Was das Christkind wirklich bringt ist nicht Rechtes Abbiegen bei Rot

Ich weiß nicht ob man sich freuen soll oder nicht, dass alles so vorhersehbar ist.
Einerseits kann man sich überlegen fühlen, andererseits kommt es einem hoch.

So sehr die mediale Aufregungen über Rülpser von Rechts (Gudenus Asylantenghettos), Rechtes Abbiegen bei Rot (Hofers wichtigste Infrastrukturmaßnahme) und Gastronomische Rauchregeln verständlich sind und so viele weiteren Beobachtungen auf Kappachers geschätztem Radioblog zuzustimmen ist, ich kann mir nicht des Eindrucks erwehren, dass wir hier nur tükisch-blauen Nebengranaten aufsitzen und wichtigere Player übersehen.

Erinnern Sie sich noch der europa- und landesweiten Aufregungen während Blau(Orange)/Schwarz zu Beginn dieses Jahrtausends?
Atemlos diskutierten „die Guten“ früher jede Haider’schen Wuchtel (ordentliche Beschäftigungspolitik im III.Reich, Missgeburt Österreich, anständige SSler, Aufenthaltsberechtigung für Adamovich, Ariel, …) während das was bis heute die Justiz beschäftigt damals den Zeitungen kaum eine Zeile wert war:

Die radikale Änderung der Pensionsversicherung vom solidarischen Umlage- auf das individuelle Ansparmodell scheinen mir viele bis heute nicht realisiert zu haben.
Die Erkenntnis, dass das drei Säulenmodell dann weniger bringt, wenn man es bräuchte und denen mehr, die es weniger gebraucht haben, weil sie ohnehin Kapital zum Anlegen hatten, reifte naturgemäß auch erst nach dem offiziellen Ende der Ära Schüssel/Haiser/Passer. So ganz wurde die ja nie beendet, schon gar nicht unter den folgenden Regierungen und seine Gesinnung feiert ohnehin gerade ihre Auferstehung.
Auch, die offenbar unter ihrem Wert irreversiblen Verschleuderungen von Bundeseigentum standen damals viel weniger im Fokus der Berichterstattung als Regierungswandertage, Knittelfeld, und KH Grassers Society Auftritte.
Dass bald Lehramtsstudenten unterrichten mussten, nachdem die Volksschullehrerin im Unterrichtsministerium eine Frühpensionswelle unter den Gymnasiallehrern lostrat, war damals auch weniger ein Thema als ihr Sager über die fortpflanzungsunwilligen Party-Jugendlichen.

Und haben wir inzwischen dazu gelernt?

Über keines der neuen Regierungsmitglieder herrscht so viel mediale Stille, wie über Mag. Beate Hartinger, obwohl Sie nicht nur das zahnlose Gesundheitsministerium erhielt, sondern auch das budgetstarke Sozialministerium und die Mehrheit der bereits konkreten Reformaufgaben des Regierungsprogrammes umzusetzen hat.
Dabei geht es nicht um rote Ampeln, das Bundesheer als letzte Schule des Landes oder um Raucherabgaben. Da geht es, wie bei den genannten großen Brocken der Schüssel-Jahre, um das was unser aller Leben nachhaltig beeinflussen wird, wenn wir Hilfe brauchen.

Zusammenlegung der Sozialversicherungen

Gelingt dieses Vorhaben, dann kann es nur besser werden als das jetzige Gewirr von unterschiedlichen Leistungen und Verträgen und der Postenschacher.
Läuft es aber nur auf die übliche Umfärbung und das Einziehen einer zusätzlichen, politische willfährigen Entscheidungsebene hinaus,
entlasten wir die Wirtschaft durch das Schließen der AUVA und übersehen, dass zwar die Arbeitsunfälle abgenommen, viele arbeitsassoziierte psychische Erkrankungen und Erkrankungen des Bewegungsapparates und Freizeitunfälle zugenommen haben, dann wird es noch ungemütlicher in unserem Gesundheitssystem, und nicht nur für Asylanten.
Dass Hartinger das will, hat sie schon 2002 im Nationalrat postuliert!
Gewerkschaften, Landeshauptleute und Landesärztekammern haben hier nichts mehr zu gewinnen.

