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ÖSG: Warum einfach, wenn es doch auch kompliziert geht

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Es ist schon fast fünf Jahre her, seit ich mich hier unter dem Titel Die planlose Planwirtschaft im Gesundheitswesen mit einem weitgehend unbekannten Instrument der österr. Gesundheitsplanung beschäftigt habe; dem ÖSG.
Nein, ich meinen nicht das Ökostromgesetz, die Österreichisch-Schwedische Gesellschaft, die Österreichische Sportwissenschaftliche Gesellschaft und auch nicht die Österreichische Statistische Gesellschaft, ich meine den Österreichischen Strukturplan Gesundheit.

1996 haben sich Bund und die Länder auf eine überregionale Krankenanstaltenplanung (einschließlich einer Planung der Großgeräte) geeinigt und seit 2006 heißt dieses Planspiel Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG).

Der Plan wird nun im Auftrag der Bundesgesundheitsagentur (BGA) erstellt. Die BGA ist ein auf Basis der Vereinbarung gemäß Artikel 15a Bundesverfassungsgesetz über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens mit (BGBl. I Nr. 105/2008) errichteter öffentlich-rechtlicher Fond mit eigener Rechtspersönlichkeit, dessen Geschäftsführung dem „Gesundheitsministerium“ obliegt.
(Anm: Die Gänsefüßchen deshalb, weil man im Gesetzestext schon dafür vorgesorgt hat, dass irgendwann einmal die Gesundheitsagenden auch woanders landen könnten.)

Also, der BGA ist eine unter der Kontrolle des Gesundheitsministers stehender Fond, hat mit der Bundes-Zielsteuerungskommission ein Steuerungsgremium, dem je vier Vertreterinnen/Vertreter des Bundes, und der Sozialversicherung sowie neun Vertreterinnen/Vertreter der Länder angehören, und vergab die Erstellung dieses Plans seither stets an die Gesundheit Österreich Ges.m.b.H. (GÖG).
Ob dieses Karussell geschaffen wurde, um den „Gesundheitsminister“ zu behindern oder die politische Veranwortung für das Ergebnis hinter scheinbarem Expertenwissen zu verbergen, mag nun jeder selbst entscheiden! 

Beim GÖG handelt es sich um ein am 1. August 2006 per Bundesgesetz errichtetes nationales Forschungs- und Planungsinstitut für das Gesundheitswesen dessen Alleingesellschafter der Bund, vertreten durch – erraten – den Bundesminister für Gesundheit ist. Das GÖG entstand natürlich nicht aus dem Nichts, sondern vereinigte das 1973 gegründete Österreichische Bundesinstitut für Gesundheitswesen (ÖBIG) und den 1998 gegründeten Fonds Gesundes Österreich (FÖG). Im Gesundheitsqualitätsgesetz hat man da auch gleich ein Bundesinstitut für Qualität im Gesundheitswesen (BIQG) dazu gepackt, dem, natürlich wieder im Auftrag des Bundes,  die Entwicklung, Umsetzung und regelmäßige Evaluation eines gesamtösterreichischen Qualitätssystems obliegt, das den Prinzipien Patientenorientierung, Transparenz, Effektivität und Effizienz zu folgen hat. 
Ja, und damit man sich auch noch etwas Geld verdienen kann, stehen für andere Auftraggeber noch GÖG-Töchter zur Verfügung (GÖ Beratungs GmbH, GÖ Forschungs- und Planungs GmbH). Dass es dabei mitunter Diskrepanzen zum eigenen ÖSG gibt, wird noch einmal zu diskutieren sein …
Verfassungsgemäß kann der Bund aber nur Rahmenvorgaben beschließen, die Umsetzung in Regionalen Strukturplänen (RSG)  obliegt den Bundesländern und auch hier stolperte man immer wieder über massive Diskrepanzen zwischen ÖSG und RSG in diesem föderalen Sandkastenspiels! Kein Wunder, als einziges Grundlage zur Intervention hat der Bund die 15a Vereinbarungen und (rein theoretisch) die Steuergelder, die er in diesen Bereich fließen lässt. Da wir aber keine Finanzierung aus einer Hand haben, findet jeder Mitspieler genug Regler, an denen er das Endergebnis in seinem Sinne oder in Richtung seiner Hinter“personen“ zu modifizieren.

Der Bedarf nach einer Steuerung wurde seit Jahrzehnten gesehen und ebenso lange erfolgreich vereitelt.

In den 1970er-Jahren wurde vor allem der bundesweite Bedarf an Spitalsbetten und ab 1996 auch an medizinisch-technischen Großgeräten vorgeschrieben, dann ging der ÖSG in immer mehr Details der intramuralen (also stationären) Versorgung, um in den letzten Jahren immer stärker auch den extramuralen (ambulanten) Bereich zu planen.

