Sprechstunde

über alles was uns krank macht

F wie Fremdenhass?

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draht

 

Die Blue Meanies (https://en.wikipedia.org/wiki/Blue_Meanies_(Yellow_Submarine)) der FPÖ verdoppelten am Sonntag in Oberösterreich ihren Stimmenanteil und werden mit großer Wahrscheinlichkeit Ähnliches auch in Wien „schaffen“.

SPÖVP, Grün und die Meinungsforschung haben seit Jahren ein und dieselbe Erklärung parat und die scheint angesichts der aktuellen Wanderungsbewegungen durch Mitteleuropa auch plausibel:

Wähler sind verunsichert, aufgehetzt und lehnen Ausländer ab,
deshalb wählen Sie die Partei, die seit Jahrzehnten
„Ausländer raus“ brüllt.

Der Standard: Flüchtlingsthema dominierte klar
http://derstandard.at/2000022863113/Fluechtlingsthema-dominierte-klar

Die Presse: OÖ-Wahl: Flüchtlingskrise wichtigstes Wahlmotiv
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4830427/OOWahl_Fluchtlingskrise-wichtigstes-Wahlmotiv?

Tiroler Tageszeitung: Flüchtlinge brachten FPÖ Sieg bei der Oberösterreich-Wahl
http://www.tt.com/home/10564105-91/fl%C3%BCchtlinge-brachten-fp%C3%B6-sieg-bei-der-ober%C3%B6sterreich-wahl.csp

Bayrischer Rundfunk: FPÖ punktet mit Stimmung gegen Flüchtlinge
http://www.br.de/nachrichten/wahlen-oberoesterreich-landtag-100.html

EuroNews: Migrants a ‘key factor’ as far-right makes gains in Austria election
http://www.euronews.com/2015/09/27/migrants-a-key-factor-as-far-right-makes-gains-in-austria/ 

Mich wundert nur, weshalb niemand die Überlegung anstellt, ob nicht Regierungen dafür abgestraft werden, weil sie die (von Populisten) aufgezeigten Probleme nicht wirklich angegangen sind und nicht, weil sie sich der populistischen Lösungsstrategie (Zäune, Polizei, Militär, Zurückschießen, …) verweigern.

Dass kein Staat durch viele Wochen jeden Tag Quartiere für zusätzlich Tausende Asylwerber schaffen kann, leuchtet sicher auch dem Wähler ein, aber Google findet Dutzende Belege für die fehlende Lösungskompetenz der Regierenden ehe das Problem die heutigen Dimensionen angenommen hat.

z.B. aus 2012:
Erstaufnahmezentrum Traiskirchen überfüllt, Mikl-Leitner bittet Länder um Hilfe  http://derstandard.at/1342139589262/Erstaufnahmezentrum-Traiskirchen-ueberfuellt-Mikl-Leitner-bittet-Laender-um-Hilfe

Was ist, wenn sich mancher oberösterreichische Wähler die Frage gestellt hat, ob auch ihn seine Regierung im Katastrophenfall auf der Straße leben hätte lassen, wenn er und 20.000-30.000 andere Oberösterreicher plötzlich ihre Wohnungen oder Häuser verlassen hätten müssen (siehe Katastrophenpläne, grenznahe AKWs, Umweltkatastrophen, Grundwasserbelastungen, …), weil offenkundig auch für diesen Fall keine politische Lösungskompetenz existiert? Dem Feldbett ist es einerlei, wer drinnen liegt.

Vielleicht macht den Wähler gar nicht primär „der Syrer“ oder „der Afghane“ Angst sondern die Tatsache, dass Staatsgrenzen und Rechtsstaatlichkeit mit einfachem Schuhwerk niedergetrampelt werden können, für deren Schutz man sich schließlich – für viel Geld Landesregierungen, Bundesregierungen oder supranationale Organisationen hält. Vielleicht dämmert es dem Wähler, dass es den Regierenden bzw. ihren Lobbyisten in Europa nur wichtig war, dass sich das Kapital aussuchen kann, wohin es geht und die „Freizügigkeit“ der Bürger eher ein Kollateralschaden war. Da man zwar Glühlampen aber nicht Sozialsysteme standardisiert hat, wundert es auch nicht, dass Asylwerber dorthin gehen, wo die Sozialhilfen am höchsten sind.

Kurz, vielleicht wählt der Wähler einfach die Regierungen ab, die es nachweislich nicht einmal ernsthaft versucht haben ihren ureigensten Aufgaben (Rechtsstaatlichkeit, Gesundheitssystem, Bildungssystem) nachzukommen; auch und obwohl er von den Alternativen, wie der Zahntechniker-Partei, gar nicht so überzeugt ist.

Erst wenn die an der Macht befindlichen Politiker dazu stehen, dass sie abgewählt werden,
WEIL SIE Fehler gemacht haben,
weil sie Argumente durch Macht ersetzt haben,
weil sie Menschen anbrüllen, bedrohen und mit Hinauswurf bedrohen,
weil sie stadt- und staatsnahe Einrichtungen als Pfründe für Freunde und nicht als Dienstleistungseinrichtungen betreiben,
weil ihre Finanzskandale uns in Summe auch nicht viel billiger als die HypoAA kommen,…

nicht weil der Wähler
unaufgeklärt,
stumpf,
rechtsradikal,
islamophob und
xenophob ist,
dann bestünde Hoffnung auf eine wirkliche Alternative. 

Written by medicus58

28. September 2015 um 07:20

2 Antworten

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  1. Ein ausgezeichneter Beitrag! Mit den letzten beiden Absätzen ist bereits alles gesagt. Danke!

    Christine Kainz

    29. September 2015 at 23:45

  2. „… also vereinfacht gesagt, es werden Ehen gerettet, es werden Depressionen geheilt… eigentlich sollte man die Flüchtlinge von der Gebietskrankenkasse zugewiesen bekommen…“😉
    http://tvthek.orf.at/program/Wien-heute/70018/Wien-heute/11496474/Wiener-gibt-Fluechtlingen-ein-Gesicht/11502042

    Christine Kainz

    3. Januar 2016 at 22:22


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