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Grexit, Spexit? Let’s Call the whole thing off? EUBRENNT

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schrieb EDWARD HUGH am 31. May 2012 (http://www.foreignpolicy.com/articles/2012/05/31/grexit_spexit_let_s_call_the_whole_thing_off)
und setzte mit hellseherischen Fähigkeiten fort:
Despite the many voices now recommending a „Spexit,“ few are really knowledgeable about daily life here in Spain,
and even fewer are actually to be found inside the country.
Seither ist in Europa einiges passiert und der Wille zur gegenseitigen Finanzhilfe, den Hugh den Europäern abgesprochen hat, manifestiert sich in immer schwindelerregenderen Haftungszusagen vom
EFSF (http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Finanzstabilisierungsfazilit%C3%A4t) zum
ESM (http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Stabilit%C3%A4tsmechanismus) und
zum WTFE (http://www.all-acronyms.com/cat/9/WTFE/What_the_fuck_ever/1384058).

Lucid wir häufig wird im aktuellen DENKLAND Blog
(http://denkland.wordpress.com/2012/07/20/erneut-massenproteste-in-spanien-emporte-wollen-sich-selbst-retten/) darüber nachgedacht,
ob denn all die Empörten überhaupt so, indem den Banken ihre Spekulationsverluste ausgeglichen werden, gerettet werden wollen und
ob es denn nicht der bessere Weg wäre, so wie eben auch in Spanien versucht, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen

Jetzt geht es bei den seit längerer Zeit aufbrausenden Protesten in Spanien (http://de.wikipedia.org/wiki/Proteste_in_Spanien_2011/2012) um sehr viel mehr als
„nur“ um Proteste gegen die Sparmaßnahmen im Zuge der Finanzkrise und ich bin sicher nicht der Richtige um dazu eine  tiefschürfende Analyse abgeben zu können.

Ich möchte hier nur einige Links zu Bildergalerien angeben, die vielleicht mehr als das was in unseren Medien so kommt, Einblicke geben, was um uns herum auf der Straße passiert.
Nicht, um gemütliches „Fremdgruseln“ am heimischen Flachbildschirm zu ermöglichen, sondern um – wie bei einem Brand im Nebenhaus, etwas mehr Bewußtsein zu wecken,
wie schnell ein lokales Feuer zum Flächenbrand werden kann, wenn man es verabsäumt die Ursachen zu bekämpfen: #EUBRENNT

http://www.publico.es/espana/439533/la-policia-disuelve-la-marcha-minera-a-golpe-de-porra/slideshow#0
http://www.guardian.co.uk/world/gallery/2012/jul/10/spanish-miners-protest-austerity-in-pictures
http://www.guardian.co.uk/world/gallery/2012/jul/11/spanish-miners-protest-madrid-pictures
http://news.yahoo.com/photos/violence-escalates-in-spain-miners-protest-slideshow/spain-protests-photo-1342036126.html
http://www.ilpost.it/2012/07/20/foto-manifestazioni-spagna-austerita/riot-policemen-patrol-a-street-after-a-d/
http://mariovalverde.wordpress.com/2012/07/20/19j-todos-a-la-calle/
http://fotograccion.org/wp/2012/07/fotos-manifestacion-19-julio-en-madrid/
http://ccaa.elpais.com/ccaa/2012/07/20/album/1342750383_435638.html#1342750383_435638_1342750978

Videosammlungen:

http://www.fau.org/artikel/art_120720-140208
http://youtu.be/mcCZhzpu9Dk
http://youtu.be/qhkAwpN2ap0

Written by medicus58

20. Juli 2012 at 07:45

BLÖDE FRAGE

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Ich habe endlich verstanden,
dass der EURO in Gefahr ist, wenn ein griechischer
(irischer, portugiesischer, spanischer, italienischer, …) Schuldner
seine Schulden nicht mit EURO bezahlen kann. 

Hätte er sich Gold und nicht Euro ausgeborgt:

Wäre in diesem Fall das Gold in Gefahr und würde im Wert fallen?

Ich sehe ROT für die GRÜNEN

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Die Grünen haben heute der SPÖVP Regierung die Zweidrittelmehrheit verschafft, um Österreich am ESM teilnehmen zu lassen.

