Sprechstunde

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Vom Ostblock in den Westblock

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Stars and Liars

Das Überraschendste an den Enthüllungen von Edward Snowden ist nicht so sehr, dass wir, Private, Industrie und Staaten von den USA abgehört werden, sondern die entlarvende Entspanntheit Europas darüber.

Der aktuelle Spiegel (t.co/hjoTvS0t2Z) gibt eine mögliche Erklärung:
Mit Herrschern kann man befreundet sein, aber man ist ihrem Willen letztendlich hilflos ausgeliefert. In dieser Situation hat man von offizieller Seite kooperiert und zum Teil profitiert.

Dieses Europa, das US Präsident Obama schon den Friedensnobelpreis nachgeworfen hat, nur weil er sich nach den Bushes als Hoffnungsträger anbot, holt andere Präsidenten vom Himmel, nur weil sie eventuell den Mann an Bord haben könnten, der die Wahrheit sagte, obwohl er vereidigt wurde, vermutlich vor Gott, die Unwahrheit zu sagen, eben Edward Snowden.

Gelassenheit diesen USA gegenüber, die inzwischen mehr Menschen verfolgen, weil sie die Wahrheit offengelegt haben, als sie Terroristen zu verfolgen in der Lage sind:
Von Juilian Assange über Bradley Manning zu Edward Snowden

Jene USA, die glauben alles mit 9/11 rechtfertigen zu können, dem Angriff auf das New Yorker World Trade Center am 11. September 2001, und glauben, dass die Menschen in Chile 9/11 1973 vergessen haben, an dem laut US-Außenminister Henry Kissinger die Vereinigten Staaten „die größtmöglichen Voraussetzungen geschaffen haben“ Salvador Allende zu stürzen und ermorden zu lassen, von ihrer Marionette Pinochet.

Die USA hatten ihren Anteil daran, dass wir heute nicht mit dem Hitlergruß müssen, jedoch haben US-amerikanischer Geheimdienste seither eine Blutspur durch Südamerika (Guatemala, Nicaragua, Chile, Kuba, …) und Asien (Iran, Korea, Vietnam, …) gezogen und unterstützen Militärdiktaturen in Europa (Portugal, Spanien, Griechenland, …) und das Apartheitregime in Südafrika.

Ich denke, der Kredit für die Befreiung vom europäischen Faschismus ist ausbezahlt.

Imperalisten bespitzeln.

So wie dies Moskau in den Staaten des Ostblocks gemacht hat, tut es Washington im Westblock, den angeblich befreundeten Staaten.
Völlig ungeniert, völlig rücksichtslos!
Die USA tun dies, weitgehend unabhängig vom jeweilig regierenden Präsidenten.
Auch die Lichtgestalt Clinton hat im Sudan Fabriken bombardieren lassen, weil der Geheimdienst sagte, es wären Waffenfabriken ..
Die UDSSR hat diese Rücksichtslosigkeit im ehemaligen Ostblock ebenso ungeniert ausgeübt, nur ist sie u.a. deshalb zerbrochen, weil die Menschen „drüben“, im Ostblock, glauben wollten, konnten, mussten, sich durch ein Anschluß an den Westblock befreien zu können.

Die Einzigkartigkeit der Situation nach Snowden ist vergleichbar der Situation nach 1989: Der Wegfall einer (scheinbaren) Option zum Besseren.

Die USA war Ausgangspunkt der letzten Weltwirtschaftskrisen.
Die USA verlangen von uns vor der Einreise von uns, dass wir deklarieren, ob wir Nazis oder Terroristen sind …
Vielleicht sollten wir das umgekehrt auch einmal verlangen und abwarten, ob noch ein US-amerikanischer Präsident einreisen möchte, in seinen Westblock!
Ach Assange:
sprechstunde.meinblog.at/

 

Written by medicus58

6. Juli 2013 at 19:19

Ach, Assange

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Die Aufregung um Wikileaks

3.12.2010: Die Revolution frisst ihre Kinder, wie immer http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32920 10.12.2010: Gleiches mit Gleichem?!! http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33029  11.12.2010: WikiLeaks: Stop the crackdown http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33042  12.12.2010: Wo ist das Problem mit Wikileaks? Nothing but the Truth http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33116

ebbte rasch ab, nachdem man ad hominem gegangen ist, so dass hier schon am 4.2.2011 gefragt werden konnte

Wer war bitte der Herr Assange? http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34236

Seit Dezember 2010 steht Assange in britischer Untersuchungshaft und die Gerichte brühten seither, ob er an Schweden ausgeliefert werden soll. Angeblich gibt es keine Anklage sondern nur einen Verdacht, dass er im August 2010 zwei Frauen sexuell belästigt, eine davon (lt. Schwedischer Rechtsansicht) auch vergewaltigt hätte und die schwedische Staatsanwaltschaft will in nur zu den Vorwürfen befragen!

