Sprechstunde

über alles was uns krank macht

Wie kam der Karl Farkas in die Regierung?

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Kennen Sie den (noch), den Karl Farkas, legendärer Blitzdichter und Conferencier des Kabarett Simpl? Sein Spruch, mit dem er sein Publikum in einen neuen Sketch geleitete, „Schau´n Sie sich das an“ wurde bald sein Markenzeichen.

Was das mit der gerade angelobten schwarz türkisen, sehr dunkel grünen Regierung zu tun hat?

Nun, nach 100 Tagen sondieren, verhandeln und 326 übereinkommenden Seiten (Tükisch-Grüne Gesundheit: Programm oder Übereinkommen) beantworten die frisch eingesetzten Regierungsmitglieder konkrete Fragen extrem vage und einem Appell doch darauf zu vertrauen, dass das alles gut werden wird, weil man ja zu den Guten zählt:

Ausweichend fiel die Antwort Kurz’ auf die Frage aus, warum im Regierungsprogramm nicht die Abschaffung des Dieselprivilegs festgeschrieben sei. Das Programm schaue so aus, wie es ausschaue. Er werde jetzt keine Frage beantworten, bei der man sich in der Koalition geeinigt habe, sie noch weiter zu diskutieren.
Aufs Ausweichen verstand sich freilich auch Kogler gut, als die Sprache auf die geplante Sicherungshaft kam. Auf die Frage, ob die Grünen bei einer womöglich nötigen Verfassungsänderung mitstimmen würden, verwies der Vizekanzler auf die entsprechende Stelle im Regierungsprogramm. „Wir gehen von der bestehenden Verfassung aus“, so Kogler. Ausschließen wollte er eine Änderung dann aber doch nicht, „weil die Formulierung grammatikalisch diese Möglichkeit zulässt“. Link

Offen ließ der Kanzler, ob die Abschaffung der Kalten Progression in dieser Legislaturperiode kommen werde. 
Ob der erhöhte Spitzensteuersatz von 55 Prozent tatsächlich auslaufen wird (weil im Regierungsprogramm nicht erwähnt), ist laut Kurz ebenso „noch nicht entschieden“.
Bei der Frage der (in der vergangenen Legislaturperiode von der Opposition heftig kritisierten) Generalsekretäre ließ Kogler die Möglichkeit offen, einen solchen etwa im großen Umwelt- und Verkehrsressort von Leonore Gewessler zu installieren. „Das kann da und dort schon Sinn machen“, so Kogler. Gewessler wollte sich hier im ORF-„Report“ noch nicht festlegen. Link

Erster Ministerrat – Kogler und Blümel verraten nicht viel

Wählte man Kogler bei der EU-Wahl für seinen Anspruch die Union zu verändern, sitzt dort neben Köchin Sarah Wiener, … ja wer eigentlich? 

Wählte man einst die Liste Pilz vulgo Liste Jetzt wegen deren eloquenten Justizsprecherin Zadic fand man jene ab Oktober 2019 bei den Grünen und ab sofort als Bundesministerin für Justiz.

Wählte man Altkanzler Kurz wegen seines Versprechens einer ordentlichen Mitte-Rechts-Politik erklärt er nun, dass Mitte und Rechts schon allen von seiner ÖVP repräsentiert wird und sein Koalitionspartner halt eine Ökobewegung wäre.

Nahm man das Angebot der ehemaligen EU-Abgeordneten Lunacek (Grüne) bei der vorletzten Wahl nicht an, bekam man sie nun in letzter Minute als Kulturstaatssekretärin wieder.

Das Spielchen könnte man noch lange weiterführen um zu beweisen, dass wir die Old School Demokratie (Parteien sagen was sie wollen und werden dafür proportional zum Wählerwillen gewählt) längst hinter uns gelassen haben und uns nach der Wahl halt anschauen dürfen, was da mit unseren Stimmen aus der Wahlurne gemacht wird.

Wählen dürfen wir ja noch, danach tritt dann irgendwer vor den Vorhang und sagt: Schau’n Sie sich das an.

Leider ist das aber nicht mehr der Farkas. Bei dem wusste man wenigstens noch, dass er auf der Bühne stehen wird, als man sich die Eintrittskarte gekauft hat. Heute sucht man ihn vergeblich.

Liegt aber voll im Trend, oder war ihnen vor der EU-Wahl klar, dass wir einen Green Deal mit der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Frau Kollegin Van der Leyen gewählt haben?

Written by medicus58

8. Januar 2020 um 16:53

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