Artikel getaggt mit ‘Skandal’
Pferd im Kärntner Würstel, OK, aber was hat das mit Radioaktivität zu tun?
Nachdem der aktuelle Pferdefleisch-Skandal mit dem wir uns hier 2013 (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=87757) ca. ein Jahr nach dem Gammelfleischskandal aus 2011 (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=38730) beschäftigten, immer buntere Blüten treibt:
Jetzt haben sie sogar Pferd in Kärntner Würstel gefunden (http://orf.at/stories/2167743/2167745/) , na hoffentlich war es wenigstens aus Slowenien ….
wundert mich, dass uns das alle noch so sehr wundert.
In Österreich weitgehend negiert, kommt es immer wieder zu medialen Berichten von radioaktiv verunreinigtem Stahl, der zuerst auf unseren Schrottplätzen und dann in unseren Höchhäusern, Autokarosserien und Kochtöpfen landet:
SACHSEN.DE – Strahlenschutz
Aktuelle Informationen zu mit Co – 60 kontaminierten Edelstählen aus Indien
http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/strahlenschutz/16935.htm
SPIEGEL 2/2011
Strahlende Metalle aus aller Welt landen auf deutschen Schrottplätzen.
http://www.spiegel.de/spiegel/a-745555.html
Recyclingmagazin 2009
Radioaktiver Stahl aus Indien ist in Deutschland aufgetaucht
http://www.recyclingmagazin.de/rm/news_detail.asp?ID=10590&NS=1
Tagesspiegel 2004
In China wurde giftiges Cäsium versehentlich eingeschmolzen
http://www.tagesspiegel.de/politik/atommacht-ohne-kontrolle/492240.html
Schön und gut, aber was hat das alles mit dem Fohlen in der Lasagne zu tun?
Die Warenströme in einer für das Kapital globalisierten Welt sind unkontrollierbar geworden.
Je mehr der Preis das ausschlaggebende Kriterium wird, desto besser ist es gar nicht so genau nachzufragen, wieso eine Ware so billig ist kann.
Ja un wer nun auf die Idee kommt, dass Pferdewürstel und radiaktiver Stahl auch noch etwas mit der Finanzkrise zu tun haben kann,
der kann hier weiterlesen:
Haben Sie die Revolution verpasst? Die lautlose Diktatur des globalisierten und deregulierten Kapitals http://wp.me/p1kfuX-l1
Was haben billige Birnen mit den Pferden in der Lasagne zu tun?
Europa vergeht der Appetit angesichts des aktuellen Skandals um Pferdefleisch in Conveniencespeisen, die eigentlich Rindfleisch versprachen.
Und wieder haben wir es ja eh schon seit 2011 gewusst, wie aktuell die Times (Zitat aus dem der Spiegel http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/pferdefleisch-skandal-britische-firma-warnte-schon-2011-vor-betrug-a-883907.html) aufdeckte, dass da betrogen wurde.
Nicht unlustig, dass ich auch hier auf diesem Blog mir Gedanken über die verschiedenen Lebensmittelskandale gemacht habe, als es den Deutschen vor ihrem Gammelfleisch grauste:
Ich verzichte http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=38730
Dabei ist doch Ursachenforschung so einfach:
Aktuell ködert uns BILLA (aber natürlich könnte auch hier jede andere Kette stehen) mit
frisch geernteten Williams Birnen aus Argentinien zu 1,79 € das Kilo
Nach dem Tarifrechner der Österreichischen Post (http://www.post.at/tarifrechner.php), kostet die Beförderung eines
ein Kilogramm schweren Paket nach Argentinien: 21.80 €
Jetzt kommt sicher wieder jemand damit,
dass ja nicht jedes Kilo Birnen extra verschickt wurde,
dass es hier auch um Gegengeschäfte, Währungsparitäten, Lockangebote (-40%) und
was-weiss-der Teufel-noch-alles geht ….
und hat mit allem recht
und wird wie wir alle immer wieder mit Übelkeit kämpfen,
wenn sich ab und an nicht mehr verheimlichen läßt, was alles passiert, damit das alles möglich ist.
Patagonien hat übrigens auch große Pferdeherden …
und Schluß
30 Jahre braucht der KAV um ein Gesetz zu lesen – muss nun der Generaldirektor gehen?
Wir haben es hier schon einmal geschafft, den Abgang eines Stv. Generaldirektors im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) richtig vorherzusagen, als der ungeliebte Dr. Kobelmüller plötzlich nicht mehr verlängert wurde (Bombenstimmung im KAV http://wp.me/p1kfuX-w1) . Versuchen wir’s wieder, einige sich bedeckt haltenden, vielversprechende Nachfolger für den aktuellen Generaldirektor Marhold (http://www.wienerzeitung.at/themen_channel/wissen/mensch/144653_Neue-Fuehrung-fuer-den-KAV.html) hätten wir ja.
Der rezent aufgetretene und einige Stunden lang anhaltende Totalausfall der EDV aller KAV Spitäler kann man ihm schlecht anhängen, aber der aktuelle Wirbel um das
Arbeitsruhegesetz wär naturgemäß dafür geeignet den Generaldirektor los zu werden, der seinen Aufstieg natürlich nicht seiner Herkunft aus der Gewerkschaft verdankt …
Aber zuerst einmal zur Erklärung:
Die Arbeitszeit der Ärzte wird vom KA-AZG 1997, das durch geeignete Ausnahmen “praxistauglich” gemacht wurde und dem ARG 1983 geregelt.
