Sprechstunde

über alles was uns krank macht

EIN TARIF FÜR ALLE, was könnten wir aus Hamburg lernen?

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Hamburg

Wie in vielen deutschen Städten wurde auch in Hamburg der Großteil der ehemals öffentlichen Krankenhäuser privatisiert bzw. teilprivatisiert.
https://de.wikipedia.org/wiki/Krankenhaus

Liest man sich die im Februar 2016 eingebrachte
EINGABE 82/16 AN DIE HAMBURGISCHE BÜRGERSCHAFT UND DEN SENAT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
durch, dann findet man überraschende Parallelen zu aktuellen Entwicklungen in Wien, obwohl der Wiener Krankenanstaltenverbund de jure und de facto noch von der öffentlichen Hand betrieben wird. Zum Verständnis, Asklepios Kliniken (https://de.wikipedia.org/wiki/Asklepios_Kliniken) sind ein primär in Deutschland agierender Klinikbetreiber mit Hauptsitz in Hamburg, zu dessen Portfolio auch die Luxushotels Kempinski Hotel Falkenstein sowie die Villa Rothschild und das Hotel Atlantic gehören. Es handelt sich um ein Musterbeispiel dafür, welche Veränderungen die Privatisierung der öffentlichen Gesundheitsversorgung für Mitarbeiter und Patienten nach sich ziehen.

Sehr geehrte Frau Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Olaf Scholz,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren des Senats,

wir wenden uns an Sie in der Sorge um die Zukunft der gesundheitlichen Versorgung in Hamburg und um die Arbeitsplätze und die Qualität der Arbeit in den Asklepios-Krankenhäusern. Asklepios Hamburg will weitere Bereiche in so genannte Konzerntöchter ausgliedern. In der Folge verlieren nach unseren Kenntnissen 450 Beschäftigte die direkte Tarifanbindung an den Tarifvertrag TV KAH in Hamburg. Weitere 550 sollen nach unseren Informationen von einer Konzerntochter in die andere geschoben werden. Die Konsequenz daraus ist, dass diese Frauen und Männer erhebliche Einbußen beim Einkommen und bei weiteren Standards ihrer Arbeitsverhältnisse hinnehmen müssten. Außerdem sollen weitere Arbeitsplätze abgebaut werden. Dies geschieht aus reinen Profitgründen und nicht etwa aus Gründen der Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung – wozu Asklepios als Betreiberin Tausender Planbetten verpflichtet ist.

Asklepios hat extrem günstige Bedingungen, zu wirtschaften: So zahlt das Unternehmen keinerlei Pacht oder Miete für die Betriebe und Krankenhäuser. Investitionskosten durch Um- oder Neubauten werden überwiegend von der Stadt und somit von Steuergeldern gezahlt. Asklepios verdient gut mit den überlassenen Grundstücken und Gebäuden und den Steuergeldern: Pro Jahr liegt sein Gewinn bei 60 Millionen Euro.

Wir möchten Ihnen veranschaulichen, wie die Situation aussieht, denn der Krankenhausbetrieb hat sich, seit Asklepios die Krankenhäuser gehören, bereits sehr verändert: Viele Bereiche und Berufsgruppen sind bereits ganz oder teilweise in einzelnen Kliniken in „Töchter“ ausgegliedert, z.B. Küchen, Catering, Patientinnen- und Patiententransport, Reinigung, Warentransportlogistik, Poststellen, Sekretariate (incl. Arztbriefe schreiben), Physiotherapie, Sozialdienst, Labore, und andere. Keine der bereits vorhandenen Konzerntöchter hat einen abgeschlossenen Tarifvertrag mit einer Gewerkschaft. Es werden lediglich die Löhne unterschiedlicher Branchentarifverträge angewandt, die deutlich unter dem Lohnniveau des TV KAH sind. Nun sollen diese neu aufgeteilt werden.

