr naturwissenschaftliches Denken in den Gesellschaftswissenschaften wäre dringlich erforderlich, nicht nur die Vorspiegelung mathematischer Genauigkeit durch wilde Buchstabensalate.

Und Österreichische Banker entpuppen sich als das was sie sind: Würden Sie diesem Mann Ihr Sparschwein anvertrauen?

Andreas Treichl (* 16. Juni 1952 in Wien) ist ein österreichischer Bankmanager aus der Familie Treichl. http://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Treichl

März 2011: Auftrieb nach dem Krisen-Beben Die Kurse der Aktien der österreichischen Banken-Blue-Chips zeigen wieder aufwärts: Analysten sind für die weitere Entwicklung der Papiere von Raiffeisen Bank International-Boss Herbert Stepic und Erste Group-Chef Andreas Treichl optimistisch. http://www.medianet.at/fileadmin/main/Newsletter/20110324/finance20110324.pdf

Mai 2011: Unsere Politiker sind zu blöd und zu feig http://derstandard.at/1304551930329/Treichl-Unsere-Politiker-sind-zu-bloed-und-zu-feig Das Geld aus der „Bankenrettung“ soll vorzeitig zurückgezahlt werden. http://derstandard.at/1271376554500/100-Millionen-Jungaktien-Erste-Group-wird-Staatshilfe-vor-2014-zurueckzahlen

Im Zuge der Jahreshauptversammlung wurden die Gehälter des Aufsichtsrates verdoppelt. Von 350.000 auf jetzt 700.000 Euro im Jahr. Treichls Jahresgehalt stieg lt. News bereits zwischen 2009 und 20010 um exakt 88% auf 2,97 Mio. Euro! http://www.news.at/articles/1120/34/297190/der-club-gagen-millionaere

29. September 2011: Die Erste Group hält trotz der anstehenden Kreditreform in Ungarn und der Schuldenkrise in Europa an ihrer Gewinnprognose fest. Es gebe keinen Anlass, daran zu rütteln, sagte Erste-Bank-Chef Andreas Treichl am Donnerstag am Rande einer Regulierungskonferenz in Wien. Das Institut hatte für das zweite Halbjahr ein anhaltend robustes Betriebsergebnis in Aussicht gestellt. http://relevant.at/wirtschaft/unternehmen/257298/erste-ruettelt-trotz-schuldenkrise-ungarn-nicht-prognose.story

10. Oktober 2011: Erste-Chef Andreas Treichl gab Montag eine Erklärung zu den Verlusten der Erste Group ab. Diese Einmalmaßnahmen führen dazu, dass aus dem geplanten Gewinn von 700 Millionen Euro ein Verlust von 700 bis 800 Millionen wird. Die angekündigte Rückzahlungen der „Bankenrettung wird um mind. ein Jahr verschoben. http://www.wirtschaftsblatt.at/home/boerse/bwien/live-bericht-andreas-treichls-erklaerung-491683/index.do

Treichl hält uns offenbar zu Recht für einen Haufen Idioten, denen man alles zumuten kann, auch jeden Widerspruch.

Würden Sie diesem Mann Ihr Sparschwein anvertrauen?

Kennen Sie eine Alternative?

RAFFEISEN, ist sie sie offenbar nicht!

Seit wann lehren sie denn an der WU die Beweisumkehr?

Gestern der Treichl: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=45167 heute der Stepic:  http://derstandard.at/1317020047796/Video-Interview-Einen-Run-auf-die-Banken-wird-es-nicht-geben#forumstart vielleicht schreckt morgen der Standard auch noch den BAWAG-Elsner von seiner Massage auf; die ganze Branche übt sich seit Monaten in einer neoliberalen Hirnwäsche der Extraklasse:
Der Staat ist Schuld, der Kapitalismus ist gut!

Zuerst das Geld der Sparer und Pensionsfonds verzocken, sich selbst enorme Gehälter genehmigen, weil man ja so eine große Verantwortung trägt, Staatsanleihen mit billigem Geld der EZB, völlig unreflektiert mit Gewinn an Staaten weiterreichen, von denen jeder wusste, dass sie ein Finanzproblem haben, um sich in den Buchwerten zu sonnen und sich noch höhere Boni zu genehmigen, dafür keine Eigenmittel haben, weil „ein Staat kann nicht zugrunde gehen“ und man sich als Bank to-big-to-fail gemacht hat.
Bricht das Ketten-Ver-Brief-Spiel („ich verkauf gut verpackt mein Risiko an den nächsten Trottel weiter“) zusammen, konnte man seine Miese an die Staaten weiterreichen

und dann dem Staat die Schuld geben!

Aber eigentllich haben sie ja Recht, die Bänker: der Staat ist schuldig, ihnen nicht schon längst einen Riegel vorgeschoben zu haben.

Aber warum hat er das nicht gemacht?

Weil man, so wie der Fremdkredit-Häuslbauer glaubte, mitschneiden zu können.