Blöd ist nur, dass das Arbeitszeitruhegesetz (Jeder hat Anspruch auf ununterbrochene Ruhezeit von 36 Stunden pro Kalenderwoche)
diese Ausnahmeregelungen nicht kennt und
auch die öffentliche Hand (im Gegensatz zum KA-AZG) für seine Einhaltung haftet und
man 30 Jahre (bzw. einen Kontrollamtsbericht http://www.kontrollamt.wien.at/ausschuss/03/03-11-KA-II-KAV-5-12.pdf) benötigte,
um draufzukommen.
Vereinfacht heißt das nun, dass ein Arzt, der einen Wochenenddienst (entweder den ganzen Samstag oder häufiger von Sa 8:00 bis Mo 9:00) ableistet in der vorangegangenen Woche einen ganzen Tag freibekommen MUSS.
Viel ließe sich nun zu den Ärztedienstzeiten in den Spitälern sagen …
Ich kann mich noch gut an die Überraschung meines Vaters (kein Arzt aber lange Betriebsrat) erinnern, als ich ihm als junger Assistentsarzt der Klinik mitteilte, dass “ich habe morgen Dienst”, nicht heißt, dass ich morgen, so wie er, “in die Arbeit gehen werde”, sondern bis übermorgen 19:00 nicht mehr daheim sein werde …
Auch, das Phänomen, dass niemand hinterfragt, das ein Feuerwehrmann natürlich auch in den Nächten, in denen es nicht brennt, voll bezahlt wird, während der Ärztenachtdienst ein komplexes Geflecht aus Arbeitszeit, Ruhezeit, die aber jederzeit durch einen Notfall unterbrochen werden kann und anderen Sonderlichkeiten darstellt, nur damit sich das gesetzlich irgendwie ausgeht, damit die Dienstgeberin weniger Geld benötigt und die Spitalsärzte sich nachmittags in ihrer Ordination oder im Ärztenotdienst etwas dazuverdienen können. Nicht weil sie so geldgierig sind, sondern weil ihre Leistung so schlecht bezahlt wird.
Das mit diesen Nebenbeschäftigungen die Arbeitsgesetze noch viel mehr umgangen werden, das will ohnehin niemand so genau wissen.
Es könnte dann der Turnusarzt nicht mehr 8 Nachtdienste im Monat “schieben” und würde sich fragen, weshalb sein Gehalt für den Grunddienst so mickrig ist.
Fragen über Fragen, die alle beantwortet wären, wenn man den Generaldirektor Marhold austauscht.
Dass es mir hier wenig um die Person geht, wissen Leser dieses Blogs wohl ohnehin:
Nebelgranaten mit Steuergeld im Gesundheitssystem oder wie uns Gen.Dir. Marhold mit unserem Geld die Welt erklärt
http://wp.me/p1kfuX-1h
Gangbetten gibt’s net
http://wp.me/p1kfuX-fC
Reform=Stillschweigen zur Errichtung eines Potemkinschen Dorfes
http://wp.me/p1kfuX-8V
Auch die nun losbrechenden Mailorgien von Ärztekammer ( http://www2.aekwien.at/news_p.py?Page=1&id_news=8052), Gewerkschaft (die einer Zwischenlösung bis 31.7.2013 zugestimmt hat, was nun aber anders klingt) und Kollegialen Führungen sind mir egal.
Dass die klinisch tätigen Ärzte mit dem Problem allein gelassen werden sollen (Lösung ab 1.3.2013 gefordert !) macht die Arbeit nicht gerade leichter …
Der Gedanke, dass sich da ein paar freuen weil das alles gerade jetzt auch losbricht, weil man damit Personalschacher betreiben kann ist beängstigend.
Mein Mitleid mit Marhold hält sich in Grenzen:
Als er und die damalige Führungsriege 2004 Eugen Hauke nachfolgte, wusste jeder, dass der KAV mit den vorhandenen Geldreserven bis zum nächsten Budget nicht auskommen wurde.
Vorausgehende Aussagen der Gesundheitsstadträtin Pittermann kosteten schon der ihr Amt. Trotzem versicherte Marhold den Medien eloquent, dass alles in bester Ordnung wäre ….
Mensdorf vs. Scheuch – and the winner is?
