Sprechstunde

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Ach, Assange

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Die Aufregung um Wikileaks

3.12.2010: Die Revolution frisst ihre Kinder, wie immer http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32920 10.12.2010: Gleiches mit Gleichem?!! http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33029  11.12.2010: WikiLeaks: Stop the crackdown http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33042  12.12.2010: Wo ist das Problem mit Wikileaks? Nothing but the Truth http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33116

ebbte rasch ab, nachdem man ad hominem gegangen ist, so dass hier schon am 4.2.2011 gefragt werden konnte

Wer war bitte der Herr Assange? http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34236

Seit Dezember 2010 steht Assange in britischer Untersuchungshaft und die Gerichte brühten seither, ob er an Schweden ausgeliefert werden soll. Angeblich gibt es keine Anklage sondern nur einen Verdacht, dass er im August 2010 zwei Frauen sexuell belästigt, eine davon (lt. Schwedischer Rechtsansicht) auch vergewaltigt hätte und die schwedische Staatsanwaltschaft will in nur zu den Vorwürfen befragen!

In den letzten Tagen kehrte Assange wieder in die Medien zurück, da der Rechtsstreit nun, im Mai 2012 beim Supreme Court angelangt ist und jetzt endgültig über eine Auslieferung nach dem EU-weiten Haftbefehl entschieden wird, den schwedische Staatsanwälte eingebracht haben. Am späten Vormittag des 30.5.2012 wurde die Entscheidung bekannt, dass Assange ausgeliefert werden kann.

Die Entscheidung der Richter fiel mit fünf zu zwei Stimmen. Vor dem Supreme Court war es um die Frage gegangen, ob ein von der Staatsanwaltschaft ausgestellter Haftbefehl in Großbritannien Gültigkeit besitzt. Im Vereinigten Königreich muss ein Haftbefehl von einem Gericht ausgestellt werden. Fünf der sieben Richter des Supreme Courts vertraten die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht.  Allerdings wurde den Assange-Anwälten eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um eine neue Behandlung des Falls zu beantragen. Bis dahin erlangt die Entscheidung zunächst keine Rechtskraft. Dies bedeutet ein Novum in der Geschichte des britischen Supreme Courts.
http://derstandard.at/1336698235766/Oberster-Gerichtshof-Wikileaks-Gruender-Assange-kann-an-Schweden-ausgeliefert-werden
http://www.rt.com/news/assange-extradition-sweden-uk-538/

Jetzt könnte er noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einlegen, der innerhalb von 14 Tagen entscheiden müsste, ob er die Beschwerde annimmt, dann aber erneut Monate für seinen Spruch Zeit hätte.

Die mutmaßliche Quelle der Wikileaks Enthüllungen über vertrauliche Papiere der US Regierung, Bradley Manning (http://en.wikipedia.org/wiki/Bradley_Manning), sitzt seit Mai 2010 (!) in den USA in Haft und muss sich vor einem Militärgericht verantworten.

Und da wir uns hier in den letzten zwei Tagen über „Whistleblowing“ Gedanken gemacht haben, wundert uns auch nicht, dass wir auf eine „alte Bekannte“ treffen.

In einem aktuellen Free Assange Aufruf (http://www.theintelligence.de/index.php/politik/international-int/4469-free-assange-freunde-von-wikileaks-rufen-zur-demo-in-frankfurt-auf.htm) wird Antje Bultmann, Expertin für Whistleblower, die auch über den Fall der Assistenzärztin Cora Jakobi berichtet hat, zitiert:
„WikiLeaks und die Grenzwachen bürgerlicher Freiheitsrechte: Wie die USA ihre demokratischen Ideale verraten“, in der Fachzeitschrift ‚Big Business Crime‘ (2/2011): „Zwei wehrlose Frauen? Beide Frauen sind Intellektuelle, keine ‚Hascherl‘ vom Land, Frauen, die sich später rächen wollten, weil Assange sich nicht mehr für sie interessierte. Jedenfalls ließ Anna Ardin sich im Internet darüber aus, wie man sich bei Männern rächen kann. Sie gingen zusammen zur Polizei. Die Beweislage war aber so dünn, dass die Klage fallen gelassen wurde. Allerdings fanden sich ein paar Wochen später Argumente, die Verfolgung wieder aufzunehmen. Wie das? Über den Sinneswandel der Staatsanwaltschaft kann nur spekuliert werden. Auf was sich der Vorwurf der Vergewaltigung oder der sexuellen Belästigung bezieht, wurde dem Rechtsanwalt von Assange lange nicht gesagt. Amerika hat hier vermutlich mitgemischt. Es gibt ja wohl keinen zweiten Fall, der wie der von Assange wegen unterschiedlicher Ansichten um ein Kondom von Interpol zur Fahndung ausgeschrieben wurde.“
Keine Rede mehr vom Wahrheitsgehalt der veröffentlichten Dokumente, keine Diskussion über Sinn und Unsinn aller „leakings“ in unserer Gesellschaft, nur mehr endlose Scharmützel an Nebenfronten, ….. wenn da keine Verschwörungstheorien aufkommen.