Blöd gelaufen, als Schmierensteher der Bankräuber wird man eher gefasst, als das man was von der Beute abbekommt.

Bei der Lohnrunde im Herbst wurde anfänglich hoch gepokert, das Sparpaket von 2012 war noch weit ….

5,5 oder auch nicht: Lohnrunde METALLER 5,5% ohne WENN & ABER

http://kurier.at/wirtschaft/4305466.php

nach 2 Lohnrunden sofort Streik in 200 Betrieben

VOLLSTREIK ab Montag, da Wirtschaft erst ab Donnerstag sprechen will

http://noe.orf.at/news/stories/2505403/

Leitl und Foglar intervenieren

http://www.wirtschaftsblatt.at/home/oesterreich/wirtschaftspolitik/machtwort-von-leitl-und-foglar-bringt-die-metaller-zurueck-an-den-tisch-492472/index.do

EINIGUNG AM MONTAG 4 UHR FRÜH, ALLE SIND ZUFRIEDEN
ÖGB-Präsident Erich Foglar ist mit dem Ergebnis zufrieden.  Auch Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl zeigt sich erfreut,  Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) begrüßt die Einigung ebenfalls: Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner begrüßt den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum Metaller-Kollektivvertrag.

manche kriegen 5,3, oder 5,2, alle kriegen 4,2 wie viele Beschäftigte weniger kriegen ist noch nicht ganz klar

http://derstandard.at/1318726088561/Ab-November-Metaller-Einigung-bringt-bis-zu-53-Prozent http://derstandard.at/1318726109212/Metaller-Einigung-Der-Kluegere-zahlt-mehr http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111018_OTS0076/mitterlehner-zu-metaller-abschluss-loesung-am-tisch-statt-auf-der-strasse

so wird Politk gemacht.

BIN ICH HIER DER EINZIGE DER SICH VERASCHT VORKOMMT?

 Immer mehr stehen vor einem Rätsel und raten mit:

Wer ist schuld an der Krise: was die Antworten über Sie aussagen

Wenn Sie sagen, die Märkte: -dann sind Sie ein Politiker, der es ganz praktisch gefunden hat, dass er in der Vergangenheit seine Wahlzuckerln mit der günstigen, weil angeblich mündelsicheren, Staatsanleihe finanzieren konnte

Wenn Sie sagen, die Banken: – dann sind Sie ein Häuslbauer, der nun seinem Ärger Luft macht, dass ihn sein Fremdwährungskritik in den Ruin führt

Wenn Sie sagen, die Griechen, dann übersehen Sie als Pisa-Verlierer, dass sich die Verschuldung in Relation zum BIP in Deutschland (Triple A) und  Griechenland um einen Faktor zwischen 2 und 3 unterscheidet, die Kreditkosten aber überproportional verhalten

Wenn Sie sagen, unser aller Geiz, – dann sind Sie ein Banker, der noch immer seine Boni an den 30% Rendit misst, die er selbst versprochen hat

Wenn Sie sagen, die amerikanische Immobilienkrise, -dann können Sie seit 3 Jahren nicht sinnerfassend lesen

Wenn Sie sagen, die Politiker, – dann sind Sie Teil der Finanzindustrie, die seit drei Jahrzehnten gut davon gelebt hat, dass die Politik ihr Hütchenspiel nicht unterbunden hat

Wenn Sie sagen, Brüssel, -dann sind Sie rechts- oder links-populistischer Politiker, der den Unterschied zwischen Brüsseler Spitzen und Brüsseler Kommission noch immer nicht geschnallt hat

Wenn Sie sagen, die Industrie, – dann tragen Sie sicher Jute chinesischer Hersteller und Birkenstock Schlappen aus Indonesien

Wenn Sie sagen, dass es die seit drei Jahrzehnten erfolgte Deregulierung, der Rückbau der staatlichen Kontrolle, die zusätzlichen Geldmittel, die durch Privatisierung von Volkseigentum und Pensions-, Sozial- sowie Gesundheitssystem in das Kapitalcasino geschwemmt wurden und das Ergebnis eines revolutionären Prozesses des Kapitals gegen die Arbeit war, der halt so langsam und mit soviel medialer Begleitung ablief, dass wir ihn einfach nicht begriffen haben …
dann würde ich Sie einladen auf diesem Blog mitzuschreiben …

Kann mir das irgendwer erklären?

Die Eurokrise begann angeblich, weil Griechenland rettungslos verschuldet ist. Will heissen, Griechenland hat seit Jahren Schulden in Höhe von knapp 100% des Bruttonationalbroduktes (BIP), in den letzten zwei Jahren stiegen die Schulden auf ca. 160% des BIP (siehe Graphik, Quelle Statista 2011).