Alfons Mensdorff-Pouilly, prominentes Mitglied unseres Satanswinkerls (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33473) und national wie international stets dort, wo für’s Beraten ungewöhnlich hohe Gelder fliessen und fürs Abschliessen noch ungewöhnlichere Gewinne lukriert werden (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34289), stand endlich vor einem österreichischen Gericht, da er -rechtzeitig vor seiner Einvernahme vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vom Staatsanwalt der Geldwäsche (!!!) angeklagt wurde, (um sich dort zu einem laufenden Verfahren der 30-Mal der Aussage entschlagen zu können?, nein Unschuldsvermutung). http://www.format.at/articles/1226/930/332463/mensdorff-pouilly-30-mal
Es kam wie erwartet: Freispruch vom Hauptvorwurf der Geldwäscherei Die Sache stinkt, aber nicht genug .. http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1334065/Mensdorff-Urteil_Die-Sache-stinkt-aber-nicht-genug
Scheuch Kurt, ebenfalls mit seinem Bruder Insasse unseres Satanswinkerls (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33473) landete auch letzte Woche vorm Richter, da er den Richter, der seinen Bruder Uwe erstinstanzlich verurteilt hatte eine “Kröte” nannte. Dieses Verfahren endete mit einer Diversion, also einer Wiedergutmachung und Enschuldigung ohne Urteil …
Wir haben schon einmal, im Zusammenhang mit Berlusconi und Al Capone darüber gerätselt, weshalb immer nur Nebensächlichkeiten vor Gericht enden (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=34743) und kamen zum Schluss:
WER ES SCHAFFT SEINE VERGEHEN IN EINEM HOCH VERWOBENEN, STAATSNAHEN NETZWERK ZU BEGEHEN, DEN SCHÜTZT DIE ANGST DER STAATSMACHT DAVOR, DASS IN EINEM ORDENTLICHEN VERFAHREN ZWEIFEL AN DEN GRUNDFESTEN DIESES STAATES AUFKOMMEN KÖNNTEN.
Jetzt unterschreitet meine politische und persönliche Sympathie zu den beiden Herrn die augenblicklichen Außentemperaturen in Kamtschatka (http://de.wikipedia.org/wiki/Kamtschatka) um Zehnerpotenzen, jedoch empfinde ich die sprachliche Ausfälligkeit gegen ein unabhängigen Richter und sein im Namen dieser Republik ausgesprochenes Urteil als geringere Beleidigung, als das aalglatte Lächeln unseres Grafen, der weder seinem Richter noch uns sagt, was er von uns hält und dafür noch mit einem Freispruch belohnt wird …
Funkstille aus Pröllistan
Gestern ist Ernst Strasser (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=35334) in erster Instanz und wegen Nichtigkeitsbeschwerde seines Anwalts dzt. nicht rechtskräftig zu 4 Jahren verurteilt worden.
Strasser steht in unserem Satanswinkerl (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33473) als einer der prominentesten Vertreter “der blau-schwarz-orangen Wende“, die alle in unterschiedlichem Ausmaß die Staatsanwaltschaft beschäftigen.
Jedem in Österreich ist aber klar, dass Ernst vom Onkel Erwin, also dem NÖ Landeshauptmann Pröll “erfunden”, d.h. in die Politik gepush wurde …
Sein Kommentar zum Rücktritt seines ehemaligen Ziehsons 2011:
“Zu Ernst Strasser ist zu sagen, dass er damals nicht der war, der er heute ist. Er ist im Lauf der letzten 20 Jahre ein anderer geworden.”
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Erwin-Proell-von-Strasser-masslos-enttaeuscht;art385,581192
erscheint mir ziemlich unbefriedigend.
Keine Frage ändern Menschen sich und kaum jemand ist noch nicht von denen enttäuscht worden, in die er einmal großes Vertrauen gesetzt hat.
Mittleid für den Landeskaiser aus NÖ ist aber kaum angebracht:
Auch wenn die Presse unlängst eine Art Dr. Jekyll und Mr. Hyde Portrait des ehemaligen Innenministers zeichnete (Die vielen Gesichter des Ernst Strassers: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1332631/Die-vielen-Gesichter-des-Ernst-Strasser) kommt so doch auch zum Schluss, dass der Wille zur Macht mit absulute Rücksichtslosigkeit ausgeübt wurde.
Na und da unterscheidet er sich von seinem Ziehvater doch nur wenig, wie folgendes Amateurvideo beweist:
Erwin “Doppelter Akademiker” Pröll ÖVP beschimpft Pfarrer
http://youtu.be/X2MLSZeEoUM
Ein weiteres Indiz dafür, dass Strasser vielleicht ein außerordentlich schwerer, aber keinen zufälligen Betriebsunfall der KaderSchmiede Pröll darstellt.
Auch sein aktueller Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33803) passt sehr gut ins Satanswinkerl und ist seinem Ziehvater wie aus dem Gesicht geschnitten. (http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=32557)
Die irgendwie undurchsichtige Verwendung von Geldern der Wohnbauförderung war schon vor der letzten Landtagswahl für die Niederösterreicher kein Thema und ”Schuldenjongleur” Sobotka (http://derstandard.at/1326504230200/Niederoesterreich-Wohnbaudarlehen-Gruene-kritisieren-Verkauf-durch-Schuldenjongleur-Sobotka) wird auch dieses Problem “bereinigen” in dem die finanziellen Leichen in einer landesnahen Bank landen. So wie der studierte Musikpädagoge und Dirigent so nebenher das niederösterreichische Gesundheitssystem aufmischt.
Noch hat Sobotka seinen Mentor Pröll nicht enttäuscht, denn der Wille zur Macht und seine rücksichtslose Umsetzung betreibt er
noch für Pröll und nicht als Lobbyist für andere.
Aber halt, auch dass stört den Onkel ja nicht. Schließlich hat er seinen Schützling Strasser sogar nach seinem überraschenden Rückzug aus der Politik und ins Lobbying (2004) prompt und gegen beträchtliche Widerstände und Indizien (http://www.wien-konkret.at/politik/eu/europawahl-2009/ernst-strasser/) für den EU Wahlkampf 2009, wieder hervorgeholt, also kann die Enttäuschung Prölls über Strasser maximal 3 1/2 JAHRE alt sein!.