Außerdem sollen noch weitere Bereiche hinzukommen: Technik, IT, Zentrale Sterilgutaufbereitung, Einkauf, Krankengeschichtenarchiv, Debitoren, Kreditoren und Finanzbuchhaltung, Post. Letztere gehörten bislang jeweils zu jeweils einem Krankenhaus, also in einem betrieblichen Organismus. Das soll nunmehr zerstört werden, denn beabsichtigt ist, dass wie in einer Fabrik Arbeitsprozesse gleichgeschaltet werden:
Für jeden Vorgang sollen künftig Standards gelten, in allen Kliniken und medizinischen Abteilungen, soll mit identischen Mitteln gearbeitet werden. Was vielleicht für Außenstehende gut klingt, ist der blanke Horror für Menschen, die mit Engagement und Hingabe ihre Arbeit verrichten, die Teil von sensiblen Lösungsprozessen sind und nicht selten Erfinderinnen von Lösungen in komplexen Situationen. Es ist für den Erfolg der Arbeit unabdingbar, als Individuum im Arbeitsalltag wahrgenommen zu werden und die wissenden Ressourcen einzubringen. Sie stehen schließlich nicht am Fließband! Bei ihnen geht es um erkrankte Menschen, ihre Pflege, ihre Genesung, ihre Gesundheit!

Um Ihnen zu veranschaulichen, wie schlecht viele Beschäftigte in der Sterilgutaufbereitung künftig verdienen würden: Mit Fachkundelehrgang I hätten sie lediglich einen Stundenlohn von 9,93 Euro die Stunde statt 16,12 Euro (in EG 4a, Stufe 4 des Tarifvertrages TV KAH). Oder anders gesagt: Asklepios beschäftigt jede Menge Menschen am untersten Level der Einkommensskala. Wir vermuten, dass nicht wenige ihr monatliches Einkommen mit staatlichen Leistungen aufstocken müssen. Auch hier treten höchstwahrscheinlich Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit Lohnersatzleistungen ein, weil Asklepios so schlecht bezahlt – und künftig noch schlechter zahlen will.

Konkret besteht zum Beispiel die akute Gefahr, dass Chefärztinnen und Chefärzte wie auch Operateurinnen und Operateure künftig keine oder nur eine mühsame Entscheidungsfreiheit haben, welche Implantate oder Inhalte in die Siebe zu der von ihnen durchzuführenden OP bereit gehalten wird. Zur Erläuterung: Als Siebe bezeichnet man Behältnisse, in den Materialien und Instrumente enthalten sind, die für eine bestimmte Operation benötigt werden. Zum Beispiel benötigt die Operateurin, bzw. der Operateur für die OP bei einem Beinbruch bestimmte Schrauben, Drähte, Bohrer, Metallplatten, Nahtmaterial, Pinzetten, Scheren und vieles andere mehr. Was und in welcher Anzahl und Größe hängt wiederum von der Art des Bruches, Alter der Patientin, bzw. des Patienten, Unverträglichkeiten oder Allergien ab. Die Entscheidung darüber würde künftig in dem zentralen Einkauf entschieden. Welche Inhalte in die Siebe kommen, entscheiden dann nicht mehr die Operateurin/Operateur und das Krankenhaus, sondern die Richtlinien der Konzerntochter zentrale Sterilgutaufbereitung. Dieses Beispiel macht deutlich, dass sich die Qualität der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung höchstwahrscheinlich verschlechtern wird. Stellen Sie sich vor, Sie oder einer Ihrer Familienangehörigen sind Patientin/Patient und solchen Bedingungen im Operationssaal ausgesetzt!