Alternativlos, wenn man den Euro, Europa, die Banken und überhaupt alles retten zu können, sagen
Kogler
und van der Bellen, die den Deal verhandelt haben.

Daniela Musiol, die ebenfalls mitverhandelt hat, schränkt ein bißchen ein und hält
Kritik auch aus den eigenen Reihen für „nachvollziehbar“.

Alles schlecht zu finden ist ziemlich easy, meint Glawischnig:
http://derstandard.at/1339639675399/Gruenen-Chefin-Alles-schlecht-finden-ist-ziemlich-easy

Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald stimmt aus „voller Überzeugung“ zu, weil es die Gesamtsituation erfordert und „Ohne ESM es zu einer maximalen Destabilisierung“ käme.

Also alles Realos …

Was mich daran entäuscht, ist nicht, dass die Grünen ihre Zustimmung so billig gegeben haben (sie stimmen rechtswirksam zu, obwohl sie de facto nur Versprechungen für einige (!) ihrer Forderungen bekommen haben), sondern
der glatte Schönsprech, 

der BASISDEMOKRATIE  als das GERINGST MÖGLICHE AN DEMOKRATIE definiert, das halt grad noch irgendwie sein muss

der die undemokratische Speed kills Politik, mit der seit 4 Jahren mit dem Verweis auf die „Krise“ all das außer Kraft gesetzt wird, was seit den demokratischen Rechtsstaat westeuropäischer Tradition ausgemacht hat

der all das, was an den GRÜNEN Hoffnung auf eine Alternative zu den bisherigen an der Macht beteiligten Technokraten der Macht  geweckt hat,

aalglatt verrät.

Wenn der Kurier heute den verspäteten und aktuell nicht unproblematischen Einzug des Vorzugstimmenwahlkämpfers Van der Bellen mit den Worten thematisiert:

VDB will makellos sein
http://kurier.at/nachrichten/wien/4500038-van-der-bellen-will-makellos-sein.php
dann trifft das den Kern des Problems.
Wie schon hier im November 2010 (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32221) angemerkt:

Wenn die Grünen, die überwiegend von denkenden und lesenden Menschen gewählt werden (sorry Polemik und Überheblichkeit), das Gedächtnis ihrer Wähler unterschätzen, sind sie am besten Wege in die Fußstapfen der SPÖ zu treten. 

Wenn ich mir dieses Kurier Interview durchlese, dann höre ich Politsprech und wenig Authentizität.

Wir alle kenne das Problem, dass es leichter ist, in der Theorie herum zu moralisieren als in der Praxis die Dinge am Laufen zu halten,
jedoch ist die Reihe der schön geredeten Umfaller der Grünen halt schon sehr lang:

Zum Beispiel die unwissenschaftliche Polemik um das Atominstitut http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=61135

Und wer nun glaubt, dass die Wiener Grünen, aus deren Reihen der größte Widerstand zur ESM Zustimmung kommt, wenigstens noch ein Hort der reinen Lehre wäre, der hat die geschmeidige Gesundheitspolitik der Wiener Grünen seit ihrer Regierungsbeteiligung vergessen: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34517 

ImNovember feierten die Grünen ihr 25-jähriges Bestehen:
Aus meiner damaligen Unsicherheit, in welchem Ausmaß hier Feierlichkeiten angesagt wären
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=47854
komme ich immer mehr zur Überzeugung, dass auch

eine mangelnde Alternative kein hinreichender Grund für die Grüne Alternative sein muss

http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Gr%C3%BCnen_%E2%80%93_Die_gr%C3%BCne_Alternative

Gute Analyse des ESM im Profil: Die versteckten Tücken des neuen Euro Rettungsschirms
http://www.profil.at/articles/1226/560/332852/esm-die-tuecken-euro-rettungsschirms