Der ÖSG umfasst neben dem stationären Bereich (landesgesundheitsfondsfinanzierte Spitäler, Unfallkrankenhäuser und Sanatorien) auch den ambulanten Bereich (niedergelassene Ärztinnen/Ärzte, selbstständige Ambulatorien), die Rehabilitation und die Übergänge zur Langzeitpflege. Dabei enthält er quantitative Planungsaussagen (z.B. Anzahl der Betten pro medizinische Fachrichtung, zeitliche Erreichbarkeit eines Spitals) und qualitative Angaben (z.B. personelle Ausstattung einer Abteilung, Mindestausstattung eines Spitals als Voraussetzung für bestimmte Eingriffe).

Im Medienauftritt des Ministeriums (https://www.gesundheit.gv.at/gesundheitssystem/gesundheitswesen/planung) liest man überhaupt nur vom ÖSG 2012, die Draftversion aus 2016 ist irgendwo verreckt, aber die von 2017 hat es in sich. Man gewinnt den Eindruck, dass das Gesundheitsministerium Zähne zeigen will. Leider entledigt er sich aber wieder primär der im System wirklich Arbeitenden:

Das ÖBIG nimmt für seinen ÖSG den Rang einer verbindliche Planungsgrundlage für die österreichische Gesundheitsversorgungs und die Qualität eines  objektivierten Sachverständigengutachten in Anspruch, obwohl u.a. Ärzte (die Ärztekammer) in dem Gesamtprozess gerade einmal die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt wird. 

Mit der beabsichtigten Beschlussfassung und Veröffentlichung im RIS bekommt das Ding de facto Verordnungsrang, obwohl es mehr das Resultat ökonomischer und gesundheitspolitischer Strippenzieherei der Länder ist, als ein auf medizinische Evidenz fußende Versorgungsplanung.

Der Versuch von der Fokusierung auf ein paar Großeräte und das Krankenbett hin zu einer Gesamtschau wäre zwar begrüssenswert,
nur ist das Zahlenmaterial für den extramuralen Bereich noch schlechter als in den Krankenanstalten und die daraus abgeleiteten Planungsvorgaben zum Teil haarsträubend.

Halten wir also fest, damit das „Gesundheitsministerium“ den Bundesländern und anderen Gesundheitsdienstleistungsanbietern vorschreiben kann, wie die Gesundheitsversorgung in Österreich aussehen soll, errichtete es auf Basis einer miserablen Datenqualität eine überkomplexes politisches Konstrukt, dass sich der Kritik immer mehr der internen Kritik der im System arbeitenden Experten entzieht aber trotzdem für sich den Rang eines objektivierten Sachverständigengutachten in Anspruch nimmt.
Das kann nicht einfach nur passiert sein, dahinter müssen sehr potente Interessen stecken …

 

PS: Diagramm aus dem RH

Written by medicus58

24. Mai 2017 at 17:41

Die planlose Planwirtschaft im Gesundheitswesen

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Vor 16 Jahren, also 1996 haben sich der Bund und die Länder auf eine überregionale Krankenanstaltenplanung (einschließlich einer Planung der Großgeräte geeinigt und 1997 eine „Leistungsorientierte“ (=Diagnosengesteuerte) Krankenhausfinanzierung eingeführt. (http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsorientierte_Krankenanstaltenfinanzierung)

Die Politik leistete sich (formal unabhängigen) Think Tanks (ÖBIG heute GÖG, LBI HTA, … http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=31614),
um sich hinter einer „Expertenmeinungen“ verstecken zu können.

Seit 2006 heißt dieses Planspiel Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG), der das Land in eine Reihe von Versorgungsregionen aufteilt und bestimmte Vorgaben definiert was, wo anzubieten ist. Der Idee lag u.a. auch ein Aufbrechen der Bundesländergrenzen zugrunde, um hinlänglich bekannte Doubletten an den Bundesländergrenzen (z.B. KH Hainburg, KH Kittsee (http://www.noen.at/news/politik/Spitaeler-Hainburg-Kittsee-VP-NOe-will-mehr-Kooperation;art150,349847) abzubauen.
Natürlich ist das ÖBIG/GÖG ein politisches Instrument, das sich zwar gern der Expertise der einzelnen medizinischen Experten bedient, aber letztlich doch tendenziell „gutachtet„, was von ihm politisch verlangt wird. Der relative Vorteil war jedoch, dass letztlich über eine österreichweite, einheitliche Planung gesprochen wurde (auch wenn z.B. die Spitalslandschaft von Linz bisweilen sehr kreative Definitionen nach sich zog …) und im Osten die gleichen Richtzahlen galten, wie im Westen. Naja, manchmal wurden „kreativen Formulierungen“ gefunden, wenn ein Landesgesundheitsreferent rülpste oder „intelligent korrigiert“, wenn sich die politischen Rahmenbedingungen geändert haben.