War das Altersmilde oder fand “der Alte” die Methoden des “Jungen” gar nicht so enttäuschend?
Die Anzeige von Peter Pilz gegen Strasser wegen Amtsmissbrauch aus 2008(Strassers Festplatte – “danke fuer die Intervention”) hat die Staatsanwaltschaft auch so lange übersehen, bis sie verjährt war (http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/512196/Staatsanwalt-uebersah-Anzeige-gegen-Strasser)
Auch ein Indiz, dass damals nicht so sehr störte …
Die Presse fasste vor dem Urteil zusammen:
Das System Pröll, das dem Landeschef ungezügelte Machtbefugnisse verschaffte und die Opposition zur Marginalie verkommen ließ, war zu einem guten Teil auch ein System Strasser.
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1332631/Die-vielen-Gesichter-des-Ernst-Strasser
Heute liessen sich die beiden Namen auch austauschen.
Der wesentliche Unterschied scheint zu sein, dass Landeshauptmann Erwin Pröll sich nicht persönlich bereichern will, ihm scheint die Macht als Aphrodisiakum zu genügen. Und das reicht in Pröllistan schon mehrfach für den Wahlsieg.
Bemerkenswert, dass keiner der gestern nach der ZIB2 am Runden Tisch die Verurteilung Strassers Diskutierenden irgendeinen Bezug zum Niederösterreichischen Landesvater ansprach.
http://tvthek.orf.at/programs/70010-Runder-Tisch/episodes/5244639-Runder-Tisch
Aber wir haben ja ein Superwahljahr, da ist Objektivität geboten …
Ärztemangel und Dr. Frankenstein
Jenseits unserer Landesgrenzen ist der Mangel an ausgebildeten Ärzten schon längst Realität.
Bei uns in Österreich wird noch polemisiert und je nach politischer Absicht eine sehr unterschiedliche Sicht der Realität kolportiert:
LIMBO: So sparen im Gesundheitssystem
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33516
Ärzteschwemme – Ärztemangel, aber geh … alles eine Tochter der Zeit
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33160
Medizin: Jetzt, aber jetzt wird alles anders
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=51616
Ein von den Medien als Dr. Frankenstein bezeichneter Problembär unter unseren Kollegen, hat offenbar (Unschuldsvermutung, eh klar) eine überzufällige Spur an Fehldiagnosen und -therapien hinter sich gelassen:
«Dr. Frankenstein»-Arztskandal zieht weite Kreise
http://www.suedkurier.de/nachrichten/politik/schwerpunkte/brennpunkte/-Dr-Frankenstein-Arztskandal-zieht-weite-Kreise;art407,5846583
Besonderes Augenmerk verdient die tatsache, dass der Arzt in den Niederlanden bereits ein Berufsverbot hatte und trotzdem in Deutschland approbiert wurde:
Wie „Dr. Frankenstein“ es nach Deutschland schaffte
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/niederlaendischer-skandalarzt-wie-dr-frankenstein-es-nach-deutschland-schaffte/7602834.html
Ein angeklagter niederländischer Arzt arbeitete unbehelligt an deutschen Krankenhäusern. Ein Protokoll des Versagens.
http://www.sz-online.de/nachrichten/der-unglaubliche-fall-des-dr-frankenstein-2479812.html
Vor Pfuschern wie „Dr. Frankenstein“ sind Patienten ohne Schutz
http://www.focus.de/gesundheit/arzt-klinik/patientenrecht/tid-28896/skandalarzt-praktizierte-lange-unbehelligt-vor-pfuschern-wie-dr-frankenstein-sind-patienten-ohne-schutz_aid_894054.html
Die betroffene Klinik, die den Arzt angestellt hat, betreibt nun hektische Schadensbegrenzung (http://www.slk-kliniken.de/News.4093.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=274&cHash=251afe0ad4a0cef732cae99adaf44c5b) aber schon werden Stimmen laut, die den Ärztemangel in vielen europäischen Ländern als eine der möglichen Ursachen für den Skandal ansprechen:
Ein Grund für den Einsatz des Arztes war nach Meinung des Vorstands der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Ärztemangel. Deshalb stellten Träger ziemlich wahllos Bewerber ein, sagte er. Brysch sieht die Politik in der Verantwortung. «Die Bundesbildungsministerin und auch die Länder müssen sich absprechen, wie man dem Ärztemangel in Deutschland entgegentreten kann.»
Ähnlich argumentiert in Österreich auch Die Presse:
http://diepresse.com/home/panorama/welt/1330507/Dr-FrankensteinSkandal-erreicht-Deutschland?_vl_backlink=/home/panorama/welt/index.do
Putins letzter Fang
Für alle Nicht-Österreicher:
Bismarckhering
In Österreich werden auf diese Art und Weise zubereitete Heringe als
RUSSEN bezeichnet:
http://de.wikipedia.org/wiki/Bismarckhering
http://derstandard.at/1356426829140/Kreml-Depardieu-zu-Privatbesuch-in-Russland
Bald hat er auch BB im Glasl: http://derstandard.at/1356426816991/Brigitte-Bardot-droht-ebenfalls-mit-Beantragung-von-russischem-Pass
Strasser Ernst und seine Unschuldvermutung
20.3.2011) hatte er sich endlich einen eigenen Eintrag hier im Satanswinkerl verdient: Erich Strasser Ende 2012 steht er endlich vor einem Richter.