Superkalifragilistigexpialigetisch – Märchen mit Glawischnig

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Während in Deutschland über die parlamentarische Zustimmung zu Fiskalpakt und ESM die Wogen hoch gingen (http://youtu.be/rPHzruEbQtE) und sich nun, nach der Beschlussfassung, die Höchstgerichte mit der Angelegenheit beschäftigen (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/esm-und-fiskalpakt-das-verfassungsgericht-hat-das-letzte-wort-11804000.html), fand – wie berichtet: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=68762 – bei uns praktisch keine öffentliche Diskussions statt. Heute wurde dann verkündet, dass die Grünen SPÖVP beim ESM die Zwei-Drittel-Mehrheitverschaffen werden, da es „Begleitgesetze“ geben wird.
http://derstandard.at/1339639499850/Rettungsschirm-Gruene-besiegeln-Oesterreichs-Milliarden-Haftungen-fuer-ESM

Was denn Begleitgesetze an dem m.M. nach höchst problematischen ESM Vertrag ändern können, ist mir schleierhaft, jedoch begründen Die Grünen ihre Zustimmung in folgender Presseaussendung: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20120702_OTS0096/glawischnig-wir-haben-mit-regierung-erfolgreich-ein-europapaket-verhandelt

Grüne haben in Verhandlungen mit SPÖ und ÖVP folgende Punkte durchgesetzt:

1) Große Schritte zur tatsächlichen Einführung einer Finanztransaktionssteuer
2) Grüne Investitionen in Europa
3) Konvent für Europa
4) Perspektive auf Eurobonds – Schutzschirm vor Spekulanten
5) Bankenregulierung und -insolvenzrecht kommt
6) Private Gläubigerbeteiligung im ESM
aber vor allem Punkt 7 ist mir gänzlich suspekt
7) Mitentscheidungs- und Informationsrechte des Parlaments
Die Finanzministerin muss sich künftig vor allen relevanten Entscheidungen zum ESM (Hilfszahlungen, Aufstockung des Rettungsschirms) die Zustimmung des Parlaments holen. Damit bleibt die Budgethoheit, das wichtigste Recht jedes Parlamentes und damit seiner Bevölkerung, gewahrt. Ob das Finanzhilfen für einzelne Länder, Kapitalaufstockungen des ESM, Kapitalabrufe oder sonstige wesentliche Änderungen des ESM und seiner Instrumente betrifft: Das Parlament, und damit die Volksvertretung hat das letzte Wort. Diese zusätzlichen
Mitspracherechte sind, abgesehen von Deutschland, einzigartig in der EU.

Da ja nur der bereits ausformulierte ESM Vertrag angenommen oder abgelehnt werden kann, kann ich diesen Punkt nicht nachvolziehen. Weshalb in Deutschland in erster Linie die Linke gegen den Vertrag opponiert und bei uns nur die Rechte (FPÖ, BZÖ) ist ebenso bemerkenswert. In jedem Fall steht zu befürchten, dass diese Aktion die ohnehin schon große Systemverdrossenheit maximiert und in erster Linie extremen und demokratiepolitisch bedenklichen Kandidaten und Parteien hilft.
Ich kann mir nicht helfen, die aktuelle Bundespolitik der Grünen ähnelt immer mehr ihrer Politik in der Stadtregierung: Steigbügelhalterei und falsche Themen …

Nachfolgend ein paar subjektive, für mich jedoch exemplarische Reaktionen aus dem Web 2.0:

Vergleicht man jetzt den Rettungsschirm „Abwasserreinigung“ mit dem Euroschutzschirm, dann bin ich der Ansicht, dass das „Drüberfahren über die Interessen der Bevölkerung mehr stinkt als die Wiener Kanäle“. 
http://www.wienerzeitung.at/wzo/meinungen/gastkommentare/468638_entscheidungen_die_die_welt_veraendern.html

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Standardforum von „hier könnte ihr name stehen“

docaltea 2.7.2012, 13:28 Glawischnigg.. …als Sargnagel Oesterreichs. wer haette das gedacht?

Twitter:
@HubertSickinger Beim #ESM sieht man so klar wie sonst selten, dass Politik oft nur die Wahl des kleineren Übels ist.