Wie ein rezenter Presseartikel darstellt (http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/754718/Laenderpakt_Es-war-einmal-ein-Krankenanstaltenplan) hat sich aber die Diktatur des Länder durchgesetzt, und vor dem großen ÖSG werden nun viele kleine Regionale Strukturpläne Gesundheit (RSG) geschrieben (Maria Rauch-Kallat fecit, die vom Grafen, aber keine Sippenhaftung)
Die Detailplanung erfolgt in den Gesundheitsplattformen der Länder (Ärzte haben hier übrigens überhaupt nichts mehr zu reden) und ergeben die Regionalen Strukturpläne. Der ÖSG gibt nur mehr einen „gewissen Rahmen“ und Strukturqualitätskriterien (SQK) vor.

Was der Presseartikel nicht anspricht sind zwei wesentliche Punkte:

Erstens schert sich niemand mehr darum, ob die Vorgaben im ÖSG eingehalten werden:
Konkret werden z.B. Großgeräte betrieben oder Abteilungen geführt, auch wenn diese gar nicht im Plan vorgesehen sind, aber auch – seit die Finanzkrise auch im Gesundheitssystem angekommen ist – Großgeräte, die im ÖSG vorgeschrieben sind, einfach nicht angeschafft, oder SQK negiert „weil eben kein Geld da ist“.
Während früher der ÖSG von uns Ärzten eher negativ gesehen wurde, da er benützt wurde um bestehende Strukturen abzudrehen, wäre er jetzt hilfreich, um wenigstens einen Minimalbestand durch ausreichende Reinvestitionen zu sichern. Da ihm aber keinerlei „Rechtskraft“ zukommt, ist er für die Schuppentiere, oder wie Bronner und Qualtinger einst über die
Sinnhaftigkeit der Krankenkassen in der Not witzelten:

FREUND Der Körper ist ein Haushalt. Und die Krankenkasse …
TRAVNICEK … steckt’s Haushaltsgeld ein.
FREUND Ja – aber in der Not wird auch wirklich etwas geleistet.
TRAVNICEK Ja – Beiträge.

Der zweite Punkt, der in dem Presseartikel vergessen wurde, ist die Art und Weise, wie die Regionalen Strukturpläne erstellt werden:

Selbstverständlich werden diese Leistungen ausgeschrieben und von wirklich unabhängigen Experten entwickelt.  LOL

Während in früherer Zeit weisungsabhängige Beamte derartige Berechnungen anstellten und
in der nächsten Phase der scheinbaren Objektivierung von fast ausschließlich für die Behörde arbeitenden Think Tanks betraut wurde,
bedient man sich nun verschiedener privatwirtschaftlicher Consulter.

„Prima“, mögen unsere Neolibs ausrufen, „endlich Schluß mit der Packelei!“

Doch gemach, gemach … alles Fassade.
Die Politik bedient sich (bewußt oder unbewußt) hier ihrer Totengräber, oder wie Lenin sagen würde:
Die Totengräber bedienen sich ihrer „nützlichen Idioten“.

Nehmen wir als Beispiel den RSG Wien:

Erstellt wird er heuer durch EBNER HOHENAUER HC Consult http://ehc.co.at/ erstellt.

Offenbar ist man mit den Konsultationen zufrieden, weil sich der Wiener Krankenanstaltenverbund KAV schon für den Neubau des Krankenhaus Nord durch Ebner Hohenauer beraten läßt.
Also merke, die selbe Agentur berät bei der Errichtung eines Spitalsprojektes und gleichzeitig „achtet sie gut“, wie die Gesamtversorgung in der Region durch alle anderen Krankenhausbetreiber (Vinzenz, Barmherzige Brüder, Unfallkrankenhäuder ….) auszusehen hat.

Für wen das keine Unvereinbarkeit ist, der möge sich die anderen Projekte der Firma anschauen. Ebner Hohenauer HC hat auch schon die
RSGs der Steiermark und Vorarlbergs,
sowie Spitalsplanungen in Kärnten, Oberösterreich und Salzburg abgeliefert
:

Mit anderen Worten hat man dort schon einen guten Einblick in das Zahlenmaterial des Österr. Gesundheitswesens, für den andere einen guten Draht zu Anonymous haben müssten …

Dieses Wissen kommt der Firma zu nutze, wenn sie „private Gesundheitsdienstleister“ berät, wie sie noch stärker in diesen Markt eindringen können.