Neugestaltung des Arbeitslosengeldes

Endlos wurde über fehlende soziale Treffsicherheit der beabsichtigten Absenkung des Arbeitslosengeldes diskutiert. Die von Frau Hartinger umzusetzende „Reform“ bedeutet aber je länger man arbeitslos ist, umso weniger bekommt man. Das ist so wie die verschärften Zumutbarkeitsbestimmungen etwas, das aber – anders als die fehlende soziale Treffsicherheit – alle treffen wird!

Arbeits- und Teilhabepflicht für Sozialhilfebezieher eröffnen sich der neuen Ministerin jede Menge Möglichkeiten, ihre Ansätze in Gesetzesform zu gießen. Da darf nun erstmal eine Ministerin am ASVG herum schreiben, die nicht unter der Kontrolle des ÖGB steht. Dass der tükisch-türkise Teil der Regierung dem etwas entgegenhalten will, kann wohl als absurd angesehen werden.

Politisch flexibel war Hartinger auch und fand sich friktionslos in Blau, Orange und wieder in Blau zurecht. Wenn der Kurier nun schreibt „“Bürgerlich ist sie“, sagt ein ehemaliger Weggefährte. Nachsatz: „Aber schon auch freiheitlich, gell.“ dann fehlt mir die Nachfrage, wie denn das alles zusammen geht. Aus meiner persönlichen Erfahrung und mit Blick auf ihr CV der letzten Jahre (Deloitte, eigne Health-Consulting Agentur) scheinen ihr, so wie auch „ihrem Bundeskanzler“ der ganze nationalistische Rechte Mist über den wir uns jetzt aufregen ziemlich egal. Hartinger ist eine der forschesten neoliberalen Gesundheitsökonominen, die sich diese Regierung wünschen konnte.

Wie sehr sie sich jetzt auf ihre neue Aufgabe konzentriert ist auch daran zu erkennen, dass man sie auf der noch kürzlich in ihrem Mailverkehr verwendeten URL (http://www.hartinger-consulting.com/) nicht mehr kontaktieren kann.

Hartinger Consulting | Independent Health Care Consulting (Psychologische Berater) bleibt im 3. Bezirk, findet aber nicht mehr Hintzerstraße 3 sondern in der Radetzkystraße 2 statt.
Das sind schlappe 1,5 km Gehweg. Wir sollten aber mehr darauf achten, ob unsere Wege im Gesundheits- und Sozialbereich nicht bald viel länger werden!

 

Der BZÖ Wähler

Mein heutiger Gesprächspartner kommt mir irgendwie bekannt vor.
Schlanker Endvierziger, seine geföhnte, mittelgescheitelte Haarpracht so aufgeschüttelt wie sein ganzes, leicht gehetzt wirkendes Auftreten. Ein stets irgendwie fragendes aber zwanghaft lächelndes Bubengesicht mit leichten „kaantnerischen“ Zwischentönen im bemühten Hochdeutsch, egal:
Es war sehr schwierig einen bekennenden BZÖ Wähler aufzutreiben, so dass ich froh bin ein passendes Gegenüber zu finden.

“Wir haben genug Alimente und Steuern gezahlt, das muss sich ändern“, beginnt er das Gespräch. Ich war kurz verunsichert und frage, ob er denn nicht versehentlich doch ein Wähler der Männerpartei sei, aber er kommt sofort auf Kurs, in dem er über den heroischen Beitrag von Haiders Schwester, wie war doch gleich ihr Name, im Kampf der einzigen wirklich rechtsliberalen Partei des Landes gegen den „Rot-Schwarzen Kammerfilz“ erzählt.

Auf meinen Einwurf, dass Herr Stadler vermutlich rechts von Attila dem Hunnenkönig zu finden ist, aber nicht so wirklich als gesellschaftsliberaler durch geht, beruhigt er mich, dass der Ewald auf der niederösterreichischen Landesliste gut versteckt ist.

Auf meinen Einwurf, dass Petzners Aussagen über die Sonderanstalt Saualm doch auch ganz geschmeidig in die FPÖ passen, beruhigt er mich, dass der Stefan auf der Kärntner-Landesliste gut versteckt ist.