@Knorz100  Brüssel zahlt Beamten-Witwe Fahrstuhl für Weinkeller http://www.welt.de/politik/ausland/article107662726/Bruessel-zahlt-Beamten-Witwe-Fahrstuhl-fuer-Weinkeller.html -> Dieser verrottete Haufen soll Sparen überwachen? #ESM

@VDBZZ wo ist die Revolution? …auf der Couch… Aufstehn, aber zack zack! #WorldRevolution#StoppESM #StopESM #ESM#Occupy #fiskalpakt

Telepolis@telepolis_news Gegenstimmen zum #ESM: #CDU 5,1% #CSU 13,6% #FDP 10,7% #Grüne 1,4% #SPD 5,48% #Linke 93,42% http://www.abgeordnetenwatch.de/dauerhafter_euro_rettungsschirm_esm-605-433.html

Mensch, Marina@Energisch_ Alles für #GoldmanSachs: Austerity & Bailouts – empfehlenswerte Lektüre (english) http://bit.ly/LKSCCC #EU #ESM #Fiskalpakt

Peter Pilz@PeterPilzBlog Der ESM – EierSchwammerl und Mehr – ist eine gute Sache. http://fb.me/26eGtb0dm

Werner Failmann@WernerFailmann So liefen die rot-schwarz-grünen Verhandlungen über den #ESM wirklich. pic.twitter.com/ZSYqpz3N

jolicoeur@jolicoeur11 Das schlimmste am permanenten Rettungsschirm ist das „permanente“. Normaler Menschenverstand reicht da aus. Haben Politiker nicht. #ESM

Rudi Fußi@rudifussi Grüne strikt gegen Erhöhung der Parteienförderung und strikt gegen Fiskalpakt. Kommen tut beides. Und #esm und #transparenzpaket auch

gallenbitter@gallenbitter Danke an die @gruene_austria für das JA zum ESM. Wer hat Euch denn ins Hirn geschissen? Die FPÖ kann sich auf die nächsten Wahlen freuen.

Claus Pándi@Claus_Pandi Gestern noch Fahrrad, morgen schon Dienstwagen – Lohn und Preis grünen Anpassungswillens. #ESM

Lou Lorenz@lou_lorenz Wenn ich mich hier so umsehe, liegen wir mit unserem heutigen #ZiB2 -Gast goldrichtig: #Grünen-Chefin Eva Glawischnig zum #ESM
Links:
FAZ (!!) Großindustrie pro Euro: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/unterstuetzung-fuer-die-rettung-grossindustrie-pro-euro-11805201.html
Finnland droht mit Boykott:  http://www.format.at/articles/1227/931/333150/nach-eu-gipfel-finnland-veto
WIKI: https://en.wikipedia.org/wiki/European_Stability_Mechanism#Critics

Written by medicus58

2. Juli 2012 at 17:59

Banales über Banken und Ärzte

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Wo es einen Schuldner gibt, da gibt’s immer auch einen Gläubiger.
So weit so banal.

Ein Gläubiger kann nur was herborgen, wenn er es auch hat.
Das gilt für den berufstätigen Gläubigen, den „Banker“ eigentlich nicht.
Basel III, das 2013 in Kraft treten soll (!) verlangt ab dann eine Mindestkernkapitalrate (Common Equity Capital Ratio) von 3,5%. Über weitere Vorgaben und Definitionen: http://de.wikipedia.org/wiki/Basel_III

Borgen ist immer ein Risiko, die gewissenhafte Abschätzunf verlangt nach Experten.
Egal, ob es um die Finanzierung Ihres Eigenheims oder die Finanzierung einer andalusischen Wohnungsanlage mit integriertem Golfplatz ging, irgendjemand im Bankensystem hat eine Prüfung durchgeführt, eine Expertise abgegeben und dafür ein stattliches Gehalt bekommen, dass er das Risiko für seinen Arbeitgeber minimiert und die Gewinnaussicht maximiert.
Muß er wohl, denn bei so geringen Eigenkapitalmittel, kann es sich keine Bank leisten, dass zu viele der Kredite uneinbringbar sind. Das ist an sich in Ordnung.
Dass unter dem billigenden Auge staatlicher Aufsichtsbehörden auch Staatsanleihen als praktisch sicheres Eigenkapital gewertet werden, nützte Bank und Staat.