BM Inneres 1968 bis 1975 war er Sekretär des Parlamentsklubs der Partei, von 1975 bis 1991 Generalsekretär des Österreichischen Wirtschaftsbundes, von 1979 bis 1989 Abgeordneter zum Nationalrat und von 1987 bis 1989 auch Klubobmann-Stellvertreter. In dieser Zeit war er an den Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zur Weiterführung der großen Koalition nach der Nationalratswahl 1986 und an Österreichs Beitrittsverhandlungen zum EWR und mit der Europäischen Union beteiligt.
EU Abgeordneter: gegen den an Vorzugstimmen erfolgreicheren Karas Fraktionsführer der ÖVP geworden.
Nachdem er in eine journalistischen Falle getappt wurde musste er am 20.3. zurücktreten.
E-MAIL AFFÄRE
In dem Falter zugespielten Daten wird klar, wie Strasser das Ministerium umgefärbt hat. siehe auch Interview unten aus 2009
Strasser schweigt zu Auftragsvergabe für Blaulicht-Funksystem
Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament und frühere Innenminister Ernst Strasser will zu neuen Vorwürfen im Zusammenhang mit einem Zuschlag für das digitale Behördenfunknetz Tetron, den er als Ressortchef 2004 einem Konsortium aus Telekom Austria, Alcatel und Motorola verschafft haben soll, nichts sagen. Laut “profil” schloss Motorola 2005 einen Beratervertrag mit einer panamaischen Briefkastenfirma in der Höhe von 2,6 Millionen Euro ab. Am Rande der Auftragsvergabe sollen “klammheimlich Millionen geflossen” sein. Auf APA-Anfrage ließ Strasser über seine Pressesprecherin lediglich ausrichten, dass er 2005 nicht mehr Innenminister gewesen sei.
Die panamaische Briefkastengesellschaft Valex von Alfons Mensdorff-Pouillys britischem “Wahlonkel” Timothy Landon, vertreten durch einen Genfer Treuhänder, habe vom Deutschland-Ableger des US-amerikanischen Elektronikkonzerns Motorola 2005 den Auftrag erhalten, in Österreich den Aufbau des Behördenfunknetzes zu begleiten, die Technologie flächendeckend zu promoten und nebenher auch noch dem Innenministerium in Wien regelmäßig zur Verfügung zu stehen. Im Gegenzug erklärte sich Motorola bereit, Valurex an jedem tatsächlich verkauften Endgerät für das Blaulicht-Funksystem mit bis zu fünf Prozent zu beteiligen, wobei die Gesamtprovision den Betrag von 2,6 Millionen Euro exklusive Umsatzsteuer nicht überschreiten durfte, berichtet das Nachrichtenmagazin. 2011, knapp vier Jahre nach Zerfall der schwarzblauen Koalition, nutzen lediglich die Einsatzkräfte Tirols, Wiens und Niederösterreichs sowie Justizwache, Teile des Bundesheers und die Fernmeldetechniker des Infrastrukturministeriums den neuen Digital-Standard, so “profil”. Die Steiermark ist nach wie vor mit dem Ausbau beschäftigt, die übrigen Bundesländer wollten davon bisher nichts wissen.
http://derstandard.at/1297818532118/Beraterhonorare-Strasser-schweigt-zu-Auftragsvergabe-fuer-Blaulicht-Funksystem
Ex-Mitarbeiter von Ernst Strasser kamen nach einem zweifelhaften Behördenfunk-Auftrag in diversen Funktionen der erfolgreichen Bieter unter:
http://derstandard.at/1297822106648/Tetron-Bei-Strasser-hat-es-gefunkt
PÖSTCHEN ZWISCHEN MINISTERIUM UND EU JOB:
“Westbahn”-Gesellschaft von Haselsteiners Gnaden
“Group 4″ FALTER INTERVIEW 5/2009
Ernst Strasser über seine Firmen, seine Mails und verwöhnte Brüsseler Bürokraten http://www.florianklenk.com/?s=strasser
Falter: Was haben Sie eigentlich nach ihrem Engagement als Innenminister getan?
Strasser: Ich war geschäftsführender Gesellschafter einer Tochter der Vienna Capital Partners (VCP). Wir haben saubere Kraftwerke in Bulgarien und Rumänien finanziert. Danach habe ich meine Anteile verkauft und meine Geschäftsführung zurückgelegt. Ich wollte mich um meine eigene Firma kümmern.
Falter: Sie sind auch Präsident der Russisch-Österreichischen Freundschaftsgesellschaft.
Strasser: Das war ich schon, als ich noch Innenminister war.
Falter: Sie lobbyierten in dieser Funktion etwa für die Casinos Austria, damit diese in der russischen Teilrepublik Baschkortostan eine Lottolizenz bekommen. Haben Sie dabei gut verdient?
Strasser: Ich versuchte neue Märkte für österreichische Unternehmen zu erschließen.
Falter: Einer ihrer Partner ist auch der ehemalige LiF-Chef Alexander Zach. Gegen ihn wird wegen Schmiergeldzahlungen in Osteuropa ermittelt.