In den letzten Tagen kehrte Assange wieder in die Medien zurück, da der Rechtsstreit nun, im Mai 2012 beim Supreme Court angelangt ist und jetzt endgültig über eine Auslieferung nach dem EU-weiten Haftbefehl entschieden wird, den schwedische Staatsanwälte eingebracht haben. Am späten Vormittag des 30.5.2012 wurde die Entscheidung bekannt, dass Assange ausgeliefert werden kann.

Die Entscheidung der Richter fiel mit fünf zu zwei Stimmen. Vor dem Supreme Court war es um die Frage gegangen, ob ein von der Staatsanwaltschaft ausgestellter Haftbefehl in Großbritannien Gültigkeit besitzt. Im Vereinigten Königreich muss ein Haftbefehl von einem Gericht ausgestellt werden. Fünf der sieben Richter des Supreme Courts vertraten die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht.  Allerdings wurde den Assange-Anwälten eine Frist von 14 Tagen eingeräumt, um eine neue Behandlung des Falls zu beantragen. Bis dahin erlangt die Entscheidung zunächst keine Rechtskraft. Dies bedeutet ein Novum in der Geschichte des britischen Supreme Courts.
http://derstandard.at/1336698235766/Oberster-Gerichtshof-Wikileaks-Gruender-Assange-kann-an-Schweden-ausgeliefert-werden
http://www.rt.com/news/assange-extradition-sweden-uk-538/

Jetzt könnte er noch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde einlegen, der innerhalb von 14 Tagen entscheiden müsste, ob er die Beschwerde annimmt, dann aber erneut Monate für seinen Spruch Zeit hätte.

Die mutmaßliche Quelle der Wikileaks Enthüllungen über vertrauliche Papiere der US Regierung, Bradley Manning (http://en.wikipedia.org/wiki/Bradley_Manning), sitzt seit Mai 2010 (!) in den USA in Haft und muss sich vor einem Militärgericht verantworten.

Und da wir uns hier in den letzten zwei Tagen über „Whistleblowing“ Gedanken gemacht haben, wundert uns auch nicht, dass wir auf eine „alte Bekannte“ treffen.

In einem aktuellen Free Assange Aufruf (http://www.theintelligence.de/index.php/politik/international-int/4469-free-assange-freunde-von-wikileaks-rufen-zur-demo-in-frankfurt-auf.htm) wird Antje Bultmann, Expertin für Whistleblower, die auch über den Fall der Assistenzärztin Cora Jakobi berichtet hat, zitiert:
„WikiLeaks und die Grenzwachen bürgerlicher Freiheitsrechte: Wie die USA ihre demokratischen Ideale verraten“, in der Fachzeitschrift ‚Big Business Crime‘ (2/2011): „Zwei wehrlose Frauen? Beide Frauen sind Intellektuelle, keine ‚Hascherl‘ vom Land, Frauen, die sich später rächen wollten, weil Assange sich nicht mehr für sie interessierte. Jedenfalls ließ Anna Ardin sich im Internet darüber aus, wie man sich bei Männern rächen kann. Sie gingen zusammen zur Polizei. Die Beweislage war aber so dünn, dass die Klage fallen gelassen wurde. Allerdings fanden sich ein paar Wochen später Argumente, die Verfolgung wieder aufzunehmen. Wie das? Über den Sinneswandel der Staatsanwaltschaft kann nur spekuliert werden. Auf was sich der Vorwurf der Vergewaltigung oder der sexuellen Belästigung bezieht, wurde dem Rechtsanwalt von Assange lange nicht gesagt. Amerika hat hier vermutlich mitgemischt. Es gibt ja wohl keinen zweiten Fall, der wie der von Assange wegen unterschiedlicher Ansichten um ein Kondom von Interpol zur Fahndung ausgeschrieben wurde.“
Keine Rede mehr vom Wahrheitsgehalt der veröffentlichten Dokumente, keine Diskussion über Sinn und Unsinn aller „leakings“ in unserer Gesellschaft, nur mehr endlose Scharmützel an Nebenfronten, ….. wenn da keine Verschwörungstheorien aufkommen.