Beispiele gefällig:

Wirtschaftskammer
Oberösterreich Studie zu den Optimierungspotenzialen im Gesundheitssystem in Oberösterreich 2003
Verkauf des LKH West an die Ordensspitäler der Barmherzigen Brüder und/oder der Elisabethinen
Health Care Company
, Wien Wirtschaftliche und medizinische Machbarkeitsuntersuchung einer Neuausrichtung eines öffentlichen Krankenhauses in privater Trägerschaft in Wien 2002 – 2003
Bad Gleichenberg Therapie und Thermen AG Beratung der Neukonzeption, Neuerrichtung und Betrieb (Kurbetrieb und Kurhotel)

HCC, Gleichenberg, aber hallo!

Da schließt sich der Kreis zum neuen Aufsichtsgremiumsmitglied des KAV, den Herrn Prof. Köck mit seiner Health Care Company (https://medicus58.wordpress.com/2012/03/11/wer-macht-da-den-kock-zum-gartner/).

Wir erinnern uns an den eifrigen Privatisierer (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=53958), der mit Haselsteiners (STRABAG) auch gern mit Raffeisen die Therme Bad Gleichenberg entwickelt hat
und mit Ebner die Beratungsfirma Koeck Ebner & Partner gegründet hat.
Wie ebenfalls auf diesem Blog berichtet, hat sich Köck aus der Firma, die dann in Ebner Hohenauer HC umgetauft wurde, erst zurück gezogen, als sich die steirischen Medien wegen der schlechten Optik aufgeregt haben.

Aber in Wien interessiert das kein Schwein!

In Wien lassen wir Köck im KAV aufsehen, seine Ex-Partner das Spital Nord planen und den RSG schreiben (der natürlich zuerst über den Schreibtisch des Generaldirektors und der Stadträtin geht, eher er veröffentlicht wird).
Das nenne ich Transparenz!

Aber das alles wird bald Makulatur sein, weil sich
im Wiener Gesundheitssystem die Langzeitplanung nahezu minütlich ändert.

Mit großem medialen Aufwand und Vorauseilendem Kotau der Grünen Gesundheitssprecherin Dr. Sigrid Pilz (https://medicus58.wordpress.com/tag/sigrid-pilz/) hat Gesundheitsstadträtin Wehsely Wiener Spitalskonzept 2030 http://www.argev-wien.at/uploads/Aktuelles/2011/Handout_Spitalskonzept2030.pdf ) präsentiert.

Zum Thema des Otto Wagner Spitals (vulgo Steinhof) wurde verkündet, dass ein Teil ins noch zu bauende KH Nord über siedeln wird, und der Rest sollte „perspektivisch gemeinsam“ mit dem Wilhelminenspital geführt werden. (Dieses wird übrigens von der Frau Bürgermeister als ärztliche Direktorin geführt, .. (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=38290  aber das tut nix zur Sache)

Inzwischen gilt es aber unter Insidern als beschlossene Sache, dass das ganze Otto Wagner Spital aufgelassen wird
seit Vizebürgermeisterin Vassilakou verkündete via Rathauskorrespondenz vulgo Kronen Zeitung (http://www.steinhof-erhalten.at/Medienberichte/kronenzeitung_13-5-2012.jpg ) von eine „Jahrhundertchance“ der Stadtentwicklung schwärmte, seit sie (!) mit Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely übereingekommen ist, sämtliche Spitalsabteilungen bis 2020 abzusiedeln.

Merke: Wenn eine Vizebürgermeisterin sich mit einer Gesundheitsstadträtin einigt, dann sind ÖSG, RSG, und Konzepte für das Jahr 2030 sowas von egal, denn dann besteht eine Jahrhundertchance, was sind da schon Jahrzehnte … und an das 2005 von der damaligen Vizebürgermeisterin Brauner verkündete Wiener Spitalskonzept kann sich auch keiner mehr erinnern.

Also, für die die einen langen Text nicht lesen sondern gleich zum letzten Absatz gehen:

Die Gesundheitsplanung in Österreich erfolgt ohne Mitspracherecht der Ärzte aber hängt am Gängelband der Länder (Landesregierungen, Landesgebietskrankenkassen).

Die privatwirtschaftlichen Berater bekommen noch Geld dafür, dass sie die Kennzahlen des Gesundheitssystems durchforsten und in ihren Beratungsleistungen an private Gesundheitskonzerne verkaufen.

Das Wiener Spitalskonzept 2030 ist ein Jahr nach seiner Verkündigung im März 2011 keinen Pfifferling mehr wert, so wie es seine Vorgänger waren.

Also g’sund bleiben, Leute!
Und wenn ihr speiben wollt, bitte nicht auf die Tastatur, das kann teuer werden …
aber am iPad ist es egal, das ist abwaschbar….

Written by medicus58

31. Mai 2012 at 17:23

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