Strasser: Ich bin Minderheitsgesellschafter einer Firma von Zach.
Strasser: Ich habe eine Beratungs- und Beteilungsgesellschaft, zog mich aber aus den operativen Geschäften zurück. Dann kam das Angebot von Josef Pröll, für die EU-Wahl zu kandidieren. Ich werde als Politiker keine Lobbyingaufträge annehmen.
Falter: Kommen wir zu Ihren berüchtigten Interventions-Mails. Haben Sie je für Parteifreunde interveniert?
Ernst Strasser: Sicher. Warum auch nicht? Es ist doch klar, dass man Leuten hilft, die ein berechtigtes Anliegen haben, etwa einen Job suchen….
Falter:..aber Sie tun es nur, wenn die Person das richtige Parteibuch hat. Einmal, als einem roten Parteigänger geholfen werden sollten, fragten sie ihren Mitarbeiter per Mail, ob er „farbenblind“ sei. Nicht die besten kommen zum Zug, sondern die Ihnen und Ihrer Partei stehen. Ein sagenhafter Feudalismus.
Strasser: Falsch. Ich habe versucht, den Leuten, die mit Sorgen zu mir kommen, zu helfen. Ich weiß nicht, was daran seltsam sein soll.
Falter: Hilfe zu leisten, das ist noch verständlich. Aber Sie betreiben klassische Parteibuchwirtschaft..
Strasser: Die ist doch lange vorbei!
Falter: Ihre Mails zeigen das Gegenteil.
Strasser: Das sagen Sie, dass das meine Mails sind.
Falter: Von wem sind sie sonst?
Strasser: Ich bin nicht die Polizei. Ich kann nicht beurteilen, ob es meine Mails sind.
Falter: Ich habe sie in Ausdrucken mit. Hier sehen Sie…
Strasser:… entweder wurde das Amtsgeheimnis oder das Briefgeheimnis verletzt.
Falter: Herwig Haidinger, der von Ihnen eingesetzte und später abgesetzte Chef des Bundeskriminalamts, rügte Korruption im Innenministerium. In den Mails ist von Jagdausflügen auf Luxusschlösser, finanziert durch den Waffenlobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly, die Rede.
Strasser: Herwig tut mir leid. Irgendetwas muss mit ihm passiert sein. Er ist wohl verzweifelt oder enttäuscht.
Falter: Wie kontern Sie seine Vorwürfe?
Strasser: Dazu nehme ich nicht Stellung.
Falter: Sie waren auch bei Mendsorff-Pouilly eingeladen.
Strasser: Die Auseinandersetzung mit der Caritas ist mir entglitten.
Falter: Sie nannten sie eine „unmenschliche Organisation“.
Falter: Wolfgang Schüssel, Erhard Busek, Franz Fischler – sie alle unterstützen nun den erfahrenen EU-Parlamentarier Ottmar Karas. Trifft Sie das?
Strasser: Im Gegenteil. Das bringt Bewegung, das bringt Stimmen.
Falter: Welche historischen Leistungen wollen Sie in Europa vorantreiben?
Strasser: Wir wollen nun den Spekulanten, die über den großen Teich gekommen sind, das Handwerk legen.
Falter: Es sind die gleichen Spekulanten, die nach Meinung des ÖVP-Finanzministers Karlheinz Grasser unsere Pensionssysteme verwalten sollten. Haben Sie das schon vergessen?
Strasser: Ich bin für die einfachen Leute da, nicht für den Brüsseler Elfenbeinturm.
SEIBANE WAGUE
Während Strassers Amtszeit als Innenminister kam am 15. Juli 2003 der Mauretanier stammende Asylwerber Seibane Wague bei einem Polizeieinsatz ums Leben. Strasser sicherte Polizeibeamten „volle Loyalität“ für ihr, später vom unabhängigen Verwaltungssenat Wien und vom Verwaltungsgerichtshof als rechtswidrig und als Folter erkanntes Vorgehen, zu.
INVESTOR
2005 – 2008 war Strasser Manager beim Wiener Investmenthaus Vienna Capital Partners (VCP).
Seit 2005 ist er Eigentümer und Geschäftsführer des Beratungsunternehmens CCE-Consulting GmbH. Diese Firma ist auch Gesellschafter der Advisory Partners OG, der BCD Business Consulting & Development GmbH, der EXPERT Managementberatung Russia GmbH und der ZSA Strategy Consultants GmbH (vormals Eurocontact Consulting GmbH). Seit 2007 ist Strasser mit 10 % am Beratungsunternehmen CIN-Consult Unternehmensberatung GmbH des ehemaligen Meinl-Gutachters Thomas Havranek beteiligt. In der für Abgeordnete des Europäischen Parlaments verpflichtenden Erklärung der finanziellen Interessen hat Strasser aber nur CCE-Consulting GmbH und BCD GmbH deklariert.
PR-Berater und Lobbyisten Peter Hochegger hat Strasser zwischen 2006 und 2008 100.000 Euro gezahlt, weil er lt. Strasser geholfen hätte, “ein Problem zu beseitigen.“
im Herbst 2005 wird Strasser als Mitarbeiter der Tiroler Agentur Hofherr Communikation als Lobbyist für das Energieunternehmen TIWAG tätig,
SUNDAY TIMES FALLE
Neues Video legte nahe, dass Strasser mindestens 500.000 Euro pro Jahr alleine für Lobbyaufträge verdiente, selbst gab er zu bereits für 5 Kunden zu arbeiten. Er verteitigte sich zuerst, dass er eine Geheimdienstaktion aufdecken wollte ..