Nur ist das jetzt alles ein bißchen schief gegangen …

Wären Sie zur Ihrer Hausbank gegangen und hätten gemeint, dass Sie für Ihr geplantes Eigenheim ohnehin so 2-3% Eigenkapital aufbringen könnten, hätte man Ihnen wieder wortlos die Weltspartaggeschenke abgenommen und mit Schimpf und Schande nach Hause geschickt, denn der Kreditexperte hätte Ihnen messerscharf vorrechnen können, dass
in Ihrem Fall das Risiko für die Bank unverantwortlich hoch wäre

Ok, Subprimekrise, vielleicht hätte ein US Banker solange gerechnet, bis er auf Wertsteigerungen ihrer Holzhütte gekommen wären, die den Kredit doch zu rechtfertigen schienen. Und da das mehrfach passierte schätzte 2008 der Hedgefond Bridgewater, dass damit ca 400 Milliarden US$ verbrannt wurden. Dann rechneten sie nach und kamen auf 1600 Milliarden US$.
http://www.ftd.de/finanzen/:kosten-der-subprimekrise-1-600-000-000-000-dollar/382551.html

Und dann kamen Bankenrettungen, Finanzkrisen, Schutzschirme, Staatskrisen ,…..

Und alles nur, weil Ihr Kreditberater zwar richtig eingeschätzt hat, dass Sie zuerst mehr als nur 2-3% der Errichtungskosten Ihres Eigenheims beisammen haben müssen, ehe er Ihnen guten Gewissens den Rest auf Pump (gegen Zinsens natürlich) leihen darf, als gewissenhafter Banker

Und jetzt, jetzt frage ich mich:

Wenn er dazu verpflichtet war, dann haben all die anderen „weniger gewissenhaften Bankergegen irgendwas verstoßen und sollten dafür
haft- und strafbar sein

Muss ja wohl so sein, denn sonst hätte es doch keinen Sinn gemacht, dass seine Gehalt und Boni an die Menge der verschobenen Geldmengen gebunden war.

Der Chef der Deutschen Bank, Herr Ackermann ist mit einem „Pensionspot“ von 18,7 Millionen €. http://www.efinancialnews.com/story/2012-03-20/golden-pension-pot-for-ackermann in den wohlverdienten Ruhestand gegangen.

Aber Achtung, gerade als Arzt weiß man, dass man nicht für den Erfolg sondern nur für die „lege artis“ (Regeln der Kunst) Durchführung haftet.
Ein Arzt ist schließlich auch nicht verpflichtet für das Begräbnis seines Patienten zu zahlen, auch wenn der an seinem Lungenkarzinom letztendlich stirbt. Er haftet aber, dass er den Patienten nach dem aktuellen Regeln seiner Profession behandelt.

Und jetzt frage ich mich:

Wenn der „Banker“ jetzt trotz umsatzgebundenen Einkommensbestandteilen für Fehlschläge nicht haftet, dann muss er doch hoffentlich nachweisen, dass er die gültigen Regeln der Risikoabschätzung befolgt hat.
Wenn „die Banken“ sich an die Regeln gehalten haben, dann müssen die Regeln falsch gewesen sein (und nicht nur um die kleine Schritte, mit denen zwischen Basel I und III herumgedoktert wird) und gehören drastisch verbesert.
Wenn „die Banken“ sich nicht an ihre Regeln gehalten haben und trotzdem keine rechtlichen Sanktionen fällig werden, dann sind sie besser geschützt, als die angeblich so privilegierten Ärzte.

Und sagen Sie jetzt nicht, dass „schlechte Ärzte“ mehr Menschen umbringen können als Wirtschaftskrisen, denn das würde den nächsten Blogeintrag provozieren …

http://wp.me/p1kfuX-eq

Nachtrag: Banker = BankerIn, nur sitzen in den Spitzenpositionen traditionell eh mehr Männer als Frauen

Written by medicus58

22. Juni 2012 at 19:18

ESM: Stimmen der anderen, weil aus Österreich kommt wenig

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Sorry, Ihr „Hausdoktor“ ist letztendlich doch zu wenig
Jurist,
Ökonom,
Politiker und
was-weiß-ich-denn-für-ein-Experte,
um eine ausreichend fundierte Analyse des
VERTRAGs ZUR EINRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN
STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM)
geben zu können,