 „Das BZÖ macht einfach eine Politik mit Herz und Verstand, wobei das Herz oft seine Gründe hat, die der Verstand nicht versteht.“

Ah, ja, denke ich mir. 
Auf meine Frage, ob er denn nicht auch das Gefühl hat, dass nach Haiders Abgang das BZÖ nur mehr eine weichgespülte Hülle von früher ist, schüttelt er den Kopf und ringt sichtlich nach Argumenten. Schließlich platzt es aus ihm heraus:
“Das BZÖ hat, was die anderen nie haben werden, Werte!“

Ich protestiere, weil kein anderer Begriff eine derartige Entwertung erleben musste und das wohl kaum ein Alleinstellungsmerkmal des BZÖ sein kann!

„Wenn Stronach von Werten spricht, meint er wohl die Millionen mit denen er unsere Abgeordneten gekauft hat! Wir leben aber unsere Werte: Ich bin geschieden und werde sofort wieder heiraten, wenn die Alimente steuerlich absetzbar werden, Grosz ist verpartnert und Petzner hatte überhaupt einen Lebensmenschen ….“

Ich gebe mich geschlagen und frage nach seinen Forderungen an die österreichische Politik.

„Wir haben schon genug Alimente und Steuern gezahlt“, wiederholt er innbrünstig um danach fortzufahren:

“Ich will ein ordentliches Bildungssystem“
Wer nicht denke ich, wir „schulversuchen“ in dem Land zu diesem Zweck ohnehin schon seit Jahrzehnten herum.

“Ich bin für die Familie. Patchwork ist auch Familie“
OK, ich weiß, dass ich der einzige bin, der junge Hunde netter findet als das System Fritzl, aber was soll’s.

“Ich will mehr Sicherheit!“

OK, wer würde ihm widersprechen, insbesondere nicht die russischen Oligarchen, die sich aus diesem Grunde hier einbürgern haben lassen.

“Ich bin für den Mittelstand“:
OK, jetzt kann er mit den Oligarchen nimmer, aber „Sonst könnte das BZÖ doch eigentlich eh mit allen irgendwie, solange es selbst überlebt, nicht?“ versuche ich ihn zu provozieren.

“Wir sind eben konsensfähig, das ist unser Liberalismus!“

Ja, gäbe es irgendjemand, den er nicht in einer Regierung haben möchte, in der auch das BZÖ drinnen ist, frage ich zum Abschluss.

“Ja, den Stronach, weil das ohnehin nur eine Eintagsfliege ist, der glaubt alle kaufen zu können!“

Würde ER denn ein Angebot von Stronach annehmen so es einmal käme, frage ich verschmitzt?

“Nein, das habe ich schon einmal abgelehnt und würde es immer wieder tun“, sagte er und plötzlich fällt es mir ein, woher ich meinen Gesprächspartner, den BZÖ Wähler kenne,
es ist Pepi Bucher himself, sozusagen das Plus hinter den 5%, die er anstrebt!

Kärnten: Part of the same – Lernen wir was draus?

Seit der Steuerberater Birnbacher nach Monaten, in denen er in einigen Untersuchungsausschüssen anderslautenden Erklärungen abgab, nun erklärte, dass von Anfang an ausgemacht war, sein überzogenes Beraterhonorar für das Verscherbeln der maroden Kärntner-Hypo mit FPK (so wie die FPÖ-BZO in Kärnten nun heißt) und ÖVP zu teilen, da scheint für die Presse endgültig klar:

Öfter als andere Bundesländer, so hat es zumindest den Anschein, erregen üble Skandale aus Kärnten die Empörung der Bürger:
CAUSA BIRNBACHER: Birnbacher – Haider – Martinz – Scheuch – Dobernig -Strasser
PART OF THE GAME: Scheuch
WAHLKAMPFBROSCHÜRE: Petzner – Dörfler – Scheuch – Dobernig
WEIHNACHTSINSERAT: Dörfler – Scheuch – Dobernig – Ragger CONNECT Werbeagentur im Eigentum der FPK: Stromberger – Seeber
EM-STADION KLAGENFURT: Haider
RUSSEN-SPONSORING: Haider – Schüssel
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1270841/Kaernten_Ein-Land-und-seine-Politskandale?
Aber glaubt denn in diesem Lande irgendwer, dass es sich hierbei um Einzelfälle handelt?