Nun steht auch die Frage im Raum, weshalb ein EU Parlamentarier ganz offiziell eine Lobbyingargentur bereiben darf. Strassers Unternehmen “CCE” hat im Jahr 2008 rund 675.925 Euro verdient, im Jahr davor nur geringfügig weniger.
http://kurier.at/nachrichten/2083444.php
Videos auf YouTube:
http://www.youtube.com/watch?v=Zyg7m1J7O80
http://www.youtube.com/watch?v=MOZzjfVOYA8
http://derstandard.at/1297820843889/Medienberichte-Neue-Vorwuerfe-gegen-Strasser
http://derstandard.at/1297820910907/Lobbying-Affaere-Ernst-Strasser-tritt-zurueck
Über Strassers Lobyying für die TIWAG:
http://dietiwag.org/index.php?id=3600
Strasser’s patschertes Leben (köstlich!):
http://www.profil.at/articles/1112/560/292462/das-leben-ernst-strasser
Standard Time Line:
http://derstandard.at/1353207015665/Timeline-Ernst-Strasser
ZU FRÜH GEFREUT?
Florian Klenk schreibt im Falter, dass das alles möglicherweise gar nicht strafrechtlich verfolgbar sein könnte und aus der Unschuldsvermutung eine – zumindest in den Augen der Justiz Unschuldsgewissheit würde.
http://www.falter.at/falter/2012/11/20/gerechtigkeit-fuer-ernst-strasser/
am 14.1.2013 wird Strasser jedoch in erster Instanz zu 4 Jahren Haft verurteilt :
http://kurier.at/politik/inland/urteil-im-lobbygate-prozess-vier-jahre-haft-fuer-ernst-strasser/2.558.169
Über andere im Satanswinkerl: siehe
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=33473
Blamabel, Frau Bürgermeister
Wir haben pflichtschuldig schon im Mai 2011 darauf hingewiesen, dass die damals kürzlich vom Wiener Bürgermeister zur ärztlichen Direktorin des Wilhelminenspitals bestellte Frau Dr. Hörnlein nun auch von ihm geehelicht wurde – oder umgekehrt, egal.
Weiters sind unsere Leser darüber informiert, dass die heuer eröffnete Palliativstation bald dem Erdboden gleichgemacht wird, da man plötzlich erkannte, dass sich durch den Neubau des gesamten Wilheliminenspitals enorm viel Geld sparen läßt (http://wp.me/p1kfuX-kg). Eine entsprechende Erkenntnis kam offenbarschlagartig, da vorher noch Millionen in die Renovierung gesteckt wurden.
Kenner der planlose Planwirtschaft im Gesundheitswesen wundern sich ohnehin über fast nix mehr:
http://wp.me/p1kfuX-jr
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=67609
Was aber nun die PRESSE vor zwei Tagen berichtete, ist aber schon ein starkes Stück:
Wilhelminenspital: Neubau steht halb leer
Fast zehn Millionen Euro kostete die Palliativstation im Wilhelminenspital. Genutzt wird die Einrichtung kaum. Grund: Die Stadt will Patienten und Personal “langsam an das Thema heranführen”.
Nur fünf Betten nutzbar. Dabei wurde das Prestigeprojekt von Stadt und Krankenhausleitung Anfang Juni der Öffentlichkeit ganz anders verkauft. Zu Besuch bei Spitalsdirektorin Barbara Hörnlein waren bei der „Eröffnung 14 stationärer Betten“ (so der beiliegende Pressetext) u. a. Michael Häupl (Bürgermeister und Hörnleins Ehemann) sowie Sandra Frauenberger (Stadträtin für Gemeindebedienstete). Sonja Wehsely (Gesundheitsstadträtin) schickte Grüße, der ORF ein Kamerateam. Und auch in der medizinischen Fachwelt stieß das Projekt auf großes Interesse. In Fachzeitschriften war schon vorher mehrfach über die für Wiens Gesundheitssystem wichtige Einrichtung berichtet worden.
Wie kam es dazu? Tatsache ist, dass Personal fehlt.
http://diepresse.com/home/panorama/wien/1308383/Wilhelminenspital_Neubau-steht-halb-leer
Die im Artikel weiter angesprochene Problematik der speziellen Dienstzeiten im KAV (halbtags arbeitende Ärzte kommen billiger, weil man die Nachtdienste z. T. nicht bezahlen muss, da sie in eine normale Arbeitszeit fallen, z.T. weil sie nur als Anwesenheitsdienst entlohnt werden, ungeachtet der wirklichen Arbeitsleistung) sind nur ein Teil des Problems.
Die Gesundheitsplaner negieren seit Jahrzehnten, dass Fachpersonal nicht von heute auf morgen zur Verfügung steht.
Auch vor der Eröffnung des Krankenhaus Nord warnen viele, dass man bei Fachausbildungszeiten von 6 Jahren schon längst beginnen hätte müssen, entsprechende Ärzte auszubilden – ungehört.