Es ist damit zu rechnen, dass in einem weiteren Schritt Abrechnung, Personalabteilung, aber auch als medizinischer Bereich die Röntgenabteilung ausgegliedert werden. Auch die Ambulanzen könnten sich verselbstständigen, also als eigene Wirtschaftseinheit betrachtet werden, in dem sie in Medizinische Versorgungszentren umgewandelt werden. Als Beispiel dafür nennen wir nur das chirurgische Zentrum. Es ist eine „eigenständige“ Tochter im Haus. Die Beschäftigtenzahl wird gesenkt; die betriebliche Interessenvertretung – der Betriebsrat – fortlaufend geschwächt. Es wird immer schwerer, in neu gegründeten, ausgegliederten Unternehmensbereichen, wieder neue Betriebsräte zu wählen. Mitbestimmung, Mitwirkung und Mitgestaltung betrieblicher Abläufe und sozialer Rahmenbedingungen können so immer schlechter noch im Sinne des Gesetzes wahrgenommen werden. Am schlimmsten ist jedoch, dass die Bedingungen aufgrund nicht mehr geltender Tarifanbindung immer unterschiedlicher und willkürlicher für die Beschäftigten werden. Gerechtigkeit und Transparenz bleiben auf der Strecke. Das senkt die Motivation und führt zu seelischen Belastungen.

Ein Betrieb kann nur gut funktionieren, wenn die Arbeit gut bezahlt ist, die Beschäftigten sich sicher fühlen, ihre Arbeit wertgeschätzt wird und die Instrumente, die die Gesetzgeberin für das soziale Gefüge und das Miteinander vorsieht, greifen können. Das würde durch die erneute geplante Auslagerung um Umstrukturierung zerstört! Neue Firmengründungen bedeuten immer auch neue, kleinere und unerfahrenere Betriebsräte, falls überhaupt welche zustande kommen. Bereits jetzt sind große Teile der Belegschaft verunsichert und fühlen sich durch die Absichten des Asklepios-Managements eingeschüchtert.

Es ist uns Unterzeichnerinnen und Unterzeichner klar, dass es gesetzlich möglich ist, dass Asklepios Bereiche in andere und neue Betriebseinheiten zusammenfassen darf. Allerdings muss dies nicht zwangsläufig die Arbeitsbedingungen verschlechtern. Die soziale Verantwortung darf nicht gegenüber Wirtschaftsinteressen aufgegeben werden.

Die Stadt hat 25,1 Prozent Anteil an den ehemals städtischen Kliniken, die nach dem Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser an Asklepios verkauft wurden. Daher halten wir es für recht und billig, verehrte Damen und Herren, dass Sie Ihren Einfluss geltend machen und nicht zulassen, dass Asklepios die Hamburger Krankenhäuser behandelt wie seelenlose Wirtschaftseinheiten.

WIR ERWARTEN VON IHNEN STELLUNGNAHMEN, ANTWORTEN UND IM RAHMEN IHRER MÖGLICHKEITEN FOLGENDE AKTIVITÄTEN:
ERGREIFEN SIE FÜR DIE PATIENTINNEN UND PATIENTEN UND FÜR DIE BESCHÄFTIGTEN PARTEI!
SETZEN SIE SICH GEGEN EINE AUSGLIEDERUNGEN VON BEREICHEN UND/ ODER BERUFSGRUPPEN BEI ASKLEPIOS EIN.
IST BEABSICHTIGT, DASS DIE KLINIKEN KÜNFTIG DIE LEISTUNGEN AUS DEN KONZERNTÖCHTERN KAUFEN MÜSSEN, GIBT ES EINEN KONTRAHIERUNGSZWANG UND WAS BESAGT DIESER?
GIBT ES „SERVICE LEVEL VEREINBARUNGEN“, WAS BESAGEN DIESE?
WIR FORDERN DEN SENAT AUF, DAFÜR SORGE ZU TRAGEN, DASS ALLE HAMBURGER TÖCHTERBETRIEBE DER ASKLEPIOS HAMBURG GMBH ALS VOLLMITGLIEDER IN DEN ARBEITGEBERVERBAND EINTRETEN UND DAMIT DEN TARIFVERTRAG KAH ANWENDEN.
LEGEN SIE DEN KAUFVERTRAG OFFEN, DER ANLÄSSLICH DES VERKAUFS DES EHEMALIGEN LANDESBTRIEBS KRANKENHÄUSER MIT ASKLEPIOS ABGESCHLOSSEN WURDE SOWIE ALLE WEITEREN ABREDEN, VEREINBARUNGEN UND PROTOKOLLE, DIE IN ZUSAMMENHANG MIT DEM VERLAUF GETROFFEN WURDE.
EXPLIZIT: LEGEN SIE UNS BITTE DAR, WAS EIGENTLICH IN DEM VERKAUFSVERTRAG ZWISCHEN DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG UND ASKLEPIOS ZUR TARIFBINDUNG GEREGELT IST.
WENN SIE DEN KAUFVERTRAGS BZW. TEILE DAVON, NICHT OFFENLEGEN WOLLEN/KÖNNEN, WARUM NICHT? WELCHE ANDEREN MÖGLICHKEITEN GIBT ES, Z.B. FÜR DIE ABGEORDNETEN DER HAMBURGISCHEN BÜRGERSCHAFT, DEN KAUFVERTRAG EINZUSEHEN?
EIN TARIFVERTRAG FÜR ALLE!
DER “TV KAH” MUSS FÜR ALLE GELTEN!
GESUNDHEIT IST KEINE WARE!
Mit freundlichen Grüßen