jedoch beschleicht mich ein extrem ungutes Gefühl, dass hier die
STILLE REVOLUTION DES GLOBALISIERTEN (NEOLIBERALEN) KAPITALISMUS
rechtsgültig und auf immer der finanziellen Mittel demokratisch legitimierter Staaten westeuropäischer Tradition bedienen, sich aber gleichzeitig außerhalb deren Kontrolle und Rechtsaufsicht stellen möchte.
Begriffsdefinitionen:
EFSF:
Im Mai 2010 gestartete Rettungsschirm (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) kann Notkredite von bis zu 440 Milliarden Euro an Euro-Länder zahlen.
Davon sind bisher für Hilfsprogramme an Irland, Portugal und Griechenland rund 192 Milliarden Euro bereits verplant. Von diesen zugesagten EFSF-Hilfen entfallen 17,7 Milliarden Euro auf Irland und 26 Milliarden Euro auf Portugal – der Rest auf Griechenland im Rahmen des zweiten Hilfspakets für Athen.
Aus dem EFSF stehen noch rund 250 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen in Höchstfall dann 100 Milliarden für Spaniens Banken abgehen.
ESM: Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm soll am 1. Juli starten. Er sollte initial über  500 Milliarden Euro verfügen und wurde März auf rund 800 Milliarden Euro aufgestockt. Diese Summen setzen sich aus den bisher zugesagten EFSF-Finanzhilfen für Griechenland, Irland und Portugal von insgesamt fast 200 Milliarden Euro, dem tatsächlichen Kreditvergabevolumen des ESM von 500+ Milliarden Euro, den bisher im Rahmen eines weiteren europäischen Hilfsfonds
(EFSM/Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus) für Irland und Portugal gewährten Hilfen von 49 Milliarden Euro sowie den bisher ausgezahlten bilateralen Hilfen aus dem ersten Griechenland-Hilfspaket von 53 Milliarden Euro zusammen.

Ich verlinke hier eine Reihe von Dokumenten, die mir LESENSWERT erscheinen, da sich die österreichischen Diskussion eher um parlamentarischen Streit und sehr wenig um die Inhalte dreht:

Deutsche Übersetzung für den Dienstgebrauch:
Der ESM, sein Eigentum, seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art, es sei denn, der ESM verzichtet für ein Gerichtsverfahren oder in den Klauseln eines Vertrags, etwa in der Dokumentation der Finanzierungsinstrumente, ausdrücklich auf seine Immunität.
http://www.mentalarthritis.com/esm/120123-esm-vertragstext.pdf

Kommentar  Beatrix von Storch
Email: beatrixvonstorch@zivilekoalition.de
Blog: http://www.ZivileKoalition.de – engagiert für den Rechtsstaat
– Vorsitzende Zivile Koalition e.V. http://www.zivilekoalition.de/wer-wir-sind
– Rechtsanwältin seit 2001

Ob die 500 Mrd. Ausleihekapazität ausreicht, wird noch vor Inkrafttreten geprüft und bei Inkrafttreten erhöht. Das steht so bereits im Vertrag. Anders gesagt: Die Parlamente nicken erstmal nur 500 Mrd. ab, aber es ist bereits schriftlich fixiert, daß unmittelbar danach die Summe erhöht wird, damit gleich am allerersten Tag des inganggesetzten ESM dieser mehr „Handlungsspielraum“ hat.
http://www.freiewelt.net/blog-3949/der-finale-esm-vertrag—ende-von–demokratie-und-parlamentsvorbehalt-.html

Kommentar: Dipl.-Kfm. Rolf von Hohenhau, Präsident Taxpayers Association of Europe (TAE)
Die Regierungsspitzen der Euroländer gründen die erste europäische,
supranationale, ESM-(Mega)-Bank.

http://www.taxpayers-europe.com/images/stories/ESM_-_Zusammenfassung__und_kritische_Wrdigung_der_TAE.pdf

ESM-Vertrag: Das seltsame Rettungspaket der EU
Der EMS kann also Personen oder Regierungen verklagen, kann er aber selbst von niemandem verklagt werden, weil er völlige Rechtsimmunität genießt.
http://www.sein.de/gesellschaft/neue-wirtschaft/2011/esm-vertrag-das-seltsame-rettungspaket-der-eu.html

Zeitungsartikel: FAZ
15.05.2012 · Staatlich geförderte Insolvenzverschleppung: Risiken und Nebenwirkungen des ESM-Vertrages
http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/esm-vertrag-gesellschaft-mit-unbeschraenkter-haftung-11752434.html