Auch be der letzten Eröffnung eines großen Wiener Spitals, dem Donauspital (vor nunmehr 20 Jahren), gab es nicht genügend Fachärzte für all die anfallenden Nachtdienste, jedoch waren zumindest genügend Ärzte vorhanden, um alle Betten belegen zu können.
Nur Frau Bürgermeister “geht’s halt etwas langsamer an”, die Lieferanten und Baufirmen sind ja ohnehin schon bezahlt und die Jubelartikel in den Tageszeitungen geschaltet …
Andererseit sieht man hier den Ernst der Lage, denn früher hat es in Wien doch immer geholfen, wenn man jemanden aus dem Rathaus kannte,
wenn es jetzt nichteinmal mehr hilft, wenn man den Bürgermeister heiratet, hat sich die Stadt Wien entweder wirklich von der jahrzehntelangen Freunderlwirtschaft verabschiedet, oder der Wasserstand hat die “Halsmarke” bereits deutlich überschritte …
Entscheiden Sie selbst … oder rufen Sie Frau Bürgermeister an …
Parken und Pudern in Wien – Beispiele einer erfolgreichen Stadtverdrängung
Sorry, für den Ausrutscher in die Doppelbedeutungen französischen Lehnworte (http://de.wiktionary.org/wiki/pudern),
aber der Zwang zum Stabreim ist mitunter ununterdrückbar, ebenso wie manch anderes gesellschaftliche Grundbedürfnis.
Zwei dieser Bedürfnisse, hat die rot-grüne Stadtpolitik nun in der ihr eigenen Art gelöst: Verdrängung statt Lösung
Weil die wahren Absichten ohne politischen Suizid nicht auszusprechen sind, verdrängt man Probleme am besten aus dem Gesichtsfeld.
Würde man seine wahre Meinung aussprechen, dass man am liebsten allen den Ankauf von Autos verbieten würde, dann wäre es aus mit dem Platz am politischen Futtertrog,
also machen wir es “gut bürgerlich”, indirekt über die Bande mit einem verbindlichen Lächeln…
Keine Frage hat Wien wie alle Großstädte ein Parkproblem, das aber nicht ausschließlich durch die “bösen Pendler” (OK, der Stabreim ist daneben gegangen) bedingt ist,
sondern auch durch den politisch beabsichtigten Bevölkerungszuwachs im Premiumsegment:
Hätten sich in den unzähligen, politisch genehmigten Dachbödenausbauten nur Langzeitarbeitslose oder radfahrende Studenten angesiedelt und
nicht zahlungskräftiges Publikum mit Hand zum Zweit-SUV (OK, das war polemisch), dann wäre der Parkplatzbedarf nicht so rasant gesteigen!
Statt intelligenteren Lösungen, wie z.B. den Anrainern Parkplätze zu garantieren, wenn Sie sich eine Netzkarte lösen besteht Vassilakous Politik im Verdängen des Problems:
Die lokalen Parkplätze werden durch zusätzliche Maßnahmen (Vermietung an Schanigärten, Langzeitbaustellen zum Dachbodenausbau, Ohrwascheln an Kreuzungen, Radständer auf der Fahrbahn, …) verknappt und die Kurzparkzonen auf ganz Wien ausgeweitet, so dass es in den bestehenden Kurzparkzonen noch weniger freie Parkplätze gibt, da es attraktiver wird gleich im Zentrum zu parken, wenn man schon nach Wien hereinstaut. Mögen doch Anrainer wie Pendler am besten gleich im Wiener Umland ihre Kisten parken:
Problem zum Nachbarn verdrängt!
Wenn wir zum zweiten Teil unser Überschrift kommen, das angeblich älteste Gewerbe der Menschheit, so war es ebenfalls weder für Anrainer noch Durchreisende allzu ersprießlich, schon vor Einbruch der Dunkelheit dem geschäftlichen Treiben zuschauen zu müssen. Auch hier kollidiert der Wunsch nach einem generellen Verbot mit der eigenen Wählbarkeit. Überdies muss ja am Klischee der eigenverantwortlichen, emanzipierten Sexarbeiterin festgehalten werden, nur möge diese halt, bitte, nicht vor der gerade günstig erworbenen und aufwendig restaurierten Bleibe in der Felberstrasse ”alles ohne Gummi” anbieten (http://felberstrich.wordpress.com/).
Verdrängen, egal wohin, jedenfalls weg aus Wien!
Wie der Standard (http://derstandard.at/1350260127521/Das-Mega-Laufhaus-vor-den-Toren-Wiens?) berichtet, sind die Pläne einschlägig Vorbekannter für ein Superlaufhaus (klingt jedenfalls besser als PuderPalast, was aber den wahren Zweck deutlicher umschrieben hätte) schon weit gediehen. Ob es nun in Klosterneuburg, Korneuburg oder im Süden an der A2 errichtet wird ist einerlei, wieder hat die Wiener Stadtregierung ein Problem aus der Stadt verdrängt, denn dafür wurde sie gewählt:
Vor den Vorhang Frau Vassilakou und Frau Frauenberger unsere stärksten Kräfte in der Wiener Stadtverdrängung, oder hätte es hier Stadtregierung heissen sollen?
Wuarscht, ich hab’s verdrängt.
Links:
http://sprechstunde.meinblog.at/?blogId=75443
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