Unterschriften im Original

https://eintarifvertragfueralle.wordpress.com/2016/02/16/ein-tarifvertrag-fuer-alle-gesundheit-ist-keine-ware/#more-2

Die Wiener Gesundheitspolitik behauptet, dass sie gerade diese Entwicklung verhindern möchte, gleichzeitig steht sie voll hinter der Leistungsauslagerung aus dem KAV:
Das St. Josef-Krankenhaus im 13. Bezirk soll bis 2020 umfassend saniert werden. Im Rahmen einer gemeinsamen Feier von Politik, Mitarbeitern des Krankenhauses und Anrainern erfolgte am Donnerstag, den 21. Jänner die Grundsteinlegung für den Neubau.

“Das St. Josef-Spital ist schon jetzt ein verlässlicher Partner für die Stadt. Die Wiener Gesundheitsversorgung funktioniert deswegen so gut, weil es einen starken öffentlichen Bereich mit einer ausgezeichneten, partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den gemeinnützigen Spitälern gibt”, betont Gesundheits-Stadträtin Sonja Wehsely.

Kernstück des Bauprojekts ist der Ausbau der Abteilung für Geburtshilfe und Gynäkologie zu einem Eltern-Kind-Zentrum mit Kinderabteilung und Neonatologie. Mit dem Ausbau ist eine Erweiterung der Kapazitäten von 2.000 auf 3.000 Geburten geplant;

Zusätzlich zur Geburtshilfe wird auch der onkologische Schwerpunkt (Behandlung von Krebserkrankungen) erweitert – das St. Josef-Krankenhaus entwickelt sich zur Fachklinik für Onkologie.

Das rund 70 Millionen schwere Bauprojekt ist in mehrere Phasen unterteilt und soll bis 2020 abgeschlossen sein. Die Baukosten der ersten Bauphase (ca. 50 Millionen) sind zu 95% vom Wiener Gesundheitsfond (WGF) subventioniert, den Rest trägt das Krankenhaus selbst.

http://www.vienna.at/st-josef-krankenhaus-sanierung-kostet-70-mio-euro-grundstein-fuer-bau-gelegt/4598452
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160121_OTS0162/st-josef-krankenhaus-legt-grundstein-fuer-den-neubau
http://www.sjk-wien.at/fileadmin/media/Presse/St._Josef-Krankenhaus_legt_Grundstein_fuer_den_Neubau_FIN.pdf

Ich habe schon 2012 auf diese Verlagerungsbemühungen hingewiesen und u.a. auch darauf, dass das St. Joseph Spital zwar immer mehr Geburten abrechnen möchte, aber die Frühchen dann nicht in einer (natürlich kostenintensiven) eigenen Neonatologie versorgen kann. Damals wurde die Neonatologie für 2016 versprochen!