Am Ende unseres dreitägigen Ausflugs in die „Welt der Pfeiferlnmacht sich die Erkenntnis breit, dass die Mittel wie das „Establishment“ seine Hinterfragung zerstört schon sehr ausgefeilt sind, andererseits keimt aber auch die Hoffnung, dass es immer schwerer wird, die Hydra zu besiegen, je mehr Köpfe ihr wachsen.

„Eine Lüge ist, ganz gleich, wie gut sie auch gemeint sein mag, immer schlechter als die bescheidenste Wahrheit.“

La guerra de guerillas (1960) Dr. med. Ernesto Che Guevaras,

To be continued…

Was lange totgesagt …

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Im Dezember 2010
 habe ich vermutet, dass auch die Internet-Revolution, so wie alle ihre Vorgänger, bald ihre Kinder fressen wird, als das bis zu diesem Zeitpunkt nur „Nerds“ bekannte Wikileaks begann, diplomatische Mails der USA ins Netz zu stellen.
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32920

Auch (einer) der Gründer der Plattform (Wer war bitte der Herr Assange?, http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34236) wurde plötzlich auch der breiten Öffentlichkeit bekannt, als ein absurder Spin aus lokaler Gesetzgebung und einem unwidersprochen initial einverständlichen aber ungeschützten Sex zu seiner Verhaftung führte. 

Es herrschte in den Medien weitgehende Einigkeit, dass hier ein krasses Missverhältnis zwischen Anschuldigung und Maßnahmen bestand. (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33042

Seit Dezember 2010 ist Assange, nachdem er sich freiwillig gestellt hat, in britischer Untersuchungshaft. http://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Jetzt, geht offenbar der Rechtsstreit über eine mögliche Auslieferung an Schweden in die Endphase und

Was lange totgesagt wurde …

Wikileaks meldet sich mit der Veröffentlichungen der E-Mails von STRATFOR ….. http://derstandard.at/1329870405525/Infos-von-Sicherheitsfirma-Wikileaks-Veroeffentlichen-Millionen-E-Mails-von-Stratfor

Strategic Forecasting, Inc (abgekürzt STRATFOR) ist eine 1996 gegründete, privatwirtschaftlich betriebene Firma, die Analysen, Berichte und Zukunftsprojektionen zur Geopolitik anbietet. 
http://de.wikipedia.org/wiki/Stratfor

Der Veröffentlichung auf Wikileaks ging ein Hackerangriff (Anonymous) im Dezember 2011 voraus, der zum Rücktritt des Gründers und Vorsitzenden der Firma führte:

Dear Stratfor Subscriber,

I wanted to warn you that individuals continue to send out false communications that appear to be from Stratfor. These spam emails may contain malware and attachments, and may attempt to lead you to websites that look like our own. They may also attempt to convince you to provide your private information.
In an effort to guard against the dangers posed by these false emails, I have decided to implement a no-link policy with our subscribers for the time being. We will continue to send you emails — status updates as well as analysis reports — but we will not include any links in those emails. And we will never include attachments.

Be assured: Our website — Stratfor.com — is the most secure place for you to interact with us.

Best,
George Friedman
(gekürzt aus http://www.stratfor.com/hacking-news)

Halten wir fest, 

  • Wikipedia lebt und erlaubt erneut einen Blick in die Mechanik der Macht.
  • Die Experten und Berater einer Firma, die uns (oder eher unseren Konzernen und Regierungen) mit unserem (Steuer)geld die Welt erklären 
    The State of the World: A Framework
    gehen mit ihren (Kunden)Daten genau so fahrlässig um, wie Krankenkassen, das ORF Inkassobüro (GIS), Kreditkartenfirmen, Banken, …. usw.
  • die Vernetzung unserer Datenspeicher hat die Welt zwar flach gemacht („The World is flat“ eines anderen Friedman, nämlich des Thomas L. Friedman; erschienen 2005), die Fallgruben müssen aber noch ausgelotet werden!

Bemerkenswert ist, dass der Schock des Hacks dazu geführt hat, dass die Website http://www.stratfor.com/ ihre sonst nur gegen Bares zu erreichenden Inhalte nun gratis anbietet, ehe das andere tun: 
temporarily offering all content for free

Somit hätten wir auch gleich wieder einen Übergang zum derzeit heissesten Web – Thema, nämlich des Urheberschutzes (ACTA. Anti-Counterfeiting Trade Agreement) …. wird sich alles bald erübrigen

nicht zuletzt deshalb, weil es ohnehin keiner lesen wird und es keinen interessiert, …. oder lesen Sie sich noch durch die Gitmofiles, die 779 Wikileaks Guantànamo Dokumente, die alle im April 2011 so aufgeregt haben? 
http://wikileaks.org/gitmo/

