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Die Große Koalition? Minderheitsregierung jetzt!

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Grosse Koalition

 

Das haben wir gewählt …

Haben wir?

Die einzige Gemeinsamkeit aller scheint jedoch zu sein, dass es so, wie es war nicht mehr weiter geht.

Logischerweise käme also nur eine Minderheitsregierung in Frage, die sich im Plenum wechselnde Mehrheiten sucht. Gerade eines so geschwächte SPÖ kann sich das leisten, denn sie muss den anderen ihre Teilerfolge gönnen. Eine Minderheitsregierung, der nur ein oder zwei Mandatare fehlen, um ein Gesetz zu beschliessen, wird kaum zu substanziellen Verhandlungen bereit sein.

Es gibt kein Thema, für das die SPÖ vor der Wahl eine Reform in Aussicht gestellt hat, das nicht eine lockere Mehrheit im Plenum fände.

Würde, wofür es ohnehin keine Anzeichen gibt, Faymann den Rufern aus dem Seitenout nachgeben und eine Regierung mit der FPÖ wagen, wäre der letzte Rest seiner politischen Glaubwürdigkeit beim Teufel.
Leuten wie Androsch schert das naturgemäß keinen Deut.

In Wirklichkeit wäre das schon die Lösung für Gusenbauer gewesen und hätte vielleicht seinen Kopf, jedenfalls seinen Anstand gerettet.

Damals wie heute wäre der Widerstand des eigene Parteifreunds in der Präsidentschaftskanzlei überwinden, aber versucht sollte es langsam werden, ehe der SPÖ ihre letzten Altwähler in der Hacklerpension wegsterben.

Written by medicus58

5. Oktober 2013 um 15:34

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