Fordismus im Spital: Das Geld liegt auf der Strasse? http://wp.me/p1kfuX-gf 

 

Written by medicus58

26. Februar 2016 um 07:10

4 Antworten

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  1. Das Beispiel, mit dem Sie eine „Leistungsauslagerung aus dem KAV“ illustrieren stimmt so nicht:

    Die Geburtshilfen von St Josef (2015: >2100 geburten) und Göttl.Heiland (2015 > 1500 Geburten) werden an einen Standort mit Kapazität ca 3000 zusammengelegt (Kapazitäten also reduziert). Die Geburtshilfe im Hanusch (ca 900) wird Ende 2016 geschlossen.
    Insgesamt werden in der Geburtshilfe also Leistungen zum KAV hinverlagert.

    Die Zusammenlegung der geburtshilfen Josef und Heiland wird – auch sinnvoll – synchron mit der Eröffnung der Neonatologie erfolgen (diese kapazitäten sind neu, allerdings gibt es in der Neo unbestritten eine Unterversorgung und hat der KAV nicht ausreichend Kapazitäten). Und dass das medizinisch sinnvoll ist, wird auch niemand bestreiten: ebenso macht es der KAV (wo bekanntlich die realisierung so mancher Infrastruktur auch länger dauert als ursprünglich geplant): Geburtshilfen von Hietzing und semmelweis werden ins KH nord verlegt, wo es eine Neo geben wird; und die geburtshilfe im KFJ mit dem Preyer örtlich zusammengelegt.
    dann (ab 2020?) gibt es in der gemeinnützigen Gesundheitsversorgung in Wien nur noch Geburtshilfen mit Neonatologie – eine echte qualitätssteigerung!
    dann bleiben nur mehr die qualitativ fragwürdigen geburtshilfe-sanatorien wie rudi-haus, döbling etc.. wer dort hingeht, ist selber schuld😉

    btw: bin nicht sicher, ob Ihre wirtschaftliche einschätzung stimmt, dass eine neonatologie für den träger ungünstig ist (kostenintensiv ja, aber sicher auch entsprechend viele punkte; wirtschaftliche beurteilung wird wohl sehr von der auslastung abhängen, und die ist in der neo genauso schlecht planbar wie in der geburtshilfe). aber da kenn ich mich zuwenig aus. ich weiß nur, dass eine erwachsenen-intensivstation normalerweise kein schlechtes geschäft ist.

    g.f.

    26. Februar 2016 at 12:36

    • Danke für den ausführlichen Kommentar. Ja, wenn Sie den Heiland dazu rechnen, schaut es nach Nullsummenspiel aus, schaun wir mal. Es bleibt aber Fakt, dass das St. Josef kontinuierlich in die Geburtshilfe expandiert und von der Stadt ermuntert wird. Jede Vorhalteleistung für unplanbare Spitzenmedizin ist teuer und da verlässen sich Ordenshäuser wie Private auf die Stadt.

      medicus58

      26. Februar 2016 at 15:58

  2. Das Aufteilungs- und Umwandlungsspiel spielt die Asklepios seit vielen Jahren und macht es Betriebsrat und Gewerkschaften unmöglich, aktiv zu werden.
    Die Auswirkungen einer privatisierten Gesundheitsversorgung auf Qualität der medizinischen Betreuung und die Mitarbeitermotivation sind erschreckend.
    Apropos: Wo ist Ihr Köckkommentar?

    mein Senf

    26. Februar 2016 at 17:46

    • Zum Köck habe ich hier vor Jahren gebloggt, ist übrigens einer der zuletzt am meisten aufgerufener Beiträge. Zu seiner Antiperistaltik im Standard habe ich gleich nach Erscheinen meine Meinung gesagt.

      medicus58

      26. Februar 2016 at 18:04


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