Zurück in die Zukunft des KAV

Ich habe mich gestern (zurückhaltend, man will ja der eigenen Kollegenschaft nicht in den Rücken fallen) bereits verwundert über die medial etwas abrupte Trendwende im Konflikt zwischen den KAV Ärzten und ihrer Dienstgeberin gezeigt.

Auch der ORF in Wien heute zeigt sich verwundert, dass (O-Ton): das überraschenderweise positive Ergebnis hat die Ärztekammer offenbar dazu bewogen vorerst nicht zu streiken

Und lässt GD Janßen resümieren, dass man schauen wird eventuell kritische Momente eventuell noch zu korrigieren
http://tvthek.orf.at/index.php/program/Wien-heute/70018/Wien-heute/13755165/Aerztestreik-ist-abgesagt/13760271 

Auch die im Ärztestreik sehr solidarische Wiener Zeitung tut sich schwer in dem Zettel einen Fortschritt zu sehen: Neue alte Vereinbarung http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/wien/stadtpolitik/846393_Neue-alte-Vereinbarung.html

Im zum Zentralorgan der Gesundheitsstadträtin mutierten Standard spricht man das alles noch viel klarer aus:

Fakt ist aber: Die Sachlage, also der Streitgrund zwischen den Ärzten und der Stadt Wien, die hinter dem KAV steht, hat sich nicht verändert.
Was zur logischen Schlussfolgerung führt:
Die Eskalation des Konflikts, für die Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres hauptverantwortlich zeichnete, war ebenso übertrieben wie die jetzt präsentierte Einigung, die eben keine ist.  
http://derstandard.at/2000044800975/Wiener-Aerztestreit-Eskalation-und-Kuschelkurs

Also in meinen Worten: War uns allen nicht so ernst, wollen halt nur unsere eingefahrenen Bahnen nicht verlassen und sind dem Szekeres nachgetrappelt …

Dafür bin ich trotz massiver interner Drohung nicht auf die Strasse gegangen!

Ich darf nun eine Wette vorschlagen, wie das meiner Meinung nach weiter gehen wird und würde mich sehr freuen, wenn ich diese haushoch verliere.

Indiz ist eine bemerkenswerte Stelle in dem gestern hier zur Gänze mitgeteilten Text des sogn. Zwischenergebnisses, das medial für alle ein Schlussstrich ist :

Eine Änderung der Dienstzeit kann nur nach den Regelungen des Wiener Personalvertretungsgesetzes, insbesondere §39 Abs 2 ZA, erfolgen.

Was ich gestern mit Nix Neues kommentierte.

Bitte hier selbst nachzulesen: https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/d3400000.htm

Der relevante Absatz lautet:

1. Kommt es in einem Verfahren gemäß Abs. 3 nicht zu der erforderlichen Zustimmung durch das gemäß Abs. 9 zuständige Organ der Personalvertretung oder zu keinem Einvernehmen über einen Antrag der Personalvertretung betreffend eine Maßnahme gemäß Abs. 2, so ist die Angelegenheit, sofern nicht ohnehin der Zentralausschuss zuständig ist,

a) auf Verlangen des Dienststellenausschusses (der Vertrauenspersonen) oder des Magistrats mit dem Hauptausschuss, der die Zustimmung erteilen kann, bzw.

b) auf Verlangen des Hauptausschusses oder des Magistrats mit dem Zentralausschuss, der die Zustimmung erteilen kann,
zu verhandeln.

2. Kommt es auch dann nicht zur Zustimmung der Personalvertretung oder zu keinem Einvernehmen über einen Antrag der Personalvertretung betreffend eine Maßnahme gemäß Abs. 2, so ist die Angelegenheit vor der Entscheidung oder Antragstellung an das zur Entscheidung zuständige Gemeindeorgan von der gemeinderätlichen Personalkommission zu beraten. Der Magistrat kann sodann ohne Zustimmung der Personalvertretung entscheiden oder den Antrag an das zur Entscheidung zuständige Gemeindeorgan stellen.

Im Klartext: Wenn alles schief läuft setzt sich die Arbeitgeberin, die schließlich einen „gewissen Einfluss auf den Magistrat  haben dürfte“ einfach ein halbes Jahr später durch!

Aber wie ich schon einmal hier über unseren Generaldirektor sagte: Mann, ist der Mann gut. der jetzt im KAV aufräumt https://medicus58.wordpress.com/2014/01/16/mann-ist-der-mann-gut-der-nun-im-kav-aufraumt/

PS: Hat Kollege Leitner das Schreiben verlernt oder war er in all der Eile 48h vor Ende des angeblichen Ultimatums grad nicht im Hause …..

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