Am Ende unseres dreitägigen Ausflugs in die „Welt der Pfeiferlnmacht sich die Erkenntnis breit, dass die Mittel wie das „Establishment“ seine Hinterfragung zerstört schon sehr ausgefeilt sind, andererseits keimt aber auch die Hoffnung, dass es immer schwerer wird, die Hydra zu besiegen, je mehr Köpfe ihr wachsen.

„Eine Lüge ist, ganz gleich, wie gut sie auch gemeint sein mag, immer schlechter als die bescheidenste Wahrheit.“

La guerra de guerillas (1960) Dr. med. Ernesto Che Guevaras,

To be continued…

Wer A sagt, muss auch Bakunin sagen

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Archetyp des linken Revolutionärs, unbeherrscht, kompromisslos, vazierend durch die Revolutionen der Zeit, letztendlich in der Praxis gescheitert, aber einer der wichtigsten Theoretiker des Anarchismus. http://de.wikipedia.org/wiki/Michail_Alexandrowitsch_Bakunin

Der Spross eines kleinen Adelsgeschlechts durchlief eine militärische Laufbahn, desertierte, scheiterte als Mathematiklehrer, begann Philosophie zu studieren und war an allen revolutionären Schauplätzen der Jahre 1840-49 zu finden bis er verhaften und shcliesslich nach Sibierien verbannt wurde. Auf seiner Flucht über Japan und die USA gelangte er nach Europa, übersetzte das Kommunistisches Manifest ins Russische um sich schliesslich mit Marx zu überwerfen, da er ihm den Weg des Sozialismus in die nächste Diktatur prophezeihte. Marx betrieb schliesslich Bakunins Ausschluss aus der Internationale.
Man mag darüber philosophieren, wie sich der Marxismus entwickelt hätte, hätte er sich nicht schon zu diesem Zeitpunkt seiner Kritiker entledigt.

Zitate: „Diejenigen, die immer nur das Mögliche fordern, erreichen gar nichts. Diejenigen, die aber das Unmögliche fordern, erreichen wenigstens das Mögliche.“ erinnert doch ein bißchen an Che Guevaras: „Seien wir realistisch, versuchen wir das Unmögliche.“

„Nur dann bin ich wahrhaft frei, wenn alle Menschen, die mich umgeben, Männer und Frauen, ebenso frei sind wie ich. Die Freiheit der anderen, weit entfernt davon, eine Beschränkung oder die Verneinung meiner Freiheit zu sein, ist im Gegenteil ihre notwendige Voraussetzung und Bejahung.“

„Ich werde so lange ein unmöglicher Mensch sein, wie diejenigen, die heute möglich sind, dies bleiben werden.“

So wird die menschliche Vernunft, das einzige Organ, das wir besitzen, um die Wahrheit zu erkennen, durch ihre Verwandlung in göttliche Vernunft unverständlich für uns und erscheint dem Gläubigen zwangsläufig als Offenbarung des Absurden. So äußert sich die Ehrfurcht vor dem Himmel in der Verachtung für die Erde und die Verehrung der Gottheit in der Herabwürdigung der Menschheit. Die menschliche Liebe, dieses unermessliche Band natürlicher Solidarität, das alle Individuen, alle Völker umspannt und die Freiheit und das Glück jedes einzelnen von der Freiheit und dem Glück aller anderen abhängig macht und die Menschen, allen Unterschieden der Rasse und Hautfarbe zum Trotz, früher oder später zu einer brüderlichen Gemeinschaft verbinden muß – diese Liebe wird, wenn sie sich in Liebe zu Gott und religiöse Nächstenliebe verwandelt, alsbald zu einer Geißel der Menschheit: Alles Blut, das seit Anbeginn der Geschichte im Namen der Religion vergossen wurde, die Millionen Menschen, die dem höchsten Ruhm der Götter geopfert wurden, legen davon Zeugnis ab…“ (Föderalismus, Sozialismus, Antitheologismus)

Im Hinblick auf die aktuelle politische Situation ist vor allem Bakunins Liebe zum Föderalismus als Gegenpol zur staatlichen Autorität interessant …. man muss ihm aber zugute halten, dass er Pröll und Häupl nicht kennen konnte … 😉

 

 

„Wenn Gott existiert, ist der Mensch ein Sklave; der Mensch kann und soll aber frei sein: folglich existiert Gott nicht. Ich fordere jeden heraus, diesem Kreis zu entgehen, und nun mag man wählen.“ (Gott und der Staat)

Diese Unlogik hat was Bestechendes .., sorry, but I like it.

 

„Seien wir Sozialisten, aber werden wir nie Herdenvölker. Suchen wir die Gerechtigkeit, die ganze politische, ökonomische und soziale Gerechtigkeit nur auf dem Wege der Freiheit. Es kann nichts Lebendiges und Menschliches außerhalb der Freiheit geben, und ein Sozialismus, der sie aus seiner Mitte verstößt oder der sie nicht als das einzige schöpferische Prinzip und als Grundlage akzeptiert, würde uns ganz direkt zu Sklaverei und Bestialität zurückführen.“ Brief an „La Démocratie“

Written by medicus58

19. Februar 2012 at 17:57

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