Nach all den unzähligen Artikeln in der „Aufdecker-Presse„, den abgebrochenen oder laufenden Untersuchungsausschüssen, den in den Instanzen verhungernden Prozessen, die ihre Splitter im Satanswinkerl (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33473) hinterlassen haben, glaubt denn da noch irgendwer in diesem Lande, dass es sich hier um ein Kärntner Kuriosum handelt?
Mag sein, dass der Aufholbedarf der Buberlpartie um den Jörg wirklich größer war als der der etablierten Parteien, so dass sie in ihrer Gier leichter durchschaubar waren, ausgeschlossen von den aktuellen Vereinigungen der „Verhaberung und Begünstigung“, (BSA, CV, Freimaurer, Kammern, Lions, Opus Dei, Rotarier, … etc.) lagen ihre Malversationen etwas offener dar und werden nun aufgedeckt, was soll’s.
Aber bedenken wir einmal, wie langsam das alles geht. In wievielen Befragungen  allein ein Herr Birnbacher was ganz anderes gesagt hat, als jetzt und wer ihm das aller abgenommen hat. Es herrscht mediale Einigkeit, dass es nur der Unerschütterlichkeit des Kärntner Grünen Rolf Holub (http://de.wikipedia.org/wiki/Rolf_Holub) und der Korruptionsstaatsanwaltschaft (http://www.justiz.gv.at/internet/html/default/2c94848525f84a6301321fd924e3540b.de.html) zu verdanken ist, dass erstmals vor einem Richter so klar ausgesprochen wurde, wie sich in diesem Lande die politischen Parteien die „Privatisierungserlöse“ von kommunalem Vermögen aufteilen. Bemerkenswerterweise sind dies Parteien, die sich ihre international gesehen  zweithöchste direkte Förderung aus Steuergeldern genehmigten. D.h. der österreichische Steuerzahler zahlt für dieses System doppelt: einerseits durch direkte Parteienförderung und andererseits dadurch, dass man sein „Familiensilber“ verkauft und ihn um einen Teil des Ertrages prellt. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1260075/Parteienfoerderung_Oesterreich-ist-Vizeweltmeister
Nun hatte Herr Holub noch keine Gelegenheit, sich am Kärntner Trog zu bedienen, dieser wurde bis 1989 von der SPÖ bewacht, die nach einem Skandal (Zellstoffwerk St.Magdalen)  von FPÖ/BZÖ/FPK und ÖVP abgelöst wurde. Herr Geyer (http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Geyer), der jetzige Leiter der Korruptionsstaatsanwaltschaft, hat 1984 das Steuerhinterziehungsverfahren gegen Hannes Androsch eingeleitet, war kurzfristig auch Grüner Abgeordneter und bis zu seiner Berufung als Leiter der – personell schlecht ausgestatteten – Antikorruptionsstaatsanwaltschaft 2009 auch nicht gerade Teil eines inneren Kreises der Justiz.
Was lernen wir daraus: Auf eine Selbstreinigung des „Sumpfes Österreich“ zu warten ist sinnlos. Die einzige Chance sind Vertreter, die sich nicht in den herrschenden Clubs und Seilschaften korrumpiert haben. Ob es davon aber noch viele gibt, wage ich zu bezweifeln.

Aber zurück zum: Part of the same:
Kärnten unterscheidet sich vielleicht ein bißchen aber keineswegs substantiell vom Rest dieses Staates:
Vielleicht etwas weniger klerikal, dafür national.
Vielleicht etwas mehr Sonne, dafür aber auch etwas mehr Schatten.
Auch wenn Petzner seinen ZIB2 Auftritt (http://youtu.be/lub9Sqboexs) nach eigenen Twitteraussagen (http://www.krone.at/Oesterreich/Petzner_Das_Interview_hab_ich_versemmelt-Wilder_ZiB-Auftritt-Story-327756/)  versemmelt hat und wir uns darüber aus dem fernen Osten königlich amüsiert haben,
glauben wir doch nicht, dass
Wien KEIN Selbstbedienungsladen der SPÖ,
Niederösterreich KEINER der ÖVP …. etc., etc. ist

ÖSTERREICH hilft nur mehr ein radikaler Neustart
CONTROL-ALT-DELETE ein Neustaat also,
sonst ertrinken wir in unserer Parteiendemokratur und werden wieder einmal gerettet werden.

…und Rettungen kommen bei uns traditionell von ganz weit rechts …

Pirat Stronach

 

Piratenparteien sind „in“. 