PS: Da seit 2010 mehr als 1000 Leute diesen Blog gelesen haben, gibts „Assange nach Guantánamo ausgeliefert“ nur mehr als Link:
 http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33002 

http://wikileaks.org/

Written by medicus58

27. Februar 2012 at 08:58

28.2.2011: Berluscone: oder warum nur Nebensächlichkeiten verhandelt werden

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Haben Sie sich schon einmal gefragt, weshalb Al Capone (http://de.wikipedia.org/wiki/Al_Capone) nicht wegen all seiner anderen Verbrechen verurteilt wurde, sondern wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Geldwäsche?
Kommt es Ihnen nicht komisch vor, dass nicht die Herkunft seines plötzlichen Reichtums oder seine Mafiaverbindungen vor einem öffentlichen Gericht verhandelt werden, sondern Silvio Berlusconi  (http://de.wikipedia.org/wiki/Silvio_Berlusconi) nun wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit minderjährigen Prostituierten vor Gericht kommen wird.

Und dass Julian Assanges wesentlichstes Verbrechen darin bestand, keinen Gummi überzuziehen, http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34236 wurde hier schon abgehandelt.

Mir drängt sich hier dieselbe Erklärung auf, wie im Fall unseres Ex-Finanzministers KH Grasser: http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33552

WER ES SCHAFFT SEINE VERGEHEN IN EINEM HOCH VERWOBENEN, STAATSNAHEN NETZWERK ZU BEGEHEN, DEN SCHÜTZT DIE ANGST DER STAATSMACHT  DAVOR, DASS IN EINEM ORDENTLICHEN VERFAHREN ZWEIFEL AN DEN GRUNDFESTEN DIESES STAATES AUFKOMMEN KÖNNTEN.

OK, werden Sie sich denken, da ist sie wieder, die Paranoia, das Gesabbere von der Weltverschwörung, … halt ein typischer Blog … nicht wirklich ernst zu nehmen …

Nur, benötigt es gar keine Verschwörung der Mächtigen, nicht einmal deren Bewußtsein in dieser Art zu handeln, sondern nur eine Interessenslage, eine Art Gefangenendilemma (http://de.wikipedia.org/wiki/Gefangenendilemma) wie wir es aus der Spieltheorie (http://de.wikipedia.org/wiki/Spieltheorie ) her kennen, um diese Vorgänge zu erklären.

Die Geschichte hat uns gelehrt, dass wir alle besser fahren, wenn wir Grundrechte allen, also auch Verbrechern zugestehen. Wir wollen den Rechtsstaat nicht aufgeben, nur weil in seinem Gebälk auch einige Verbrecher Schutz finden. Das ist für den „gemeinen Tagedieb“ schon sinnvoll, wird jedoch zum Problem, wenn es sich um größere Kaliber handelt.

Wird Verbrechen einmal hochvernetzt und wirklich groß (SATANSWINKERL http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33473 ), dann besteht die reelle Gefahr, dass in der Aufarbeitung des Verbrechens so viele andere Fakten (Kompromisse, Mitwisserschaften, Begleitverbrechen, …) offenkundig werden, dass an der Berechtigung des Gesamtsystems gezweifelt werden kann, und das wird als größeres Risiko betrachtet, als die fehlende Strafverfolgung all der „Al Capones dieser Welt“.

Die kumulativen Kompromisse mit der Unmoral (wem fällt da ein Herr Gaddafi ein http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34631führen zu einem undurchdringbaren Dilemma.

Selbst das Eingeständnis, dass der Rechtsstaat selbst korrumpiert wurde, muss nicht zu seinem Ende führen. (siehe die Wahrheitskommissionen http://de.wikipedia.org/wiki/Wahrheitskommission in denen in Ländern wie Chile und Südafrika die Aufarbeitung politischer Verbrechen die Gesellschaft eher geeint als zerissen hat)

Sich aus Angst um Sicherheit, Gemeinwohl und „was da alles zu Tage kommen könnte“ zu weigern die richtigen Fragen zu stellen, führt letztendlich ganz sicher zum Ende des Rechtsstaates.

und für die simpel gestrickten Gemüter hat Max Frisch auch ein Lehrstück geschrieben, wozu das Verschließen des bürgerlichen Auges letztendlich führt: http://de.wikipedia.org/wiki/Biedermann_und_die_Brandstifter

Lassen wir uns also nicht allzusehr von Berlusconis Bunga-Bunga und KHGs Steuerschulden ablenken!

Written by medicus58

24. Februar 2012 at 17:44

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