Zeitungsartikel: Deutsche Mittelstands Nachrichten
Niederländischer Rechnungshof: ESM hat schwere rechtliche Mängel http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/42098/

Initiative Stopp ESM:
Was sind die gefährlichsten Punkte des ESM:
– Die Übertragung faktisch unbegrenzter Macht auf die ESM-Bank und ihre Gouverneure.
– Die Einführung von Eurobonds und damit Haftung für andere Staaten.
– Die Ermöglichung unübersehbarer Finanzgeschäfte der Gouverneure zu Lasten der Bürger.
– Die Zahlungsverpflichtung der Bürger ohne entsprechende Kreditgeberrechte.
– Die Ausschaltung jeglicher Kontrolle der Bürger über die Verwendung ihres Geldes.
– Die Ausschaltung von Kontrolle und Haftung der Gouverneure und ESM-Mitarbeiter.
– Die geradezu dreisten finanziellen Sonderrechte für ESM-Gouverneure und –Mitarbeiter.
– Als Ergebnis: Gigantische, praktisch unbegrenzte Haftungsrisiken für jeden Deutschen.
– Langfristig: Die gezielte Konstruktion des ESM führt schrittweise zur Übernahme Europas durch die weltweite Finanzoligarchie, zur Beherrschung, Ausplünderung und Verarmung der europäischen, insbesondere der deutschen Bevölkerung.
http://stop-esm.org/

Zeitungsartikel: Handelsblatt  Sahra Wagenknecht
Die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise, die vor fünf Jahren begann, ist nicht bewältigt. Während gewaltige Summen an Steuer- und Zentralbankgeldern mobilisiert werden, um ein marodes Bankensystem zu stützen, stehen auf der anderen Seite wieder Kürzungsprogramme auf der politischen Agenda. Letztere betreffen in erster Linie die Staaten der europäischen Peripherie und sie erinnern fatal an die sogenannten Strukturanpassungsprogramme, denen sich viele Entwicklungsländer auf Druck der USA und des Internationalen Währungsfonds unterwerfen mussten. Wird diese Politik nicht bald korrigiert, droht halb Europa – wie seinerzeit Lateinamerika – ein verlorenes Jahrzehnt mit wachsender Armut und Arbeitslosigkeit sowie dem Verlust an Souveränität und Demokratie.
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-wie-europa-noch-zu-retten-ist/6751868.html

Eine ausführliche Literatursammlung über die „Eurokrise“ finden Sie hier:
http://www.robertmwuner.de/materialien_euro_literatur_ESM.html

Gregor Gysi am 29.3.2012 im Bundestag:
http://www.youtube.com/watch?v=iuRvp0ctvek

Der geplante Verfassungsputsch im Mai ESM – der Weg Österreichs in den kollektiven Selbstmord von Friedrich Romig
lehrte Politische Ökonomie in Wien, Graz und Aachen. Er war Mitglied der Europa­-Kommission der Österreichischen ­Bischofskonferenz
ESM-Mega-Bad-Bank
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=830

Und nun zur österreichischen Berichterstatung der letzten 24 Stunden:
Strache poltert: “ Sado-Maso-Schirm“
http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Strache-poltert-Sado-Maso-Schirm-Fiskalunion-und-Schuldenkrise-sind-Topthemen/69010609
http://www.youtube.com/watch?v=LlmmDGOMX8Y

Artikel Presse: 14.6.2012
Im Pakt ist vorgesehen, dass die Teilnehmerländer bei Bedarf einen Teil ihrer Steuereinnahmen zum Schuldenabbau zweckbinden.  …
Für Länder wie Österreich oder Deutschland, die sich derzeit mit äußerst günstigen Zinsen finanzieren, brächte der Schuldentilgungsfonds für jenen Teil ihrer Schulden, der 60 Prozent des BIPs übersteigt, höhere Zinsen.

http://diepresse.com/home/wirtschaft/eurokrise/765963/Eurozone_Der-neue-Weg-raus-aus-den-Schulden 

Link aus der Vergangenheit: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33193

Written by medicus58

15. Juni 2012 at 17:00

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