Derzeit geistern Umfragen durch die Medien, dass
„Sechs Prozent der Österreicher dzt. Piraten“ wählen würden.
http://futurezone.at/netzpolitik/8816-umfrage-sechs-prozent-wuerden-piraten-waehlen.php 
Profil Herausgeber Rainer zitiert einer eigene Umfrage, wonach sogar 
25 Prozent sich vorstellen könnten, die Paraten zu wählen:
http://www.profil.at/articles/1217/568/326261/christian-rainer-piraten-piraten

Onkel Frank bekehrt uns wieder und hat an der Stelle, an der er seine 200m große Weltkugel (http://de.wikipedia.org/wiki/Frank_Stronach) damals NICHT aufgestellt hat und wo ihm seither die Pferde mit dem Geld durchgehen, ein Institut für
„SOZIALÖKONOMISCHE GERECHTIGKEIT“ gegründet.
http://www.stronachinstitut.at/ .

In den Medien wird schon seit Monaten spekuliert, dass Stronach bei einer Partei einsteigen will und vieles spricht dafür, dass er sich die 
Orangen, das BZÖ ausgesucht hat.. http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/art385,877774
Nachdem er ohnehin praktisch Politikern jedwelchen Colours irgendwan einmal auf seiner Payroll hatte, geht er offenbar jetzt den direkten Weg.

Nun hat er seine Thesen in Form eines Broschüre den österreichischen Leitmedien Kronen Zeitung und Heute beigelegt. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/753836/Stronach-mit-einem-politischen-Wegweiser-fuer-Oesterreich?

Meine Broschüre und die Informationen auf der Website des Stronach Instituts für sozialökonomische Gerechtigkeit sollen ein Wegweiser sein, wie man die Dinge in Österreich zum Positiven wenden könnte.

UND JETZT DER PAUKENSCHLAG! 

Dass das BZÖ bereits jetzt die Parteifarbe der (deutschen) Piratenpartei belegt, hat dieser Blog schon aufgedeckt: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=56811 

ONKEL STRONACH WIRD DIESMAL AUF DAS RICHTIGE PFERD SETZEN UND SICH AN DIE SPITZE DER PIRATENPARTEI STELLEN, UM ÖSTERREICH WIEDER AUF 
DEN   R-E-C-H-T-E-N   WEG   ZU F-Ü-H-R-E-N.

Unser Bild zeigt exklusiv das neue Testimonial dieser Partei,
was mit Pepi Bucher wird ist noch unklar ….

Kollisionen der politischen Farbenlehre

 

Als der inzwischen vom Himmel gestürzte Jörg 2005 sein BZÖ gründete, wählte er Orange als Parteifarbe, um sich von der blauen FPÖ abzusetzen.
http://www.news.at/articles/0514/18/109061/fpoe-bzoe-haider-hc-strache-das-ebene
Während die Pareifarben der roten SPÖ, der schwarzen ÖVP und der grünen Grünen durchaus eine innere Logik aufweisen, war
die Farbe blau für die FPÖ immer etwas mythenumrankt.

Eine gängige Erklärung war, dass die Vorgängerpartei des VdU nach 1945 ein Sammelbecken ehemaliger Brauner (Nazis) war und die (blaue) Kornblume das geheime Erkennungszeichen illegaler Nazis war, als in der ersten Republik die NSDAP verboten war. Die FPÖ wollte die Kornblume jedoch als Zeichen der bürgerlichen Revolution aus 1848 sehen.
http://derstandard.at/1224776573022
Dass die Kornblume ab dem Jahre 1879 die Parteiblume der so genannten Schönerer-Bewegung in Österreich, einer antisemitischen und großdeutschen Bewegung war, sei nur auch noch erwähnt. http://de.wikipedia.org/wiki/Kornblume

Weshalb Haider seine Partei die Farbe orange gab, erschließt sich auch der Wikipedia nicht: http://de.wikipedia.org/wiki/BZ%C3%96
Meiner Meinung nach war die Begründung weniger, dass die Farbe politisch in Europa noch „unbenutzt“, wie Wikipedia vermutet, sondern ganz platt, dass sie durch die Orangene Revolution in der Ukraine 2004 damals gerade sehr positiv besetzt war.

Aber jetzt kommt das Problem: Überschwappend von Deutschland auf Österreich scheinen nun auch hier „Piratenparteien“ sich der orangen Parteifarbe zu verschreiben, so dass es, sollten die BZÖ-rangen nach der nächsten Wahl nicht ohnehin auflösen, zu einer absehbaren Kollision der politischen Farbenlehre kommen wird.

Spannend, und herrlich irrelevant ….