Mit Stand 31.12.2010 lag dieser Wert bei anderen EU Staaten wie folgt:

Belgien           96,8% Bulgarien        16,2% Tschechien     38,5% Dänemark       43,6% Deutschland    83,2% Estland             6,6% Irland               96,2% Griechenland 142,8% Spanien           60,1% Frankreich       81,7% Italien             119,0% Zypern             60,8% Lettland            44,7% Litauen             38,2% Luxemburg       18,4% Ungarn             80,2% Malta                68,0% Nieder­lande     62,7% Österreich        72,3% Polen               55,0% Portugal           93,0% Rumänien        30,8% Slowenien        38,0% Slowakei          41,0% Finnland           48,4% Schweden        39,8% Großbritannien 80,0%

Wir wollen da gar nicht untersuchen, dass ein großer Teil der gestiegenen Staatsschuld eine direkte Folge der Schuldenübernahme der Finanzwirtschaft durch die öffentliche Hand war. Hier geht es um ein extremes Mißverhältnis zwischen vorgegebener Erklärung und den nackten Zahlen.

Die Staatsverschuldung der USA wird 2011 ebenfalls die 100% BIP Marke durchbrechen. (siehe Graphik)

Weshalb reden wir nur vom Euro und nicht vom Dollar? Der Euro wurde bei seiner Erfindung so positioniert, dass langfristig ein Kurs von Euro zu Dollar wie 1:1 herrschen soll. Heute ist der Eurokurs um 30% höher als der Dollarkurs, d.h. aus Sicht des Eurolandes sind die Schulden der US wertberichtigt höher, als die meisten der europäischen Problemstaaten.

WANN KORRIGIEREN DIE RATINGAGENTUREN DIE BONITÄT DER USA? Mehr als bisher! Noch bewertet Fitch die Kreditwürdigkeit der USA mit dem so genannten Tripple-A. Standard & Poor´s hatte dagegen bereits im Sommer die Konsequenzen aus dem seit Monaten anhaltenden erbitterten Haushaltsstreit gezogen und die Top-Note einkassiert. Die dritte große Ratingagentur Moody´s senkte den Ausblick Anfang August auf negativ, behielt aber das „AAA“ bislang bei. Eine weitere Abstufung drohen den USA von S&P und Moody´s trotz gescheiterten Verhandlungen zum Schuldenabbau erst einmal nicht. Beide Agenturen hatten erklärt, ihre Bewertung beizubehalten.

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/streit-ueber-schuldenabbau-ratingagentur-verpasst-den-usa-einen-warnschuss_aid_688816.html

Im Rückblick stößt man auf eine Youtube Video von ATTAC aus 2008, das die Finanzkrise schon so schön auf den Punkt gebracht hat.

Ihr Bestes – Ihr Geld

http://youtu.be/AjUXxnVGICw
übrigens schon aus 2008 !!!! Aktuelleres auf: www.attac.at

Die Sache wird immer absurder: return of money geht vor return on money

Minus-Rendite bei Anleihen: Anleger schenken Deutschland Geld Der Staat verdient mit Schulden erstmals Geld. Anders als üblich musste er am Montag Investoren bei der Versteigerung von Anleihen nicht mit Zinsen locken, sondern erhält selbst eine Prämie. Beim Verkauf von Geldmarktpapieren mit einer Laufzeit von sechs Monaten nahm der Bund 3,9 Milliarden Euro ein. Die durchschnittliche Zins lag bei minus 0,0122 Prozent, teilte die mit dem Schuldenmanagement betraute Finanzagentur mit. http://derstandard.at/1325485914193/Minus-Rendite-bei-Anleihen-Anleger-schenken-Deutschland-Geld

und übrigens ist es Ihnen auch schon aufgefallen, dass man neuerdings nicht mehr von eienr FINANZMARKT-Krise sondern einer SCHULDEN-Krise spricht: Neusprech für: Den schwarzen Peter habt jetzt ihr! Die Finanzmärkte sind nicht Schuld daran!

http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=50379 http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=50235

 Und wenn garnix mehr geht, dann: Wetten auf Brot


Ich unterstütze eine Aktion von ATTAC!

Finanz-Wetten auf Nahrungsmittelpreise sind ein Skandal: Während Millionen unter Hunger und Armut leiden, machen Bankiers und Rohstofffonds enorme Gewinne mit dem Hochtreiben von Nahrungsmittelpreisen.

Jetzt Petition an EU-Parlamentarier unterzeichnen!

www.attac.at/nahrungsspekulation_stoppen

Unterzeichnen Sie jetzt die Petition an Markus Ferber. Der EU-Parlamentarier ist als Berichterstatter im Europaparlament zuständig für die Antwort des Parlaments auf die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Einschränkung der Spekulation auf Nahrungsmittel.

Am 11. Jänner werden wir Markus Ferber unsere Petition übergeben. Ihre Unterschrift ist wichtig, damit nicht nur die Stimmen der Finanzindustrie zu hören sind.

und dann war da noch die Griechenlandkrise und die Irlandkrise und die Spanienkrise und die Portugalkrise und die Italienkrise und … war alles nicht vollständig, aber trotzdem gruselig, was so in den letzen 1,5 Jahren zusammenkam …

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